Beschlussvorlage

Anmeldung

I.

TOP:

Stadtplanungsausschuss

Sitzungsdatum 19.07.2018

öffentlich

Betreff:

Baulandentwicklungen zu den Bebauungsplänen Nr. 4445 ff. – Tiefes Feld und Nr. 4641 ff. –

Wetzendorf

hier: A.) Dringlichkeit Ausgleichsflächen für den besonderen Artenschutz und

B.) Archäologische Flächenuntersuchungen (nur BPlan Nr. 4641)

Anlagen:

• Bericht

Bisherige Beratungsfolge:

Sachverhalt (kurz): Teil A.) Dringlichkeit Ausgleichsflächen für den besonderen Artenschutz: Im Zuge der laufenden Bauleitplanverfahren werden u.a. Ausgleichsmaßnahmen für den Artenschutz notwendig (s. besonderer Artenschutz §§ 44 - 47 BNatSchG). Insbesondere die raumgreifenden, bodenbrütenden Vogelarten (z.B. Kiebitz oder Feldlerche) sind vor allem von den Baugebietsentwicklungen betroffen. Für diese Arten werden Ausgleichsflächen zur Herstellung und Sicherung derer Lebensräume benötigt. Aufgrund der umfangreichen Lebensraumansprüche sowie der Planungsziele können diese Flächen nicht innerhalb der Vorhabenbereiche oder daran angrenzend zur Verfügung gestellt werden. Um die Baulandentwicklung nicht zu verzögern, ist beabsichtig, externe Dienstleister zu beauftragen, die der Stadt Nürnberg geeignete Ausgleichsflächen im erforderlichen Umfang vermitteln bzw. zur Verfügung stellen und die Maßnahmen einschließlich Monitoring umsetzen werden. Über die Dringlichkeit der benötigten Ausgleichsflächen, die verbunden sind mit den erforderlichen Ausgleichsmaßnahmen, wird berichtet.

Teil B.) Archäologische Flächenuntersuchungen (nur BPlan Nr. 4641): Durch erste archäologische Sondierungen im Bereich der Parlerstraße hat sich der Verdacht auf ein Bodendenkmal bestätigt. Die Stadt Nürnberg ist als Veranlasser der Bodenstörung durch die Bauleitplanung für die Sicherung des Bodendenkmals verantwortlich. Vorgesehen ist, die Grabungen und Untersuchungen abschnittsweise durchzuführen und aufgrund der jeweiligen Erkenntnisse über die Ausweitung des Grabungsgebietes zu entscheiden. Über das Vorgehen wird berichtet.

Beschluss-/Gutachtenvorschlag: 5 entfällt, da Bericht 1 0 2 2. 1 1 Seite 1 von 3 0 0

1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Derzeit liegen Kostenschätzungen vor - siehe Anmeldung zu diesem TOP im nicht öffentlichen Teil

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

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2b. Abstimmung mit OrgA ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz: Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Nein Ja

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

Referat I/II-Stk

Referat VII

II. Herrn OBM

III. Referat VI Nürnberg, Referat VI

(49 00)

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