Entscheidungsvorlage
Aufbau einer Kooperation oder freundschaftlicher Beziehungen mit der
Stadt Afrin / Syrien
Antrag Linke Liste Nürnberg vom 27. März 2018
Die Stadt Nürnberg unterhält aktuell zu zwanzig Städten weltweit partnerschaftliche bzw. freundschaftliche Beziehungen. Darüber hinaus bemüht sich das Amt für Internationale Beziehungen (IB) zusammen mit weiteren Dienststellen und Referaten, eine Kooperation mit afrikanischen Kommunen aufzubauen; dies geschieht im engen und ausführlichen Dialog mit Nürnberger Vereinen und Organisationen, aber auch dem Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ).
Damit ist IB längst an seinen Kapazitätsgrenzen angekommen; dies gilt umso mehr, als interkommunale Beziehungen zunehmend durch die „politische Großwetterlage“ beeinflusst werden. Als Beispiele seien genannt: Charkiw, Krakau, Antalya, Hadera, Nablus, San Carlos. Somit wird vom IB-Team nicht nur mehr diplomatisches Geschick, sondern auch die Bereitschaft und Fähigkeit verlangt, kurzfristig Kooperationspläne zu verändern und mit neuem Personal in den Partnerkommunen umzusetzen.
Das entwicklungspolitische Engagement der Stadt Nürnberg (Naher Osten, Nicaragua, Sri Lanka und zukünftig eventuell Afrika) ist jetzt schon für eine Halb-Millionen-Stadt außergewöhnlich intensiv. Eine weitere Kooperation mit einer Stadt in einem Krisengebiet könnte daher nicht sinnvoll aufgebaut und belebt werden.
IB empfiehlt daher, den Antrag der Linken Liste Nürnberg, eine „Kooperation oder freundschaftliche Beziehung mit der Stadt Afrin in Nordsyrien“ zu entwickeln, abzulehnen.
Mai 2018 Amt für Internationale Beziehungen der Stadt Nürnberg Dr. Norbert Schürgers