Beschlussvorlage

Anmeldung

I.

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Stadtplanungsausschuss

Sitzungsdatum 19.07.2018

öffentlich

Betreff: Fünfte Änderung des Bebauungsplans Nr. 3811 für ein Gebiet zwischen Hafenstraße,

Frankenschnellweg, Wiener Straße, Main-Donau-Kanal und Südwesttangente

(Güterverkehrszentrum (GVZ) Hafen)

Einleitung und frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung

Anlagen: Entscheidungsvorlage Übersichtsplan Begründung zum Rahmenplan 1. Fassung Umweltbericht Bisherige Beratungsfolge:

Sachverhalt (kurz): Die Stadt Nürnberg beabsichtigt im GVZ Hafen die fünfte Änderung des Bebauungsplans Nr. 3811 durchzuführen. Die Änderung des Bebauungsplans ist erforderlich, um die bauliche und sonstige Nutzung der Grundstücke im Planungsbereich nach Maßgabe des Baugesetzbuchs vorzubereiten und zu leiten. Der Geltungsbereich der Änderung erstreckt sich über einen Teilabschnitt des Stammgleises 6 sowie die Flächen für die nördliche Zuführung Terminal Stammgleis 4.

Die nicht mehr benötigten Gleisflächen sind bereits eisenbahnrechtlich entwidmet und sollen künftig als Sondergebiet Güterverkehrszentrum festgesetzt werden. Dadurch kann den Bau- und Erweiterungsabsichten mehrerer Logistikfirmen entsprochen werden. Die Bauabsichten der Betriebe sind für die Unternehmenserhaltung und -fortentwicklung aus wirtschaftlichen Gründen notwendig.

Beschluss-/Gutachtenvorschlag: siehe Beilage

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1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

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2b. Abstimmung mit OrgA ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz: Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Nein siehe Begründung zum Rahmenplan Kapitel 4.3 Ja

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

WiF

II. Herrn OBM

III. Referat VI Nürnberg, Referat VI

(49 00)

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