Beschlussvorlage

Anmeldung

I.

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Stadtplanungsausschuss

Sitzungsdatum 19.07.2018

öffentlich

Betreff:

Satzung Nr. 67 "Thon West" zur Aufhebung planungsrechtlicher Festsetzungen des

Baulinienplans Nr. 2291 "für ein Gebiet umfassend des Geländes an der Äußeren Bucher

Straße zwischen der Umgehungsbahn und Stadtbezirksgrenze" (Originalbezeichnung)

Einleitung und Billigung

Anlagen: Entscheidungsvorlage Übersichtsplan Entwurf der Satzung Entwurf der Begründung mit Umweltbericht

Bisherige Beratungsfolge:

Sachverhalt (kurz): Für das oben genannte Gebiet gelten unter anderem die planungsrechtlichen Festsetzungen des Baulinienplans Nr. 2291 aus dem Jahr 1911. Diese Festsetzungen sollen mit der Satzung Nr. 67 "Thon West" aufgehoben werden. Weitere Festsetzungen, die in anderen Baulinienplänen oder Bebauungsplänen getroffen wurden, werden nicht aufgehoben.

Aus Gründen der Rechtssicherheit und um die Abrechenbarkeit nach § 125 Baugesetzbuch zu ermöglichen ist es notwendig, das Satzungsverfahren Nr. 67 "Thon West" durchzuführen. Der Baulinienplan aus dem Jahr 1911 entspricht nicht den tatsächlichen Gegebenheiten. Sowohl Straßen, als auch die Wohnbebauung weichen vom Planinhalt massiv und offenkundig ab. Eine Verwirklichung des alten Baulinienplans ist ausgeschlossen. Ein weitergehendes Regelungserfordernis durch die Stadt besteht nicht.

Mit der Einleitung der Satzung soll gleichzeitig die Durchführung der Öffentlichkeitsbeteiligung beschlossen werden.

Beschluss-/Gutachtenvorschlag: siehe Beilage

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1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

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2b. Abstimmung mit OrgA ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz: Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Nein Die Satzung zur Aufhebung planungsrechtlicher Festsetzungen hat keinen Ja Einfluss auf die Diversity Relevanz

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

SÖR

II. Herrn OBM

III. Referat VI Nürnberg, Referat VI

(4900)

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