Niederschrift
über die
gemeinsame Sitzung des Gesundheits- und Sozialausschusses vom 21.06.2018
im Großen Sitzungssaal, Fünferplatz 2, Il. OG
Vorsitzender: Herr Bürgermeister Vogel
Referent: Herr berufsm. StR Dr. Pluschke Herr berufsm. StR Prölß
Ehrenamtliche Stadträte: Stadträtin Bauer Stadträtin Bieswanger (bis 10:45 Uhr) Stadträtin Blumenstetter Stadtrat Gsänger Stadträtin Härtel Stadträtin Kir Stadträtin Liberova Stadträtin Penzkofer-Röhrl Stadträtin Yilmaz
Stadträtin ‚Alesik Stadträtin Bälz Stadträtin Heinemann (bis 11:00 Uhr) Stadträtin Loos Stadtrat Prof. Dr. Scheurlen
Stadträtin Friedel
Stadträtin Dr. Alberternst
Stadtrat Gehrke
Sonstige Teilnehmer: Herr Dörfler, Freie Wähler Herr Dr. Beier, Gh Frau Brouer, Gh Frau Dr. Günther, Gh Frau Dr. Brandt, Integrationsrat Frau Schouten, Fb Frau Kurr, OA Herr Gut, Polizei Herr Maly, SHA
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Beginn der Sitzung: 09:01 Uhr Ende der Sitzung: 12:42 Uhr
Schriftführerin: Frau Bauernschmitt
Herr Bürgermeister Vogel eröffnet die gemeinsame Sitzung des Gesundheits- und Sozialausschusses und stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit des Gremiums fest. Zudem gibt er die Änderung der Tagesordnung bekannt, dass TOP 8 nach TOP 4 verlegt wird und stellt fest, dass es hierzu keine Einwände gibt.
Öffentlicher Teil:
Fachstelle Pflege- und Behinderteneinrichtungen - Qualitätsentwicklung und Aufsicht — FQA Ergebnisbericht 2017
Herr berufsm. StR Dr. Pluschke 00:01:25 erstellt die Verknüpfung mit dem Symposium „Altern ohne Grenzen" und schlägt eine Brücke zum Bericht. Er stellt fest, dass kritische Entwicklungen in Heimen auch daher rühren, dass die Anforderungen an die Pflege gestiegen sind und übergibt das Wort an Frau Brouer.
Frau Brouer 0:04:35 stellt den Bericht der Heimaufsicht vor und erläutert wesentliche Punkte. Außerdem erklärt sie auch die Vorgehensweise und den Arbeitsumfang, wenn Mängel in Heimen festgestellt werden. Zusätzlich gibt sie einen Ausblick auf das Jahr 2019.
Frau StRin Frau Penzkofer-Röhrl 0:13:30 bemängelt, dass nichtnatürliche Todesfälle, nicht im Bericht für 2017 mit aufgeführt sind und äußert den Wunsch, dass in den künftigen Berichten genauer differenziert wird. Auch bemängelt sie die Arbeitssituation in Pflegeberufen, da in diesem Sektor hohe Krankheitsquoten herrschen.
Frau StRin Friedel 0:17:10 beginnt mit positivem Feedback zum Bericht der Heimaufsicht und lobt dessen Übersichtlichkeit. Sie hofft, dass künftig turnusmäßige Begehungen aller Heime stattfinden können und setzt sich für eine volle sozialpädagogische Stelle in der Heimaufsicht bei Gh ein. Außerdem stellt sie die Frage, in welcher Höhe sich die gegen Heime verhängten Zwangsgelder befinden.
Frau StRin Loos 0:19:40 dankt für den Bericht und lobt zunächst den Arbeitseinsatz der Pflegekräfte im Heimbereich. Sie stellt jedoch fest, dass trotz dessen viele erhebliche Mängel bestehen und regt eine bessere Bezahlung für Pflegekräfte an, um die Attraktivität von Pflegeberufen zu erhöhen. Sie stellt die Frage, warum aus dem Bericht ein plötzliches Problem mit der Insulinvergabe hervorgeht, da es sich hierbei um kein neues Medikament handelt. Zudem lobt sie das Verantwortungsbewusstsein der Beschwerdeführer, da es sich im erheblichen Umfang um tatsächlich begründete Beschwerden handelt.
Frau StRin Dr. Alberternst 0:25:10 schließt sich ihren Vorrednern an. Sie stellt auch die Frage, wie man hinsichtlich der Personalbemessung damit umgeht, dass von vorherein nicht bekannt ist, wie viele anlassbezogene Begehungen notwendig sind.
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Herr StR Gehrke 0:28:25 schlägt den Bogen zum Symposium „Altern ohne Grenzen‘. Er erläutert, dass man sich immer auch das Altern als gesellschaftlichen Prozess vor Augen halten muss und die Gesellschaft sich entscheiden muss, wie wir im Alter behandelt werden wollen. Zum Bericht und zur Verbesserung der Arbeitssituation von Pflegekräften regt er regelmäßige Schulungen und den Verzicht der Träger auf Leiharbeiter an. Außerdem bemängelt er, dass im Diversity Check nicht auf Menschen mit Behinderungen eingegangen wird.
Herr StR Prof. Dr. Scheurlen 0:33:20 ist erstaunt über die Freundlichkeit der Vorredner und stellt fest, dass die eigentliche Problematik am nicht ausreichend vorhandenen Personal liegt. Er äußert Kritik an manchen Trägern, deren Personalwirtschaft durch Gewinnmaximierung bestimmt wird.
Herr berufsm. StR Prölß 0:36:20 dankt für die Klarheit des Berichts und erläutert, dass problematische Punkte am Prüfungssystem liegen. Hierzu regt er diverse Punkte an, die diesen Zustand verbessern könnten.
Herr BM Vogel 0:45:55 stellt fest, dass keine weiteren Wortmeldungen vorliegen und übergibt das Wort an Frau Brouer.
Frau Brouer 0:50:00 geht auf die aufgeworfenen Fragen ein und beleuchtet die diversen Punkte. Sie legt dar, dass die meisten Mängel bei der Nachschau in der Regel behoben sind und dass die erheblichen Mängel nicht pauschal immer in denselben Heimen auftreten.
Frau StRin Penzkofer-Röhrl 1:01:05 regt das Qualitätsmanagement als Prüfkriterium an.
Herr StR Gehrke 1:02:00 fragt nach den Auswirkungen der Zuwanderung und ob sich die Zusammenarbeit mit dem Ministerium durch die Verlagerung von München nach Nürnberg verändert habe.
Frau Brouer 1:02:30 beantwortet die aufgeworfenen Fragen.
Herr BM Vogel 1:03:55 stellt fest, dass keine weiteren Wortmeldungen vorliegen.
Herr berufsm. StR Dr. Pluschke 1:04:00 dankt für den Bericht sowie die gestellten Fragen und deren sachliche Debatte im Plenum. Er versichert, dass es auch im Interesse des Bayerischen Staatsministeriums liegt, den aktuellen Problemen Abhilfe zu schaffen und stellt die Problematik der Öffentlichkeitsarbeit dar.
Herr BM Vogel 1:08:25 betont nochmals die Wichtigkeit dieses Tagesordnungspunktes und äußert seine Betroffenheit über den aktuellen Zustand sowie einen Appell zu dessen Abhilfe. Er beschreibt auch die Wichtigkeit der Wertschätzung der Pflegekräfte durch die Gesellschaft.
Er stellt fest, dass der Bericht zur Kenntnis gedient hat.
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Pflegequalitätsoffensive Nürnberg
Herr berufsm. StR Prölß 1:10:55 entschuldigt die Nachreichung der Beilagen. Er stellt die Thematik vor und beschreibt die Arbeitsweise, dass drei Arbeitsgruppen mit dem Ziel der Verbesserung der Lebensqualität eingerichtet wurden. Zudem betont er die gute Resonanz durch die Träger und zieht das Resümee, dass die verschiedenen Träger zusammenarbeiten wollen. um die Pflege voranzubringen.
Frau StRin Bauer 1:21:50 dankt für den Bericht sowie die Arbeit der Heimaufsicht.
Herr StR Gehrke 1:24:50 dankt für den Bericht und äußert seine Zufriedenheit über die Entwicklung der Thematik. Jedoch stellt er die Frage, wie die Transparenz hierbei gewährleistet ist und wer an der Pflegekonferenz teilnimmt.
Frau StRin Friedel 1:28:05 stellt die Wichtigkeit der Beteiligung aller fest und regt die Aufnahme der sozialen Betreuung als weiteren Punkt an.
Frau StRin Dr. Alberternst 1:30:45 stellt fest, dass die Transparenz sehr wichtig ist und hofft auf die Mitwirkung durch das Bayerische Staatsministerium. Zudem regt sie die Möglichkeit der Beteiligung weiterer Einrichtungen an.
Frau StRin Heinemann 1:34:35 Betont auch hier, dass wie auch in der Pflegekonferenz alle dabei sein müssen.
Herr BM Vogel 1:36:00 stellt fest, dass keine weiteren Wortmeldungen vorliegen und übergibt das Wort Herrn Prölß.
Herr berufsm. StR Prölß 1:36:06 beantwortet die aufgeworfenen Fragen.
Herr BM Vogel 1:44:35 stellt fest, dass der Bericht zur Kenntnis gedient hat.
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Aktualisiertes Konzept der Medizinischen Fachstelle für Flüchtlinge mit Fachstelle Trauma des Gesundheitsamtes der Stadt Nürnberg
Herr BM Vogel 1:44:40 verweist auf die Tischvorlage und auf das Rederecht von Frau Dr. Brandt.
Frau Dr. Günther 1:45:15 stellt die Fachstelle vor und beschreibt die Niederschwelligkeit des Angebots mit muttersprachlichen Kräften sowie auch die Notwendigkeit dieses Angebots. Zudem stellt sie die Problematik der Sprachbarrieren bzw. der Notwendigkeit der Dolmetscher dar und weist auf das Finanzierungsproblem der Maßnahmen hin.
Frau StRin Friedel 1:56:50 geht nochmals auf die Wichtigkeit der Arbeit der Fachstelle ein und appelliert, dass die Dolmetscherkosten von den Krankenkassen getragen werden sollten. Zudem wirft sie die Frage auf, wie sich die Zusammenarbeit mit anderen Institutionen gestaltet und ob es Probleme mit Drogen- oder Alkoholabhängigkeit der Patienten gibt.
Frau StRin Liberova 1:59:15 bemängelt, dass die Gesellschaft die Augen vor der „Nachversorgung‘ verschließt. Sie fragt, wie die Problematik der Finanzierung gelöst werden kann, wenn die Krankenkassen nicht einspringen sollten.
Frau StRin Kir 2:03:05 dankt für den Bericht sowie das Angebot der Stabilisierungsgruppen und fragt nach speziellen Angeboten für Kinder. Sie hebt die Wichtigkeit der Dolmetscherdienste hervor und sichert ihre Unterstützung zu.
Frau StRin Dr. Alberternst 2:07:35 dankt für den Bericht und das Angebot der Fachstelle. Ihr Fazit resümiert einen gelungenen Aufbau der Fachstelle. Sie fragt, ob auch Stiftungsgelder für die Deckung von Kosten herangezogen werden.
Frau StRin Alesik 2:11:20 betont, dass die Fachstelle genug leistet, stellt jedoch in Frage, ob es möglich ist, allen Gruppen gerecht zu werden und ob Dolmetscherdienste auch die jeweilige Gefühlsiage der Patienten widergeben können.
Herr BM Vogel 2:14:45 stellt fest, dass keine weiteren Wortmeldungen vorliegen und übergibt das Wort am Frau Dr. Brandt.
Frau Dr. Brandt 2:14:50 beschreibt nochmals die Wichtigkeit der Fachstelle und gibt ihre Einschätzung zur Thematik.
Herr berufsm. StR Dr. Pluschke 2:16:55 greift die Bedenken von Frau Liberova nochmals auf und lobt die gute Arbeit der Fachstelle trotz der geringen Ausstattung. Er regt die Verbreiterung der Finanzierungsbasis an und bittet um Unterstützung.
Frau Dr. Günther 2:19:30 geht auf die fachliche Beantwortung der Fragen ein und beleuchtet diverse Punkte.
Frau StRin Kir 2:31:15 fragt, ob die beschriebenen Angebote schon laufen oder noch in Planung sind.
Frau Dr. Günther 2:31:20 sagt, dass diese in Planung sind.
Herr BM Vogel 2:31:55 stellt fest, dass der Bericht zur Kenntnis gedient hat.
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Kommunale Koordinierung Jungen- und Männergesundheit in Nürnberg
Herr berufsm. StR Dr. Pluschke 2:32:10 lenkt zum Thema hin und stellt dar, dass die Beschäftigung mit Gesundheit eher eine weibliche Domäne ist.
Herr Dr. Beier 2:33:30 führt in die Thematik ein und stellt das zunächst auf drei Jahre geplante Projekt in diversen Punkten als niederschwelliges Angebot vor. Er hebt die gute Unterstützung durch den Ansprechpartner für Männer im Frauenbüro hervor.
Frau Schouten 2:42:05 lobt die gute langjährige Zusammenarbeit zwischen Gh und dem Frauenbüro und nennt Beispiele wie das Gender-Mainstreaming und den Gleichstellungsaktionsplan. Die Finanzierung des Projekts ist durch Gelder der Techniker Krankenkasse geplant.
Herr StR Gehrke 2:45:10 dankt für den Bericht und bittet um die Ergänzung des Sozialausschusses im Beschlusstext. Er regt an auch eine Zusammenarbeit mit dem Kreis-Jugend-Ring an.
Herr StR Scheurien 2:48:00 fragt nach der Folgenfinanzierung.
Herr StR Gsänger 2:48:45 lobt die Vernetzung im Bericht, wünscht sich aber eine genauere zielgruppenspezifische Differenzierung.
Frau StRin Friedel 2:50:25 gibt ihre Zustimmung zum Antrag und betont die Wichtigkeit, dass es Unterschiede im Krankheitsverhalten von Männern und Frauen gibt.
Herr BM Vogel 2:51:35 stellt fest, dass keine weiteren Wortmeldungen mehr vorliegen.
Herr Dr. Beier 2:51:40 sichert zu, dass die Vorschläge von Herrn StR Gehrke berücksichtigt werden und geht auf die aufgeworfenen Fragen ein. Er erläutert, dass es bisher keine Dauerfinanzierung für Projekte nach dem Bundespräventionsgesetz gibt, aber dass die Verstetigung der Finanzierung über die Projektdauer angestrebt sei.
Herr BM Vogel 2:54:05 stellt fest, dass der Beschluss für das Gesamtpienum gilt und dass der Beschlusstext hätte lauten müssen „der gemeinsame Gesundheits- und Sozialausschuss begrüßt...“ und lässt anschließend im Gesamtplenum über den Beschluss abstimmen. Der Beschluss wird einstimmig angenommen.
Prävention und Früherkennung von Drogenabhängigkeit in Nürnberg hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 19.02.2018
Herr Maly 2:54:10 lenkt zum Thema hin.
Herr StR Prof. Dr. Scheurlen 2:57:15 betont die Notwendigkeit dieses Themas. Er kritisiert die Haltung des Vorsitzenden der Mudra- Drogenberatung in Bezug auf die Legalisierung von Cannabis.
Herr BM Vogel 3:00:20 stellt fest, dass keine weiteren Wortmeldungen mehr vorliegen.
Herr Maly 3:00:25 geht auf die genannten Punkte ein und hebt den Alkoholkonsum als großes Thema hervor.
Herr StR Prof. Dr. Scheurlen 3:02:00 betont, dass die Verantwortung auch bei der Stadt Nürnberg liegt und fordert eine eindeutige Stellungnahme.
Frau StRin Penzkofer-Röhrl 3:03:20 bemängelt, dass die Äußerung der Drogenberatung nicht im Antrag steht und wünscht sich, dass diese Thematik diskutiert wird.
Frau StRin Dr. Alberternst 3:04:25 stellt klar, dass nicht eine Akzeptanz der Drogen, sondern eine Akzeptanz der Menschen mit Drogenproblemen erfolgen sollte und bewertet die Haltung der Mudra Drogenhilfe dahingehend transparent und konsequent.
Herr berufsm. StR Prölß 3:05:55 bezieht Stellung zur Legalize-Debatte und erklärt, dass er persönlich zwar dagegen ist, dass jedoch verschiedene Meinungen toleriert werden müssen.
Herr BM Vogel 3:08:35 betont ganz klar, dass nicht nur Institutionen mit Haushaltsmitteln der Stadt Nürnberg unterstützt werden, die immer auf städtischer Linie liegen. Er erachtet es als wichtig, dass auch kritische Stellen unterstützt werden.
Er stellt fest, dass der Bericht zur Kenntnis gedient hat.
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Problematische Versprengung der Drogenszene hier: Antrag Bündnis 90/Die Grünen- Stadtratsfraktion vom 12.07.2017
Herr Maly 3:09:40 beschreibt die Thematik und sieht es als Erfolg, dass die Drogenszene aus der Öffentlichkeit verschwunden ist. Jedoch betont er, dass sich das jederzeit wieder ändern kann und dass es daher wichtig ist, eine Lösung zur Spritzenentsorgung zu beschließen.
Herr BM Vogel 3:12:10 versichert, dass SÖR den Vorschlag der Mudra aufgreift und Entsorgungsbehälter in öffentlichen Toiletten als Modellprojekt plant.
Frau StRin Loos 3:13:10 fordert die Behandlung dieser Thematik zusätzlich auch im SÖR-Ausschuss.
Frau StRin Friedel 3:13:10 kritisiert, dass die Erreichbarkeit der Drogenszene durch Platzverbote für Streetworker schwieriger geworden ist und schlägt als Lösung einen Drogenkonsumraum als Hilfsangebot vor.
Krau Kurr 3:16:05 stellt dar, dass es sich nicht um eine unauffällige Drogenszene handelt, die plötzlich unbequem geworden ist, sondern dass bereits seit 2015 eine Veränderung der Drogenszene zu verzeichnen ist und der Hauptbahnhof zum Anlaufpunkt für ganz Nordbayern geworden ist.
Herr Gut 3:18:25 ergänzt die Ausführungen seiner Vorrednerin und betont die Notwendigkeit, Hintermänner und Dealer wegzubekommen.
Herr berufsm. StR Prölß 3:21:35 sieht die Einschätzung der Situation ähnlich wie seine Vorredner und zieht den Beschluss zurück.
Herr BM Vogel 3:22:25 stellt demnach fest, dass der Bericht zur Kenntnis gedient hat.
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Betreutes Aufenthaltsangebot für alkoholkranke Menschen hier: Antrag Bündnis 90/Die Grünen-Stadtratsfraktion vom 12.07.2017
Herr Maly 3:22:45 schildert die Thematik und betont die Notwendigkeit einer Konzeptdiskussion. Als Möglichkeit an Betroffene heranzukommen, schlägt er eine Trinkerstube vor.
Frau StRin Loos 3:26:30 ist gegen einen zusätzlichen Magneten für alkoholkranke Menschen und fordert, dass die Begrifflichkeit der „Trinkerstube* geändert wird.
Frau StRin Freidel 3:28:25 zieht eine Parallele zu anderen Städten und dass das Angebot eines Trinkraums dort gut funktioniert und somit eine Steuerung der Problematik gewährleistet ist.
Frau StRin Dr. Alberternst 3:30:55 unterstützt die Idee des Angebots und fragt nach, wie ein Konzept hierfür gestaltet werden kann.
Frau StRin Liberova 3:33:05 stellt klar, dass auch sie gegen den Begriff „Trinkerstube“ ist und regt an, dass im Umgang mit Alkohol auch kulturelle Unterschiede liegen. Sie fordert einen Austausch mit der Wärmestube".
Herr berufsm. StR Prölß 3:35:10 verzeichnet einen Hilferuf der Wärmestube nach einem zusätzlichen Angebot. Er betont jedoch, dass dem ein Konzept vorangehen und die Lage richtig eingeschätzt werden muss.
Herr BM Vogel 3:37:00 stellt fest, dass der Bericht zur Kenntnis gedient hat.
Alkoholverbotsverordnung - Sachstandsbericht hier: Antrag der Freien Wähler vom 29Niederschrift über die Sitzung des gemeinsamen Gesundheits- und Sozialausschusses vom 30.06.2016
Herr Dörfler 3:37:15 dankt auch Frau Kurr und der Polizei sowie diverser Stellen für die Umsetzung der Alkoholverbotsverordnung. Er appelliert, dass es keine No-Go-Areas in Nürnberg geben darf.
Frau Kurr 3:39:05 gibt eine Darstellung aus ordnungsrechtlicher Sicht und begrüßt die Reform des Polizeiaufgabengesetzes, da sie die Umsetzung der Alkoholverbotsverordnung vereinfacht.
Herr Gut 3:42:25 ergänzt die Darstellung seiner Vorrednerin.
Herr BM Vogel 3:45:15 stellt fest, dass keine weiteren Wortmeldungen vorliegen und dass der Bericht zur Kenntnis gedient hat,
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des gemeinsamen Gesundheits- und Sozialausschusses vom 22.06.2017
Die Niederschrift über die gemeinsame Sitzung des Gesundheits- und Sozialausschusses vom 22.06.2018 wird einstimmig genehmigt.
Nichtöffentlicher Teil: Der nichtöffentliche Teil der Sitzung entfällt.
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Der Yorstzei dei. V. Der Referent “Die Schrtführerin {BM Herr sa (berufsm. StR Herr Dr. Pluschke} {Frau Bauernschmitt) (berufsm. SIR Herr Prölß)
und Sozialausschuss