Beschlussvorlage

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I.

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Verkehrsausschuss

Sitzungsdatum 28.06.2018

öffentlich

Betreff:

Fahrradständer in Moorenbrunn

hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 24.08.2017

Anlagen: Plan

Bisherige Beratungsfolge:

Sachverhalt (kurz): Die CSU-Stadtratsfraktion bittet in Ihrem Antrag vom 24.08.2017 um Aufstellung von Fahrradständern in der Nähe der Bushaltestelle Gutshofstraße/Bregenzer Straße der Linie 57, da Fahrräder häufig entlang der Pflanztröge abgestellt werden, die der Bürgerverein Südost pflegt. Der Vorschlag wurde verwaltungsintern geprüft. Im Bereich der Pflanztröge werden zwei Radständer errichtet, sodass zukünftig für Radfahrende das Angebot besteht, ihre Fahrräder an den Radständern abzustellen.

Beschluss-/Gutachtenvorschlag: entfällt, da Bericht

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1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

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2b. Abstimmung mit OrgA ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz: Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Nein Die Radständer schaffen ein Angebot, Fahrräder geordnet abzustellen und Ja Behinderung von zu Fuß Gehenden zu vermeiden.

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

II. Herrn OBM

III. Ref.VI/Vpl Nürnberg, Referat VI

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