Beschlussvorlage

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I.

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Stadtplanungsausschuss

Sitzungsdatum 19.07.2018

öffentlich

Betreff: Bebauungsplan Nr. 4506 "Dorfäcker-Ost" für das Gebiet südlich der Wetzendorfer Straße,

nördlich der Bahnlinie Nürnberg-Ost und östlich der Dorfäckerstraße

Prüfung der Stellungnahmen und Erlass der Satzung

Anlagen: Entscheidungsvorlage Übersichtsplan zum Bebauungsplan Nr. 4506 Bebauungsplan-Satzung Nr. 4506 Begründung mit Umweltbericht

Bisherige Beratungsfolge:

Sachverhalt (kurz): Mit dem Beschluss im Stadtplanungsausschuss am 19.05.2011 wurde der Bebauungsplan Nr. 4506 "Dorfäcker-Ost" eingeleitet. Die Durchführung des Bebauungsplanverfahrens ist nötig, um Baurecht für ein neues Gewerbegebiet zu schaffen. Es entsteht Baurecht für circa 2,7 Hektar Gewerbefläche sowie knapp 1 Hektar Grünfläche inklusive eines Bolzplatzes sowie für die erforderlichen Erschließungsflächen.

Anfang 2013 wurde die frühzeitige Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung durchgeführt. Anschließend wurde der Umgriff des Bebauungsplans auf die neu zu entwickelnden Flächen reduziert. Die Bestandsbereiche sind nicht mehr Teil des Geltungsbereichs.

Die Beteiligungen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange wurde vom 20.03.2013 bis einschließlich 19.04.2013 durchgeführt, die eingegangenen Stellungnahmen wurden im erforderlichen Umfang berücksichtigt.

Im Rahmen der öffentlichen Auslegung, die vom 09.04.2018 bis 09.05.2018 durchgeführt wurde, gingen mehrere Stellungnahmen von Behörden und der Öffentlichkeit ein, die in der Entscheidungsvorlage widergegeben sind. Beschluss-/Gutachtenvorschlag: siehe Beilage

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1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten 1.958.000 € Folgekosten 37.800 € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv 1.958.000 € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Die Finanzierung für den Straßenausbau ist gesichert. Für die Grünanlagen und den Bolzplatz ist zu gegebener Zeit ein Finanzierungsvorschlag zu erarbeiten

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

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2b. Abstimmung mit OrgA ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz: Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Nein siehe Kapitel I.4.4 der Begründung zum Bebauungsplan.. Ja

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

II. Herrn OBM

III. Referat VI Nürnberg, Referat VI

(4900)

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