Beschlussvorlage

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I.

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Stadtplanungsausschuss

Sitzungsdatum 19.07.2018

öffentlich

Betreff: Dritte Änderung des Bebauungsplans Nr. 3914 für das Gebiet südlich der Rothenburger Straße zwischen dem Baugebiet an der Wredestraße und Elsa-Brandström-Straße, dem Sportgelände an der Gerhart-Hauptmann-Straße, einer Teilfläche aus Fl. Nr. 167 Gemarkung Großreuth bei Schweinau, Gerhart-Hauptmann-Straße, der Nordgrenze des Großreuther Friedhofs und der

Herbststraße

Einleitung und Billigung

Anlagen: Entscheidungsvorlage Übersichtsplan Entwurf der Satzung Entwurf der Begründung

Bisherige Beratungsfolge:

Sachverhalt (kurz): Für das oben genannte Gebiet gelten planungsrechtliche Festsetzungen des rechtsverbindlichen Bebauungsplans Nr. 3914 aus dem Jahr 1975.

Die Züricher Straße, welche im Geltungsbereich des Bebauungsplans Nr. 3914 liegt, erschließt mehrere Wendehämmer. Zwei von den insgesamt vier Wendehämmer wurden abweichend vom Bebauungsplan ausgebaut, sodass der Bebauungsplan aus dem Jahr 1975 nicht mit dem jetzigen Ausbau übereinstimmt.

Aus Gründen der Rechtssicherheit und um die Abrechenbarkeit nach § 125 Baugesetzbuch zu ermöglichen, ist es notwendig, das Änderungsverfahren zum Bebauungsplan Nr. 3914 durchzuführen. Ein weitergehendes Regelungserfordernis durch die Stadt besteht nicht.

Mit der Einleitung des Änderungsverfahrens soll gleichzeitig die Durchführung der Öffentlichkeitsbeteiligung beschlossen werden. Die Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange findet parallel statt. Das Änderungsverfahren soll als vereinfachtes Verfahren (§ 13 Baugesetzbuch), unter Verzicht auf die frühzeitige Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung, durchgeführt werden.

Beschluss-/Gutachtenvorschlag:

5 siehe Beilage 1 0 2 2. 1 1 Seite 1 von 3 0 0

1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

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2b. Abstimmung mit OrgA ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz: Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Nein Die Bebauungsplanänderung hat keine Einfluss auf die Diversity Relevanz. Ja

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

SÖR

II. Herrn OBM

III. Referat VI Nürnberg, Referat VI

(4900)

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