Beschlussvorlage

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I.

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Stadtrat

Sitzungsdatum 04.07.2018

öffentlich

Betreff:

BP 4658 "Colmberger Straße"

für ein Gebiet zwischen Main-Donau-Kanal, Colmberger Straße, Am Röthenbacher Landgraben,

Weißenburger Straße und Schweinauer Hauptstraße

- Einleitung des Verfahren-

Anlagen: Entscheidungsvorlage Übersichtsplan

Bisherige Beratungsfolge:

Sachverhalt (kurz):

Zur Schaffung der planungsrechtlichen Voraussetzungen für eine Gemeinbedarfsfläche Schule im Bereich der Flächen zwischen Main-Donau-Kanal, Colmberger Straße, Am Röthenbacher Landgraben, Weißenburger Straße und Schweinauer Hauptstraße ist die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 4658 notwendig.

Zur Sicherung der Flächen ist aufgrund aktueller Vermarktungsaktivitäten die Einleitung des Verfahrens besonders dringlich.

Der bestehende rechtsverbindliche Bebauungsplan Nr. 4279 wird im Zuge des neuen Bebauungsplanverfahrens Nr. 4658 ersetzt. Das Bebauungsplanverfahren erfolgt voraussichtlich im sog. beschleunigtem Verfahren nach § 13 a BauGB. Eine Änderung des Flächennutzungsplanes ist daher nicht notwendig, der Flächennutzungsplan ist im Wege der Berichtigung anzupassen.

Beschluss-/Gutachtenvorschlag: siehe Beilage

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1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: wird im weiteren Verfahren ermittelt

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

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2b. Abstimmung mit OrgA ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz: Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Nein Der Einleitungsbeschluss hat noch keine Diversity-Relevanz Ja

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

II. Herrn OBM

III. Referat VI Nürnberg, Referat VI

(49 00)

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