Beschlussvorlage

Anmeldung

I.

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Schulausschuss

Sitzungsdatum 20.07.2018

öffentlich

Betreff:

Berichterstattung zum Sachstand von laufenden Baumaßnahmen im Schulbereich

Anlagen: Sachstandsbericht

Bisherige Beratungsfolge:

Sachverhalt (kurz): In der Sitzung des Schulausschusses am 15.12.2017 wurde zuletzt über den Sachstand laufender Baumaßnahmen größerer Art berichtet. Diese regelmäßige Information wird hiermit fortgeschrieben.

Der Sachstandsbericht (06/2018) enthält einerseits Maßnahmen, die im gültigen MIP 2018-2021 bereits enthalten sind und deren Bau- bzw. Sanierungsbeginn bereits erfogt ist (Statusspalte "grün") bzw. mit deren Planung bereits begonnen wurde (Statusspalte "gelb"). Ferner wurden laufende (noch nicht finanzierte) BIC-Maßnahmen für die mindestens eine Freigabe seitens der Referentenrunde vorliegt (Statusspalte "rot") aufgenommen. Veränderungen gegenüber dem Bericht aus dem Dezember 2017 sind in kursiver Schrift und durch Unterstreichung markiert.

Beschluss-/Gutachtenvorschlag: entfällt, da Bericht

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1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Der Bericht selbst verursacht keine Kosten. Die einzelnen Vorhaben sind im jeweiligen Haushaltsverfahren verankert.

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

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2b. Abstimmung mit OrgA ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz: Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Nein Schulen haben insgesamt Diversity-Relevanz. Die Diversity-Relevanz wird Ja beim einzelnen Schulprojekt entstehen und dann detailliert abzuprüfen sein.

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

II. Herrn OBM

III. 3. BM Nürnberg, Bürgermeister Geschäftsbereich Schule & Sport

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