Beschlussvorlage

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I.

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Verkehrsausschuss

Sitzungsdatum 28.06.2018

öffentlich

Betreff:

Thurn-und-Taxis-Straße, Erschließung Anwesen Nr.20

Anlagen: Straßenplan Investor

Bisherige Beratungsfolge:

Sachverhalt (kurz): Zur Erschließung des Industriegeländes Norispark soll die Thurn-und-Taxis-Straße verlängert werden.

Für das Areal existiert kein gültiger Bebauungsplan. Der B-Plan Nr. 3697 wurde eingestellt und der B-Plan Nr. 4307 befindet sich im Verfahren. Für die notwendige Erschließung des Areals wurde durch ein externes Büro ein Straßenplan ausgearbeitet. Die Straße soll mit einer Fahrbahnbreite von 6,50m und einem einseitigen, zwei Meter breiten Gehweg ausgebaut werden. Die Kehre am Ende der Straße wird für Lastkraftwagen mit Hänger ausgelegt.

Der vorhandene Geh-/ und Radweg zwischen der Thurn-und-Taxis-Straße und dem Krankenhaus Martha-Maria verläuft aktuell abschnittsweise auf Privatgrund. Diese übergeordnete Freiraumverbindung ist im Flächennutzungsplan der Stadt Nürnberg dargestellt und muss erhalten bleiben. Dafür muss er auf einer Länge von ca. 50% parallel zur vorhandenen Grundstücksgrenze neu angelegt werden. Der Weg liegt im Landschaftsschutzgebiet. Eine Abstimmung mit den Umweltfachdienststellen erfolgt noch.

Ein Erschließungsvertrag ist abzuschließen. Die Ergebnisse des städtischen Instruktionsverfahrens wurden vom Ingenieurbüro behandelt. Detailfragen werden im Erschließungsvertrag geklärt. Die Finanzierung der Maßnahme ist vom Investor zu tragen. Die Straßenplanungen werden unter der Voraussetzung des Abschlusses eines Erschließungsvertrages zum Beschluss vorgelegt.

Beschluss-/Gutachtenvorschlag: siehe Beilage 5 1 0 2 2. 1 1 Seite 1 von 3 0 0

1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

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2b. Abstimmung mit OrgA ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz: Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Nein Es gibt keine Hinweise, dass besondere gruppenspezifische Nachteile oder Ja Erschwernisse entstehen.

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

VB

II. Herrn OBM

III. Ref.VI/Vpl Nürnberg, Referat VI

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