Beschlussvorlage

Anmeldung

I.

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Stadtrat

Sitzungsdatum 04.07.2018

öffentlich

Betreff:

VAG Verkehrs-Aktiengesellschaft - Tariferhöhung 2019

Anlagen: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 09.10.2017, „VAG-Sondertickets für den Christkindlesmarkt" Antrag der Rathausgruppe Freie Wähler vom 14.03.2018, „Variationen zu ÖPNV-Tarifen" Antrag der Rathausgruppe Linke Liste vom 29.04.2018, „Entwicklung eines Nulltarifs im ÖPNV" Antrag der Rathausgruppe Freie Wähler vom 04.06.2018, „Verbesserung der Benutzerfreundlichkeit der VAG-Fahrkartenautomaten" Gemeinsamer Antrag der Stadtratsfraktionen der SPD und der CSU vom 29.06.2018, „Chance der Digitalisierung im ÖPNV nutzen: E-Ticket und E-Tarif auf den Weg bringen“ Entscheidungsvorlage samt Anlagen Beschlussvorschlag

Bisherige Beratungsfolge:

Sachverhalt (kurz): In der Sitzung des Stadtrates vom 19. Juli 2000 wurde nach Abstimmung mit den Verbundpartnern u.a. folgender Regelung für die Weiterentwicklung des VGN-Gemeinschaftstarifes zugestimmt: „(...) Ab 2003 werden Tarifanhebungen im jährlichen Rhythmus vorgenommen. (...)“. In Fortführung dieses Beschlusses soll der VGN-Gemeinschaftstarif zum 01. Januar 2019 angepasst werden.

Die Tariferhöhung 2019 sowie die Fortführung des beigefügten VGN-Gemeinschaftstarifs ist Gegenstand der Aufsichtsratssitzungen der VAG Verkehrs-Aktiengesellschaft und der Städtische Werke Nürnberg GmbH am 04. Juli 2018. Im Übrigen wird auf die beiliegende Sachverhaltsschilderung samt den zugehörigen Anlagen verwiesen.

Als Vertreter des Vorstandes der VAG wird Herr Dahlmann-Resing an der Stadtratssitzung teilnehmen.

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Beschluss-/Gutachtenvorschlag: siehe Beilage

1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Die für 2019 erforderlichen Haushaltsmittel für den städtischen Zuschuss für Schüler der Sekundarstufe I und II für nicht freigestellte Schulwegverkehre werden in den Haushalt 2019 eingeplant.

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit OrgA ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz: Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Nein Siehe Erläuterung in der Entscheidungsvorlage. Ja

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

VAG

II. Herrn OBM

III. Referat I/II Nürnberg, 29.06.2018 Referat I/II

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