Anmeldung
I.
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Kulturausschuss
Sitzungsdatum 06.07.2018
öffentlich
Betreff:
Sachstand ehemaliger Bahnhof Märzfeld
hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 23.04.2018
Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 05.06.2018
Anlagen: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 23.04.2018 Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 05.06.2018 Bericht
Bisherige Beratungsfolge:
| Gremium | Sitzungsdatum | Bericht | Abstimmungsergebnis angenommen abgelehnt vertagt/verwiesen |
|---|---|---|---|
| Kulturausschuss | 04.03.2016 |
Sachverhalt (kurz): Der "Bahnhof Märzfeld" ist für die Stadt Nürnberg als historischer Ort sowie für die Verkehrsinfrastruktur des Stadtteils Langwasser von besonderem Interesse. Beides wurde im Rahmen des „Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes Nürnberg-Südost" herausgestellt. Für die bessere Sichtbarmachung des historischen Ortes strebt Ref. IV eine konkrete Kostenermittlung und die Erstellung eines realistischen Zeitplanes an. Hierzu wurde ein abgestimmtes Vorgehen mit zur Maßnahmendurchsetzung befugten Vertreterinnen und Vertretern der Deutschen Bahn AG vereinbart.
Beschluss-/Gutachtenvorschlag: siehe Beilage
5102.21 100
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Eine konkrete Kostenschätzung der Deutschen Bahn AG als Eigentümerin steht noch aus. Im Anschluss können erst die Kostenaufteilung und Fördermöglichkeiten durch Dritte diskutiert werden.
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan: Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit OrgA ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
-
Diversity-Relevanz: Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Nein Ja
-
Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
Ref. VI
KuM
II. Herrn OBM
III. Referat IV Nürnberg, Kulturreferat
(10667)
Diversity-Check Stadt Nürnberg
| Nr. | Prüffragen | Begründung / Bemerkungen | Bewertung | ||||
|---|---|---|---|---|---|---|---|
| 1. | In welcher Weise wirkt sich das Vorhaben nach Einschätzung der Verwaltung auf unter- schiedliche Personen- gruppen aus? | Opfer des NS-Regimes und deren Nachfahren w ird ein historischer Erinnerungsort e rschlossen, ebenso allen an der Aufklärung ü ber die NS-Zeit Interessierten. Für Passantinnen und Passanten in Nürnberg-Langwasser wird die Verweilqualität e rhöht. | ✔ relevant teilweise relevant nicht relevant | ||||
| 2. | Auf welchen nach den Diversity-Dimensionen differenzierten Daten, Informationen oder Schätzungen basiert das Vorhaben? | relevant teilweise relevant ✔ nicht relevant | |||||
| 3. | Kann das Vorhaben zur Gleichberechtigung / Gleichstellung und Chancengleichheit bei- tragen? | relevant teilweise relevant ✔ nicht relevant | |||||
| 4. | Welche Auswirkungen auf bestimmte Perso- nengruppen sind mit dem Einsatz öffentli- cher Mittel zu erwar- ten? | relevant teilweise relevant ✔ nicht relevant | |||||
| Gesamt- relevanz | relevant teilweise relevant ✔ nicht relevant |