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← Sitzung der Kommission für Integration (05.07.2018)

Beschlussvorlage

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I.

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Kommission für Integration

Sitzungsdatum 05.07.2018

öffentlich

Betreff:

Leitlinien zur Integrationspolitik der Stadt Nürnberg

Anlagen: Sachverhalt Leitlinien zur Integrationspolitik der Stadt Nürnberg Empfehlungsvorschlag Beschluss des Nürnberger Rats für Integration und Zuwanderung vom 20.02.2018 Bisherige Beratungsfolge:

Gremium Sitzungsdatum Bericht Abstimmungsergebnis angenommen abgelehnt vertagt/verwiesen

Sachverhalt (kurz): Im Zug der Berichte zur interkulturellen Öffnung, die die „Koordinierungsgruppe Integration“ vom Dezember 2015 bis März 2017 der Kommission für Integration vorgelegt hat, wurden auch die bisherigen Leitlinien des Integrationsprogramms der Stadt Nürnberg einer Überprüfung unterzogen. Unter Berücksichtigung u.a. von Anregungen des Integrationsrats hat die Koordinierungsgruppe Integration einen Vorschlag zur Neuformulierung der Leitlinien zur Integrationspolitik der Stadt Nürnberg erarbeitet.

Beschluss-/Gutachtenvorschlag: siehe Beilage

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  1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

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2b. Abstimmung mit OrgA ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

  1. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Die Leitlinien zur Íntegrationspolitik formulieren die Zielsetzungen der interkulturellen Öffnung der Stadt Nürnberg.

  1. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

Koordinierungsgruppe Integration

Rat für Integration und Zuwanderung

II. Herrn OBM

III. IV/KuF Nürnberg, 15.06.2018 Der Oberbürgermeister

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