Beschlussvorlage

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I.

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Ausschuss für Recht, Wirtschaft und Arbeit

Sitzungsdatum 29.06.2018

öffentlich

Betreff:

20 Jahre Sicherheitspakt Nürnberg

Anlagen:

• Bericht -

Bisherige Beratungsfolge:

Sachverhalt (kurz): Am 26.05.1998 wurde zwischen dem Polizeipräsidium Mittelfranken, der Staatsanwaltschaft Nürnberg/Fürth und der Stadt Nürnberg der „Sicherheitspakt für die Stadt Nürnberg - Partner für die öffentliche Sicherheit und Ordnung“ geschlossen. „Sicherheit durch Vorsorge und Vernetzung“ – nach diesem Motto wird seitdem versucht, Gefahren für die Sicherheit und Ordnung durch präventive und repressive Maßnahmen gleichermaßen gemeinsam und abgestimmt abzuwehren. Die Gewährleistung von Ordnung wird dabei als nicht trennbare Anforderung und Voraussetzung zur Gewährleistung von Sicherheit angesehen. Das Konzept hat sich hervorragend bewährt und wird auch zukünftig aufrechterhalten werden, um die starke Stellung Nürnbergs in punkto Sicherheit und Ordnung auch weiterhin zu behaupten um den Nürnberger Bürgerinnen und Bürger ein sicheres Leben in der Stadt mit einem hohen Sicherheitsgefühl zu gewährleisten.

Beschluss-/Gutachtenvorschlag: entfällt, da Bericht

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1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

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2b. Abstimmung mit OrgA ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz: Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Nein Der Bericht berührt keine nach Diverstiy-Merkmalen bestimmbare Gruppen. Ja

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

II. Herrn OBM

III. Ref. VII Nürnberg, 11.06.2018 Der Oberbürgermeister

gez. Dr. Maly

(5003)

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