Beschlussvorlage

Anmeldung

I.

TOP: 5.0

Werkausschuss Servicebetrieb Öffentlicher Raum

Sitzungsdatum 13.06.2018

öffentlich

Betreff:

Waldspielplatz Heckenrosenweg in Worzeldorf

hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 29.05.2015

Anlagen: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 29.05.2015

Bisherige Beratungsfolge:

Sachverhalt (kurz): Beim Waldspielplatz Heckenrosenweg handelt es sich um einen Spielplatz im gemeindefreien Gebiet direkt an der Nürnberger Stadtgrenze. Der Spielplatz besteht bereits seit Anfang der 1970er Jahre. Er wurde auf einer Fläche des ehemaligen Forstamtes (heute Bayerische Staatsforsten) angelegt und grundsätzlich an dieses zum Unterhalt übergeben. Allerdings haben sich der Verein Naherholungsgebiet Lorenzer Reichswald und Umgebung e. V. (NEVL), in welchem die Stadt Nürnberg Mitglied ist, als auch die Stadt Nürnberg selbst vertraglich dazu bereit erklärt, den Forstbetrieb bei dieser Aufgabe zu unterstützen.

Demgemäß wurde der Spielplatz bereits im Jahr 2003 aus Spendenmitteln und aus Zuschüssen des NEVL mit neuen Spielgeräten ausgestattet und neu gestaltet. Bei einer turnusmäßigen Sicherheitsbegehung wurde im Jahr 2015 festgestellt, dass die Geräte nicht mehr den gültigen Regeln der Spielplatzsicherheit entsprechen. Sie mussten daher teilweise abgebaut werden.

Um den Spielplatz wieder eröffnen zu können, wurden bereits im Jahr 2017 vorhandene Spielgeräte auf Kosten der Stadt Nürnberg ertüchtigt. Allerdings waren auch Neuanschaffungen nötig. Für diese konnte wiederrum eine gemeinsame Finanzierung erreicht werden. Spendenmittel inklusive Zuwendungen zweier Mitglieder des Nürnberger Stadtrates trug der Bürgerverein Nürnberg- Worzeldorf bei. Stiftungsmittel aus der Kost-Pocher`schen Stiftung wurden über die städtische Stiftungsverwaltung zur Verfügung gestellt und der NEVL sagte einen Zuschuss für die restlichen Neuanschaffungskosten zu. Damit konnten ein Pfahlspielhaus mit Rutsche und zwei Wipptiere gekauft werden. SÖR stellte damit im Jahr 2018 den Spielplatz fertig.

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Der Waldspielplatz konnte am 16.4.2018 wieder eröffnet werden. Damit wurde das Gemeinschaftsprojekt zwischen Bürgerschaft, Stadt Nürnberg, NEVL und den Bayerischen Staatsforsten erfolgreich abgeschlossen.

Beschluss-/Gutachtenvorschlag: entfällt, da Bericht

1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten 7.000 € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv 7.000 € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Durch die geschilderte Gemeinschaftsfinanzierung fielen für die Stadt nur Kosten für den Aufbau an. Die Investitionen für die Spielgeräte sind durch Spenden, Stiftungsmittel und Zuschüsse gedeckt

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit OrgA ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Der Waldspielplatz am Heckenrosenweg steht insbesondere den Kindern des angrenzenden Wohngebietes sowie für Kinder bei Ausflügen in den Lorenzer Reichswald zur Verfügung.

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

BANOS

J

StK

II. Herrn OBM

III. 2. BM/SÖR/WB Nürnberg, Servicebetrieb Öffentlicher Raum Erster Werkleiter

(5010)