Beschlussvorlage

Anmeldung

I.

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Ältestenrat und Finanzausschuss

Sitzungsdatum 25.07.2018

öffentlich

Betreff:

Bauinvestitionscontrolling (BIC)

hier: Westfriedhof, Sanierung der Urnennischenwände II bis VI und Treppen 2, 4 bis 6

Anlagen:

• Entscheidungsvorlage

• Lageplan

• Beschlussvorschlag

Bisherige Beratungsfolge:

Sachverhalt (kurz): Am Westfriedhof wird der Höhenunterschied im Gelände mit den Einbauten von Urnennischenwänden überbrückt. Die Wände wurden in den 1960er Jahren errichtet und dienen bis heute als Grabkammern. Aufgrund des jahrzehntelangen Witterungseinflusses sind mittlerweile viele Schäden an den Urnennischenwänden und Treppenanlagen aufgetreten, die dringend behoben werden müssen.

Zur Sicherung der Grabkammern und Treppen sind daher umfangreiche Sanierungsmaßnahmen erforderlich.

Die Maßnahme hat das BIC-Verfahren bis zur Phase 4 durchlaufen. Zur Feststellung der MIP-Reife ist ein Beschluss des Ältestenrates und Finanzausschusses erforderlich. Deshalb werden die für den Beschluss erforderlichen Unterlagen vorgelegt.

Beschluss-/Gutachtenvorschlag: siehe Beilage

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1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten 1.395.000 € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv 1.395.000 € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Die Maßnahme ist zum MIP-Entwurf 2019/2022 angemeldet.

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

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2b. Abstimmung mit OrgA ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Die Beschlussfassung des Projekt Freezes hat keine Diversity-Relevanz.

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

II. Herrn OBM

III. Stk Nürnberg, 25.06.2018 Referat für Finanzen, Personal, IT und Organisation

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