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über die
30. Sitzung des Bau- und Vergabeausschusses vom 18.01.2005
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öffentlich –
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Anwesenheitsliste -
Vorsitzender: i.V. Stadtrat Dr. Helmbrecht bis 15.18 Uhr i.V. Bürgermeister Förther ab 15.18 Uhr Referent: berufsm. Stadtrat Dipl.-Ing. Baumann
Mitglieder: Stadtrat Fett Stadtrat Dr. Helmbrecht Stadtrat Pfadenhauer Stadträtin Rauch ab 15.32 Uhr i.V. StR Höffkes bis 15.33 Uhr Stadtrat Scholz Stadtrat Sendner Stadtrat Gradl Stadträtin Grützner-Kanis Stadtrat Hamburger Stadtrat Nitsch Stadträtin Soldner Stadträtin Zadek Stadtrat Wolff
Sonstige Teilnehmer: BAV Herr Paul Ref. VII/SE Herr Jülich BstA Herr Gebhardt T Herr Kluge T Herr Dehmer Beginn der Sitzung: 15.17 Uhr Ende der Sitzung: 15.49 Uhr
Schriftführerin: Wolfinger
Stadtrat Dr. Helmbrecht eröffnet in Vertretung von Herrn Oberbürgermeister die 30. Sitzung des Bau- und Vergabeausschusses – 18.01. 2005 - und stellt die Beschlussfähigkeit fest.
- Beginn 15.17 Uhr -
TOP 1: 00.03
Sanierungsbedarf im Bereich der Lichtsignalanlagen
StR Baumann 00.10 erläutert den Sachverhalt.
Herr BM 03.45
StR Wolff 04.00 bittet um Erklärung des Begriffes "abgekündigte Altanlage" und möchte wissen, für welchen Zeitraum die geschätzten Kosten von 800.000 € für die erste Ausbaustufe gelten.
StR Baumann 04.40 antwortet, dass der Begriff "abgekündigte Altanlage" bedeutet, dass es in diesem Fall lt. Firma Siemens keine Ersatzteile mehr zu dieser Anlage gibt.
StR Gradl 05.10 bemerkt, dass es für den Verkehrsrechner ab dem Jahr 2009 ebenfalls keine Ersatzteile mehr gibt; d.h. dass es bei Ausfall dieses Rechners die sogenannten "grünen Wellen" nicht mehr gibt. Dies kann sich die Stadt Nürnberg nicht leisten. Deshalb möchte er wissen, wie viel ein neuer Verkehrsrechner kostet bzw. ob die genannte Summe von 800.000 € dafür ausreicht.
StR Sendner 07.03 möchte wissen, weshalb die Bauverwaltung die Reduzierung der Ansätze (von 1,25 Mio. € im Jahr 1998 auf 400.000 € im Jahr 2005 und für die darauffolgenden Jahre auf 750.000 € bzw. 700.000 €) durch den Stadtkämmerer hingenommen hat. Seiner Meinung nach reichen diese Beträge niemals aus, wenn man davon ausgeht, dass im Jahr ca. 25 Lichtsignalanlagen repariert werden müssten. Er stellt fest, dass das Hinauszögern von Reparaturen die Schäden vergrößert und die späteren Reparaturen dadurch erheblich teuerer werden.
Der Wunsch nach neuen Lichtsignalanlagen erhöht den Bestand. Deshalb sollte die Verwaltung die Notwendigkeit der vorhandenen Anlagen überprüfen.
Es können nicht zusätzliche Anlagen errichtet werden, wenn gleichzeitig immer weniger Unterhaltsmittel bereit gestellt werden.
Herr BM 09.30
StR Wolff 09.32 bittet um Erläuterung, wie die Diskrepanz von 6 Jahren überbrückt werden kann, wenn beim Verkehrsrechner die Einzelteilversorgung nur bis 2009 gesichert ist, eine Auflassung aber erst frühestens 2015 möglich ist.
StR Baumann 10.35 antwortet, dass mit 800.000 € nur die Kosten für die 1. Ausbaustufe finanzierbar sind. Eine Gesamtsumme müsste noch festgestellt werden. In den ersten Sparrunden im Jahr 2002 mussten alle Abstriche machen, nicht nur die Bauverwaltung. Der Schwerpunkt muss allerdings bei der Erhaltung gesetzt werden und deswegen wurden im Verkehrsausschuss auch einzelne Abschaltungen vorgestellt und beschlossen. Es gibt noch keine technische standardisierte Schnittstelle, die es erlaubt, bieterfrei auszuschreiben. Dieser Zustand wird sich erst in den nächsten 1 – 2 Jahren nach Aussage der Fachleute ändern lassen. Damit könnte auch die Forderung der Regierung von Mittelfranken nach einer öffentlichen Ausschreibung erfüllt werden.
H. Kluge, T 12.58 bemerkt, dass an einen neuen Verkehrsrechner die vorhandenen Altanlagen nicht mehr angeschlossen werden können. Deshalb muss schrittweise in Baustufen vorgegangen werden. Zuerst muss eine Grundausstattung des neuen Verkehrsrechners angeschafft werden, die mit den neuen Anlagen und etwas älteren Anlagen kompatibel ist; die Kosten hierfür belaufen sich auf ca. 800.000 €. Es handelt sich um ca. 100 – 150 Anlagen die relativ problemlos auf den neuen Verkehrsrechner umgehängt werden können. Bei den Uraltanlagen müssen größere Anpassungen stattfinden oder im Zuge der Erneuerung ausgetauscht werden. Die Gesamtumstellung wird in einem Zeitraum von ca. 6 Jahren erfolgen. In der 2. Baustufe wird mit Kosten von ca. 300.000 bis 400.000 € für den Verkehrsrechner gerechnet. Zur Frage der Schnittstelle antwortet er, dass die heutigen Altanlagen nicht öffentlich ausgeschrieben werden können, weil sie nur mit den Anlagen der Fa. Siemens und Dambach kompatibel sind. Erst beim neuen Verkehrsrechner wird es möglich sein, entsprechend der Forderung der Regierung, allgemein auszuschreiben und andere Anbieter zu berücksichtigen.
StR Gradl 16.43 fragt nochmals nach, ob es die sog. "Grüne Welle" ab dem Jahr 2009 dann nicht mehr gibt, wenn der alte Verkehrsrechner nicht mehr funktionstüchtig ist.
StR Sendner 17.38 möchte wissen, ob mit den vorhandenen Mitteln in diesem Jahr keine neuen Ampelanlagen errichtet werden können.
StR Baumann 17.55 bestätigt, dass dies der Fall ist.
H. Kluge, T 18.17 antwortet auf die Frage nach der "Grünen Welle", dass bei einem Ausfall des Verkehrsrechners ab 2009 die Koordination der Ampeln und somit auch die "Grüne Welle" nicht mehr funktionieren würde. Deshalb wird schon jetzt auf den Bedarf eines neuen Verkehrsrechners hingewiesen.
Herr BM 19.23
Beschluss: - keiner, da Bericht -
TOP 2: 19.30
Dynamisches Verkehrsleitsystem Messe/Stadion/ARENA in Nürnberg
hier: 2. Nachtragsobjektplan für die Erweiterung des Verkehrsleitsys-
tems um 4 Schilder und 2 Fernaugen im Arbeitsbereich 2 (städti-
sche Infrastruktur)
StR Baumann 19.37 erläutert den Sachverhalt.
Herr BM 21.20
StR Gradl 21.55 bittet sicher zu stellen, dass bei der neuen Beschilderung von der Münchener Str. zur Otto-Bärnreuther-Str. auch an der nächsten Kreuzung (Karl- Schönleben-Str.) der Verkehr Richtung Messe geleitet wird. Außerdem möchte er wissen, wie hoch die einzelnen Zuschüsse zum Gesamtprojekt sind.
StR Wolff 22.32 möchte wissen, woran es liegt, dass die vorhandenen Kabel den technischen Anforderungen der Videoüberwachung nicht mehr genügen und sogar einzelne Adern bereits Erdschlüsse aufweisen, obwohl die Kabel erst 2004 verlegt wurden.
H. Jülich, Ref. VII/SE 23.17 antwortet zur Frage von StR Gradl, dass durch Ummarkierungen die Hauptfahrtrichtung zur Karl-Schönleben-Straße und damit in Richtung Messe gewährleistet ist.
Es gibt im Durchschnitt eine GVFG-Förderung von 70 %. Die Messe beteiligt sich an den verbliebenen Kosten bei der Autobahndirektion zu 100 %. Der städtische Anteil im Straßenbau liegt bei 100 %. Beim jetzigen AB 2 – Schilder im Stadtgebiet – beteiligt sich die Messe mit ca. 5/6 der Kosten.
Zur Frage nach dem Nachrichtenkabel erläutert er folgendes: Die im Süden bestehenden Videokameras liefern zum Teil sehr schlechte Bilder. Die Kabel für diese Kameras laufen über die U-Bahn-Trasse. Bei Anbringung von 2 neuen Kameras ist eine Übertragung der Kapazitäten nicht mehr gewährleistet. Deshalb muss ein neues Nachrichtenkabel verlegt werden.
StR Wolff 26.45
H. Jülich, Ref. VII/SE 26.47
StR Hamburger 27.10
StRin Zadek 27.20
H. BM 27.40
H. Jülich, Ref. VII/SE 27.50 ergänzt, dass zu Beginn die Bilder noch ordnungsgemäß übertragen wurden. Erst im Laufe von 1 Jahr wurde die Übertragung wesentlich schlechter.
StR Hamburger 28.20 ist der Meinung, dass nach einer so kurzen Laufzeit von 1 Jahr solche Fehler nicht auftreten dürfen.
Herr BM 28.57
H. Jülich, Ref. VII/SE 29.00 erklärt hierzu, dass bei der Installierung der Kameras vor ca. 1 Jahr ein altes, vorhandenes Kabel genutzt wurde. An diesem Kabel hängen auch teilweise die LSA-Anlagen im südlichen Stadtgebiet. Dieses muss nun ausgetauscht werden.
Herr BM 29.50
StR Hamburger 29.57
H. Jülich, Ref. VII/SE 30.00
Herr BM 30.20
Beschluss: (Beilage 2.3) - einstimmig -
I a. Auflagen
TOP 3: 32.00
Niederschrift über die 29. Sitzung des Bau- und Vergabeausschusses
vom 14.12. 2004, Teil I ist einstimmig genehmigt.
Nürnberg, 18. Januar 2005 Der Vorsitzende: i.V. gez. Förther
Der Referent: Schriftführerin: gez. Baumann gez. Wolfinger