Beschlussvorlage

Anmeldung

I.

TOP: 1.0

Bau- und Vergabeausschuss

Sitzungsdatum 12.06.2018

öffentlich

Betreff:

U-Bahn Nürnberg, Ergänzungs- und Erneuerungsmaßnahmen

Direkter Objektplan für Maßnahmen in 2018 und Folgejahre

Anlagen: Entscheidungsvorlage

Bisherige Beratungsfolge:

Sachverhalt (kurz): Die in der Entscheidungsvorlage genannten Anlagen bzw. Einrichtungen der U-Bahnanlage sind aufgrund des langjährigen Betriebs abgenutzt und müssen erneuert werden.

Der Stadt Nürnberg obliegt gem. § 3 Ziff. 1.2 des Vertrages über die Verpachtung der U-Bahn "Erhaltung und Erneuerung der Anlagen" (einschl. der nachträglichen Ergänzung und Änderung) die Erneuerung der U-Bahnanlagen bzw. Teilanlagen. Nach erfolgtem Einvernehmen mit der VAG veranlasst die Stadt Nürnberg die notwendigen Maßnahmen.

Auf die Entscheidungsvorlage wird verwiesen.

Beschluss-/Gutachtenvorschlag: siehe Beilage

5 1 0 2 2. 1 1 Seite 1 von 3 0 0

1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

11.633.000

Gesamtkosten Folgekosten 1.133.300 € pro Jahr

€ dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum 11.333.000 davon investiv davon Sachkosten 1.133.300 € pro Jahr € davon konsumtiv 300.000 € davon Personalkosten 0 € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von 1 Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

Seite 2 von 3

2b. Abstimmung mit OrgA ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz: Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Nein Geschlechterspezifische Anforderungen sowie die Barrierefreiheit wurden Ja berücksichtigt.

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

II. Herrn OBM

III. Ref. VI / UB Nürnberg, Referat VI

(4480)

Seite 3 von 3