Beschlussvorlage

Anmeldung

I.

TOP: 3.0

Jugendhilfeausschuss

Sitzungsdatum 28.06.2018

öffentlich

Betreff: Satzung zur Änderung der Satzung für die Kindertageseinrichtungen der Stadt Nürnberg

(Kindertageseinrichtungssatzung - KitaS)

Anlagen: 3.1 Entscheidungsvorlage 3.2 Gutachten 3.3 Entwurf der Satzung zur Änderung der Satzung für die Kindertageseinrichtungen der Stadt Nürnberg (Kindertageseinrichtungssatzung - KitaS) 3.4 Beilage: Erläuterungen Bisherige Beratungsfolge:

Sachverhalt (kurz): Für die Stadt Nürnberg als Betriebsträgerin von rund einem Drittel der Kita-Plätze in Nürnberg soll das Antrags- und Platzverwaltungsverfahren künftig über das stadtweite, webbasierte und online-gestützte Kita Portal Nürnberg erfolgen. Für die Einführung des Kita Portals Nürnberg müssen die Kriterien für die Platzvergabe in städtischen Kindertageseinrichtungen angepasst werden. Die Einführung der Online- Anmeldung erfolgt schrittweise und beginnt mit den Kinderkrippen zum Kita-Jahr 2019/2020, die neuen Aufnahmekriterien gelten aber für alle städtischen Kindertageseinrichtungen ab Inkrafttreten der Änderungssatzung.

Die vorliegenden Kriterien wurden in einem internen Abstimmungsprozess und in Workshops mit den jugendpolitischen Sprechern des Jugendhilfeausschusses erarbeitet und diskutiert. Die neuen Kriterien verfolgen den Ansatz, die städtischen Plätze vorrangig für Nürnberger Kinder ausgewogen und vestärkt nach pädagogischen Kriterien, unter Berücksichtigung sozialer Gesichtspunkte und mit Blick auf die Vereinbarkeit von Familie und Beruf zu vergeben.

Bezug zum Orientierungsrahmen für eine nachhaltige Jugend-, Familien-, Bildungs- und Sozialpolitik: Leitlinie 1: Familie stärken, Erziehung unterstützen Leitlinie 2: Bildung fördern, früh beginnen. Beschluss-/Gutachtenvorschlag: siehe Beilage

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1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

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2b. Abstimmung mit OrgA ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz: Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Nein Die Neuregelungen in der Änderungssatzung zur KitaS berücksichtigen die Ja unterschiedlichen Lebenssituationen und Bedarfe der Kinder und deren Familien.

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

II. Herrn OBM

III. Ref. V Nürnberg, 08.06.2018 Prölß

(5500)

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