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← Sitzung des Jugendhilfeausschusses (28.06.2018)

Beschlussvorlage

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I.

TOP: 2.0

Jugendhilfeausschuss und Schulausschuss

Sitzungsdatum 28.06.2018

öffentlich

Betreff: Fortschreibung 2018: Masterplan „Bedarfs- und Ausbauplanung für Unterricht und ganztägige Schulkinderbetreuung (Mittagsbetreuung, Hort, Ganztagsschule) für Grundschulkinder in

Nürnberg“

Anlagen: 2.1 Entscheidungsvorlage 2.2 Beschluss 2.3 Aktualisierte Prioritätenliste Hortbereich 2018 2.4 Aktualisierte Prioritätenliste Schulbereich 2018 2.5 Fortschreibung A-Maßnahmen 2018 2.6 Aktualisierter Statusbericht 2018: Laufende A-Maßnahmen Bisherige Beratungsfolge:

Gremium Sitzungsdatum Bericht Abstimmungsergebnis angenommen abgelehnt vertagt/verwiesen
Jugendhilfe- und Schulausschuss 22.06.2017
StR 27.07.2016

Sachverhalt (kurz): Seit 2014 dient der vom Geschäftsbereich Schule & Sport und des Referats für Jugend, Familie und Soziales gemeinsam entwickelte Masterplan als kommunales Planungsinstrument für den bedarfsgerechten Ausbau der ganztägigen Bildungs-, Betreuungs- und Erziehungsangebote für Nürnberger Grundschulkinder.

Planungsgrundlage für die mittlerweile dritte Fortschreibung des Masterplans ist die kleinräumige Schülerprognose, welche Annahmen zur Geburtenentwicklung, Zuwanderung und Bauaktivitäten sowie zur aktuellen Schulraumentwicklung berücksichtigt. Im Abgleich mit der standortbezogenen Versorgungssituation wird pro Grundschulsprengel mittels Bedarfsindikatoren (Versorgungsdefizit, Nachfrageentwicklung, zeitliche Dringlichkeit, Sanierungsbedarfe und besondere Standortfaktoren wie z. B. umfassende Neubauaktivitäten) der Handlungsbedarf für Grundschule und ganztägige Betreuung (Mittagsbetreuung, schulische Ganztagsangebote und Horte) bewertet und bezüglich seiner Dringlichkeit priorisiert. Notwendige Baumaßnahmen (inklusive der Spielhofplanungen) werden dort, wo möglich, gemeinsam am Schulstandort geplant (gemäß dem Grundsatz „kurze Beine = kurze Wege!“). Der sog. „Nürnberger Weg“ bildet die Grundlage der weiteren Planungen. Zentrales Ergebnis des Masterplans ist die sog. „A-Maßnahmenliste“, in welcher die erforderlichen (baulichen) Maßnahmen zum Erhalt bzw. zum Ausbau der Infrastrukturen im Schul- und Hortbereich für die weiterführenden BIC- und MIP-Planungen dem Jugendhilfe- und Schulausschuss mit der jeweiligen Fortschreibung zum Beschluss vorgelegt werden. Zum Monitoring laufender A-Maßnahmen (bereits mit BIC-/MIP-Status) wird ergänzend der sog. „Status-Bericht: A-Maßnahmen“ jährlich 5 vorgelegt. 1

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Beschluss-/Gutachtenvorschlag: siehe Beilage

  1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Laufende BIC und MIP-Anmeldungen

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2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit OrgA ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

  1. Diversity-Relevanz: Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Nein Förderung der Vereinbarkeit von Familie und Beruf, der Teilhabe am Ja Erwerbsleben sowie aller Kinder an Bildungs- und Betreuungsangeboten unabhängig von sozialer und kultureller Herkunft.

  2. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

II. Herrn OBM

III. Ref. V / 3.BM Nürnberg, 06.06.2018

Referat für Jugend, Familie und Soziales Bürgermeister Geschäftsbereich Schule und Sport

(5500) (7437)

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