Einladung zur Sitzung Stadt Nürnberg
08.06.2018
Ausschuss für Recht, Wirtschaft und Arbeit
Freitag, 29.06.2018, 09:00 Uhr
Rathaus, Fünferplatz 2, Großer Sitzungssaal
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Tagesordnung
öffentlich
1. 20 Jahre Sicherheitspakt Bericht
(Beilagen: 1.0 – 1.1) Vortrag: Oberbürgermeister Dr. Maly Sachverständiger: Hermann Guth, Polizeidirektor
2. Situation am Hauptbahnhof und in der Königstorpassage Bericht
hier: Anträge der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom
12.07.2017 und vom 12.12.2017
Antrag der Freien Wähler vom 29.12.2017
(Beilagen: 2.0 - 2.3) Vortrag: Oberbürgermeister Dr. Maly Sachverständiger: Hermann Guth, Polizeidirektor
3. ZOLLHOF Tech Incubator: Rückblick auf das erste Jahr Bericht
(Beilagen: 3.0 – Anlage wird nachgereicht) Referent: Berufsm. Stadtrat Dr. Fraas Sachverständiger: Benjamin Bauer, Geschäftsführer
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4. Änderung der Volksfestverordnung Gutachten
(Beilagen: 4.0 - 4.2) Vortrag: Oberbürgermeister Dr. Maly
5. Änderung der Stadionverordnung Gutachten
(Beilagen: 5.0 - 5.2) Vortrag: Oberbürgermeister Dr. Maly
6. Änderung der Verordnung zum Schutz der Öffentlichkeit vor Gutachten
Gefahren durch Hunde
(Beilagen: 6.0 - 6.2) Vortrag: Oberbürgermeister Dr. Maly
7. Sachbeschädigung in Schulen; Beschluss
Erwirkung von Mahnbescheiden gegen die Täter
(Beilagen: 7.0 - 7.1) Vortrag: Oberbürgermeister Dr. Maly
8. Jahresbericht 2017 der Zentralen Bußgeldstelle Bericht
(Beilagen: 8.0 - 8.1) Vortrag: Oberbürgermeister Dr. Maly
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9. Zukunftsstrategie für den Handelsstandort Nürnberg Bericht
hier: Anträge der CSU-Stadtratsfraktion vom 22.02.2017 und
13.11.2017
Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 14.11.2017
(Beilagen: werden nachgereicht) Referent: Berufsm. Stadtrat Dr. Fraas
10. Auflage Referat VII Beschluss
Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Recht,
Wirtschaft und Arbeit vom 09.05.2018 - öffentlicher Teil
Dr. Ulrich Maly Oberbürgermeister
Nichtöffentlicher Teil
siehe gesonderte Tagesordnung
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Kurzerläuterungen zu den Tagesordnungspunkten
- öffentlicher Teil -
Zu TOP 1
Herr Polizeidirektor Hermann Guth berichtet zum Thema 20 Jahre Sicherheitspakt.
Zu TOP 2
Zu den Anträgen der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 12.07.2017 (Thema: Betreutes Aufenthaltsangebot für alkoholkranke Menschen) und vom 12.12.2017 (Thema: Problematische Versprengung der Drogenszene) sowie zum Antrag der Freien Wähler vom 29.12.2017 (Thema: Alkoholverbotsverordnung) wird berichtet.
Zu TOP 3
Herr Benjamin Bauer, Geschäftsführer der Zollhof Betreiber GmbH, berichtet über die bisherigen Aktivitäten und Erfolge des ZOLLHOF - Tech Incubator.
Zu TOP 4
Die geänderte Volksfestverordnung wird zur Begutachtung vorgelegt.
Zu TOP 5
Die geänderte Stadionverordnung wird zur Begutachtung vorgelegt.
Zu TOP 6
Die geänderte Verordnung zum Schutz der Öffentlichkeit vor Gefahren durch Hunde wird zur Begutachtung vorgelegt.
Zu TOP 7
Die Erwirkung von Mahnbescheiden gegen die (verurteilten) Täter wegen der Einbrüche in das Sigena-Gymnasium am 21.11.2015 und in die Friedrich-Wilhelm-Herschel-Schule am 20.11.2015 wird zum Beschluss vorgelegt.
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Zu TOP 8
Der Jahresbericht 2017 des städtischen Rechtsamtes zur Entwicklung im Bereich der öffentlichen Ordnung wird vorgestellt.
Zu TOP 9
Zu den Anträgen der CSU-Stadtratsfraktion vom 22.02.2017 (Thema: Einkaufsstadt Nürnberg) und 13.11.2017 (Thema: City-Management) sowie der SPD-Stadtratsfraktion vom 14.11.2017 (Thema: Nürnberger Tand 21 – Kompetenzinitiative für den Einzelhandel) wird berichtet.
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