Beschlussvorlage

Anmeldung

I.

TOP: 3.0

Werkausschuss Servicebetrieb Öffentlicher Raum

Sitzungsdatum 11.07.2018

öffentlich

Betreff:

Am Röthenbacher Landgraben - Endausbau

hier: Nachtragsobjektplan

Anlagen: Erläuterungsbericht mit Finanzierungsübersicht Plan

Bisherige Beratungsfolge:

Sachverhalt (kurz): Die zum Baugebiet Röthenbach Ost gehörende Ringstraße "Am Röthenbacher Landgraben" muss fertiggestellt werden. Wegen der langen Bauzeit und der damit verbundenen gestiegenen Baupreise stehen nicht mehr genügend Mittel zur Verfügung. Zusätzlich kamen Änderungen des ursprünglichen Bebauungsplans hinzu, die den baulichen Umfang erweiterten. Es ist daher notwendig einen Nachtragsobjektplan vorzulegen, um die erforderlichen Mittel zu beantragen. Es handelt sich um noch fertigzustellende Abschnitte, die wegen bestehender Baulücken bislang nicht hergestellt werden konnten. Der Leistungsumfang ist im beiliegenden Fortschreibungsplan dargestellt. Des Weiteren muss die im ursprünglich beschlossenen Objektplan aufgestellte Finanzierungsaufteilung korrigiert werden. Hier wurden die erwarteten Vorausleistungen durch Investoren nicht erreicht. Somit ist eine Anpassung der Objektplanaufteilung erforderlich.

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Beschluss-/Gutachtenvorschlag: siehe Beilage

1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten 2.565.000 € Folgekosten 5.445 € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv 2.565.000 € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

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2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit OrgA ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz: Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Nein Dient dem Verkehr und somit allen Bevölkerungsgruppen gleichermaßen Ja

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

II. Herrn OBM

III. SÖR/WB Nürnberg, Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg Erster Werkleiter

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