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← Sitzung des Verkehrsausschusses (28.06.2018)

Beschlussvorlage

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I.

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Verkehrsausschuss

Sitzungsdatum 28.06.2018

öffentlich

Betreff:

Externe Evaluation der Radverkehrsstrategie "Nürnberg steigt auf"

Anlagen: Bericht

Bisherige Beratungsfolge:

Gremium Sitzungsdatum Bericht Abstimmungsergebnis angenommen abgelehnt vertagt/verwiesen
AfV 28.09.2017
StR 16.12.2009

Sachverhalt (kurz): Zu den Ergebnissen aus der 7.Sitzung des "Runden Tisches Radverkehr" vom 17.04.2018 wird berichtet: Auf Initiative des „Runden Tisches Radverkehr“ hin soll eine Evaluation der Radverkehrsstrategie "Nürnberg steigt auf" mit Hilfe externer Fachexpertise durchgeführt werden. Auf Basis der Ergebnisse dieser Evaluation soll anschließend eine Fortschreibung der Radverkehrsstrategie „Nürnberg steigt auf“ im "Runden Tisch Radverkehr" erarbeitet werden.

Die Finanzierung der Evaluation ist gesichert und erfolgt aus dem Budget von Vpl für nicht investive Maßnahmen der Kampagne "Nürnberg steigt auf".

Beschluss-/Gutachtenvorschlag: entfällt, da Bericht

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  1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

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2b. Abstimmung mit OrgA ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

  1. Diversity-Relevanz: Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Nein Ja

  2. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

II. Herrn OBM

III. Ref.VI/Vpl Nürnberg, Referat VI

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