Niederschrift zur Sitzung des Stadt Nürnberg
Personal- und Organisationsausschusses
Dienstag, 24.07.2018
Rathaus, Fünferplatz 2, Großer Sitzungssaal
Niederschrift öffentlich
Vorsitzender: BM Vogel
Referent: Herr Riedel
Sitzungsteilnehmer:
StR Groh StRin Kontsek StR Meissner StRin Penzkofer-Röhrl StRin Kayser StRin Yilmaz StR Christ StR Höffkes StRin Prof. Dr. Lipfert fehlte unentschuldigt StR Schuh StRin Leo StR Gehrke.
Sonstige Teilnehmer: Herr Hahn, OrgA Frau Dr. Meyer, PA Herr Herzog, GSBV Frau Schouten, Fb Sonstige Sonstige Sonstige
Niederschrift zur Sitzung des Personal- und
Beginn: 16:12
Ende: 17:19
Schriftführer: Herr Horvath
. Vorsitzender: 00:01
Eröffnet den öffentlichen Teil der heutigen Sitzung des Personal- und Organisationsausschusses, begrüßt die Anwesenden und stellt die Beschlussfähigkeit fest. Mit der Hinzuziehung der sonstigen Teilnehmer sowie mit der beiliegenden Tagesordnung besteht Einverständnis. Es liegt eine Tischvorlage vor. Die Tagesordnung wird um den nachstehenden Tagesordnungspunkt ergänzt.
TOP 7a
Bericht Tarifvertrag zu flexiblen Arbeitszeitregelungen für ältere Beschäftigte (TV FlexAZ); Mögliche Neuabschlüsse von Altersteilzeitvereinbarungen für das Kalenderjahr 2019
(Beilagen 7a.0 - 7a.2)
Damit wird in die Tagesordnung eingetreten.
- Bericht Bericht Entgelttransparenzgesetz hier: Antrag der SPD Stadtratsfraktion vom 07.02.2018
Beilagen 4.0 -4.2
Vorsitzender: 00:00:36
Herr Riedel: | 00:00:48
Vorsitzender: 00:04:27
Vorsitzender: 00:04:35
Bericht (Beilage 4.2) zur Kenntnis gedient
Niederschrift zur Sitzung des Personal- und
- Essensversorgung in kommunalen Kindertagesstätten Beschluss hier: Personalbedarf
Beilagen 5.0 - 5.3
Vorsitzender: 00:04:34 Herr Riedel: 00:04:49 Vorsitzender: 00:08:42
StRin Leo: | 00:08:46
Vorsitzender: 00:09:46 StRin Yilmaz: 00:09:48 Vorsitzender: 00:10:58 StR Schuh: 00:11:01 Vorsitzender: 00:11:52 Herr Riedel: HA: 00:11:57 Vorsitzender: __, "00:12:52 Abstimmung über den Beschlussvorschlag Beschluss (Beilage 5.2) einstimmig beschlossen
- Jugendfreiwilligendienste und Bundesfreiwilligendienst Beschluss Erhöhung des Taschengeldes sowie Erhöhung der Ersatzleistungen für nicht gewährte Verpflegung und nicht gewährte Unterkunft;
-
Deutscher Städtetag vom 13.12.2017 (Anlage 1) sowie
-
Anfrage der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom
16.12.2016 zur Vergütung im Freiwilligen Sozialen Jahr (Anlage 2)
Beilagen 6.0 - 6.3
Vorsitzender: 00:12:59 Herr Riedel: \ 00:13:14 Vorsitzender: 00:1 4:33 StRin Leo: 00:14:36
Niederschrift zur Sitzung des Personal- und
Vorsitzender: 00:15:47
StR Schuh:. 00:15:49
Vorsitzender: 00:16:29
StR Meissner: 00:16:33
Vorsitzender: 00:17:22
Herr Riedel: 00:17:24
iissitzander 00:17:52 Abstimmung über den Beschlussvorschlag Beschluss (Beilage 6.2) einstimmig beschlossen
- Bericht über die Beschäftigungssituation von schwerbehinderten Bericht Menschen bei der Stadt Nürnberg - Antrag der SPD Stadtratsfraktion vom 30.04.2018
Beilagen 7.0- 7.3
Vorsitzender: 00:17:55
Herr Riedel: 00:18:09
Vorsitzender: 00:25:53
StRin Penzkofer-Röhrl: | 00:25:55
Vorsitzender: 00:31:58
StRin Leo: 00:32:01
Vorsitzender: 00:35:24
StR Gehrke: 00:35:26
Vorsitzender: 00:39:31
StRin Yilmaz: 00:39:32
Vorsitzender: 00:40:06
Frau Dr. Meyer, PA: 00:40:12
Vorsitzender: 00:45:20
Niederschrift zur Sitzung des Personal- und Organisationsausschusses Seite 4 von 6 -
Herr Riedel: 00:45:23
Vorsitzender: 00:49:56 StRin Leo: 00:49:58
Vorsitzender: 00:50:27
StRin Yilmaz: 00:50:29
Vorsitzender: 00:50:44
Herr Herzog, GSBV: 00:50:46 Vorsitzender: 00:53:25 Bericht (Beilage 7.2) zur Kenntnis gedient
7.a. Bericht Bericht Tarifvertrag zu flexiblen Arbeitszeitregelungen für ältere Beschäftigte (TV FlexAZ); Mögliche Neuabschlüsse von Altersteilzeitvereinbarungen für das Kalenderjahr 2019
TISCHVORLAGE Beilagen 7a.0 - 7a.2
Vorsitzender: 00:53:30 Herr Riedel: | 00:53:32 Vorsitzender: 00:58:33 StR Groh: | 00:58:37 Herr Riedel: 01:00:58 Vorsitzender: 01:01:20 Frau Schouten, Fb: 01:01:24 Vorsitzender: 01:01:51 StR Gehrke: 01:01:53 Vorsitzender: - 01:02:29 Herr Riedel: 01:02:30
Niederschrift zur Sitzung des Personal- und
Vorsitzender: 01:04:49
StR Gehrke: 01:04:52
Herr Riedel: 01:05:05
Frau Schouten, Fb: 01:05:20
Vorsitzender: 01:06:04
Bericht (Beilage 7a.2) zur Kenntnis gedient
- Freistellung von Mitgliedern der neu gewählten Personalvertretung Beschluss im Bereich Ref. I/II für die restliche Amtsperiode bis 31.07.2021
Beilagen 8.0 - 8.2
Vorsitzender: 01:06:05 Abstimmung über den Beschlussvorschlag Beschluss (Beilage 8.2) einstimmig beschlossen
- Niederschrift der Sitzung des Personal- und Beschluss Organisationsausschusses vom 05.06.2018
Vorsitzender: 01:06:31 Abstimmung über den Beschlussvorschlag Beschluss (Beilage 9.2) einstimmig beschlossen
sitzender: Referent: Schriftführer:
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Niederschrift zur Sitzung des Personal- und