Beschlussvorlage

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I.

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Verkehrsausschuss

Sitzungsdatum 28.06.2018

öffentlich

Betreff:

Schafhofstraße , Kreuzung Neumeyerstraße, Verbesserung der Verkehrssicherheit

hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 08.12.2017

Anlagen:

Bisherige Beratungsfolge:

Sachverhalt (kurz): Seitens der Bürgerinnen und Bürger gibt es immer wieder Beschwerden, dass die Straßen an der Kreuzung Schafhofstraße/ Neumeyerstraße wegen der hohen Verkehrsbelastung schwer zu überqueren sind. Querungshilfen, wie Fußgängerschutzinseln oder Fußgängerüberwege sind nicht vorhanden. Der Knotenpunkt wird auch von Schulkindern auf dem Weg zur Paul-Moor-Schule überquert.

Die SPD stellt einen Antrag auf Begutachtung der Kreuzung und Vorschläge, wie die Kreuzung sicherer gestaltet werden kann. Auch der Bau einer Lichtsignalanlage ist zu prüfen.

Die Schafhofstraße weist in Spitzenstunden eine Verkehrsbelastung von über 1050 Fahrzeugen pro Stunde auf. Fahrzeuge können von der Neumeyerstraße nur schwer in die Schafhofstraße einbiegen und es kommt zu einem Rückstau. Die stadteinwärts fahrenden Buslinien 30 und 31 werden stark behindert. Bei Verkehrsbeobachtungen wurde neben der Überlastung eine massiv unruhige und hektische Verkehrssituation festgestellt. Deshalb besteht aus Sicht der Verwaltung Handlungsbedarf.

Um die Sicherheit für Fußgänger und den Verkehrsfluss zu verbessern, wurden verschiedene Maßnahmen untersucht: Die Anlage eines Kreisverkehrs und der Bau von Fußgängerschutzinseln sind auf Grund der beengten Verhältnisse und der vorhandenen Grundstückszufahrten nahe der Kreuzung nicht möglich. Die Anlage eines Fußgängerüberweges in der Neumeyerstraße (Zebrastreifen) ist aufgrund des Verhältnisses zwischen querenden Fußgängern zu vorhandenen Fahrzeugen nicht machbar und löst auch nur einen kleinen Teil der festgestellten Probleme. 5 1 0 2 2. 1 1 Seite 1 von 4 0 0

Aus Sicht der Verwaltung ist einzig der Bau einer Lichtsignalanlage zielführend.

In Anbetracht der Dringlichkeit wird auf eine Aufnahme in die Vormerkliste - umfasst Stellen im Straßennetz, an denen zur Sicherung des Verkehrsablaufes für Fußgänger, Radfahrer oder für den motorisierten Individualverkehr Lichtsignalanlagen erforderlich sind, aber noch nicht errichtet werden konnten - verzichtet.

Die Realisierung der neuen LSA wird gesondert durch den AfV beschlossen, wobei eine Finanzierung durch den MIP-Ansatz "LSA, Ersatz bestehender Anlagen und Neubau" geklärt werden muss. Derzeit konzentrieren sich die Investitionen vorhandener Mittel auf die Sanierung (Ersatz) bestehender LSA, um einen verstärkten Anlagenausfall zu vermeiden.

Der Verkehrsausschuss wird gebeten, der Vorgehensweise der Verwaltung zuzustimmen.

Beschluss-/Gutachtenvorschlag: siehe Beilage

1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit OrgA ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz: Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Nein Durch den Bau einer Lichtsignalanlage wird die Querung der Kreuzung für Ja Fußgänger und mobilitätseingeschränkte Personen verbessert und sicherer.

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

SöR

II. Herrn OBM

III. Ref. VI/Vpl Nürnberg, Referat VI

(4923/4933)