Beschlussvorlage

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I.

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Ausschuss für Recht, Wirtschaft und Arbeit

Sitzungsdatum 29.06.2018

öffentlich

Betreff:

Zukunftsstrategie für den Handelsstandort Nürnberg

hier:

Anträge der CSU-Stadtratsfraktion vom 22.02.2017 und 13.11.2017

Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 14.11.2017

Anlagen: Sachverhalt

Bisherige Beratungsfolge:

Sachverhalt (kurz): Dem stationären Einzelhandel kommen neben seiner Hauptfunktion, der Versorgung der Bevölkerung mit Waren, weitere wichtige Funktionen zu. Unter anderem prägt er das Stadtbild wie die "Stadt- Topographie", gestaltet Begegnungsorte für die Stadtgesellschaft mit und trägt zur Urbanität, Attraktivität und Atmosphäre einer Stadt (für die Wohnbevölkerung wie in touristischer Hinsicht) bei. Zudem ist der Handel wichtiger Arbeitgeber und Gewerbesteuerzahler der Stadt.

Um angesichts neuer und künftiger Herausforderungen die Weichen zur Weiterentwicklung Nürnbergs als Einkaufsstadt bis 2030 zu stellen, soll eine Zukunftsstrategie für den Handelsstandort Nürnberg erarbeitet werden. Die Zukunftsstrategie soll im Jahr 2019 fertiggestellt und ab dem Jahr 2020 umgesetzt werden. In diesem Zusammenhang sollen ab dem Jahr 2020 die bislang vom heutigen City Management wahrgenommenen Funktionen in neue Strukturen bzw. Organisationsformen übergeführt werden.

Beschluss-/Gutachtenvorschlag: entfällt, da Bericht

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1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

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2b. Abstimmung mit OrgA ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz: Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Nein Ein attraktiver, vielfältiger, stationärer Einzelhandel hat in seiner Ja Nahversorgungsfunktion eine bes. Bedeutung für Familien, Menschen mit Behinderung und für ältere Menschen

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

II. Herrn OBM

III. Ref. VII Nürnberg, 18.06.2018

( )

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