Beschlussvorlage

Anmeldung (DRINGLICH)

I.

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Stadtrat

Sitzungsdatum 04.07.2018

öffentlich

Betreff:

Bebauungsplan Nr. 4657 "Thoner Weg"

für ein Gebiet zwischen Thoner Weg, Erlanger Straße, Bucher Straße, Hufelandstraße,

Nordwestring und Düsseldorfer Straße

- Einleitung des Verfahrens -

Anlagen: Entscheidungsvorlage Übersichtsplan

Bisherige Beratungsfolge:

Sachverhalt (kurz): Das Gebiet wird gewerblich bzw. industriell genutzt. Die Betriebe innerhalb des Gebiets sind nur noch zum Teil aktiv. Daher ergibt sich an dieser Stelle die Möglichkeit einer neuen Nutzung. Für die Erziehungswissenschaftliche Fakultät (EWF) das FAU wird ein Standort von ca. 4 ha benötigt. Der neue Standort sollte sich möglichst Nähe Stadt-Umland-Bahn (StUB) und im Nürnberger Norden befinden. Daher wurde nach der Prüfung mehrer potentieller Standorte dieser Standort als besonders geeignet beurteilt. Die Stadt Nürnberg sucht Standorte für Gymnasien, ein Gymnasium wäre dort ebenfalls unterzubringen.

Die Fläche ist im wirksamen Flächennutzungsplan (FNP) als Fläche für gewerbliche Bauflächen und als überörtliche und örtliche Hauptverkehrsstraße dargestellt. Die Darstellung im FNP entspricht ihrer faktischen bzw. festgesetzten Nutzung im Bebauungsplan. Nur der Nordwestring befindet sich im Geltungsbereich eines qualifizierten Bebauungsplanes. Der Bebauungsplan Nr. 3831 setzt an der Stelle des Nordwestringes eine Straßenverkehrsfläche fest. Die übrigen Flächen sind nach § 34 Abs. 2 bauGB zu beurteilen.

Ziel des Bebauungsplanes ist die Realisierung der EWF das FAU nördlich und eines Gymnasiums südlich des Nordwestringes. Aufgrund aktueller Vermarktungsabsichten ist die Aufstellung eines Bebauungsplans dringlich.

Zur Schaffung der planungsrechtlichen Voraussetzungen für die beabsichtigte Nutzung sind die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 4657 und eine Änderung des Flächennutzungsplanes erforderlich. Die Änderung soll im Parallelverfahren gemäß § 8 Abs. 3 BauGB erfolgen. 5 1 0 2 2. 1 1 Seite 1 von 3 0 0

Beschluss-/Gutachtenvorschlag: siehe Beilage

1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: wird im weiteren Verfahren ermittelt

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

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2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit OrgA ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz: Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Nein Der Einleitungsbeschluss hat noch keine Diversity-Relevanz Ja

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

II. Herrn OBM

III. Referat VI Nürnberg, Referat VI

(49 00)

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