Beschlussvorlage

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I.

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Kommission für Integration

Sitzungsdatum 05.07.2018

öffentlich

Betreff:

• Statistischer Jahresbericht 2017 des Einwohneramtes und des Amtes für Stadtforschung und

Statistik über ausländische Staatsangehörige und Menschen mit Migrationshintergrund in

Nürnberg

• Antrag Bündnis 90/Die Grünen vom 19.04.2018: "Arbeits-, Ausbildungserlaubnis sowie

Beschäftigungszahlen von Geflüchteten"

Anlagen:

• Antrag Bündnis 90/Die Grünen vom 19.04.2018

• statistischer Bericht

Bisherige Beratungsfolge:

Sachverhalt (kurz): Die in der Bundesrepublik Deutschland lebenden Ausländerinnen und Ausländer werden mit ihrem Aufenthaltsstatus im Ausländerzentralregister (AZR) zentral statistisch erfasst. Das AZR wird für Deutschland vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) geführt und stellt den Ausländerbehörden jeweils im Februar für ihren örtlichen Zuständigkeitsbereich die Statistik zum Stichtag 31.12. des Vorjahres zur Verfügung. Daneben gibt das Amt für Stadtforschung und Statistik der Stadt Nürnberg (StA) statistische Monatsberichte ("Nürnberger Statistik aktuell") heraus, die sich u.a. auf den Anteil der in Nürnberg lebenden Ausländer am Bevölkerungsstand und an der Bevölkerungsbewegung in Nürnberg beziehen. Erweitert wird diese Betrachtung durch eine Auswertung der in Nürnberg lebenden Menschen mit Migrationshintergrund (familiärer Migrationshintergrund und Bezugsland). Zusätzlich führt das innerhalb der Stadtverwaltung Nürnberg für den Vollzug des Ausländerrechts zuständige Einwohneramt (EP) für bestimmte Ausländergruppen und über die Einbürgerung ausländischer Staatsangehöriger interne Statistiken.

Der Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 19.04.2018 zielt auf eine Ergänzung der internen Statistik bezüglich Arbeits-, Ausbildungserlaubnisse sowie Beschäftigungszahlen von Asylbewerbern und Geduldeten. EP hat diese Daten - soweit verfügbar - ergänzt. Beschluss-/Gutachtenvorschlag: entfällt, da Bericht

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1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

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2b. Abstimmung mit OrgA ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz: Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Nein Unterschiedliche Betroffenheit aufgrund Nationalität, Aufenthaltsdauer und Ja Lebensalter aufgrund gesetzlicher Festlegungen.

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

Koordinierungsgruppe Integration

II. Herrn OBM/BgA

III. KuF Nürnberg, Der Oberbürgermeister EP/L

( ) 3240

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