Beschlussvorlage

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I.

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Verkehrsausschuss

Sitzungsdatum 28.06.2018

öffentlich

Betreff:

Straßenbahnlinie 4 - Verdichtung des Taktangebotes an Sonn- und Feiertagen

hier: Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 10.01.2018

Anlagen:

• Schreiben der VAG vom 22.03.2018

Bisherige Beratungsfolge:

Sachverhalt (kurz): Die Bündnis 90/Die Grünen-Stadtratsfraktion bittet mit Antrag vom 10.01.2018 um Prüfung einer Taktverdichtung in der Schwachverkehrszeit (SVZ) an Sonn- und Feiertagen auf Teilabschnitten der Straßenbahnlinien 4 und 6 in drei Varianten. Ferner wird um einen einjährigen Probebetrieb gebeten.

Das derzeitige 20‘-Taktangebot in der SVZ an Sonn- und Feiertagen entspricht den Vorgaben des Nahverkehrsplans Nürnberg. Im Sinne der Daseinsvorsorge besteht kein Handlungsbedarf. Laut VAG wäre für einen Probebetrieb einer Taktverdichtung an Sonn- und Feiertagen nachstehender jährlicher Mehraufwand erforderlich:

Am Wegfeld – Plärrer 390.000 € Am Wegfeld – Christuskirche 530.000€ Am Wegfeld – Dokuzentrum( – Hbf) 1.020.000 €

Eine nennenswerte Steigerung der Nachfrage und somit der Mehreinnahmen ist an Sonn- und Feiertagen nicht zu erwarten.

Die angeregten Verstärkerfahrten auf den Linien 4 und 6 würden einem neuen Linienweg folgen und zu einem zusätzlichen Linienangebot führen, das jedoch nur in der SVZ an Sonn- und Feiertagen existiert. Die beschriebenen Varianten würden in Folge zu diversen betrieblichen Problemen führen.

Verstärkerfahrten zu Großveranstaltungen sind im Einzelfall zu prüfen. Dem Nahverkehrsplan Nürnberg folgend sind zu Großveranstaltungen mit erhöhter Nachfrage vom Verkehrsunternehmen 5 1 0 2 2. 1 1 Seite 1 von 4 0 0

Betriebs- und Einsatzkonzepte zu entwickeln, die zur bestmöglichen Einhaltung hinsichtlich des Angebotes, der Fahrzeugkapazitäten und der Pünktlichkeit führen.

Grundsätzlich ist die Bereitstellung eines deutlich angebotsorientierten ÖPNV im Hinblick auf die Lebensqualität in der Stadt sinnvoll und dem Gemeinwohl zuträglich und wünschenswert. An Sonnund Feiertagen und in der SZV allgemein stehen finanzieller Aufwand und Nutzen jedoch in einem ungünstigen Verhältnis.

Auf die ausführliche Stellungnahme der VAG in der Beilage wird verwiesen.

Beschluss-/Gutachtenvorschlag: entfällt, da Bericht

1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit OrgA ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz: Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Nein Die Bereitstellung eines guten ÖPNV-Angebots betrifft Kinder, Jugendliche, Ja ältere Menschen sowie sensorisch und körperlich eingeschränkte Bevölkerungsgruppen in besonderem Maße

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

VAG

II. Herrn OBM

III. Ref.VI/Vpl Nürnberg, Referat VI

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