CSU®
Fraktion der
Christlich-Sozialen Union
im Stadtrat zu Nürnberg
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16.04.2018 Dr. Gsell
Radweg entlang der Oelser Straße
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
mit Anträgen vom 16.08.2011 und 30.03.2015 hatte die CSU-Fraktion eine Errichtung des Radweges entlang der Oelser Straße entweder im Zuge der Kanalbaumaßnahmen oder als Auftragsnehmer für den Freistaat Bay ern angeregt und entsprechende Berichte in den Fachausschüssen erbeten. Laut Ratsinformationssystem sind diese Anträge noch nicht behandelt.
Inhaltlich scheint die ganze Angelegenheit noch immer zu stocken. Der letzte Informationsstand in dieser Sa che war seitens des Baureferates, dass man einen Auftrag des Freistaats Bayern habe (eine entsprechende Konkretisierung und schriftlicher Fassung ist bislang dem Stadtrat nicht zur Kenntnis gegeben worden), der die Stadt Nürnberg verpflichtet, für den Freistaat den Grunderwerb und die Baudurchführung vorzunehmen. Mündlich wurde dazu ergänzt, dass es derzeit sehr schwierig sei, mit dem Grundstückseigentümer für den Bereich Moorenbrunnfeld zu einer Vereinbarung zu kommen, da dieser die Frage mit anderen Liegenschaften im Stadtgebiet verbinde.
Dies verwundert, weil in der Vergangenheit öfters ausgeführt wurde, dass der östliche Teil des Moorenbrunnfeldes in den ersten Metern neben der Oelser Straße dem Freistaat Bayern gehören soll. Noch weniger überzeugt diese Aussage, dass die Grundstücksfragen einem Bau entgegenstehen im Abschnitt zwischen der Wohlauer Straße und der Breslauer Straße. Der Staatsforst ist Eigentümer und von daher dürften größere Probleme zur Grundstücksgewinnung nicht vorhanden sein.
Daher stellt die CSU-Stadtratsfraktion zur Behandlung im zuständigen Ausschuss folgenden
Antrag:
- Die Beantwortung dieses vorliegenden Antrags und der Anträge von 2015 und 2011 wird spä testens vor der Sommerpause 2018 in den zuständigen Ausschuss eingebracht.
A18041600 Radweg Oelser Straße.docx
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Die Verwaltung versucht die Grundstücksangelegenheiten zeitnah zum Ende zu bringen. Sollte es möglich sein, einen Teilabschnitt wie zum Beispiel den nördlichen Teil zwischen Wohlauer und Breslauer Straße vorzuziehen, dann ist dieser zunächst zu verwirklichen.
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Die Verwaltung strebt an, die Umsetzung des Bauvorhabens im Jahr 2019 anzugehen.
Grüßen
Fraktionsvorsitzender
A18041600 Radweg Oelser Straße.docx