Beschlussvorlage – Haushaltssperre

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Kulturausschuss

Sitzungsdatum 06.07.2018

öffentlich

Betreff:

Kultur in der Stadt - Zuschüsse

Mittelvergabe 2018

Anlagen: Empfehlungsliste Beschlussvorschlag

Bisherige Beratungsfolge:

Gremium	Sitzungsdatum	Bericht	Abstimmungsergebnis angenommen abgelehnt vertagt/verwiesen

Sachverhalt (kurz): Für das Jahr 2018 wurden bei der Kostenstelle Z281001001 "Kultur in der Stadt" insgesamt 218.400,- Euro zur Vergabe zur Verfügung gestellt. Bisher wurden 212.360,- Euro vergeben. Das Beratergremium für kulturelle Fragen hat sich am 20.06.2017 zu seiner zweiten Sitzung in diesem Jahr getroffen. Dabei wurden für 3 Anträge Zuschussempfehlungen über 5.000,- Euro ausgesprochen, zu denen der Kulturausschuss um Zustimmung gebeten wird. Gemäß Haushaltsplan 2018, können die Sachkonten Z281001001 "Kultur in der Stadt" und Z281001002 "Fonds für Initiativgruppen" zur gegenseitigen Deckung herangezogen werden.

Beschluss-/Gutachtenvorschlag: siehe Beilage

5102.21 100

Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten 29.000 € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan: Nein (→ weiter bei 3.)

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit OrgA ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

Diversity-Relevanz: Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Nein s. Beilage Ja
Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

II. Herrn OBM

III. Referat IV Nürnberg, Kulturreferat

(3288)

Diversity-Check Stadt Nürnberg


1.	In welcher Weise wirkt sich das Vorhaben nach Einschätzung der Verwaltung auf unter- schiedliche Personen- gruppen aus?	Die Vorlage betrifft Künstlerinnen und Künstler s partenübergreifend aus Nürnberg. Andere I nteressensgruppen werden hier nicht a ngesprochen. Innerhalb dieser Einschränkungen werden grundsätzlich gleichermaßen Frauen und Männer aller A ltersgruppen mit oder ohne Behinderung s owie unabhängig ethnischer Herkunft, s exueller Identität oder Religion und Weltanschauung berücksichtigt.	✔ relevant  teilweise relevant  nicht relevant
2.	Auf welchen nach den Diversity-Dimensionen differenzierten Daten, Informationen oder Schätzungen basiert das Vorhaben?	Der Vergabevorschlag für den Kulturausschuss e rfolgt durch ein Beratergremium, das aus 13 P ersönlichkeiten des öffentlichen Lebens b esteht, die ein breites Interessenspektrums abdecken und vielfältigen kulturellen Sachverstand einbringen. G rundlage sind die Regularien die im K ulturausschuss vom April1998 beschlossen w urden.	 relevant ✔ teilweise relevant  nicht relevant
3.	Kann das Vorhaben zur Gleichberechtigung / Gleichstellung und Chancengleichheit bei- tragen?	Die Umsetzung der Vorlage trägt nicht zur "klassis chen" Chancengleichheit bestimmter Person engruppen bei. Dies ist auch nicht das Ziel.	 relevant  teilweise relevant ✔ nicht relevant
4.	Welche Auswirkungen auf bestimmte Perso- nengruppen sind mit dem Einsatz öffentli- cher Mittel zu erwar- ten?	Förderung der freien Szene in Nürnberg	✔ relevant  teilweise relevant  nicht relevant
Gesamt- relevanz			✔ relevant  teilweise relevant  nicht relevant