Anlage: Sachverständigenbericht JA 2016

Rechnungsprüfungsamt

Sachverständigenbericht  Prüfung und Begutachtung zur Feststel-

zum Jahresabschluss 2016 lung und Entlastung

Jahresabschluss 2016 der Stadt Nürnberg

Jahresabschlüsse 2016 der rechtsfähigen kommunalen Stiftungen

Jahresabschluss 2015 des Eigenbetriebs Servicebetrieb öffentlicher Raum Nürnberg

Mai 2018

Inhaltsverzeichnis

1 JAHRESABSCHLUSS 2016 DER STADT NÜRNBERG 7

1.1 Prüfungsgrundlagen und -durchführung 7

1.2 Haushaltssatzung 2016 und Planung 8

1.3 Ergebnisse der Prüfung des Jahresabschlusses 2016 9

1.3.1 Vermögensrechnung (Bilanz) 9 1.3.2 Ergebnisrechnung 55 1.3.3 Finanzrechnung 72 1.3.4 Verpflichtungsermächtigungen 76 1.3.5 Bürgschaften 77 1.3.6 Bildung der Haushaltsreste 2016 78 1.3.7 Anhang 78 1.3.8 Rechenschaftsbericht 78

2 JAHRESABSCHLÜSSE 2016 DER RECHTSFÄHIGEN KOMMUNALEN STIFTUNGEN 79

2.1 Vorbemerkungen 79

2.2 Jahresabschlüsse 2016 80

2.3 Prüfungsergebnisse des Jahres 2016 82

3 JAHRESABSCHLUSS 2015 DES EIGENBETRIEBS SERVICEBETRIEB ÖFFENTLICHER RAUM

NÜRNBERG 93

3.1 Allgemeines 93

3.1.1 Aufgaben und Organisation 93 3.1.2 Servicebetriebsatzung 93

3.2 Haushaltssatzung, Wirtschaftsplan, Finanzplanung 94

3.2.1 Haushaltssatzung 94 3.2.2 Wirtschafts- und Finanzplan 94

3.3 Feststellung des Jahresabschlusses 2014 und Entlastung 94

3.4 Jahresabschluss 2015 95

3.4.1 Bilanzentwicklung 2015 95 3.4.2 Erfolgsrechnung 2015 96 3.4.3 Prüfung des Jahresabschlusses 2015 97

3.5 Beschaffungen 98

3.6 Technische Prüfung 98

4 ZUSAMMENGEFASSTES PRÜFUNGSERGEBNIS 99

Anlagenverzeichnis

Anlage 1 Im Bericht vom 08.11.2017 über die Prüfungen im Haushalts- und Wirtschaftsjahr 2016 dargestellte Prüfungen von Rpr

Anlage 2 Anpassungs- und Ergänzungsbedarf bei der doppischen Rechnungslegung der Stadt

Anlage 3 Jahresabschluss 2016 der Stadt Nürnberg

Anlage 4 Jahresabschlüsse 2016 der rechtsfähigen kommunalen Stiftungen

Anlage 5 Jahresabschluss 2015 des Eigenbetriebs Servicebetrieb öffentlicher Raum Nürnberg

Abkürzungsverzeichnis

AEAO Anwendungserlass zur Abgabenordnung AFB Allgemeine Finanzwirtschaftsbestimmungen der Stadt Nürnberg AO Abgabenordnung ASN Eigenbetrieb Abfallwirtschaft und Stadtreinigungsbetrieb Nürnberg AsylbLG Asylbewerberleistungsgesetz AVBayStG Verordnung zur Ausführung des Bayerischen Stiftungsgesetzes BA/NOS Bürgeramt Nord, Ost, Süd BayNatSchG Bayerisches Naturschutzgesetz BayÖPNVG Gesetz über den öffentlichen Personennahverkehr in Bayern, Gesetz über den öffentlichen Personennahverkehr in Bayern BayStG Bayerisches Stiftungsgesetz BayVersRücklG Gesetz über die Bildung von Versorgungsrücklagen im Freistaat Bayern BeamtVG Beamtenversorgungsgesetz BewertR Bewertungsrichtlinien BGA Betriebs- und Geschäftsausstattung BIC Bauinvestitionscontrolling BKPV Bayerischer Kommunaler Prüfungsverband EBS Erschließungsbeitragssatzung EBV Eigenbetriebsverordnung EStG Einkommensteuergesetz FAG Finanzausgleichsgesetz Frh Friedhofsverwaltung FSN Eigenbetrieb Franken-Stadion Nürnberg GBA Gartenbauamt GerDa Gebäuderaumdatei GO Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern GVFG Gesetz über Finanzhilfen des Bundes zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse der Gemeinden, Gesetz über Finanzhilfen des Bundes zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse der Gemeinden GWG Geringwertige Wirtschaftsgüter KaSt Kassen- und Steueramt KIP Kommunalinvestitionsprogramm KiTa Kindertagesstätte KommHV-Doppik Kommunalhaushaltsverordnung-Doppik

KommKR Kommunaler Kontenrahmen Bayern KuKuQ KunstKulturQuartier KuM Museen der Stadt Nürnberg KVÜ Kommunalunternehmen Verkehrsüberwachung MIP Mittelfristiger Investitionsplan ML Marktamt und Landwirtschaftsbehörde NOA Noris-Arbeit gGmbH NüBad Eigenbetrieb NürnbergBad NüSt Eigenbetrieb NürnbergStift ÖPP Öffentlich-private Partnerschaft Rpr Rechnungsprüfungsamt SGB Sozialgesetzbuch SÖR Eigenbetrieb Servicebetrieb öffentlicher Raum SÖRS Betriebssatzung für den Servicebetrieb öffentlicher Raum Nürnberg StA Amt für Stadtforschung und Statistik Stk Stadtkämmerei StrRGebS Straßenreinigungsgebührensatzung StWN Städtische Werke Nürnberg SUN Eigenbetrieb Stadtentwässerung und Umweltanalytik Nürnberg T Tiefbauamt TBenGebS Toilettenbenutzungsgebührensatzung TVÖD Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst VAG Verkehrs-Aktiengesellschaft Nürnberg VBRL Vergabe- und Beschaffungsrichtlinien der Stadt Nürnberg VE Verpflichtungsermächtigungen VK Vollkraftstelle VOB Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen VOF Vergabeordnung für freiberufliche Leistungen VoIP Voice over IP VVKommH-Syst-Doppik Vorschriften über die kommunale Haushaltssystematik nach den Grundsätzen der doppelten kommunalen Buchführung ZV StUB Zweckverband Stadt-Umland-Bahn

1 Jahresabschluss 2016 der Stadt Nürnberg

1.1 Prüfungsgrundlagen und -durchführung

Die rechtlichen Grundlagen zur Prüfung und Feststellung der Jahresabschlüsse und zur Entlastung sind in Art. 102 ff. der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern (GO) festgehalten. Für die Prüfung ist danach der Rechnungsprüfungsausschuss zuständig, das Rechnungsprüfungsamt (Rpr) ist dabei als umfassender Sachverständiger heranzuziehen. Bei Eigenbetrieben unterstützt dieses Verfahren zusätzlich der externe Abschlussprüfer nach Art. 107 GO. Feststellung und Entlastung obliegen dem Stadtrat, nach durchgeführter o. g. örtlicher Prüfung.

Die Jahresabschlüsse 2016 der Eigenbetriebe1 SUN, ASN, NüSt, FSN, NüBad sowie der Jahresabschluss 2014 des Eigenbetriebs SÖR sind bereits im Rechnungsprüfungsausschuss am 01.12.2017 geprüft sowie begutachtet und vom Stadtrat am 13.12.2017 bzw. am 31.01.2018 festgestellt worden. Dazu hatte Rpr den Bericht über die Prüfungen im Haushalts- und Wirtschaftsjahr 2016 vorgelegt. Zudem wurden darin die Einzelprüfungen von Rpr – im Wesentlichen in den Dienststellen und den Unternehmen der Stadt sowie die Auftragsprüfungen bezogen auf das Haushaltsjahr 2016 – dargestellt, die Behandlung fand ebenfalls im Rechnungsprüfungsausschuss vom 01.12.2017 statt. In der Anlage 1 des vorliegenden Sachverständigenberichts sind diese Prüfungen von Rpr nochmals genannt.

Der vorliegende Sachverständigenbericht dient somit der Prüfung des doppischen Jahresabschlusses 2016 der Stadt selbst, der rechtsfähigen kommunalen Stiftungen sowie des Jahresabschlusses 2015 des Eigenbetriebes SÖR zwecks abschließender Feststellung dieser Jahresabschlüsse und Entlastung. Der Jahresabschluss 2016 des Eigenbetriebes SÖR lag Rpr bei Redaktionsschluss noch nicht in geprüfter Form vor.

In der Anlage 2 zu diesem Bericht befindet sich eine Zusammenstellung des nach der Abschlussprüfung 2016 insgesamt noch bestehenden Anpassungs- und Ergänzungsbedarfs bei der doppischen Rechnungslegung der Stadt. Rpr überwacht die weitere Abarbeitung der Feststellungen durch die Verwaltung und leistet wo möglich Unterstützung. In den Anlagen 3 und 4 sind die geprüften Jahresabschlüsse beigefügt.

Die Prüfungsergebnisse zum städtischen Abschluss 2016 werden nachfolgend (Abschnitt 1) dargestellt. Aufgrund der Größenordnung des städtischen Jahresabschlusses wendet Rpr einen risikoorientierten Prüfungsansatz an.

Abschnitt 2 des Sachverständigenberichts beinhaltet die Prüfung der kaufmännischen Jahresabschlüsse 2016 der von der Stadt verwalteten rechtsfähigen kommunalen Stiftungen.

Abschnitt 3 umfasst die Prüfung des Jahresabschlusses 2015 des Eigenbetriebs SÖR.

Abschnitt 4 beinhaltet schließlich die Zusammenfassung des Prüfungsergebnisses mit der Empfehlung zur Feststellung und Entlastung.

1 Städtische Eigenbetriebe im Haushaltsjahr 2016: Stadtentwässerung und Umweltanalytik Nürnberg (SUN), Abfallwirtschaft und Stadtreinigungsbetrieb Nürnberg (ASN), NürnbergStift (NüSt), Franken-Stadion Nürnberg (FSN), NürnbergBad (NüBad) und Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg (SÖR)

1.2 Haushaltssatzung 2016 und Planung

Als Grundlage für die Haushaltswirtschaft des Jahres 2016 hat die Stadt Nürnberg eine Haushaltssatzung erlassen.

Die Haushaltssatzung ist am 19.11.2015 vom Stadtrat beschlossen und der Regierung von Mittelfranken mit Schreiben vom 11.12.2015 vorgelegt worden. Formelle und zeitliche Vorgaben wurden beachtet. Inhalt und Form entsprechen den Erfordernissen von Art. 63 Abs. 1 und 2 GO. Die Bekanntmachung erfolgte im Amtsblatt Nr. 4 vom 24.02.2016.

Die Regierung von Mittelfranken hat mit Bescheid vom 12.02.2016 die nach der Gemeindeordnung erforderlichen Genehmigungen zu den in der Haushaltssatzung vorgesehenen Kreditaufnahmen und Verpflichtungsermächtigungen mit Auflagen erteilt.

In ihren Nebenbestimmungen zur Haushaltssatzung legte die Regierung fest, dass die zusätzlichen Erträge/Einzahlungen aus der Gewerbesteuer sowie der Einkommensteuerbeteiligung nur zur Verbesserung des Jahresergebnisses verwendet werden dürfen.

Gleiches galt für die Verwendung überplanmäßiger Erträge/Einzahlungen bei den Schlüsselzuweisungen. Hier wurden Ausnahmen für eine Verwendung außerhalb der Ergebnisverbesserung für folgende Bereiche zugelassen:

 Deckung von Mehraufwendungen/Mehrauszahlungen bis zu einem Betrag von 1,5 Mio. Euro für die Verstärkung der Komplementärmittel im Rahmen des Kommunalinvestitionsprogramms (KIP),

 Deckung von Mehraufwendungen/Mehrauszahlungen bei der Bezirksumlage.

Die Regierung setzte im Rahmen einer städtischen Globalkonsolidierung weiterhin fest, dass zur Verbesserung des Saldos aus laufender Verwaltungstätigkeit (Finanzhaushalt/Ergebnishaushalt) insgesamt ein Betrag von 5 Mio. Euro kassenwirksam erbracht werden muss. Die einzelnen Maßnahmen waren in einer von der Regierung festgesetzten Form darzustellen (Listenaufstellung, Zuordnung Teilhaushalt/Teilergebnisrechnung, betragsmäßig zeitliche Gliederung). Für die Vorlage der entsprechenden Stadtratsbeschlüsse (insoweit Betrag nicht durch überplanmäßige Einnahmen bei den Schlüsselzuweisungen abgedeckt) wurde von der Regierung eine Frist bis zum 30.09.2016 festgesetzt. Nicht in die Konsolidierungssumme waren Mittel aus Einsparungen oder Ertragsverbesserungen auf Grund von Gesetzesänderungen sowie überplanmäßige Mittel aus der Gewerbesteuer und der Einkommensteuerbeteiligung aufzunehmen. Im Gegenzug dürfen zusätzliche Mittel aus den Schlüsselzuweisungen eingerechnet werden.

Insgesamt sieht die Rechtsaufsicht den vorgelegten Haushalt und die Sicherstellung der dauernden Leistungs- und Zahlungsfähigkeit der Stadt kritisch. Sie begründet daher die von ihr für die Genehmigung der Kredite festgesetzten Auflagen mit dem veranschlagten negativen Ergebnis des Ergebnishaushaltes und dass die Einnahmen die Verpflichtungen aus den ordentlichen Kredittilgungen sowie den kreditähnlichen Geschäften nicht decken. Der weitere hieraus resultierende Abbau der Liquiditätsreserve wird besorgniserregend gesehen. Hinsichtlich der ab dem Jahr 2017 von der Stadt prognostizierten Tilgung der Kredite aus der laufenden Verwaltungstätigkeit wird auf die Unwägbarkeiten konjunktureller Prognosen für die Haushaltsplanung verwiesen.

Nach Ansicht der Rechtsaufsicht darf die weiterhin steigende Verschuldung und die nominelle Belastung aus den Öffentlich-Privaten-Partnerschafts-Projekten nicht außer Acht gelassen werden.

Die Regierung weist darauf hin, dass die Stadt unter den kreisfreien Städten in Bayern (Erhebung 2014) die zweithöchste Verschuldung aufweist und 80 % des Investitionsaufwandes über Kredite finanziert werden.

Mit Schreiben vom 05.02.2016 wurden die Stadtratsfraktionen und -gruppen sowie die Einzelstadträte über den Inhalt der Genehmigung durch den Kämmerer informiert.

Die Haushaltssatzung trat zum Beginn des Haushaltsjahres in Kraft.

Im Jahr 2016 war eine Haushaltsnachtragssatzung erforderlich. Diese Nachtragshaushaltssatzung wurde vom Stadtrat am 26.10.2016 beschlossen und im Amtsblatt Nr. 25 vom 14.12.2016 bekanntgegeben. Die Nachtragssatzung wurde der Regierung mit Schreiben vom 02.11.2016 angezeigt, welche keine Einwände gegen die Nachtragssatzung erhob. Die Notwendigkeit des Nachtragshaushalts wurde mit Mehrauszahlungen in Höhe von rd. 6,3 Mio. Euro für die Nürnberger U-Bahn begründet. Für die U-Bahn waren Anpassungen an die aktuellen Brandschutzund Betriebssicherheitsvorschriften notwendig. Die Ansatzänderungen waren im Finanzhaushaushalt saldoneutral und wurden durch Einsparung bei anderen Investitionsmaßnahmen sowie durch zweckgebundene Mehreinzahlungen gedeckt.

1.3 Ergebnisse der Prüfung des Jahresabschlusses 2016

1.3.1 Vermögensrechnung (Bilanz)

1.3.1.1 Formelle Prüfungsbemerkungen

Der Jahresabschluss ist mit der erstmaligen Erstellung von Teilrechnungen in 2014 (Teilergebnis- und Teilfinanzrechnungen) nunmehr vollständig. Der verwendete Kontenrahmen entspricht nicht der seit 01.01.2007 geltenden KommHV-Doppik (Kommunalhaushaltsverordnung-Doppik). Mit Schreiben vom 28.09.2010 beantragte die Stadt Nürnberg eine dauerhafte Ausnahmegenehmigung nach § 99 Abs. 2 KommHV-Doppik für den Kontenrahmen sowie eine einstweilige Verlängerung der Übergangsfristen für die produktorientierte Haushaltsgliederung und die Anwendung der Haushaltsmuster. Mit Regierungsschreiben vom 31.10.2011 ist der Stadt Nürnberg nach § 99 Abs. 2 KommHV-Doppik hinsichtlich der Haushaltsführung der Gemeinden und Gemeindeverbände nach den Grundsätzen der doppelten kommunalen Buchführung (KommKR) nach VVKommH-Syst-Doppik

 eine dauerhafte Ausnahmegenehmigung für ihren abweichenden Kontenplan sowie

 eine bis 31.12.2014 befristete Ausnahmegenehmigung für die erstmalige Erstellung der auf der örtlichen Organisation basierenden Produktbereichsgliederung

rechtsaufsichtlich genehmigt worden. Zum 01.01.2014 erfolgte die Umstellung auf die produktorientierte Haushaltsgliederung.

Im Rahmen der überörtlichen Prüfung 2003 – 2009 kritisiert der BKPV im Bereich des Kassenwesens u. a., dass Buchungen zum Teil nicht belegt sind und das von der Stadt gewählte (durch SAP vorgegebene chronologische) Belegablagesystem nicht geeignet ist.

Die ebenfalls von Rpr in Vorjahresprüfungen geforderte vollständige, einheitliche und lückenlose Belegdokumentation will die Stadt mittelfristig über die Einführung eines elektronischen Dokumentenmanagementsystems erreichen. Bei Buchungen über Vorverfahren müssen zudem allgemeine Zahlungsanordnungen zu Beginn des Kalenderjahres von den anordnenden Dienststellen angefordert werden (§ 36 KommHV-Doppik). Hinsichtlich der erforderlichen Kassenanordnungen für Einzahlungen (Annahmeanordnungen) wurde mit Dienstanweisung des Kassenund Steueramtes vom 11.02.2014 eine „Allgemeine Zahlungsanordnung“ i.S. des § 36 KommHV-Doppik für mehrere Forderungsarten zugelassen.

In diesem Zusammenhang hat Rpr bereits mehrmals darauf hingewiesen, dass gemäß § 34 KommHV-Doppik auch Anordnungen zu erteilen sind, wenn Buchungen vorzunehmen sind, die das Ergebnis in den Büchern ändern und sich nicht in Verbindung mit einer Zahlung ergeben (Buchungsanordnungen). Die von Stk getätigten Jahresabschlussbuchungen sind demzufolge entsprechend anzuordnen. Für die Buchungsanordnungen sind zudem Regelungen in einer Dienstanweisung zu treffen. Es ist sicherzustellen, dass Anordnungsbefugte nicht mit der Buchführung betraut werden. Eine entsprechende Dienstanweisung wurde mit Datum vom 11.08.2015 durch KaSt erlassen.

1.3.1.2 Bilanzaufbau

Im Berichtsjahr stieg die Bilanzsumme um 158,61 Mio. Euro oder 3,3 % auf 4,9 Mrd. Euro, dabei nahm das Anlagevermögen um 45,66 Mio. Euro zu, während das Umlaufvermögen insbesondere aufgrund gestiegener liquiden Mittel um 112,95 Mio. Euro anstieg. Das Anlagevermögen einschließlich der Finanzanlagen prägt aufgabengemäß die Aktivseite.

Die Passivseite wird dominiert von langfristigen Bilanzposten. Dies sind überwiegend Rückstellungen für Pensionsverpflichtungen und Darlehensverbindlichkeiten sowie Sonderposten (v.a. Investitionszuschüsse) und das Eigenkapital.

Mit einem Anteil von 17,1 % (im Vorjahr: 18,9 %) an der Bilanzsumme stellt sich die Eigenkapitalausstattung der Stadt nach den im Berichtsjahr vorgenommenen, inventurbedingten umfangreichen wertmäßigen Korrekturen bei den Kunstgegenständen als leicht schwächer gegenüber dem Vorjahr dar. Dabei sank das Eigenkapital 2016 gegenüber dem Vorjahr um 6,1 % auf 846,00 Mio. Euro. Zukünftig kann eine Verbesserung der Eigenkapitalausstattung im Wesentlichen nur über positive GuV-Ergebnisse erreicht werden, was in der Regel gleichzeitig die notwendige investive Eigenfinanzierung (ohne Schulden) der Stadt ausbauen würde.

1.3.1.3 Aktivseite

A. Anlagevermögen

Die immateriellen Vermögensgegenstände erhöhten sich im Berichtsjahr um 3,56 Mio. Euro bzw. 2,0 %. Hierbei stehen den Zugängen in Höhe von 16,08 Mio. Euro und Zuschreibungen in Höhe von 291 TEuro Wertminderungen durch Abgänge und Abschreibungen in Höhe von 12,81 Mio. Euro gegenüber.

Die Unterposition EDV-Software hat sich um 1,18 Mio. Euro auf 5,35 Mio. Euro erhöht. Die wesentlichen Zugänge entfallen hierbei mit 1,27 Mio. Euro auf MS-Office-Software und mit 688 TEuro auf das Dokumentenmanagementsystem.

Die Zugänge im Bereich der immateriellen Vermögensgegenstände aus geleisteten Investitionszuschüssen in Höhe von 13,37 Mio. Euro beinhalten analog zu den Vorjahren mit 10,89 Mio. Euro im Wesentlichen Investitionszuschüsse an freigemeinnützige Träger von Kinderbetreuungseinrichtungen (u.a. KiTa Frauenholzstraße, KiTa Herbststraße, KiTa An der Radrunde, KiTa Spitalhof). Weitere wesentliche Zugänge entfallen mit 1,06 Mio. Euro auf Investitionszuschüsse zur Eigentumsförderung, mit 505 TEuro auf Zuwendungen an die Hochschule für Musik, mit 310 TEuro auf Zuschüsse an das Klinikum Nürnberg (Schule für Kranke) und mit 201 TEuro auf Investitionszuschüsse an Sportvereine.

Das Sachanlagevermögen erhöhte sich insgesamt um 41,73 Mio. Euro. Die Erhöhung ist im Wesentlichen auf umfangreiche Bautätigkeiten zurückzuführen. Dies betrifft sowohl den Gebäudebestand (insbesondere Schulen und Kinderbetreuungseinrichtungen) als auch das Infrastrukturvermögen (insbesondere Straßenbau).

Im städtischen Grundvermögen wurde bis zum Jahresabschluss 2014 nicht zwischen Anlagevermögen und Umlaufvermögen unterschieden. Das bayerische Staatsministerium des Inneren hatte in einer Bekanntmachung vom 26.02.2013 ergänzende Hinweise zur kommunalen doppelten Buchführung veröffentlicht. Danach sind „Grundstücke einer Kommune nur dann dem Anlagevermögen zuzurechnen, wenn sie dauernd der Aufgabenerfüllung dienen (§ 98 Nr. 4 KommHV-Doppik). Ist dies nicht beabsichtigt (wie z. B. bei den zur (Weiter-) Veräußerung bestimmten Grundstücken), sind sie dem Umlaufvermögen zuzuordnen.“ Unter Berücksichtigung der Bekanntmachung werden zum Jahresabschluss 2016 Grundstücke mit einem Gesamtwert von 48,54 Mio. Euro im Umlaufvermögen ausgewiesen (Vorjahr: 34,95 Mio. Euro).

Gemäß Nr. 5.4.5.1 der Allgemeinen Finanzwirtschaftsbestimmungen der Stadt Nürnberg (AFB) soll für alle Vermögensgegenstände des Sachanlagevermögens spätestens nach acht Jahren eine körperliche Bestandsaufnahme durchgeführt werden. Dies ist zum Bilanzstichtag 31.12.2016 weiterhin noch nicht erfolgt. Derzeit werden von Stk/2 vorbereitende Maßnahmen zur Erarbeitung eines Konzepts durchgeführt, das zukünftig eine ordnungsgemäße Inventur (körperliche Bestandsaufnahme) in regelmäßigen Abständen gewährleisten soll.

Nach § 70 Abs. 2 S.1 KommHV-Doppik können Vermögensgegenstände des Sachanlagevermögens, wenn sie regelmäßig ersetzt werden und ihr Gesamtwert von nachrangiger Bedeutung ist, mit einer gleichbleibenden Menge und einem gleichbleibenden Wert angesetzt werden, sofern ihr Bestand in seiner Größe, seinem Wert und seiner Zusammensetzung nur geringen Veränderungen unterliegt (Festwert). Jedoch ist auch hier in der Regel alle drei Jahre eine körperliche Bestandsaufnahme durchzuführen und der Festwert entsprechend anzupassen. Die Stadt macht von dieser Vereinfachungsregelung im Bereich Schulbücher und Medienbestand Stadtbibliothek Gebrauch. Die letzte Überprüfung der Festwerte erfolgte im Jahresabschluss 2010 (Schulbücher). Ergänzend zur körperlichen Bestandsaufnahme der Vermögensgegenstände des Sachanlagevermögens ist auch die Wertermittlung der Festwerte zu prüfen und ggf. anzupassen.

Die Zusammensetzung des gesamten Sachanlagevermögens und die Veränderungen sind aus den nachfolgend beschriebenen Unterpositionen ersichtlich.

Zu 1. Unbebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte

Der Bestand an unbebauten Grundstücken und grundstücksgleichen Rechten verringerte sich insgesamt um 15,46 Mio. Euro. Hierbei stehen den Zugängen in Höhe von 1,80 Mio. Euro Wertminderungen durch Abgänge (3,14 Mio. Euro), Umbuchungen (14,11 Mio. Euro) und Abschreibungen (3 TEuro) gegenüber.

Die Zugänge des Berichtsjahres resultieren im Wesentlichen aus Grundstückskäufen in der Anlagenklasse Ackerland (u.a. Lerchenäcker, Tiefes Feld, Schmalau). Die Unterposition Sonstige unbebaute Grundstücke reduzierte sich unter anderem aufgrund von Grundstücksverkäufen in der Gemarkung Gleißhammer. Darüber hinaus wurden Grundstücke mit einem Buchwert von 14,08 Mio. Euro gemäß der Vermarktungsliste von LA in das Umlaufvermögen umgebucht.

Zu 2. Bebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte

Der Bestand der bebauten Grundstücke und grundstücksgleichen Rechte erhöhte sich im Berichtsjahr um 46,32 Mio. Euro bzw. 4,1 %. Hierbei stehen den Zugängen und Umbuchungen aus den Anlagen im Bau in Höhe von 72,40 Mio. Euro Wertminderungen durch Abgänge (614 TEuro), Umbuchungen (3,99 Mio. Euro) und Abschreibungen (21,48 Mio. Euro) gegenüber.

Im Vorfeld der Prüfung des Jahresabschlusses 2016 wurde schwerpunktmäßig der Gebäudebestand der Stadt Nürnberg auf Vollständigkeit und die Bewertung der Gebäude auf Plausibilität geprüft. Grundlage für die Übernahme des Gebäudebestandes war zum Zeitpunkt der Eröffnungsbilanz das Gebäudevermögen der Vermögensrechnung des kameralen Rechnungswesens. Die Ausgangsbasis für die Darstellung im kaufmännischen Rechnungswesen war das von der Projektgruppe „Gebäudemanagement“ erstellte Verzeichnis stadteigener Gebäude (Gebäuderaumdatei/GerDa), welches auch weiterhin von den zuständigen Fachbereichen der Stadt gepflegt wird. Im Rahmen der Prüfung wurde somit der in SAP-FI-AA (Anlagenbuchhaltung) ausgewiesene Gebäudebestand mit der fortgeführten Gebäuderaumdatei abgeglichen. Der Abgleich ergab zwar grundsätzlich eine hohe Übereinstimmung, jedoch wurden auch vereinzelt Abweichungen festgestellt (einzelne Gebäude nicht in beiden Verzeichnissen enthalten).

Nach Aufklärung der Sachverhalte mussten im Ergebnis im JA 2016 acht Gebäude mit einem Restbuchwert in Höhe von 526 TEuro aufwandswirksam als Abgang verbucht werden. Im Gegenzug waren 26 bislang nicht bilanzierte Gebäude nachträglich zu erfassen. Der Großteil dieser Korrekturen wurde aus zeitlichen Gründen auf den Jahresabschluss 2017 verschoben. Da es sich bei den Gebäuden im Wesentlichen um kleinere Nebengebäude (z.B. Lagergebäude) sowie um ältere Gebäude mit nicht mehr ermittelbaren Herstellungskosten handelt, wurde zur Korrektur in den meisten Fällen aus Vereinfachungsgründen der Erinnerungswert (1 Euro) angesetzt. Eine wesentliche Ausnahme von dieser Vorgehensweise betrifft ein bislang nicht bilanziertes Gebäude einer Kindertagesstätte in der Siegfriedstraße. Die Einrichtung wurde im Februar 2000 eröffnet, in der kameralen Vermögensrechnung waren für die Baumaßnahme insgesamt 1,48 Mio. Euro veranschlagt. Die nachträgliche Erfassung der Herstellungskosten erfolgt im JA 2017.

In weiteren Einzelfällen waren bereits bilanzierte Gebäude nicht in der Gebäuderaumdatei bzw. mit Gebäude-ID im Geodatenservice der Stadt angelegt. Auch hier erfolgte, sofern erforderlich, eine nachträgliche Korrektur.

Die Prüfung der Bewertung des Gebäudebestandes auf Plausibilität ergab in den Bereichen, in denen Gebäude und Gebäudekosten aus der kameralen Vermögensrechnung einzelnen Posten zugeordnet werden konnten, keine auffallend hohen oder niedrigen Werte. Im Rahmen der Erstellung der Eröffnungsbilanz wurden jedoch auch nicht direkt zuordenbare Kosten (rd. 15 Mio. Euro) auf insgesamt 58 von der Projektgruppe „Gebäudemanagement“ ermittelte Einzelgebäude verteilt, denen keine konkrete Position aus der kameralen Vermögensrechnung zugeordnet werden konnte. Die Gebäude beinhalteten neben größeren Betriebs-/Wohn- und Geschäftsgebäuden im Wesentlichen kleinere Gebäude, wie z.B. Lagergebäude, Toilettenanlagen, Trafostationen, Garagen sowie Ställe und Hütten (Tiergarten). Gerade in Bezug auf die kleineren Gebäude sind die „fiktiven“ Herstellungskosten in der Einzelbetrachtung kritisch zu sehen, da die über einen festen Verteilungsschlüssel zugeordneten Kosten mit hoher Wahrscheinlichkeit weit über den tatsächlichen Herstellungskosten der Gebäude liegen. Rpr empfiehlt, im Rahmen der anstehenden Inventur des kompletten Sachanlagevermögens (gemäß Nr. 5.4.1 AFB) die betreffenden Einzelgebäude hinsichtlich Größe, Zustand und voraussichtlicher Restnutzungsdauer kritisch zu prüfen und ggf. außerplanmäßige Abschreibungen vorzunehmen.

Im Berichtsjahr waren Zugänge in den verschiedenen Anlageklassen aufgrund der Fertigstellung von Baumaßnahmen und der Inbetriebnahme der entsprechenden Gebäude in Höhe von 72,40 Mio. Euro zu verzeichnen. Die wesentlichen Vorgänge entfallen mit 47,77 Mio. Euro auf Kinderbetreuungseinrichtungen und Schulen, mit 18,55 Mio. Euro auf Sonstige Bauten und mit 3,90 Mio. Euro auf Verwaltungsgebäude.

Die Zugänge im Bereich der Schulen entfallen mit 23,62 Mio. Euro auf die Michael-Ende-Schule in St. Leonhard und mit 7,68 Mio. Euro auf die Grundschule Zerzabelshof in der Viatisstraße. Im Bereich der Kinderbetreuungseinrichtungen wurden unter anderem die Baumaßnahmen Kinderhort Hopfgartenweg (3,37 Mio. Euro), Zentralhort Welserstraße (2,89 Mio. Euro) und Kinderund Jugendhaus Muggenhofer Str. (2,11 Mio. Euro) fertiggestellt.

Im Bereich der Verwaltungsgebäude wurden im Geschäftsjahr 2016 u.a. die Baumaßnahmen an den Gebäuden am Unschlittplatz (StA; 1,89 Mio. Euro) und in der Leyher Str. (ML; 1,17 Mio. Euro) fertiggestellt.

Der Wertzuwachs im Bereich der „Sonstigen Bauten“ ist u.a. auf die Fertigstellung der Kulturwerkstatt „Auf AEG“ zurückzuführen. Insgesamt wurden für diese Baumaßnahme Herstellungskosten in Höhe von 14,37 Mio. Euro aktiviert.

Die Abgänge/Umbuchungen des Berichtsjahres resultieren im Wesentlichen aus der Umbuchung von zum Verkauf vorgesehenen Grundstücken ins Umlaufvermögen (3,99 Mio. Euro) und der Ausbuchung von nicht mehr vorhandenen Gebäuden mit einem Restbuchwert von 526 TEuro.

Zu 3. Infrastrukturvermögen und Sachanlagen im Gemeingebrauch

Das Infrastrukturvermögen und die Sachanlagen im Gemeingebrauch erhöhten sich insgesamt um 11,13 Mio. Euro. Die Entwicklung ergab sich wie folgt:

Die Zugänge des Berichtsjahres und Umbuchungen von bereits in Vorjahren begonnenen Baumaßnahmen in Höhe von 60,31 Mio. Euro entfallen im Wesentlichen mit 3,0 Mio. Euro auf Grund und Boden des Infrastrukturvermögens, mit 27,22 Mio. Euro auf Brücken, Tunnel und

sonst. Bauten des Infrastrukturvermögens, mit 9,27 Mio. Euro auf Gleisanlagen mit Streckenausrüstung und mit 20,81 Mio. Euro auf die Unterposition Straßen/Wege/Plätze.

Die Zugänge der Unterposition Grund und Boden des Infrastrukturvermögens resultieren unter anderem aus dem Erwerb von Flächen im Umfeld des Schwurgerichtsgebäudes (Memorium Nürnberger Prozesse) in der Fürther Straße (1,55 Mio. Euro).

In der Unterposition „Brücken, Tunnel und sonstige Bauten des Infrastrukturvermögens“ waren Zugänge in Höhe von 27,22 Mio. Euro zu verzeichnen. Die Zugänge entfallen mit 9,36 Mio. Euro auf Baumaßnahmen im U-Bahn-Bereich (u.a. Bahnhöfe/Betriebsvorrichtungen Scharfreiterring, Langwasser Nord, Messezentrum), mit 3,75 Mio. Euro auf die Erneuerung der Hallertorbrücke, mit 3,19 Mio. Euro auf den Landschaftsaußenbereich des Personenschifffahrtshafens, mit 1,42 Mio. Euro auf die Fußgängerbrücke Heistersteg sowie mit 1,23 Mio. Euro bzw. 1,0 Mio. Euro auf die Sportanlagen in der Deutschherrenstraße bzw. in der Michael-Ende-Schule. Darüber hinaus wurden in weiteren zahlreichen Einzelmaßnahmen Investitionen an Spielplätzen, Außenanlagen von Kinderbetreuungseinrichtungen und öffentlichen Grünanlagen getätigt.

Die Zugänge der Unterposition „Gleisanlagen mit Streckenausrüstung“ in Höhe von 9,27 Mio. Euro entfallen im Wesentlichen auf Investitionen im Bereich Oberbau und Stromversorgung auf der Strecke der U-Bahn-Linie 1.

Im Bereich „Straßen, Wege, Plätze und Verkehrslenkungsanlagen“ waren im Berichtsjahr Zugänge in Höhe von 20,81 Mio. Euro zu verzeichnen. Hierbei wurden unter anderem die folgenden Straßenbaumaßnahmen fertiggestellt: Am Europakai/Personenschifffahrt (2,73 Mio. Euro), Erlanger Str. (1,21 Mio. Euro), Uhlandstraße (747 TEuro), Agnes-Gerlach-Ring (547 TEuro), Am Nordostbahnhof (533 TEuro).

Die Abgänge des Berichtsjahres resultieren im Wesentlichen aus der Erneuerung von Lichtsignalanlagen.

Zu 4. Bauten auf fremdem Grund und Boden

Der Bestand der Bauten auf fremdem Grund und Boden verringerte sich um 142 TEuro. Hierbei stehen den Zugängen in Höhe von 69 TEuro Abschreibungen in Höhe von 213 TEuro gegenüber.

Die Zugänge des Berichtsjahres entfallen ausschließlich auf Herstellungskosten im Rahmen der Baumaßnahme Heilig-Geist-Haus.

Zu 5. Kunstgegenstände und Baudenkmäler

Die bereits in den Vorjahren begonnenen Revisionsarbeiten bzgl. des vollständigen Nachweises und der Bewertung der bilanzierten Kunstgegenstände waren zum Prüfungszeitpunkt weiterhin nicht abgeschlossen. Insbesondere steht noch die Inventarisierung und Bewertung der graphischen Sammlung und die Bewertung der Holzschuherkapelle auf dem Johannisfriedhof aus (bislang nicht im Anlagevermögen erfasst). Die weiteren Erkenntnisse der Inventarisierung werden fortlaufend in den Folgeabschlüssen verarbeitet.

Die bilanzierten Kunstgegenstände im städtischen Vermögen haben sich insbesondere revisionsbedingt im Vergleich zum Vorjahr um 10,02 Mio. Euro bzw. 2,1 % verringert (u.a. Ansatz von Echtkosten von bisher ersatzbewerteten Objekten). Im Rahmen der Generalrevision wurden zudem die bisher überwiegend in Sammelanlagen ausgewiesenen Kunstgegenstände einzeln in der Anlagenbuchhaltung erfasst.

Im Geschäftsjahr 2016 waren zudem Zugänge von Kunstobjekten in Höhe von rd. 2,5 Mio. Euro zu verzeichnen. Hiervon entfallen 2,2 Mio. Euro auf Dürer-Holzschnitte und -Kupferstiche, die die Stadt Nürnberg als Sachspende von einem privaten Sammler erhalten hat. Darüber hinaus wurden analog zu den Vorjahren in geringerem Umfang Kunstgegenstände für städtische Museen und Ausstellungen (u.a. Spielzeugmuseum, Museum Industriekultur, Kunstvilla) beschafft.

Im Bereich der Stadtbibliothek hat der BKPV in der überörtlichen Prüfung der Jahresabschlüsse 2003 bis 2009 wesentliche Teile des Wertansatzes der Drucke, Handschriften und Inkunabeln als fehlerhaft eingestuft. Diese Feststellung wurde im Rahmen der überörtlichen Prüfung der Jahresabschlüsse 2010 bis 2016 nochmals bekräftigt und auch auf die weiteren Bereiche der Kunstgegenstände ausgeweitet. Nach Auffassung des BKPV reichen die bisherigen, von städtischen Mitarbeitern erstellten Wertgutachten in vielen Fällen nicht aus, um die teilweise sehr hohen Wertansätze zu begründen. Zum Prüfungszeitpunkt der örtlichen Jahresabschlussprüfung lag der abschließende Prüfungsbericht zur überörtlichen Prüfung des BKPV noch nicht vor. Da sich umfassende Wertkorrekturen erheblich auf die Darstellung der Vermögenslage der Stadt auswirken, sollte nach Abschluss der Prüfung und endgültiger Vorlage des Prüfungsberichtes der Korrekturbedarf mit dem BKPV und ggf. der Regierung von Mittelfranken abgestimmt werden.

Die Archivalien des Stadtarchivs wurden zum Zeitpunkt der Eröffnungsbilanz mit einem Gesamtwert von 89,54 Mio. Euro erfasst. Zur damaligen Wertermittlung wurden die vorhandenen Bestände in verschiedenen Gruppen zusammengefasst (Archivalien der reichsstädtischen Zeit, Urkunden, Amtsbücher, Akten, Fotos, Plakate, Sammlungen etc.) und mit Durchschnittswerten bewertet. Auch diese Wertermittlung wurde vom BKPV im Rahmen der überörtlichen Prüfung als nicht angemessen eingestuft, da es sich bei dem überwiegenden Teil der Bestände des Stadtarchivs um Massenschriftgut handelt, für das der Stadt keine Anschaffungskosten entstanden sind und zudem die Einstufung als Kunstgegenstand nichtzutreffend ist. Darüber hinaus wurde im Rahmen der überörtlichen Prüfung der Jahresabschlüsse 2010 bis 2016 angedeutet, dass aus überörtlicher Prüfungserfahrung im interkommunalen Vergleich städtische und

staatliche Archive in der Regel in der Bilanz mit dem Erinnerungswert angesetzt werden. Aufgrund dessen empfiehlt Rpr, den Wertansatz des Stadtarchivs zum nächstmöglichen Jahresabschluss entsprechend anzupassen.

Zu 6. Fahrzeuge

Der Bilanzposten Fahrzeuge verringerte sich im Berichtsjahr um 1,06 Mio. Euro bzw. 13,6 %. Hierbei stehen den Zugängen in Höhe von 1,02 Mio. Euro und Zuschreibungen in Höhe von 7 TEuro Wertminderungen durch Abschreibungen in Höhe von 2,07 Mio. Euro und Abgänge in Höhe von 18 TEuro gegenüber.

Die Zugänge entfallen unter anderem mit 517 TEuro auf den Fuhrpark der Feuerwehr (2 Löschfahrzeuge, Feldküche TFK 250) und mit 104 TEuro auf den Bereich technisches Gebäudemanagement.

Zu 7. Maschinen, technische Anlagen, BGA

Die unter der Position Maschinen, technische Anlagen und Betriebs- und Geschäftsausstattung ausgewiesenen Vermögensgegenstände erhöhten sich im Berichtsjahr um 4,64 Mio. Euro auf 80,22 Mio. Euro.

Die wesentlichen Zugänge des Berichtsjahres entfallen analog zu den Vorjahren auf umfangreiche Beschaffungen von Einrichtungs- und Ausstattungsgegenständen in Kinderbetreuungseinrichtungen und Schulen. Darüber hinaus wurden im Rahmen der stadtweiten Umstellung auf VoIP Ausgaben für die Infrastruktur in Höhe von 2,83 Mio. Euro getätigt.

Im Bereich der Betriebsvorrichtungen entfallen die wesentlichen Zugänge mit 1,89 Mio. Euro auf die Wasser- und Energieversorgungsanlage am Personenschifffahrtshafen und mit 300 TEuro auf Beschallungs- und Beleuchtungstechnik in der Kulturwerkstatt „Auf AEG“. Darüber hinaus waren analog zu den Vorjahren aktivierte Aufwendungen im Zusammenhang mit der Erweiterung der Brandmeldeempfangsanlage und dem Ausbau des Schwachstromkabelnetzes zu verzeichnen (1,84 Mio. Euro).

Geringwertige Wirtschaftsgüter (GWG) wurden mit einem Gesamtvolumen von 5,12 Mio. Euro beschafft (Vorjahr: 4,87 Mio. Euro).

Zu 8. Anlagen im Bau

Der Bilanzposten Anlagen im Bau erhöhte sich um 6,32 Mio. Euro. Hierbei stehen den Zugängen des Berichtsjahres in Höhe von 73,29 Mio. Euro Umbuchungen fertiggestellter Baumaßnahmen in Höhe von 66,97 Mio. Euro gegenüber.

Die Zugänge des Berichtsjahres entfallen im Wesentlichen mit 29,66 Mio. Euro auf Baumaßnahmen im U-Bahn-Bereich (u.a. Erweiterung der U-Bahn-Linie 3 mit den Bauabschnitten Nordwesten zwischen Klinikum Nord und Nordwestring sowie Südwesten zwischen Gustav- Adolf-Straße und Großreuth), mit 9,05 Mio. Euro auf die Generalsanierung der Hochschule für Musik und mit 4,56 Mio. Euro auf die Baumaßnahme „Kreuzungsfreier Ausbau Frankenschnellweg“. Weitere wesentliche Posten entfallen auf Baumaßnahmen an Kinderbetreuungseinrichtungen und Schulen (u.a. Kindertagesstätten van-Gogh-Straße und Rothenburger Straße, Realschule Adam-Kraft, Gesamtschule und Hort Thoner Espan) und auf Baumaßnahmen im Straßen- und Brückenbau.

Die nach Fertigstellung der jeweiligen Investitionsmaßnahmen im Berichtsjahr in die entsprechenden Anlagenklassen umgebuchten Vermögenswerte entfallen im Wesentlichen auf die Kulturwerkstatt „Auf AEG“, auf den Personenschifffahrtshafen sowie auf diverse Investitionen in das Streckennetz der U-Bahn-Linien 1 und 2. Darüber hinaus wurden analog zu den Vorjahren auch im Berichtsjahr wieder zahlreiche Investitionsmaßnahmen an Kinderbetreuungseinrichtungen, Schulen und im Straßenbau abgeschlossen.

Zu 1. Verbundene Unternehmen, Beteiligungen und Sondervermögen

Verbundene Unternehmen

Hinsichtlich der Beteiligungen an verbundenen Unternehmen haben sich gegenüber dem Vorjahr keine Änderungen ergeben. Die verbundenen Unternehmen setzen sich wie folgt zusammen:

StWN Städtische Werke Nbg. GmbH 204.200.000,00 Euro

Klinikum Nürnberg 82.501.286,26 Euro

wbg Wohnungsbaugesellschaft mbH 5.040.000,00 Euro

noris inklusion gGmbH 2.759.442,28 Euro

Sonstige ___1.505.740,33 Euro

Summe 296.006.468,87 Euro

Die Werthaltigkeit der Bilanzpositionen zum 31.12.2016 hat Rpr anhand von Bilanzen, Verträgen, Verlustübernahmevereinbarungen und Wirtschaftsprüfungsberichten geprüft. Dabei haben sich keine Feststellungen ergeben. Eine Besonderheit ergibt sich hinsichtlich des Kommunalunternehmens Klinikum.

In 2010 war im Stadtrat beschlossen worden, das Sondervermögen Klinikum Nürnberg in das Kommunalunternehmen Klinikum zu integrieren. Ziel war zum einen die Optimierung der rechtlichen und organisatorischen Struktur, zum anderen die Stärkung der Eigenkapitalbasis des Kommunalunternehmens Klinikum. Die Übertragung erfolgte teilentgeltlich. Aufgrund dieser Einbringung erhöhte sich der Wertansatz des Klinikums in der städtischen Bilanz zum 31.12.2010 von 15,339 Mio. Euro auf 88,438 Mio. Euro. Grundlage für die Werterhöhung in der

Bilanz der Stadt war ein entsprechendes Gutachten eines Beratungsunternehmens. Aufgrund von Verlusten des Klinikums und der nach wie vor unbefriedigenden wirtschaftlichen Situation erfolgte in 2015 eine außerplanmäßige Abschreibung auf die Beteiligung in Höhe von 5,936 Mio. Euro, sodass der Wertansatz derzeit 82,501 Mio. Euro beträgt.

Im Rahmen der überörtlichen Prüfung des BKPV für die Jahre 2010 bis 2016 vertritt dieser die Auffassung, dass die Erhöhung des Beteiligungswertes in 2010 im Zusammenhang mit der Einbringung des Sondervermögens unzutreffend war, da sich durch den Vorgang der Ertragswert nicht erhöht habe. Folgt man der Auffassung des BKPV, würde sich der Beteiligungswert des Klinikums auf nur 15,339 Mio. Euro und in Folge die Position „Beteiligungen“ auf nur 228,884 Mio. Euro belaufen. Sie wäre damit um 67,163 Mio. Euro zu hoch. Dem gegenüber steht aber das Gutachten des Beratungsunternehmens, so dass der Wertansatz u.E. zu Recht erfolgt ist. Eine abschließende Klärung durch die Rechtsaufsichtsbehörde steht aus.

Beteiligungen

Der Buchwert hat sich wie folgt entwickelt:

Stand am 31.12.2015 117.219.412,41 Euro

Zugänge ______8.000,00 Euro

Stand am 31.12.2016 117.227.412,41 Euro

In 2016 wurde die Zollhof Betreiber GmbH errichtet, an der die Stadt Nürnberg beteiligt ist. Gegenstand des Unternehmens ist der Betrieb eines Digitalen Gründerzentrums zur Förderung des Wissens- und Technologietransfers sowie die Stärkung der Region Mittelfranken als Wirtschafts- und Wissenschaftsstandort. Die Bewertung der Beteiligung ist zutreffend mit ihren Anschaffungskosten in Höhe von 8.000 Euro erfolgt.

Die Werthaltigkeit der bereits bestehenden Beteiligungen wurde anhand der vorgelegten Wirtschaftsprüfungsberichte, Gesellschaftsverträge, Bilanzen, Buchhaltungsunterlagen sowie Mittelfristplanungen stichprobenartig geprüft. Insbesondere die wirtschaftliche Situation der beiden wertmäßig größten Beteiligungen – Flughafen Nürnberg GmbH: 31,083 Mio. Euro und Nürnberg Messe GmbH: 83,336 Mio. Euro – ist erfreulich, so dass derzeit kein Abwertungserfordernis besteht.

Die Flughafen Nürnberg GmbH hat in 2016 zum zweiten Mal in Folge einen Jahresüberschuss erwirtschaftet. Dieser beläuft sich auf 1,7 Mio. Euro nach 22 TEuro im Vorjahr. Entscheidend dazu beigetragen haben gestiegene Umsatzerlöse aufgrund gestiegener Passagierzahlen.

Die Nürnberg Messe GmbH erzielte in 2016 einen Jahresüberschuss in Höhe von 13,5 Mio. Euro (Vorjahr: 1,8 Mio. Euro). 2016 war für die Nürnberg Messe GmbH das bislang erfolgreichste Jahr in ihrer Unternehmensgeschichte.

Die Stiftung „Internationale Akademie Nürnberger Prinzipien“ wurde im Vorjahr von der Bundesrepublik Deutschland, dem Freistaat Bayern sowie der Stadt Nürnberg errichtet. Die Stadt Nürnberg hat als Stifterin den von ihr geleisteten Teil des Stiftungsvermögens in Höhe von 10.000 Euro unter den Finanzanlagen zu Recht ausgewiesen. Darüber hinaus wird im Anhang des Jahresabschlusses die Beteiligungsquote mit 10 % angegeben. Dies ist nach Auffassung von Rpr unzutreffend, da die Stadt zwar eine Einlage in das Stiftungsvermögen geleistet hat, aber grundsätzlich über keinen Anspruch auf Rückzahlung des Vermögens verfügt. Es handelt

sich beim Stiftungsvermögen vielmehr um eine verselbständigte Vermögensmasse. Der Ausweis sollte daher künftig in Höhe der Kapitaleinlage, aber ohne Beteiligungsquote erfolgen.

Unter den Beteiligungen sind auch die Zweckverbände erfasst. Da diese über keine Eigenkapitalausstattung verfügen, werden sie mit dem Erinnerungswert von 1,00 Euro bilanziert. Nicht angesetzt wurde der Zweckverband Stadt-Umland-Bahn Nürnberg-Erlangen-Herzogenaurach (ZV StUB), der in 2016 gegründet worden war. Dies ist zum Jahresabschluss 2017 nachzuholen.

Sondervermögen

Der Buchwert hat sich wie folgt entwickelt:

Stand am 31.12.2015 27.012.815,48 Euro

Zugänge 6.699.999,00 Euro

Abschreibung __-880.590,11 Euro

Stand am 31.12.2016 32.832.224,37 Euro

Der Zugang entfällt auf den Eigenbetrieb Service öffentlicher Raum (SÖR). Im Zusammenhang mit seiner Gründung hat SÖR ein Trägerdarlehen der Stadt Nürnberg über ursprünglich 27 Mio. Euro erhalten. Aufgrund der finanziell angespannten Situation von SÖR wurde zum 01.01.2016 ein Teil des Trägerdarlehens – 6,7 Mio. Euro – in Eigenkapital umgewandelt und in Form einer Kapitalrücklage eingebracht. Der entsprechende Beschluss wurde im Stadtrat am 16.12.2015 gefasst. In der laufenden überörtlichen Prüfung für die Jahre 2010 bis 2016 hat der BKPV allerdings Zweifel an der Erhöhung des Beteiligungsbuchwertes geäußert. Insbesondere aufgrund vergangener und künftig zu erwartender Verluste sei die Einlage nicht werthaltig. Dem ist aber entgegenzuhalten, dass die Verluste der Jahre 2010 bis 2012 bereits durch eine Rückstellung im Jahresabschluss der Stadt in Höhe von 12,06 Mio. Euro berücksichtigt sind. Inwieweit zukünftig Verluste entstehen, die nicht durch Zuschüsse der Stadt Nürnberg ausgeglichen werden, ist derzeit nicht absehbar. Insofern wäre aus unserer Sicht der Beteiligungsbuchwert zu Recht erhöht. Eine abschließende Klärung der unterschiedlichen Rechtsauffassungen ist noch nicht erfolgt.

Die Abschreibung betrifft das Sondervermögen NürnbergStift. Aufgrund der aufgelaufenen Verluste in der Vergangenheit sowie der aktuellen Ergebnissituation wurde eine außerplanmäßige Abschreibung in Höhe von 881 TEuro wegen dauernder Wertminderung vorgenommen.

Zu 2. Wertpapiere

Der Bilanzposten erfasst die den nichtrechtsfähigen Stiftungen zuordenbaren Finanzanlagen.

Zu 3. Versorgungsrücklage

Die nach Art. 2 Abs. 4 des Gesetzes über die Bildung von Versorgungsrücklagen im Freistaat Bayern (BayVersRücklG) zu bildende Versorgungsrücklage wird in Anteilen am „Bayerischen Pensionsfonds“ des Bayerischen Versorgungsverbandes angelegt. Es handelt sich um einen thesaurierenden Spezialfonds. Im Berichtsjahr wurden Anteile im Wert von 3,25 Mio. Euro er-

worben. Die Versorgungsrücklage ist zum 31.12.2016 mit den Anschaffungskosten in Höhe von 31,65 Mio. Euro bilanziert. Der Kurswert des Depots zum 31.12.2016 betrug 42,68 Mio. Euro.

Die Versorgungsrücklage umfasst neben den Anteilen für Beamte der Stadt Nürnberg selbst auch die Anteile für die Beamten der Eigenbetriebe, des Klinikums Nürnberg und des Staatstheaters Nürnberg, da sich deren Versorgungsanspruch gegen die Stadt Nürnberg richtet. Die Stadt Nürnberg erhält hierfür entsprechende Erstattungen von ihren Betrieben (2016: 89 TEuro; 2015: 86 TEuro).

Zu 4. Ausleihungen

Ausleihungen sind überwiegend Darlehen, die die Stadt Nürnberg an Dritte vergibt. Dabei handelt es sich vor allem um Wohnungsbaudarlehen sowie übrige Darlehen an städtische Eigenbetriebe oder Beteiligungsgesellschaften. Aus dem Bestand der Darlehen zum 31.12.2016 haben wir stichprobenartig die Darlehenszu- und -abgänge geprüft.

Die Ausleihung an verbundene Unternehmen betrifft das Klinikum Nürnberg und resultiert aus der Auflösung des Sondervermögens im Jahr 2010. In 2016 reduzierte sich die Darlehensforderung um 530 TEuro. Hintergrund war, dass die Stadt Nürnberg für den U-Bahn-Bereich Grundstücke vom Klinikum Nürnberg angekauft bzw. an das Klinikum verkauft hatte. Die daraus entstandene Netto-Kaufpreisschuld der Stadt Nürnberg wurde im Folgenden im Wege der Sondertilgung mit den Trägerdarlehen verrechnet. Ein entsprechender Stadtratsbeschluss vom 3.2.2016 liegt vor.

Zur Erweiterung des zum 01.01.2009 gegründeten Eigenbetriebs SÖR wurden Vermögensgegenstände auf diesen übertragen. Daraus resultierte eine Nettoforderung der Stadt Nürnberg an den Eigenbetrieb SÖR, die später in ein Trägerdarlehen umgeschuldet wurde. Aufgrund planmäßiger Tilgung verringert sich dessen Wert regelmäßig um 900 TEuro jährlich. Mit Wirkung zum 01.01.2016 wurde zudem ein Betrag in Höhe von 6,7 Mio. Euro aus dem Trägerdarlehen in Eigenkapital von SÖR umgewandelt. Dazu wurde am 16.12.2015 ein entsprechender Stadtratsbeschluss gefasst. Infolgedessen wurden die Ausleihungen um 6,7 Mio. Euro vermindert, gleichzeitig aber das Sondervermögen entsprechend erhöht. Da der BKPV im Rahmen der laufenden überörtlichen Prüfung der Jahre 2010 bis 2016 Zweifel an der Werthaltigkeit der Einlage geäußert hat, ist die korrespondierende Erhöhung des Sondervermögens umstritten und derzeit in Klärung.

Des Weiteren werden Wohnungsbaudarlehen, verkaufte bzw. sonstige vergebene Darlehensforderungen aufgrund ihres langfristigen Charakters unter den Ausleihungen ausgewiesen.

Die Wohnungsbaudarlehen haben sich in 2016 aufgrund erbrachter Tilgungsleistungen reduziert. Zugleich wurden in 2016 zwei weitere Darlehen in Höhe von insgesamt 550 TEuro neu ausgereicht, um den Bau neuer Mietwohnungen zu finanzieren. Zum 31.12.2016 belaufen sie sich in Summe auf 14,64 Mio. Euro.

Bei den verkauften Darlehen handelt es sich um zinsverbilligte Darlehensforderungen des sozialen Wohnungsbaus, die im Jahr 1996 an eine Bank verkauft wurden. Die Verwaltung der Darlehen läuft weiterhin über die Stadt Nürnberg. Zum 31.12.2016 beläuft sich der Bestand an verkauften Darlehensforderungen auf 2,59 Mio. Euro. Er reduzierte sich gegenüber dem Vorjahr um die von den Darlehensnehmern gezahlten Tilgungen in Höhe von 514 TEuro.

Die Forderungen aus sonstigen Darlehen bestehen vor allem gegenüber Genossenschaften, Stiftungen sowie privaten Unternehmen. Sie sind zum 31.12.2016 mit 5,95 Mio. Euro in der Bi-

lanz ausgewiesen. Darin enthalten ist ein zinsloses Darlehen über 2,5 Mio. Euro, das über 25 Jahre mit jährlich 100 TEuro zu tilgen ist und bei Ausreichung für Zwecke der Bilanzierung abgezinst wurde. Die im Gegenzug erforderliche Aufzinsung war in 2015 unterblieben. Dies wurde in 2016 nachgeholt.

B. Umlaufvermögen

Der Bilanzposten Vorräte enthält unter anderem Roh- und Betriebsstoffe in Höhe von insgesamt 167 TEuro. Wie in den Jahren zuvor setzen sich diese zusammen aus Lagerbeständen der Feuerwehr und des Hochbauamtes. Die im Freien gelagerten Baumaterialien des Hochbauamtes sind nach wie vor einer kontinuierlichen wertmäßigen Minderung durch witterungsbedingten Verschleiß ausgesetzt.

Bei den fertigen Erzeugnissen und Waren in Höhe von insgesamt 612 TEuro handelt es sich zum großen Teil um Druckschriften, Kataloge und Videos aus den Bereichen des Stadtarchivs, der Museen der Stadt und des KunstKulturQuartiers (KuKuQ). Die Bestände von KuKuQ beinhalten die Vorräte der Kunsthalle sowie der Kunstvilla. Da bei der Kunsthalle Abgänge in Höhe von 4 TEuro und bei der Kunstvilla von rund 1 TEuro nicht ordnungsgemäß dokumentiert wurden, mussten entsprechende Inventurdifferenzen gebucht werden. Seit dem Jahr 2015 sind bei den Handelswaren zusätzlich die Bestände der Friedhofsverwaltung ausgewiesen. Diese belaufen sich für 2016 auf rund 90 TEuro. Dabei handelt es sich um Särge, Urnen und Sargwäsche. Die Bestandsführung der Friedhofsverwaltung wird unter anderem über das SAP Modul MM (Materialwirtschaft) abgebildet.

Ähnlich wie in den beiden Vorjahren war auch für 2016 eine starke Zunahme dieser Bilanzposition um 13,56 Mio. Euro auf nunmehr 49,32 Mio. Euro zu verzeichnen. Dieser Wertzuwachs ist wie schon in den Jahren 2014 und 2015 auf die Erfassung von Grundstücken im Umlaufvermögen zurückzuführen. Diese Grundstücke sollen nicht dauerhaft im Vermögen der Stadt Nürnberg verbleiben, sondern sind zur Weiterveräußerung als Gewerbe- oder auch Wohnbauflächen bestimmt.

In den städtischen Bewertungsrichtlinien existieren Wertgrenzen für Lagerbildungen von 5 TEuro für Verwaltungs-, Büro- und Präsentations- sowie Reinigungsmaterial und von 10 TEuro für Labormaterial und vergleichbare Materialien wie auch für Werkstatt- und Baumaterial. Diese Regelungen wurden vom Bayerischen Kommunalen Prüfungsverband im Rahmen seiner überörtlichen Prüfung bei der Stadt Nürnberg kritisiert. Die Stadt Nürnberg erwiderte in der Stellungnahme hierzu, dass weder KommHV-Doppik noch BewertR eine Definition des Begriffs „Lager“ enthalten, so dass die Stadt Nürnberg diesen Begriff selbst zu interpretieren und festzulegen hat. Daher ist die Definition von Wertgrenzen sinnvoll und auch üblich. Durch die genannten Wertgrenzen werden niedrige wertmäßige Lagerbestände nicht erfasst.

Die Inventur wurde mittels vor- bzw. nachgelagerter Stichtagsinventur durchgeführt. Eine schriftliche Inventuranweisung sowie größtenteils zweifach unterschriebene Inventurprotokolle liegen vor.

Die Forderungen und sonstigen Vermögensgegenstände wurden mit dem Nominalwert angesetzt. Im Gegensatz zum Vorjahr erhöhten sie sich in Summe um 7,13 Mio. Euro. Gemäß dem städtischen Wertberichtigungskonzept wurden, wie in den Vorjahren, auch für 2016 Einzel- und Pauschalwertberichtigungen zweifelhafter Forderungen vorgenommen. Die Summe aus Einzelund Pauschalwertberichtigungen der zweifelhaften Forderungen erhöhte sich zum 31.12.2016 im Vergleich zum Vorjahr um 2,29 Mio. Euro auf insgesamt 50,14 Mio. Euro. Davon entfiel der weitaus größte Anteil in Höhe von 48,08 Mio. Euro wie in den Vorjahren auf Abgabenforderungen. Zudem mussten im Berichtsjahr uneinbringliche Forderungen in Höhe von 2,64 Mio. Euro abgeschrieben werden (Vorjahr: 2,50 Mio. Euro).

Die Abgabenforderungen beinhalten Forderungen aus Gebühren (9,39 Mio. Euro), Beiträgen (2,32 Mio. Euro), Steuern (68,19 Mio. Euro) sowie sonstigen öffentlich-rechtlichen Forderungen (1,35 Mio. Euro). Die Abgabenforderungen erhöhten sich in 2016 im Vergleich zum Vorjahr um 1,18 Mio. Euro. Ursächlich hierfür war wie schon im Vorjahr unter anderem ein weiterer Anstieg bei den KiTa-Gebühren, die seit 2015 für alle städtischen Kindertageseinrichtungen über SAP verwaltet werden. Neben den Wertberichtigungen der Steuerforderungen zum Bilanzstichtag in Höhe von 45,70 Mio. Euro erlangten die Zweifelhaftstellungen bei diesen Forderungen in 2016 eine Gesamthöhe von 54,80 Mio. Euro.

Die privatrechtlichen Forderungen aus Lieferungen und Leistungen (hauptsächlich aus Vermietung, Verpachtung, Erbbaurecht usw.) hatten zum 31.12.2016 einen Gesamtsaldo von insgesamt 3,86 Mio. Euro. Der Forderungsbestand musste wie in den Vorjahren kumuliert um 1,12 Mio. Euro wertberichtigt werden. Zweifelhaft gestellt wurden Forderungen in Höhe von 0,21 Mio. Euro.

Bei den Forderungen gegen verbundene Unternehmen, Beteiligungen, Sondervermögen und rechtsfähige Stiftungen sind wie in den Vorjahren als bedeutsamste Posten die Kontokorrentkonten der verbundenen Unternehmen, Beteiligungen und Eigenbetriebe enthalten (insgesamt 12,61 Mio. Euro). Entsprechende Zuwächse finden sich bei den Konten der noris inklusion gGmbH (+2,03 Mio. Euro), der NOA (+200 TEuro) sowie von NüSt (+1,0 Mio. Euro). Dem stehen Abnahmen bei SUN (-840 TEuro), NürnbergBad (-571 TEuro) sowie bei SÖR (-2,95 Mio. Euro) gegenüber. Trotz der in Summe etwas geringeren Inan-

spruchnahme der Kontokorrentkonten (-1,17 Mio. Euro) stiegen die hier ausgewiesenen Forderungen im Gegensatz zum Vorjahr wieder an. Die Zunahme beträgt in 2016 insgesamt 5,17 Mio. Euro (Vorjahr: Rückgang um 684°TEuro). Dies ist hauptsächlich auf die Neuberechnung der von den Eigenbetrieben ASN, NürnbergBad, SÖR und SUN an die Stadt zu leistenden Verwaltungskostenerstattungen zurückzuführen. Hierbei ist eine Steigerung um 6,50 Mio. Euro im Vergleich zum Vorjahr zu verzeichnen.

Die Forderungen gegenüber dem öffentlichen Bereich und aus Transferleistungen stiegen im Vergleich zum Vorjahr nun sogar um 20,38 Mio. Euro auf 49,74 Mio. Euro. Wie schon im Vorjahr erhöhten sich hier die Forderungen gegen das Land im Zusammenhang mit den Erstattungen im Rahmen des Asylbewerberleistungsgesetzes (AsylbLG) nochmals um 13,95 Mio. Euro. Auch die Forderungen gegen sonstige öffentliche Sonderrechnungen nahmen nun wieder um 11,41 Mio. Euro zu, da die Forderungen gegen die Main-Donau Netzgesellschaft mbH sowie die N-Ergie AG aus den Konzessionsabgaben im Zusammenhang mit Strom-, Gas-, Wärmeund Wasserlieferungen für das vierte Quartal Ende 2016 noch nicht beglichen waren. Bei den Forderungen gegen Gemeinden und Gemeindeverbände war hingegen wieder ein Rückgang um 6,05 Mio. Euro zu verzeichnen. Zum Bilanzstichtag war ein größerer Anteil der Gastschulbeiträge erstattet worden als noch im Jahr 2015. Bei den Forderungen gegen den öffentlichen Bereich und für Transferforderungen werden auch Wertkorrekturen gemäß dem städtischen Wertberichtigungskonzept vorgenommen. Diese Wertminderungen belaufen sich Ende des Jahres 2016 auf knapp 671 TEuro. In dem Zusammenhang erfolgten bei den Transferforderungen gegen private Unternehmen und übrige Bereiche Zweifelhaftstellungen in Höhe von 981 TEuro.

Die Abstimmung zwischen Hauptbuch und Nebenbuch führte wie schon im Vorjahr auch für 2016 in fünf Fällen zu Abweichungen. Hier wurden Posten aus dem Jahr 2016 fälschlicherweise nach 2017 abgeleitet. Die Abweichungen zwischen Hauptbuch und Nebenbuch sind in folgender Übersicht dargestellt:

Des Weiteren sind bezüglich kreditorischer Debitoren vereinzelt Abweichungen in geringerem Umfang zwischen Hauptbuch und Nebenbuch festgestellt worden, so zum Beispiel bei den Beitragsforderungen (27,00 Euro) oder auch privatrechtlichen Forderungen aus Lieferungen und Leistungen (1.090,08 Euro).

Die bilanzielle Erfassung der Forderungen aus dem Vollzug der Jugend- und Sozialhilfe einschließlich Grundsicherung befindet sich nach wie vor in einem Optimierungsprozess. Im Bereich der Gebühren für Kindertageseinrichtungen werden seit September 2015 nun bei allen städtischen KiTas die Gebühren mittels SAP verwaltet.

Die sonstigen Vermögensgegenstände setzen sich wie folgt zusammen:

Die Forderungen gegen Mitarbeiter enthalten unter anderem Rückforderungen aufgrund von Überzahlungen (154 TEuro). Der größte Teil besteht für 2016 allerdings aus Vorschüssen (1,06 Mio. Euro). Hier wurde Ende 2016 eine Abschlagszahlung an die Evangelisch-Lutherische Kirche in Bayern in Höhe von 944 TEuro geleistet. Hierbei handelt es sich um Personalkostenerstattungen für Gestellungskräfte. Vom Landeskirchenamt wurden Religionslehrer für das Schuljahr 2015/2016 ausgeliehen. Dies war der hauptsächliche Grund für den Anstieg der Forderungen gegen Mitarbeiter um 1,12 Mio. Euro im Vergleich zum Vorjahr.

Die anderen sonstigen Vermögensgegenstände setzen sich größtenteils aus Forderungen aus der antizipativen Rechnungsabgrenzung zusammen. Hierbei handelt es sich um Abgrenzungsbuchungen für Erträge, die noch im Berichtsjahr realisiert werden, allerdings erst im Folgejahr zahlungswirksam zugehen. Im Gegensatz zum Vorjahr haben sie sich nun wieder um 18,87 Mio. Euro auf 46,16 Mio. Euro reduziert. Die im Vorjahr hier noch abgegrenzten Erstattungen im Zusammenhang mit Flüchtlingen in Summe von rund 17,81 Mio. Euro sowie die Beteiligungsbeträge für das vierte Quartal 2015 von 1,82 Mio. Euro auf die Anteile an der Umsatzsteuer, Einkommensteuer und Gewerbesteuerumlage aus dem Finanzausgleich wurden Anfang 2016 aufgelöst, woraus der oben genannte Rückgang resultierte. Ende 2016 entfallen die betragsmäßig bedeutsamsten Posten der antizipativen Rechnungsabgrenzung zum einen mit 40,22 Mio. Euro auf den seit 2015 vorhandenen und anteilig für 2016 reduzierten Freistellungsanspruch der Stadt Nürnberg gegenüber dem Klinikum Nürnberg. Dieser Posten bezieht sich auf die in der städtischen Bilanz passivierten Pensionsrückstellungen für aktive Mitarbeiter und Versorgungsempfänger, für die beim Kommunalunternehmen Klinikum aufgrund der dort abgeleisteten Dienstzeiten ebenfalls Pensionsrückstellungen gebildet werden. Zum anderen sind hier Kostenerstattungen aus dem Sozialbereich von zusammen 2,93 Mio. Euro abgegrenzt. Weitere bedeutsame Posten entfallen auf Erträge aus Gebühren, Eintrittsgeldern, Kostenerstattungen sowie Zinsen. Darüber hinaus werden in den anderen sonstigen Vermögensgegenständen analog zu den Vorjahren der konstante Vorschuss für das Beihilfecenter Erlangen (310 TEuro), Kautionen (1 TEuro) sowie Verrechnungen zwischen den Modulen in SAP (10 TEuro) ausgewiesen.

Die durchlaufenden Gelder enthalten nach wie vor hauptsächlich Altforderungen des Jugendamtes sowie von Dienststellen, welche zwischenzeitlich in den Eigenbetrieb Servicebetrieb Öffentlicher Raum ausgelagert wurden.

Die für das Jahr 2016 hier ausgewiesenen Verrechnungskonten setzen sich aus debitorischen Verrechnungskonten zusammen.

Die Verrechnungskonten bilden eine Vielzahl unterschiedlichster Sachverhalte ab, die teilweise bereits mehrere Jahre andauern. In einigen Fällen müssen nach Abwicklung dieser Geschäftsvorfälle die damit korrespondierenden Verrechnungskonten geschlossen werden. Die betragsmäßig bedeutsamsten Verrechnungskonten beinhalten wie schon in den Vorjahren unter anderem die offenen Posten im Rahmen der Kinder- und Jugendhilfe mit insgesamt 551 TEuro. Als weitere bedeutsame Sachverhalte sind die Verrechnungen mit der Staatsoberkasse für die unterschiedlichen Arten der Ausbildungsförderung von 295 TEuro sowie die im Rahmen der Umsatzsteuer bestehenden Erstattungsansprüche gegenüber den Eigenbetrieben SUN, ASN und NüSt von zusammen 659 TEuro zu nennen. Darüber hinaus existieren Forderungen aus der Verrechnung im Zusammenhang mit Asylleistungen für unbegleitete Jugendliche von J in Höhe von 171 TEuro.

Im Kassenbestand ist der Barbestand des Kassen- und Steueramtes mit rd. 418 TEuro enthalten. Die Handvorschüsse wurden mit rd. 149 TEuro und die Bestände der Zahlstellen mit 211 TEuro bilanziert. Unbare Bestände, z. B. in Form von Briefmarken, wurden ebenfalls unter den liquiden Mitteln mit rd. 1 TEuro eingestellt. Darüber hinaus sind Verrechnungskonten mit rd. 1 TEuro enthalten. Die noch im vorhergehenden Bilanzjahr nicht ausgewiesenen Bankguthaben der Schulen sind im Kassenbestand bilanziert. Diese Bankguthaben von rd. 473 TEuro wären unter dem Bilanzposten „Bankguthaben“ auszuweisen.

Die bilanzierten Bankguthaben sind über Bankbestätigungen der Geldinstitute nachgewiesen.

C. Aktive Rechnungsabgrenzung

Für die Bildung von Rechnungsabgrenzungsposten wurde gemäß Nr. 3.3.8 Abs. 3 AFB eine Geringfügigkeitsgrenze von 3.000 Euro für geringfügige, regelmäßig wiederkehrende Posten festgesetzt. Auf eine Aktivierung kann demnach verzichtet werden, wenn der abzugrenzende Einzelbetrag diese Grenze nicht übersteigt und das Jahresergebnis dadurch nicht wesentlich beeinflusst wird.

Der Rückgang der aktiven Rechnungsabgrenzungsposten um rund 17,55 Mio. Euro ist insbesondere auf die um rund 18,75 Mio. Euro gesunkenen sonstigen aktiven Rechnungsabgrenzungsposten zurückzuführen. Ursache hierfür war insbesondere, dass der Betriebsmittelzuschuss für das Staatstheater Nürnberg nicht mehr vorschüssig ausgezahlt wurde.

Aus den vorschüssig gezahlten Beamtenbezügen und -versorgungsleistungen für Januar 2017 wurde wie üblich der auf das Klinikum, das Staatstheater und die Eigenbetriebe entfallende Anteil von insgesamt 308 TEuro sowie der auf die verbundenen Unternehmen (N-ERGIE, Sp, StWN, VAG) entfallende Anteil von 122 TEuro umgebucht und als Forderung gegen diese Unternehmen ausgewiesen.

Die Position „Vorschüssig ausgezahlte Sozialhilfeleistungen nach dem SGB XII“ enthält die Sozialhilfeleistungen nach dem SGB XII, die im Dezember 2016 (PROSOZ-Läufe vom 22.12., 27.12. und 29.12.2016) im Voraus für den Monat Januar 2017 ausbezahlt wurden.

Die abgegrenzten Leistungen nach dem SGB II (Grundsicherung für Arbeitssuchende) betreffen die von der „Arbeitsgemeinschaft zur Arbeitsmarktintegration Nürnberg“ mit den täglichen Einzelnachweisen bis Ende Dezember 2016 angeforderten Mittel für Januar 2017.

Bei den sonstigen aktiven Rechnungsabgrenzungsposten wurde ein im Jahr 2015 gebildeter Abgrenzungsposten von 336 TEuro für Leistungen an Asylbewerber in 2016 nicht aufgelöst, sondern versehentlich nochmals gebildet. Dadurch ist dieser Bilanzposten um rd. 673 TEuro zu hoch und die Aufwendungen für 2016 entsprechend zu gering dargestellt. Das städtische Jahresergebnis 2016 wäre bei korrekter Verbuchung um 673 TEuro niedriger ausgefallen. Die Auflösung dieser 673 TEuro wurde zwischenzeitlich durchgeführt, wodurch nun das Jahresergebnis 2017 entsprechend belastet wird.

Buchungsbelege lagen vor. Bis auf die nicht aufgelösten Sozialhilfeleistungen von 336 TEuro

wurden die im Vorjahr für Aufwendungen des Jahres 2016 gebildeten aktiven Rechnungsab-

grenzungsposten aufgelöst.

1.3.1.4 Passivseite

A. Eigenkapital

Im Einzelnen ergibt sich folgende Zusammensetzung:

Zu 1. Basiskapital Stadt

Das Basiskapital Stadt verringerte sich aufgrund von mehreren erfolgsneutralen Korrekturbuchungen per Saldo um 71,53 Mio. Euro auf 721,42 Mio. Euro. Für das Jahr 2016 musste eine entsprechende Berichtigung im Zusammenhang mit der Revision der Kunstgegenstände erfolgen. Dadurch reduzierte sich das Basiskapital aus der Bildung von Sonderposten und der Abnahme von Vermögenswerten letztlich um 84,80 Mio. Euro. Dieser Abnahme des Basiskapitals standen Zunahmen aus der Nachaktivierung von Anlagevermögen in Höhe von 269 TEuro sowie aus der vom Bayerischen Kommunalen Prüfungsverband geforderten Umbuchung der kameralen Mindestrücklage (13,0 Mio. Euro) von der Ergebnisrücklage ins Basiskapital entgegen.

Zu 2. Kapitalzuschuss zur Versorgungsrücklage

Als Kapitalzuschuss zur Versorgungsrücklage werden die anteiligen Zahlungen der Eigenbetriebe, des Klinikums sowie der Stiftung Staatstheater Nürnberg ausgewiesen, da die Stadt auch für deren Beamte die Versorgungsrücklage bildet. Die Stadt Nürnberg ist nicht Mitglied im Bayerischen Versorgungsverband und verwaltet daher ihre Versorgungsrücklage selbst.

Zu 3. Grundstockvermögen der nichtrechtsfähigen Stiftungen

Der Bilanzposten erhöhte sich gegenüber dem Vorjahr um insgesamt 190.898,98 Euro auf 15.783.032,14 Euro

Die Erhöhung des Bilanzpostens resultiert aus der weiteren Nachlassabwicklung bei der Erich und Grete Berwind Stiftung mit 103.405,18 Euro und der Neubewertung von Grundstücken bei der Andreas-Winterbauer-Stiftung (70.648,00 Euro) sowie der Johann und Liselotte Lehner Stiftung (16.845,80 Euro).

Zu 4. Zustiftungen ab 01.01.2005 bei den nichtrechtsfähigen Stiftungen

Das Basiskapital der nichtrechtsfähigen Stiftungen erhöhte sich durch zwei Zustiftungen um 101.000,00 Euro auf insgesamt 2.458.803,37 Euro.

Bei der Adolf-und-Gertraud-Müller-Stiftung wurden 100.000,00 Euro durch die Stiftungsgründer eingebracht und die Altstadtfreunde Nürnberg Stiftung erhielt eine Spende in Höhe von 1.000,00 Euro, ebenfalls als Zustiftung. Aus den zugestifteten Mitteln wurde Anlagevermögen in Form von festverzinslichen Wertpapieren erworben.

Zu 5. Zuführungen aus der Ergebnisrücklage nichtrechtsfähiger Stiftungen

Der Bilanzposten erhöhte sich um 274.770,43 Euro auf 2.005.634,24 Euro.

Die Stiftungsverwaltung führte aus der Kapitalerhaltungsrücklage angesparte Mittel bei Erwerb von Anlagevermögen in gleicher Höhe dem Basiskapitalposten zu.

Beim Übergang von kameraler auf doppische Buchführung war bei einigen Stiftungen der kamerale Rücklagenbestand in der Berechnung der in das Anlagevermögen einzubringenden Finanzmittel nicht berücksichtigt worden. Als Folge entsprach das Anlagevermögen nicht dem Basiskapital. Um dies zu korrigieren buchte die Stiftungsverwaltung aus dem Bilanzposten Mittel in die Kapitalerhaltungsrücklage. Diese Vorgehensweise führte zwar nur zu Verlagerungen innerhalb des Eigenkapitals, stellte aber eine unzulässige Minderung von Basiskapital dar und musste daher im Bilanzjahr 2016 rückgebucht werden. Hinsichtlich der Zuführungen aus der Kapitalerhaltungsrücklage wird auf die Ausführungen zu diesem Bilanzposten verwiesen.

Zu 6. Ergebnisse aus Vermögensumschichtungen der nichtrechtsfähigen Stiftungen

Der Bilanzposten verminderte sich um 200.842,15 Euro auf 1.661.103,95 Euro. Berücksichtigt sind hier die auf Grund von Kursentwicklungen vorgenommenen Abwertungen und Zuschreibungen auf den Wertpapierbestand sowie die tatsächlich realisierten Gewinne und Verluste aus dem Abgang von Anlagevermögen. Der Bilanzposten beinhaltet auch die Erträge aus der Auflösung von Rückstellungen, welche bei Erwerb von Wertpapieren über pari, entsprechend der den stiftungsrechtlichen Vorgaben entwickelten Buchungssystematik gebildet wurden.

Zu 1. Ergebnisrücklage

Die Ergebnisrücklage verändert sich nach Behandlung des Jahresüberschusses 2016 auf einen Stand von 102,51 Mio. Euro. Die Erhöhung um 3,26 Mio. Euro entspricht zum einen dem positiven Ergebnis, das dem Kernhaushalt (inklusive der Ergebnisse der sogenannten Betriebe gewerblicher Art „U-Bahn“, „Ordnungsamt-Kennzeichenverkauf“ sowie „Telekommunikationsnetz“) in 2016 in Höhe von 30,71 Mio. Euro zuzuordnen ist ohne die Ergebnisse der nichtrechtsfähigen Stiftungen (+423 TEuro), der Kostendecker Marktamt (+16 TEuro) und Friedhofsverwaltung (-1,76 Mio. Euro). Zum anderen resultieren Verminderungen der Ergebnisrücklage aus der Umbuchung der kameralen Mindestrücklage (13,0 Mio. Euro) von der Ergebnisrücklage ins Basis-

kapital sowie aus der Verrechnung des bis einschließlich 2016 entstandenen Verlustvortrags der Friedhofsverwaltung mit der Ergebnisrücklage (14,45 Mio. Euro). Dabei wurde nur der Anteil des Verlustvortrags mit der Ergebnisrücklage verrechnet, der keiner Zweckbindung unterliegt.

Zu 2. Rücklage für Gebührenausgleich externer Kostendecker (Friedhofsverwaltung)

Diese Sonderrücklage in Höhe von 676 TEuro wurde gebildet für die Zahngolderlöse der Friedhofsverwaltung. Die hierbei in den Vorjahren realisierten und noch nicht verbrauchten Mittel wurden in 2016 aus dem Verlustvortrag der Friedhofsverwaltung umgebucht, da die Zahngolderlöse einer satzungsmäßigen Zweckbindung unterliegen.

Zu 3. Kapitalerhaltungsrücklage der nichtrechtsfähigen Stiftungen

Zur Sicherstellung des Kapitalerhalts werden aus den Jahresteilergebnissen die steuerlich unschädlich höchstmöglichen Einstellungen in die Kapitalerhaltungsrücklage vorgenommen. Insgesamt wurden so rd. 204,6 TEuro aus den Teiljahresergebnissen eingestellt. Aus der Rücklage wurden rd. 274,8 TEuro in Folge des Erwerbs von Anlagevermögen und notwendiger Korrekturbuchungen aus Vorperioden in das Basiskapital übertragen.

Durch vollständig vorgenommene o.g. Einstellungen konnte in 2016 für 27 der 28 nichtrechtsfähigen Stiftungen der Kapitalerhalt als erwirtschaftet angenommen werden.

Bei der Andreas-Staudt-Stiftung wäre aus dem Jahr 2014 noch ein Betrag von 1.305,06 Euro nachholbar gewesen. Im Jahr 2016 konnte hier noch ein Teilbetrag nachgeholt werden. Der Differenzbetrag von 1.014,74 Euro darf nachfolgend im Jahr 2017 steuerrechtlich nicht mehr eingestellt werden. Bei weiteren sechs Stiftungen konnte die nicht voll erreichte höchstmögliche Rücklage des Jahres 2014 nunmehr rückwirkend nachgeholt werden.

Die nicht vollständig erreichten höchstmöglichen Rückstellungen des Jahres 2015 konnten bei vier Stiftungen vollständig und bei zwei Stiftungen in Teilbeträgen nachgeholt werden. Eine entsprechende Einstellung wäre hier aus künftigen Ergebnissen des Folgejahres 2017 noch zulässig.

Eine Beurteilung der Erwirtschaftung des Kapitalerhalts für die Erich und Grete Berwind Stiftung wäre nicht aussagekräftig. Die Stiftung wurde erst Ende November 2015 gegründet. Zum Jahresende 2015 wurden Zinserträge gutgeschrieben, so dass für dieses Jahr anhand der gebildeten Rücklage der Kapitalerhalt angenommen wurde. Im Jahr 2016 war dies nicht mehr möglich. Im der Stiftung zugrundeliegenden Nachlass befand sich eine Wohnimmobilie, welche instandgesetzt werden musste. Für das Jahr 2016 konnte durch die damit verbundenen Aufwendungen somit keine Kapitalerhaltungsrücklage mehr gebildet werden. Inzwischen ist die Immobilie jedoch vermietet und für die Folgeperioden ist auf Grund der zu erwartenden Miet- und Zinserträge von einer guten Leistungsfähigkeit für die Ausrichtungen und zur Sicherstellung des Kapitalerhalts auszugehen.

Der „Verlustvortrag externer Kostendecker Marktamt“ reduzierte sich aufgrund des Überschusses in 2016 um knapp 16 TEuro auf 1,80 Mio. Euro. Der „Verlustvortrag externer Kostendecker Friedhofsverwaltung“ (12,02 Mio. Euro) wurde zusammen mit dem Ergebnis für das Jahr 2016, aber ohne die Zahngolderlöse mit der Ergebnisrücklage verrechnet. Die noch nicht verbrauchten Mittel aus den Zahngolderlösen werden als Sonderrücklage ausgewiesen.

B. Sonderposten

Die Sonderposten erhöhten sich im Berichtsjahr um insgesamt 87,26 Mio. Euro bzw. 10,0 %. Im Einzelnen beruht dies auf Zugängen in Höhe von 138,17 Mio. Euro, Auflösungen in Höhe von 48,46 Mio. Euro sowie Abgängen in Höhe von 2,44 Mio. Euro.

Der Anstieg der Sonderposten ist im Wesentlichen auf den erhöhten Wertansatz der Sonderposten aus Zuwendungen zurückzuführen. In diesem Bereich wurden die Ergebnisse der Generalrevision der Kunstgegenstände verarbeitet. Für Kunstgegenstände, die nachweislich unentgeltlich (Schenkungen, Nachlässe etc.) in das Eigentum der Stadt gelangten, wurde nachträglich ein Sonderposten gebildet. Die Korrektur folgt einer Prüfungsfeststellung des BKPV aus der überörtlichen Prüfung der Jahresabschlüsse 2003 bis 2009. Die Stadt hatte bislang die Bildung von Sonderposten abgelehnt und in Erwägung gezogen, die erhaltenen Sachzuwendungen als Rücklage auszuweisen (Nr. 6.1.3 Satz 2 BewertR i. V. m. § 23 Satz 1 KommHV-Doppik). Im Ergebnis wurden nach den bisherigen Erkenntnissen der Generalrevision Sonderposten für unentgeltlich erworbene Kunstgegenstände in Höhe von 74,53 Mio. Euro nachträglich erfasst.

Insgesamt erhöhten sich die Sonderposten aus Zuwendungen im Berichtsjahr um 85,17 Mio. Euro auf 814,35 Mio. Euro. Hierbei stehen den Zugängen in Höhe von 128,0 Mio. Euro Wertminderungen durch Auflösungen (41,06 Mio. Euro) und Abgänge (1,74 Mio. Euro) gegenüber. Innerhalb der Sonderposten aus Zuwendungen entfallen die wesentlichen Posten mit 570,42 Mio. Euro auf Zuwendungen des Landes (Freistaat Bayern) und mit 112,64 Mio. Euro auf Investitionszuschüsse des Bundes.

Im Bereich der Sonderposten aus Zuwendungen enthalten die Zugänge des Berichtsjahres neben der nachträglichen Erfassung von Sonderposten für unentgeltlich erworbene Kunstgegenstände als bedeutsame Posten mit 11,73 Mio. Euro Zuweisungen nach Art. 10 FAG (insbesondere für Schulen und Kinderbetreuungseinrichtungen), mit 7,95 Mio. Euro die Investitionspauschale nach Art. 12 FAG und mit 7,30 Mio. Euro Fördermittel von Bund und Land für die Kulturwerkstatt „Auf AEG“. Darüber hinaus entfallen Fördermittel in Höhe von 6,02 Mio. Euro auf Zuwendungen nach dem GVFG (Gesetz über Finanzhilfen des Bundes zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse der Gemeinden) und dem BayÖPNVG (Gesetz über den öffentlichen Personennahverkehr in Bayern) für im Berichtsjahr fertiggestellte Baumaßnahmen im U-Bahn- Bereich/Straßenbau.

Die Sonderposten aus Beiträgen verringerten sich um 2,84 Mio. Euro bzw. 2,5 % auf 108,42 Mio. Euro. Hierbei stehen sich Zugänge für passivierte Stellplatzgelder und Straßenausbau- und Erschließungsbeiträge in Höhe von 3,0 Mio. Euro und Auflösungen/Abgänge in Höhe von 5,35 Mio. Euro gegenüber. Seit dem Jahresabschluss 2011 werden Erschließungs- und Straßenausbaubeiträge als Sammelanlagen einzelnen Anlageklassen zugeordnet (Straßengrundstück, Straßenkörper, Begleitgrün und Beleuchtung), eine Zuordnung zu einzelnen Vermögensgegenständen bzw. Straßen erfolgte bislang jedoch nicht. Eine Korrektur dieser Vorgehensweise ist in den Folgeabschlüssen geplant (rückwirkend zum 01.01.2012).

Die Sonderposten aus Kostenerstattungen erhöhten sich im abgelaufenen Geschäftsjahr um 3,91 Mio. Euro auf 28,04 Mio. Euro. Hierbei stehen den Zugängen in Höhe von 5,76 Mio. Euro Auflösungen/Abgänge in Höhe von 1,65 Mio. Euro gegenüber. Der wesentliche Teil der Sonderposten aus Kostenerstattungen beruht auf Kostenbeteiligungen von privaten Unternehmen für Erschließungs- und Straßenbaumaßnahmen im Rahmen von städtebaulichen Verträgen.

Erhaltene Zuwendungen werden erst seit Einführung des kaufmännischen Rechnungswesens zum 01.01.2005 nach Zuschussgebern getrennt und den geförderten Vermögensgegenständen zugeordnet. Die Altbestände aus der Vermögensrechnung wurden zum Zeitpunkt der Eröffnungsbilanz nicht separat erfasst, es erfolgte lediglich eine pauschale Übernahme als sonstiger Sonderposten. Durch das Projekt zur Überprüfung des städtischen Grundvermögens konnten die Zuwendungen für Grund und Boden den einzelnen Maßnahmen/Vermögensgegenständen sachgerecht zugeordnet werden und der Bestand der sonstigen Sonderposten in den Vorjahren erheblich vermindert werden. Zum 31.12.2016 werden noch Altbestände aus der kameralen Vermögensrechnung in Höhe von 3,89 Mio. Euro ausgewiesen.

Darüber hinaus enthalten die „Sonstigen Sonderposten“ mit 7,41 Mio. Euro Sonderposten für nicht verwendete Mittel (ehemals kamerale Rücklagen). Diese enthalten u.a. zweckgebundene Gelder aus Stell- und Kinderspielplatzablösungen, Ablösungen für Öko-Ausgleichsflächen, Ausgleichszahlungen nach dem BayNatSchG und Gelder aus dem Verkauf von Sozialimmobilien.

C. Rückstellungen

Die Rückstellungen haben sich gegenüber dem Vorjahr erhöht. In Summe belaufen sich die Rückstellungen auf 1,477 Mrd. Euro und sind damit um 21,024 Mio. Euro höher als per Ende 2015. Dies entspricht einem Anstieg um 1,44 %.

Dem Anstieg bei den Pensions- und Beihilferückstellungen (+16,50 Mio. Euro bzw. +8,58 Mio. Euro) sowie den sonstigen Rückstellungen (+3,40 Mio. Euro) steht ein Rückgang bei den Rückstellungen für Altersteilzeit (-7,45 Mio. Euro) gegenüber.

Der Anteil der Pensionsrückstellungen ist gegenüber dem Vorjahr nahezu unverändert. Diese umfassen 83,4 % der gesamten Rückstellungen, gefolgt von den Beihilfe- und Urlaubsrückstellungen (13,2 %) sowie den Rückstellungen für Altersteilzeit (0,95 %). Diese drei Positionen decken 97,5 % der gebildeten Rückstellungen ab.

Zu 1. Pensionsrückstellungen

Die Pensionsrückstellungen erhöhten sich in 2016 in Summe um 16,50 Mio. Euro bzw. um 1,36 %. Dies ist maßgeblich auf die Erhöhung der Versorgungsbezüge zum 01.03.2016 (2,3 %) zurückzuführen. Für die aktiven Beamten war diese Erhöhung bereits in 2015 in die Bewertung der Pensionsrückstellungen eingeflossen.

Die Rückstellungen umfassen die Versorgungsverpflichtung gegenüber städtischen Beamten und die Verpflichtungen aus tarifvertraglichen Vereinbarungen (Zusatzversorgung). Zudem wurden die Verpflichtungen gegenüber Eigenbetriebsbeschäftigten aus Vordienstzeiten bei der Kernverwaltung ermittelt und berücksichtigt.

Soweit die Stadt Nürnberg gemäß Art. 107 b BeamtVG als frühere Dienstherrin für ehemalige Beamte verpflichtet ist, die Versorgungsbezüge im Versorgungsfall anteilig zu tragen, sind diese ebenfalls in den Pensionsrückstellungen berücksichtigt. Dies ist der Fall, wenn Beamte von der Stadt Nürnberg versetzt oder nach vorheriger Zustimmung beider Dienstherren in den Dienst eines anderen Dienstherren übernommen wurden. Betroffen davon sind ehemalige städtische Polizisten sowie von der Stadt zum Kommunalunternehmen Verkehrsüberwachung (KVÜ) gewechselte Beamte.

Neu aufgenommen wurde in 2015 die Rückstellung für Pensionsverpflichtungen gegenüber ehemaligen Klinikums-Mitarbeitern, die Ansprüche aus der Arbeiteraltversorgung haben. Soweit diese Mitarbeiter Vordienstzeiten bei der Stadt Nürnberg haben, beteiligt sich diese gegenüber dem Klinikum an den Pensionszahlungen. Diese Verpflichtung beläuft sich zum 31.12.2016 auf 279.500 Euro.

Im Einzelnen entfallen die Pensionsrückstellungen wie folgt auf die einzelnen Gruppen:

Der Großteil der Pensionsrückstellung entfällt auf städtische Mitarbeiter. Die Höhe dieser Rückstellung wurde – wie in den Vorjahren auch – durch eine Berechnung mit Hilfe der zertifizierten Software „HPR Kommunal“ der Firma Haessler nach dem Teilwertverfahren mit dem Barwert unter Verwendung der von der Finanzverwaltung allgemein anerkannten Heubeck’schen Richttafeln (2005G) ermittelt. Bei der Ermittlung wurde gem. Ziff. 6.6.2 BewertR ein Zinssatz von 6 % (entsprechend den Vorgaben des EStG) zugrunde gelegt. Zukünftige Gehalts- oder Rententrends wurden nicht berücksichtigt. Durch die Abzinsung der Pensionsverpflichtungen mit 6 % sind die Pensionsrückstellungen vor dem Hintergrund des derzeitigen Zinsniveaus unterbewertet. Dies ist aber der gesetzlichen Regelung geschuldet.

Die Höhe der Rückstellungen für ehemalige städtische Polizisten sowie ehemalige Klinikumsmitarbeiter wurden aus den geleisteten Erstattungszahlungen abgeleitet. Für die zur KVÜ gewechselten Beamten wurden die Rückstellungswerte aus dem dort erstellten Pensionsgutachten zugrunde gelegt und entsprechend der Dienstzeiten aufgeteilt.

Des Weiteren werden seit Gründung des Kommunalunternehmens Klinikum immer wieder Mitarbeiter der Stadt Nürnberg zeitweise dorthin abgeordnet. Für diese Mitarbeiter ist die Stadt Nürnberg grundsätzlich verpflichtet, die Pensionszahlungen zu übernehmen. Allerdings wurde vertraglich vereinbart, dass sich das Klinikum an diesen Zahlungen beteiligt. Bei der Stadt wurde insoweit in 2015 erstmalig ein entsprechender Freistellungsanspruch aktiviert und in 2016 fortgeschrieben. Dieser beläuft sich zum 31.12.2016 auf 40,215 Mio. Euro. Die Veränderung gegenüber dem Vorjahr (-1,24 Mio. Euro) wurde aufwandswirksam als Abschreibung auf Forderungen behandelt.

Nicht in der Bilanz auszuweisen sind Verpflichtungen aus der Zusatzversorgung von Arbeitnehmern, da es sich nur um mittelbare Pensionsverpflichtungen handelt. Für diese wurden Angaben zur Art und Ausgestaltung der Versorgungszusagen, zur Höhe des Umlagesatzes sowie zur Summe der umlagepflichtigen Gehälter im Anhang gemacht.

Zu 2. Rückstellungen für Altersteilzeit

Die Rückstellungen wurden durch eigene Berechnungen mit Hilfe der versicherungsmathematischen Rechensoftware „Haessler Pensionsrückstellung HPR Kommunal“ ermittelt. Die für die Berechnung erforderlichen Daten wurden über eine Auswertung des SAP Moduls HCM erzeugt und über eine Schnittstelle in die Berechnungssoftware übernommen.

Die Gesamthöhe der Rückstellungen ist weiterhin stark rückläufig (-7,45 Mio. Euro bzw. -35 %). Verantwortlich dafür ist vor allem der Tarifbereich. Dort sind gemäß Tarifvertrag Altersteilzeitverträge nur unter engen Voraussetzungen und im Rahmen einer Quote möglich. Nachdem diese Quote derzeit überschritten ist, konnten in 2016 keine neuen Altersteizeitverträge abgeschlossen werden. Gegenläufig ist der Trend im Beamten- und Lehrbereich. Dort kann Altersteilzeit künftig leichter beantragt werden, so dass dort wieder vermehrt neue Verträge abgeschlossen wurden.

Zu 3. Beihilfe- und Urlaubsrückstellungen

Die Beihilferückstellungen werden als prozentualer Anteil der jeweiligen Pensions- bzw. Versorgungsrückstellungen berechnet. Die zugrundeliegenden Prozentsätze ermitteln sich aus dem Verhältnis der angefallenen Beihilfeaufwendungen für Versorgungsempfänger zu den Pensionsbzw. Versorgungszahlungen pro Beschäftigtengruppe (im Durchschnitt der letzten drei Jahre).

Auch in 2016 sind die Beihilferückstellungen wieder deutlich gestiegen und zwar um 8,16 Mio. Euro bzw. 4,60 % (im Vorjahr: 6,01 Mio. Euro bzw. 3,51 %).

Veränderung der Beihilferückstellungen im Zeitablauf:

Die deutliche Erhöhung der Beihilferückstellung um 8,16 Mio. Euro ist vor allem auf die stark gestiegenen Beihilfe- und Versorgungszahlungen in den Jahren 2014 und 2015 zurückzuführen. In 2016 hingegen waren diese Zahlungen wieder leicht rückläufig.

Die Urlaubsrückstellungen sind um 421 TEuro gestiegen. Für die Ermittlung wurden 220 Arbeitstage zugrunde gelegt. Neben laufenden Zahlungen wurden erstmalig auch Einmalzahlungen wie Weihnachts- oder Urlaubsgeld sowie Zuführungen zu Pensionsrückstellungen berücksichtigt.

Zu 4. Rückstellungen für unterlassene Instandhaltungen

Die neu eingestellten Rückstellungen von 13,57 Mio. Euro betreffen mit 7,85 Mio. Euro den Hoch- und mit 4,90 Mio. Euro den Tiefbaubereich. Die entsprechenden Meldungen der Dienststellen für die geplanten Maßnahmen und deren voraussichtlichen Kosten wurden vorgelegt. Die zugrundeliegenden Maßnahmen konnten gemäß den Angaben im Anhang infolge fehlender Finanzmittel und mangelnder Personalkapazität im Berichtsjahr nicht durchgeführt werden. Der Anstieg der Rückstellungen um 2,13 Mio. Euro ist im Wesentlichen auf die Ausweitung der zugrundeliegenden Hochbaupauschale zurückzuführen. Im Tiefbaubereich wurden einzelne, bereits in den Vorjahren aufgeführte Maßnahmen mit einer aktualisierten Kostenschätzung im Jahresabschluss 2016 neu bewertet.

Zu 5. Rückstellungen für Altlasten

Die Rückstellungen für die Sanierung von Altlasten erhöhten sich im Berichtsjahr um 705 TEuro auf 6,80 Mio. Euro. Die Erhöhung ist auf die Bildung einer Rückstellung in Höhe von 900 TEuro für ein belastetes Deponie-Grundstück in Nürnberg-Buchenbühl/Ziegelstein zurückzuführen. Demgegenüber konnte die Rückstellung für Sanierungsmaßnahmen in der Flachslander Straße in Großreuth aufgrund von durchgeführten Maßnahmen und einer aktualisierten Kostenschätzung um 190 TEuro reduziert werden.

Beim Großteil der weiteren Sanierungsfälle ist der Status unverändert geblieben, es stehen weitere Untersuchungen und vorbereitende Maßnahmen an. Die Wertansätze der Rückstellungen wurden in diesen Fällen beibehalten.

Zu 6. Bezirksumlagerückstellungen

Für die Bezirksumlage 2017 war im Vorjahr aufgrund der vergleichsweise geringen Umlagekraftentwicklung der Stadt Nürnberg keine Rückstellung zu bilden gewesen. Anders stellt sich die Situation für die Bezirksumlage 2018 dar. Da sich die Umlagekraft Nürnbergs 2018 erwartungsgemäß besser entwickelt als für Rest-Mittelfranken, ist mit einer Nachzahlung in Höhe von 942 TEuro zu rechnen. In dieser Höhe wurde deshalb eine Rückstellung aufwandswirksam gebildet.

Zu 7. Steuerrückstellungen

Die Steuerrückstellungen belaufen sich auf 545 TEuro. Sie entfallen zu 224 TEuro auf voraussichtliche Umsatzsteuernachzahlungen bei den Betrieben gewerblicher Art und umfassen vorwiegend die Erkenntnisse aus der Betriebsprüfung.

Für zu erwartende Ertragssteuernachzahlungen der Jahre 2014 bis 2016 wurden 321 TEuro zurückgestellt. Davon entfallen auf die Betriebe gewerblicher Art „Krematorium“ 145 TEuro, „Personenschifffahrt“ 24 TEuro sowie „Theaterparkhaus“ 152 TEuro.

Zugleich bestehen Steuererstattungsansprüche in Höhe von 115 TEuro, die unter der Position „sonstige Vermögensgegenstände“ aktiviert wurden und die Veranlagungszeiträume 2015 und 2016 betreffen.

Zu 8. Rückstellungen für Haftungs- und Prozessrisiken

Die Prozessrisiken wurden vom Rechtsamt der Stadt mittels einer Prozessliste für anhängige Verfahren ermittelt (284 TEuro). Weitere Rückstellungen für drohende Verpflichtungen wurden vom Jugend- und Sozialamt (60 TEuro) gemeldet. In Summe belaufen sich die Rückstellungen für drohende Prozessrisiken auf 344 TEuro.

Im Rahmen der Jahresabschlussprüfung wurden für alle vom Rechtsamt übermittelten Prozesskostenrisiken hinterfragt, welcher Sachverhalt der Rückstellungsbildung zugrunde lag, d.h. ob ein entsprechender Rückstellungsgrund gegeben war. Um die Rückstellungshöhe zu beurteilen, wurde das Vorgehen bei der Rückstellungsermittlung nachvollzogen und mit den gesetzlichen Vorgaben abgeglichen. Des Weiteren wurden stichprobenartig die jeweiligen Kostenberechnungen bzw. -schätzungen eingesehen. Dabei ergaben sich keine Beanstandungen.

Des Weiteren wurden mittels Rückstellung auch drohende Haftungsrisiken abgebildet. Dieser Betrag ist gegenüber dem Vorjahr unverändert und betrifft die Bürgschaft in Höhe von 145 TEuro für den in Not geratenen Sportverein DJK Sportfreunde Langwasser.

Unter der Vermögensrechnung sind gem. § 75 KommHV-Doppik unter anderem auch Bürgschaften als Eventualverbindlichkeiten auszuweisen. Zum 31.12.2016 wurden unter der Bilanz Bürgschaften in Höhe von 236 Mio. Euro (-78 Mio. Euro) ausgewiesen. Die Abnahme bei den Bürgschaften resultiert insbesondere aus den Tilgungen bei der NürnbergMesse GmbH (49,8 Mio. Euro) sowie aus der Rückabwicklung von Bürgschaftsverpflichtungen für die wbg kommunal GmbH für das fertiggestellte ÖPP-Projekt „Michael-Ende-Schule St. Leonhard“ (22,9 Mio. Euro).

Zu 9. Rückstellungen für Verlustausgleiche an verbundene Unternehmen

Die Rückstellungen enthalten die bei Aufstellung des städtischen Abschlusses voraussichtlichen Verlustausgleiche für folgende Unternehmen:

Die Rückstellung für den Verlustausgleich 2015 für die noris inklusion konnte in die Position „Verbindlichkeiten“ umgegliedert werden, da der entsprechende Gesellschafterbeschluss zur Verlustübernahme zwischenzeitlich erfolgt ist.

Für den Verlustausgleich 2016 der noris inklusion wurden 1,28 Mio. Euro zurückgestellt. Tatsächlich belief sich der Verlust der noris inklusion in 2016 nur auf 166 TEuro. Im Ergebnis ist die Verlustausgleichsrückstellung um 1,12 Mio. zu hoch und in Folge das Jahresergebnis 2016 um diesen Betrag zu niedrig ausgewiesen. Im Folgejahr ist die Verlustausgleichsrückstellung in Höhe von 1,12 Mio. Euro ertragserhöhend aufzulösen.

Die Verlustausgleichsrückstellung SÖR in Höhe von 12,07 Mio. Euro betrifft die Verluste der Jahre 2010 bis 2012. Da absehbar ist, dass SÖR diese Verluste nicht innerhalb von fünf Jahren durch eigene Gewinne bzw. Rücklagen ausgleichen kann, ist die Stadt gem. § 8 der Eigenbetriebsverordnung verpflichtet, diese Verluste zu übernehmen. Im Jahresabschluss 2014 wurde daher erstmals eine Rückstellung für diese Verluste gebildet. Sie besteht auch in 2016 fort.

Zu 10. Rückstellung für Zweckausrichtungsverpflichtungen

Die Ausreichungen der nichtrechtsfähigen Stiftungen erfolgten aus den erwirtschafteten Überschüssen des laufenden Wirtschaftsjahres sowie aus Mitteln der Vorjahre.

Gemäß § 55 Abs.1 Nr. 5 AO i.V.m. AEAO zu § 55 Abs. 1 Nr. 5 sind zur Ausrichtung vorgesehene und nicht verwendete Mittel innerhalb von zwei Jahren auszurichten.

Bei einer Stiftung bestanden noch Zweckausrichtungsrückstellungen, welche im Jahr 2014 gebildet worden waren. Diese wurden nunmehr entsprechend der steuerlichen Vorschriften rechtzeitig aufgelöst (bzw. ausgereicht). Bei einer weiteren Stiftung ist eine im Jahr 2015 gebildete Zweckausrichtungsrückstellung nicht ausgereicht sowie eine neue Einstellung in die Zweckausrichtungsrücklage vorgenommen worden. Dieser Rückstellungsbetrag ist innerhalb des Jahres 2017 auszureichen.

Bei allen weiteren Stiftungen wurden die aus den Vorperioden vorhandenen Zweckausrichtungsrückstellungen aufgelöst, bzw. waren keine Anfangsbestände ausgewiesen.

Bei 14 Stiftungen wurde ein höherer End- als der Anfangsbestand bilanziert. Bei 8 Stiftungen ergab sich im Vergleich zur Eröffnungsbilanz ein niedrigerer Betrag.

Bei sechs Stiftungen wurde weder Anfangs- noch Schlussbestand ausgewiesen.

Insgesamt hat sich der Bestand an Zweckausrichtungsrückstellungen im Vergleich zum Vorjahr von 85.739,08 Euro um 9.463,22 Euro auf 95.202,30 Euro erhöht.

Zu 11. Rückstellungen für nicht ausgereichte Leistungsentgelte

Gem. § 18 TVÖD besteht die grundsätzliche Verpflichtung zur jährlichen Auszahlung des festgestellten Leistungsentgeltvolumens. Diese Verpflichtung besteht in analoger Anwendung erstmals auch für nicht ausgeschüttete Leistungsbezüge im Beamtenbereich. Für noch nicht vollständig ausgeschüttete Leistungsentgelte und -bezüge wurde in 2016 eine Rückstellung in Höhe von 42 TEuro gebildet.

Zu 12. Sonstige Rückstellungen

Die Drohverlustrückstellung in Höhe von 66 TEuro betrifft, wie in den Vorjahren, ein mit einem Nutzungsrecht belastetes Wohnobjekt. Der daraus resultierende Verpflichtungsüberschuss ist über die Laufzeit als Drohverlustrückstellung zu berücksichtigen.

Für die nichtrechtsfähigen Stiftungen ist ein Anteil an den sonstigen Rückstellungen von 133 TEuro enthalten.

Die Rückstellung für Nachforderungen der Evangelischen Landeskirche in 2015 betraf Gestellungskräfte, die an Schulen in Nürnberg Religionsunterricht erteilen. Für diese Mitarbeiter lagen für den Zeitraum 09/2014 bis 12/2015 keine bzw. fehlerhafte Abrechnungen vor. Diese Abrechnungen wurden in 2016 nachgeholt bzw. berichtigt, so dass die Auszahlungen erfolgen konnten. Infolgedessen konnte die Rückstellung aufgelöst bzw. verbraucht werden.

Die Rückstellungen für zu erwartende Kosten der überörtlichen Prüfung durch den BKPV wurde um 200 TEuro erhöht. Davon entfallen 60 TEuro auf die Jahre 2010 bis 2014 und 140 TEuro auf das Jahr 2016. Zugleich wurden 96 TEuro für die laufende BKPV-Prüfung verbraucht.

D. Verbindlichkeiten

Zur Umschuldung und zur Finanzierung von Investitionen wurde am 08.05.2013 zusammen mit der Stadt Würzburg eine Anleihe über 100 Millionen Euro erfolgreich am Kapitalmarkt platziert. Dies ist die erste Anleihe in Deutschland, die zwei Städte gemeinsam emittiert haben. Die Anleihe richtet sich ausschließlich an institutionelle Anleger, insbesondere Versicherungen. Der Anteil der Stadt Nürnberg beträgt 80 Mio. Euro, wobei die Laufzeit 10 Jahre beträgt.

Die Verbindlichkeiten aus Krediten vom Land i.H.v. 3,7 TEuro betreffen ein Darlehen des Bayerischen Landesamtes für Steuern (Staatsschuldenverwaltung). Das Darlehen ist durch Saldenmitteilung nachgewiesen.

Die Verbindlichkeiten aus Krediten von Kreditinstituten mit einem Gesamtbetrag von 1,02 Mrd. Euro betreffen Darlehen verschiedener Bankinstitute, die anhand von Saldenmitteilungen/-bestätigungen nachgewiesen wurden.

Die Erhöhung der Verbindlichkeiten aus Krediten im Vergleich zum Vorjahr erfolgte insbesondere im Bereich der sonstigen inländischen Investitionskredite. Bei dem dort ausgewiesenen Kreditvolumen in Höhe von 188,07 Mio. Euro handelt es sich um arrangierte Schuldscheindarlehen gegenüber Versicherungen. Die Darlehen sind durch Saldenmitteilungen bzw. Tilgungspläne nachgewiesen.

2016 wurden drei Kassenkredite über jeweils 25 Mio. Euro aufgenommen. Der durch die Haushaltssatzung der Stadt Nürnberg für das Haushaltsjahr 2016 festgesetzte Höchstbetrag der Kassenkredite von 280 Mio. Euro wurde stets eingehalten. Zum Bilanzstichtag mussten Kassenkredite nicht aufgenommen werden.

Die Position „Kontokorrentkonten“ beinhaltet die Bankverrechnungskonten, die zum Stichtag einen kreditorischen Saldo aufweisen. Nachgewiesen sind die Salden dieser Konten mittels Kontoauszüge.

Der Posten Kontokorrentkonten der verbundenen Unternehmen, Beteiligungen, Sondervermögen und rechtsfähige Stiftungen weist in Höhe von 68,55 Mio. Euro die Betriebsmittelkonten der verbundenen Unternehmen, Beteiligungen, Sondervermögen sowie die Guthaben der rechtsfähigen Stiftungen aus. Der Bestand der Kontokorrentkonten wird durch das Kassen- und Steueramt (KaSt/3) monatlich an die verbundenen Unternehmen, Eigenbetriebe und Stiftungen gemeldet. Der Bestand zum 31.12.2016 ist mittels Rückmeldungen der verbundenen Unternehmen bestätigt.

Auch die Überprüfung der Bestände der rechtsfähigen Stiftungen ergab Übereinstimmung mit den von den Stiftungen geführten Konten „liquide Mittel Stadtkasse“.

Kreditwirtschaft

Die folgende Tabelle zeigt die Entwicklung der Verschuldung der Stadt Nürnberg im Kernhaushalt und ohne ÖPP-Verbindlichkeiten lt. Schuldenstatistik seit 2005:

Veränderung

in %

Im Vergleich zum Vorjahr ist die Verschuldung lt. o. g. Schuldenstatistik im Kernhaushalt um 39,8 Mio. Euro angestiegen, einschließlich ÖPP-Verbindlichkeiten um 59,8 Mio. Euro auf insgesamt 1.363,8 Mio. Euro. Aufgrund der weiterhin hohen Investitionstätigkeit ist für die kommenden Jahre mit einem weiteren Anstieg der Verschuldung zu rechnen.

Umfangreiche und nachhaltige Haushaltsverbesserungen sowie das wirksame Priorisieren der außerordentlich hohen Investitionsplanungen nach kommunalen Pflichtaufgaben und freiwilligen Leistungen sind deshalb, auch im Hinblick auf künftige Haushaltsgenehmigungen, unabdingbar.

Wie in den Vorjahren wurde ein Kommunalschulden-Vergleich deutscher Großstädte aufgestellt. Lt. Daten der deutschen Landesämter für Statistik ergibt sich für die Jahre 2014 bis 2016 (ohne Eigenbetriebe) folgendes Bild der Gemeindeschulden ausgewählter Städte je Einwohner:

Schulden

2014

Schulden

2015

Schulden

2016

Im Vergleich zu den bayerischen Großstädten schneidet Nürnberg weiterhin schlecht ab und hat hier die mit Abstand höchste Verschuldung pro Einwohner zu verzeichnen. So entspricht die Verschuldung der Stadt Nürnberg in etwa der Summe der addierten Schulden der Städte München, Augsburg, Fürth und Erlangen. Die Pro-Kopf-Verschuldung in Nürnberg ist ca. 5-mal so hoch wie in München und mehr als doppelt so hoch als in Augsburg.

Laut einer Studie der Bertelsmann Stiftung sind die kommunalen Verbindlichkeiten im Jahr 2016 bundesweit um 30 Euro je Einwohner gesunken, wobei der Schuldenrückgang in den ostdeutschen Kommunen mit 93 Euro je Einwohner deutlich über dem Rückgang im Westen (- 17 Euro) lag. Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes betrugen die Schulden der Gemeinden und Gemeindeverbände bundesweit 141,96 Mrd. Euro, was zum 31.12.2016 einer Verschuldung von 1.862 Euro je Einwohner entspricht. Mit einer Pro-Kopf-Verschuldung von 2.807 Euro gehört Nürnberg auch im bundesweiten Ranking zu den überdurchschnittlich hoch verschuldeten Städten. Lediglich die durch hohe Kassenkredite belasteten Städte der Bundesländer Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz weisen ein höheres Schuldenniveau aus.

Da für die Folgejahre mit einer weiteren Ausweitung der städtischen Verschuldung geplant wird, ist davon auszugehen, dass Nürnberg im bayernweiten Vergleich weiterhin das Schlusslicht bildet und im bundesweiten Vergleich weiter zurückfallen wird.

Bei den verkauften Darlehen handelt es sich um zinsverbilligte Darlehensforderungen des sozialen Wohnungsbaus, welche im Jahr 1996 an eine Bank verkauft wurden. Da vertraglich vereinbart wurde, dass die Stadt die Darlehen weiterhin verwaltet, wurde für jedes Darlehen eine Forderung sowie eine Verbindlichkeit in gleicher Höhe erfasst. Tilgungsbedingt sind die Verbindlichkeiten aus verkauften Darlehen um rd. 514 TEuro zurückgegangen, der Stand zum 31.12.2016 ist durch Saldenmitteilung nachgewiesen.

Die Leibrentenverpflichtungen betreffen Grundstückskäufe der Stadt. Der Erwerb erfolgte ganz oder teilweise auf Leibrentenbasis. Insgesamt bestehen zum Bilanzstichtag vier Leibrentenverpflichtungen. Die Bewertung erfolgte gemäß Schreiben des Bundesministeriums der Finanzen vom 02.12.2015 zum Kapitalwert entsprechend dem Bewertungsgesetz in Verbindung mit der Veröffentlichung der Vervielfältiger vom 22.04.2015.

Die Position der sonstigen kreditähnlichen Rechtsgeschäfte wird maßgeblich durch 14 kreditähnliche Rechtsgeschäfte aus der Forfaitierung mit Einredeverzicht im Rahmen von Public- Private-Partnership (PPP bzw. ÖPP) -Projekten im Schulbereich geprägt. Der Anstieg dieser Verbindlichkeiten um rund 20 Mio. Euro ist auf die Fertigstellung eines neuen Schulprojektes zurückzuführen (24,2 Mio. Euro). Die erforderlichen rechtsaufsichtlichen Genehmigungen liegen für alle Einzelprojekte vor. Unter Berücksichtigung des neuen Projektes und der laufenden Tilgung ergab sich zum Bilanzstichtag ein Saldo von 77,99 Mio. Euro, der durch Tilgungspläne nachgewiesen ist.

Daneben werden unter sonstigen kreditähnlichen Rechtsgeschäften noch Verbindlichkeiten ausgewiesen, die daraus entstehen, dass Mieter städtischer Gebäude Reparaturen und Instandhaltungsmaßnahmen an den Mietobjekten auf eigene Kosten wahrnehmen und dafür im Gegenzug über einen vorgegebenen Zeitraum mietfrei wohnen dürfen (123 TEuro).

Die Bestände zum 31.12.2016 geben die offenen Posten bei den jeweiligen Kreditoren wieder. Der Gesamtsaldo der Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen ist im Gegensatz zum Vorjahr nun wieder um 22,80 Mio. Euro gesunken. Hier waren nur bei den Verbindlichkeiten gegenüber inländischen Kreditoren ein geringer Zuwachs um 54 TEuro sowie gegenüber Sondervermögen ein Anstieg um 961 TEuro verzeichnen. Die Verbindlichkeiten gegenüber verbundenen Unternehmen reduzierten sich jedoch bedeutsam um 23,42 Mio. Euro. Die Verbindlichkeiten gegenüber ausländischen Kreditoren sanken um 403 TEuro. Zum Prüfungszeitpunkt waren die zum 31.12.2016 vorhandenen und fälligen Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen zu 99,98 % ausgeglichen.

Zu 1. Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen gegenüber inländischen Kredi-

toren

In diesem Posten werden zum 31.12.2016 knapp 3.100 Kreditoren (Vorjahr rund 4.200) ausgewiesen. Aus dem U-Bahnbau sind als betragsmäßig bedeutsamste Posten die Verbindlichkeiten gegenüber der Firma Implenia Construction GmbH in Höhe von 906 TEuro, gegenüber der Firma Siemens AG mit 2,39 Mio. Euro sowie gegenüber der VAG in Höhe von 1,32 Mio. Euro enthalten. Die Summe aller im Zusammenhang mit der U-Bahn ausgewiesenen Verbindlichkeiten belief sich zum 31.12.2016 auf 5,97 Mio. Euro. Des Weiteren wurden in diesem Posten Verbindlichkeiten im Rahmen der Unterbringung von Flüchtlingen in Höhe von 4,07 Mio. Euro ausgewiesen. Darüber hinaus sind unter anderem Verbindlichkeiten gegenüber der Firma CANCOM GmbH aus der stadtweiten Beschaffung von Microsoft Office Lizenzen in Höhe von 1,27 Mio. Euro zu nennen.

Zu 2. Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen gegenüber verbundenen Un-

ternehmen

Dieser Bilanzposten nahm im Gegensatz zum Vorjahr in Summe nun wieder um 23,42 Mio. Euro ab. Während der Betriebsmittelzuschuss gegenüber dem Staatstheater Nürnberg zum Bilanzstichtag 2015 noch für das gesamte Jahr 2016 von insgesamt 18,77 Mio. Euro offen war, waren die entsprechenden Zuschüsse zum 31.12.2016 bereits vollständig beglichen. Ende 2015 waren in dieser Position zudem noch Verbindlichkeiten aus Verlustübernahmen aus Vorjahren der NOA, der noris inklusion sowie der StWN von zusammen 5,46 Mio. Euro verbucht. Zum Bilanzstichtag 2016 hingegen reduzierten sich diese Verlustübernahmen auf 280 TEuro. In dieser Position waren zudem die Verbindlichkeiten gegenüber der WBG Kommunal GmbH aus den Grundstücksarbeiten im Rahmen der ÖPP-Maßnahme Bertolt-Brecht-Schule von 904 TEuro vorhanden.

Zu 4. Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen gegenüber Sondervermögen

Zum Bilanzstichtag 2016 sind hier Verbindlichkeiten gegenüber SÖR in Höhe von 1,23 Mio. Euro vorhanden (u.a. die Erstattung für den Stadtanteil an der Straßenreinigung im zweiten Halbjahr 2016 in Höhe von 763 TEuro). Darüber hinaus sind analog zu den Vorjahren Verbindlichkeiten gegenüber NürnbergBad aus der Benutzung der Hallenbäder im Jahr 2016 im Rahmen des Schulschwimmens enthalten. Diese Zahlungsverpflichtungen erhöhten sich jedoch im Vergleich zum Vorjahr um knapp 919 TEuro aufgrund der zusätzlichen Nutzung des neuen Langwasserbades seit dem Jahr 2016.

Zu 5. Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen gegenüber ausländischen Kre-

ditoren

In diesem Posten sind wie im Vorjahr unter anderem Zahlungsverpflichtungen gegenüber der Fa. Hoffmann Montagen GmbH in Höhe von 85 TEuro aus Erneuerungsarbeiten im Rahmen des U-Bahnbaus ausgewiesen.

Die unter dem Bilanzposten Verbindlichkeiten aus Transferleistungen ausgewiesenen Posten enthalten Zahlungsverpflichtungen für konsumtive, weitgehend soziale Zwecke. Dabei handelt es sich zu einem großen Teil um Leistungen im Gesundheitsbereich sowie im Rahmen der Flüchtlingshilfe. Die Verbindlichkeiten aus Transferleistungen nahmen im Vergleich zum Vorjahr um 756 TEuro ab.

Unter den Sonstigen Verbindlichkeiten werden Verrechnungskonten mit kreditorischem Saldo ausgewiesen. Die Posten mit einem debitorischen Saldo werden auf der Aktivseite der Bilanz unter B.II.5. „Sonstige Vermögensgegenstände“ gezeigt.

Zu 1. Verbindlichkeiten aus Förderung von Bund und Land

Unter den Verbindlichkeiten aus Förderung von Bund und Land werden Zuwendungen und Zuschüsse für investive Zwecke ausgewiesen, die nach Fertigstellung der jeweiligen Baumaßnahmen den entsprechenden Sonderposten zugeordnet werden. Der zum 31.12.2016 ausgewiesene Saldo in Höhe von 70,32 Mio. Euro (Vorjahr: 65,02 Mio. Euro) entfällt mit 1,20 Mio. Euro (Vorjahr: 3,97 Mio. Euro) auf Verbindlichkeiten gegenüber dem Bund und mit 69,12 Mio. Euro (Vorjahr: 61,05 Mio. Euro) auf Verbindlichkeiten gegenüber dem Land.

Die Verbindlichkeiten aus Förderung gegenüber dem Bund haben sich im Vergleich zum Vorjahr um 2,77 Mio. Euro verringert. Dies ist u.a. auf die Fertigstellung der Baumaßnahmen Kulturwerkstatt „Auf AEG“ und Anlegestelle für die Personenschifffahrt zurückzuführen. Die zum 31.12.2016 ausgewiesenen Verbindlichkeiten beinhalten im Wesentlichen Fördermittel für den Ausbau von Kinderbetreuungseinrichtungen.

Die Verbindlichkeiten aus Förderung gegenüber dem Land haben sich im Vergleich zum Vorjahr um 8,07 Mio. Euro auf 69,12 Mio. Euro erhöht. Dies ist im Wesentlichen auf erhaltene Zuwendungen für die weiteren Bauabschnitte der U-Bahn-Linie 3 (Bauabschnitt Nordwesten zwischen Klinikum Nord und Nordwestring sowie Bauabschnitt Südwesten zwischen Gustav-Adolf- Straße und Großreuth) zurückzuführen. Die Baumaßnahmen werden nach dem GVFG (Gesetz über Finanzhilfen des Bundes zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse der Gemeinden) und dem BayÖPNVG (Gesetz über den öffentlichen Personennahverkehr in Bayern) gefördert. Im Berichtszeitraum hat die Stadt für die Bauabschnitte der U3 insgesamt 18,63 Mio. Euro an Fördermitteln erhalten. Im Gegenzug wurden Fördermittel des Landes für die Kulturwerkstatt „Auf AEG“ (4,56 Mio. Euro) und den Personenschifffahrtshafen (2,11 Mio. Euro) nach Fertigstellung der Baumaßnahmen den entsprechenden Sonderposten zugeordnet.

Zu 2. Verbindlichkeiten aus Sozialversicherung und Lohnsteuer

Diese Position enthält analog zu den Vorjahren größtenteils Lohn- und Kirchensteuer von Angestellten und Arbeitern für Dezember 2016. Des Weiteren werden hier zu einem kleineren Teil noch Verbindlichkeiten gegenüber Sozialversicherungsträgern ausgewiesen.

Zu 3. Sonstige Verbindlichkeiten gegen Mitarbeiter

Wie in den Vorjahren werden in diesem Bilanzposten zu einem bedeutenden Teil Reise- und Fahrtkosten ausgewiesen, die von Mitarbeitern verauslagt wurden und deswegen an sie zu erstatten sind.

Zu 4. Durchlaufende Gelder

Die Verbindlichkeiten aus durchlaufenden Geldern werden über spezielle Abstimmkonten in sog. „Durchlaufdebitoren“ erfasst. Dabei handelt es sich um ehemalige kamerale Verwahrgeldkonten sowie Spendenkonten.

Der Gesamtsaldo der Durchlaufdebitoren setzt sich hauptsächlich aus Projektmitteln, Spenden und Verwahrgeldern zusammen. Im Gegensatz zum Vorjahr erhöhte er sich zum 31.12.2016 bedeutsam um 9,17 Mio. Euro auf 13,71 Mio. Euro. Der Anstieg resultiert hauptsächlich daraus, dass die Konzessionsabgaben des vierten Quartals 2016 der Main-Donau Netzgesellschaft und der N-Ergie AG bezüglich Strom (5,77 Mio. Euro) und Gas (554 TEuro) sowie für Wärme und Wasser (2,80 Mio. Euro) nicht im Jahr 2016, sondern erst Anfang 2017 ausgeglichen wurden.

Wie bereits bei den Forderungen und in dieser Bilanzposition im Vorjahr dargestellt wurde, war auch bei den Durchlaufdebitoren die Abstimmung zwischen dem Hauptbuch und dem Nebenbuch für 2016 nicht möglich, da hier Posten aus dem Jahr 2016 fälschlicherweise nach 2017 abgeleitet wurden. Während im Nebenbuch (SAP PSCD) kreditorische Posten in Höhe von 2.870.136,32 Euro verbucht sind, beläuft sich der kreditorische Saldo im Hauptbuch (SAP FI) auf 2.871.401,27 Euro, wodurch eine Abweichung von 1.264,95 Euro resultiert.

Zu 5. Sicherheitseinbehalte

Analog zu den Vorjahren bestehen die Verbindlichkeiten aus Sicherheitseinbehalten zu einem wesentlichen Teil aus einbehaltenen Beträgen im Zusammenhang mit Erweiterungs- und Unterhaltsmaßnahmen von Schulgebäuden sowie Umbaumaßnahmen im Kulturbereich (Fränkische Galerie). Zudem sind Sicherheitseinbehalte für Neubaumaßnahmen im Jugendhilfebereich zu nennen.

Zu 6. Antizipative Rechnungsabgrenzungsposten

In diesem Bilanzposten werden zum 31.12.2016 rund 6.100 Aufwandspositionen periodisch abgegrenzt, die erst nach dem Bilanzstichtag zahlungswirksam werden. Der Saldo der antizipativen Rechnungsabgrenzung nahm für 2016 im Gegensatz zum Vorjahr nun wieder um 1,59 Mio. Euro auf insgesamt 26,51 Mio. Euro zu.

Während im Vorjahr hier noch ein Anteil an der Einkommensteuer in Höhe von 2,18 Mio. Euro vorhanden war, wurden hier Ende 2016 hingegen Beteiligungsbeträge für das vierte Quartal 2016 in Höhe von insgesamt 3,31 Mio. Euro hauptsächlich aufgrund des Anteils an der Gewerbesteuerumlage abgegrenzt. Wie in den Vorjahren sind in dieser Position zudem abgegrenzte Zinsaufwendungen für Darlehen und Derivate in Höhe von 5,88 Mio. Euro enthalten. Diese Summe ist um 580 TEuro niedriger als noch im Jahr 2015 (6,46 Mio. Euro).

Zu 7. Verbindlichkeiten aus Ratengeschäften

Die letzte offene Rate im Zusammenhang mit dem Kauf von Software für die zentrale Informationstechnologie der Stadt Nürnberg wurde beglichen, wodurch zum Bilanzstichtag 2016 ein Nullsaldo resultiert.

Zu 8. Verbindlichkeiten aus Förderung von sonstigen Bereichen

Die Verbindlichkeiten aus investiven Fördermitteln sonstiger Zuschussgeber (u.a. Zweckverbände, kommunale Sonderrechnungen, EU, private Unternehmen etc.) verringerten sich im Berichtsjahr um 3,89 Mio. Euro auf 8,52 Mio. Euro.

Analog zu den Vorjahren beinhalten die Verbindlichkeiten mit 5,76 Mio. Euro im Wesentlichen erhaltene Zuwendungen bzw. Kostenbeteiligungen von privaten Unternehmen für Straßenumbau- und Erschließungsmaßnahmen. Ein weiterer wesentlicher Posten entfällt mit 1,56 Mio. Euro auf Zuwendungen der Zukunftsstiftung der Sparkasse Nürnberg für die Hochschule für Musik.

Zu 9. Verbindlichkeiten aus zweckgebundenen Spenden und Zuweisungen

Die bis zum Bilanzstichtag 2016 zugeführten Gelder sind wie auch in Vorjahren hauptsächlich für schulische, soziale und kulturelle Zwecke vorgesehen. Der Bestand der zweckgebundenen Spenden ist im Gegensatz zum Vorjahr nun doch wieder um 1,03 Mio. Euro auf 4,72 Mio. Euro gestiegen. Der Zuwachs erklärt sich hauptsächlich durch Zuführung von Geldern für Erstorientierungskurse im Bereich der Erwachsenenbildung (505 TEuro) sowie von Stiftungsmitteln für die musikalische Bildung von Kindern und Jugendlichen in Nürnberg (244 TEuro). Bei den bislang vereinnahmten Mitteln sind zudem noch nennenswerte Spenden für das Spielzeugmuseum und für den Tiergarten enthalten.

Die zugeflossenen Spenden und Zuweisungen werden gemäß der im Spendenkonzept der Stadt Nürnberg geregelten Buchungslogik erst nach zweckentsprechender Verwendung erfolgswirksam in der Ergebnisrechnung erfasst. Dies kann unter Umständen erst in späteren Haushaltsjahren der Fall sein.

Zu 10. Verbindlichkeiten aus Sonderposten

Enthalten sind in den sonstigen Verbindlichkeiten auch verschiedene „Verbindlichkeiten aus Sonderposten“. Diese entfallen mit 2,88 Mio. Euro auf noch nicht zu Sonderposten umgebuchte Straßenausbau- und Erschließungsbeiträge, mit 98 TEuro auf Ablösebeträge für Stellplätze/Spielplätze für noch im Bau befindliche Anlagen und mit 1,71 Mio. Euro auf Einzahlungen aus der Einräumung von grundstücksgleichen Rechten auf städtischen Grundstücken.

Zu 11. Verbindlichkeiten aus Darlehen für Stellplatzgelder

Bereits vor dem 01.01.2005 wurden an Dritte Darlehen für den Bau von Tiefgaragen ausgereicht. Diese in der Bilanz unter dem Punkt A.III.4 „Ausleihungen“ als Forderungen ausgewiesenen Mittel belaufen sich zum Bilanzstichtag 31.12.2016 auf insgesamt 4,95 Mio. Euro. Die Finanzierung der Darlehen erfolgte jedoch aus Stellplatzablösen, welche nach der Bayerischen Bauordnung zweckgebunden sind für den Bau von Stellplätzen. Somit musste den genannten Forderungen als Korrektur zur Eröffnungsbilanz eine Verbindlichkeit in gleicher Höhe gegenübergestellt werden. Die rückfließenden Tilgungen müssen für den Bau von Stellplätzen verwendet werden. Für das Jahr 2016 betragen die Tilgungen rund 94 TEuro.

Zu 12. Verrechnungskonten

Die zahlreichen über Verrechnungskonten abgebildeten Geschäftsvorfälle beinhalten in vielen Fällen lediglich die Weiterleitung bestimmter Gelder. Diese Posten sind somit ergebnisneutral. Unter dem Bilanzposten Passiva D.6. „Sonstige Verbindlichkeiten“ sind die Verrechnungskonten mit kreditorischem Saldo zu finden. Deren Gesamtsaldo beläuft sich zum 31.12.2016 auf insgesamt 4,82 Mio. Euro.

Wie im Vorjahr sind zum 31.12.2016 die betragsmäßig bedeutsamsten Posten das Verrechnungskonto der Friedhofsverwaltung zur Sterbevorsorge und Grabpflege in Höhe von nach wie vor 1,71 Mio. Euro sowie die Verrechnungskonten des Jugendamtes hinsichtlich Mündelgelder (794 TEuro), wirtschaftlicher Jugendhilfe (313 TEuro) und Unterhaltsvorschussleistungen (339 TEuro). Zudem ist hier die Abwicklung von Alt-Posten im Rahmen der Grundabgaben mit immerhin noch 105 TEuro zu nennen. Im Jahr 2016 neu hinzugekommen ist das Verrechnungskonto für Girokonten von Schulen und Stiftungen, die außerhalb von SAP geführt werden (412 TEuro).

Eine Vielzahl von Buchungsvorgängen auf den Verrechnungskonten ist bezüglich ihrer Sachkontenzuordnung weiterhin zu klären, ggf. sind die entsprechenden Sachverhalte sachgerechter auf anderen Bilanz-/Ergebnisrechnungskonten abzubilden. In zahlreichen Fällen stammen Sachverhalte noch aus Zeiten der Kameralistik (vor 2005). Die vorgenannten Bestände sollten nun sehr zeitnah sowie umfassend bereinigt und die betreffenden Verrechnungskonten, sofern möglich, im Anschluss geschlossen werden.

Zusammenfassend ist festzustellen, dass bei mehreren, auch betragsmäßig bedeutsamen Verrechnungskonten ein Ausgleich von offenen Posten nach wie vor nicht stattfindet. Dies ist selbst dann der Fall, wenn beispielsweise die betreffenden Debitoren bzw. Kreditoren bereits ausgeglichen sind. Die Bestände an offenen Posten auf den Verrechnungskonten nehmen infolgedessen im Laufe der Zeit immer weiter zu. Dies führt dazu, dass diese Konten keine Transparenz und Kontrolle über die jeweiligen Sachverhalte mehr gewährleisten können. Hierzu wären beispielsweise der Jugendhilfe- oder auch der Kulturbereich (Verrechnungskonten Showsoft und Kulturinfo) hervorzuheben. Hier sollten baldmöglichst entsprechende systemseitige Anpassungen vorgenommen werden. Die Neukonzipierung von Abläufen und der Buchungslogik bei der Friedhofsverwaltung im Rahmen der Sterbevorsorge sollte nun endlich auch zeitnah bei der Grabpflege umgesetzt werden. Hiermit sollte der Bestand auf dem bisherigen Verrechnungskonto letztlich bereinigt werden können und künftig eine transparentere Erfassung im System erfolgen.

Neben den genannten Strukturanpassungen sollten zudem die bei zahlreichen Verrechnungskonten bereits seit vielen Jahren vorhandenen, nennenswerten kameralen Altbestände in den Fokus einbezogen werden. Der Großteil hierbei sind kreditorische Posten. In den meisten Fällen dürfte u.E. keine Zahlungsverpflichtung mehr bestehen, weswegen eine konsequente Bereinigung der Posten notwendig erscheint.

Zu 13. Verbindlichkeiten aus Nachlässen

Die Einzahlungen aus Nachlässen werden bis zu deren vollständigen Abwicklung auf entsprechenden Konten verbucht. Etliche Nachlässe sind bereits seit vielen Jahren auf diesen Konten vorhanden. Auch deswegen hat sich der Gesamtsaldo der Nachlässe im Vergleich zum Vorjahr um 1,59 Mio. Euro auf mittlerweile 5,53 Mio. Euro erhöht.

Zu 14. Verbindlichkeiten aus Kautionen

Hier werden hauptsächlich Sicherheitsleistungen für unterschiedliche von SÖR veranlasste Baumaßnahmen ausgewiesen. Der Gesamtsaldo reduzierte sich im Berichtsjahr um 174 TEuro auf 744 TEuro.

Zu 15. Andere sonstige Verbindlichkeiten

Diese Position enthält hauptsächlich Verrechnungen zwischen den Modulen in SAP sowie Posten aus vorläufigen Pfändungen.

E. Passive Rechnungsabgrenzung

Unter dem passiven Rechnungsabgrenzungsposten sind Einnahmen vor dem Bilanzstichtag erfasst, soweit sie einen Ertrag für eine bestimmte Zeit nach diesem Tag darstellen.

Vorwiegend handelt es sich dabei um Gewerbesteuervorauszahlungen (11,71 Mio. Euro), Gebühren für Kindertagesstätten (6,65 Mio. Euro) und Zweitwohnungssteuer (1,25 Mio. Euro). Bei der Gewerbesteuervorauszahlung handelt es sich um Vorauszahlungsanforderungen von Unternehmen, die ein vom Kalenderjahr abweichendes Geschäftsjahr besitzen.

Der Anstieg der passiven Rechnungsabgrenzungsposten um rd. 2,59 Mio. Euro ist insbesondere auf die neu hinzugekommene Abgrenzung der Mieterträge für die Räume der Meistersingerhalle zurückzuführen. Diese Anmietungen erfolgen oftmals bereits ein Jahr im Voraus.

Die im Vorjahr gebildeten passiven Rechnungsabgrenzungsposten wurden, soweit sie das Haushaltsjahr 2016 betrafen, ertragswirksam aufgelöst.

1.3.2 Ergebnisrechnung

Mit einem Jahresüberschuss von 29,39 Mio. Euro wurde 2016 ein positives Ergebnis erzielt. Im Vergleich zum Vorjahr verbesserte sich das Ergebnis um rund 22,28 Mio. Euro. Ursächlich hierfür war insbesondere die Ergebnisverbesserung bei der laufenden Verwaltungstätigkeit von

15,39 Mio. Euro. Auch das Finanzergebnis (+1,24 Mio. Euro) sowie das außerordentliche Ergebnis (+5,64 Mio. Euro) konnten im Vergleich zum Vorjahr verbessert werden.

Im Berichtsjahr sind sowohl die ordentlichen Erträge (+190,22 Mio. Euro) als auch die ordentlichen Aufwendungen (+174,83 Mio. Euro) angestiegen. So führte insbesondere die Betreuung von Asylbewerbern, aufgrund deren im Berichtsjahr weiter angestiegenen Anzahl, zu höheren Aufwendungen und Erträgen (+73 Mio. Euro). Daneben waren noch die gestiegene Gewerbesteuer (+45,74 Mio. Euro), höhere Einkommensteueranteile (+13,06 Mio. Euro) sowie – bedingt durch Nachzahlungen – höhere Zuweisungen vom Land für Lehr- und Kinderbetreuungspersonal (+15,5 Mio. Euro) verantwortlich für den Anstieg der ordentlichen Erträge.

Das städtische Finanzergebnis (-27,70 Mio. Euro) ist aufgrund des hohen Schuldenstandes grundsätzlich negativ. Die Verbesserung gegenüber dem Vorjahr (+1,24 Mio. Euro) konnte insbesondere durch höhere Finanzerträge (+2,92 Mio. Euro) erzielt werden. Dieser Anstieg war insbesondere auf eine Gewinnausschüttung der Sparkasse Nürnberg i.H.v. 3,3 Mio. Euro zurückzuführen, welche im Vorjahr aus abgrenzungstechnischen Gründen gefehlt hat.

Im Gegensatz zum Vorjahr weist der Saldo des außerordentlichen Jahresergebnisses 2016 wieder einen positiven Saldo von 3,71 Mio. Euro aus, was im Vergleich zum Vorjahr eine Ergebnisverbesserung von rd. 5,64 Mio. Euro bedeutet. Zurückzuführen ist dies insbesondere auf einen Anstieg der periodenfremden Erträge bei gleichzeitigem Rückgang der periodenfremden Aufwendungen.

Wie bereits im Vorjahr sind die Teilergebnisrechnungen für die Geschäftsbereiche der Stadt Nürnberg auch im Rahmen des Jahresabschlusses für 2016 ausgewiesen. Die Summe der Teilergebnisse der jeweiligen Teilhaushalte ergibt für 2016 den gesamten Jahresüberschuss von 29,39 Mio. Euro (Vorjahr: Jahresüberschuss 7,11 Mio. Euro), wie in nachfolgender Übersicht zu sehen ist:

Die Ist- und auch die Plan-Daten zu den Erträgen und Aufwendungen sowie jeweiligen Ergebnissen der oben aufgeführten Teilhaushalte wurden mit den entsprechenden Posten der Gesamtergebnisrechnung und den betreffenden Buchungsdaten im SAP abgeglichen. Hierbei wurde für das Jahr 2016 Übereinstimmung festgestellt. Hinsichtlich der obigen Teilergebnisse wäre anzumerken, dass sämtliche Steuererträge sowie ein großer Teil der Erträge aus Zuwendungen und allgemeinen Umlagen beim Teilhaushalt „Allgemeines/ Geschäftsbereichsübergreifendes“ ausgewiesen werden.

Im Folgenden werden die Ertrags- und Aufwandsposten der Ergebnisrechnung näher beleuchtet.

1.3.2.1 Ordentliche Erträge

Die Ertragslage der Stadt wird maßgeblich vom Steueraufkommen geprägt, welches rund die Hälfte der städtischen Erträge ausmacht. Mit Abstand folgen die Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen (hierin Schlüsselzuweisungen), die Kostenerstattungen und -umlagen (u.a. Erstattungen Grundsicherung und Asylbewerberleistungen) sowie die Leistungsentgelte.

Ordentliche Erträge

Steuern und ähnliche Abgaben 6,47% 17,71% Zuweisungen und allgemeine Umlagen 2,30% 46,20% Öffentlich‐rechtliche 3,40% Leistungsentgelte Privatrechtliche Leistungsentgelte 23,91% Kostenerstattungen und Kostenumlagen Sonstige Erträge

31.12.2016

Euro

31.12.2015

Euro

Die maßgeblichen Steuererträge stammen aus der Gewerbesteuer sowie aus dem Gemeindeanteil an der Einkommensteuer, welche zusammen rd. 80,6 % der städtischen Steuererträge ergeben. 2016 stiegen die städtischen Steuererträge um rund 7,6 %. Der durchschnittliche Anstieg der Steuereinnahmen bayerischer kreisfreier Städte von 6,2 % wurde damit überschritten, wodurch der bestehende Rückstand zum Pro-Kopf-Steueraufkommen dieser Städte verringert werden konnte.

Die Entwicklung bei den Steuererträgen aus der Grundsteuer, Umsatzsteuer und Hundesteuer entspricht weitestgehend der landesweiten Entwicklung in den bayerischen kreisfreien Gemeinden. Das Gewerbesteueraufkommen 2016 ist im bayerweiten Vergleich überdurchschnittlich um 11,1 % angestiegen und für 2017 kann erfreulicherweise mit weiter steigenden Erträgen aus der Gewerbesteuer gerechnet werden. So sind zum Buchungsstand 06.04.2018 Erträge von 446,79 Mio. Euro (+9,84 Mio. Euro) in der Ergebnisrechnung 2016 ausgewiesen. Auch bei den Erträgen aus dem Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer (+13,06 Mio. Euro) erfolgten beachtliche, überdurchschnittliche Mehreinnahmen. Lediglich bei der Zweitwohnungssteuer lag der Ertragsanstieg unter dem landesweiten Durchschnitt.

Bei den Erträgen pro Einwohner zeigt sich eine ähnliche Entwicklung. Hier liegen die Nürnberger Kennzahlen bei dem Umsatzsteueranteil und den sonstigen Steuern im landesweiten Durchschnitt (LD). Bei den maßgeblichen Erträgen aus der Gewerbesteuer und den Anteilen an der Einkommensteuer sind auch im Jahr 2016 Rückstände zum Landesdurchschnitt feststellbar, auch wenn hier der Rückstand verringert werden konnte. Lediglich bei den Grundsteuern liegen seit der letzten Hebesatzerhöhung die städtischen Kennzahlen über dem Landesdurchschnitt.

2 Landesdurchschnitt der bayerischen kreisfreien Gemeinden ab 100.000 Einwohner, Ergebnisse der Jahresrechnungsstatistik

Insbesondere der weitere Anstieg der Gewerbesteuererträge führte im Vergleich zum Vorjahr zu

einer höheren Realsteuerkraft. Die durchschnittliche Realsteuerkraft der bayerischen kreisfreien

Städte über 100.000 Einwohner konnte weiterhin nicht erreicht werden, allerdings wurde der

bestehende Rückstand verringert.

Auch bei der Finanzkraft, in der neben der Realsteuerkraft auch die Einkommensteuer- und die Umsatzsteuerbeteiligung, die Schlüsselzuweisungen, die Bezirksumlage, die Krankenhausumlage und die bereinigte Solidarumlage berücksichtigt werden, ist aufgrund der überdurchschnittlichen Finanzkraft der Städte München (1375), Ingolstadt (1321) und Regensburg (1313) ein Rückstand zum Landesdurchschnitt zu verzeichnen. Trotz eines Anstiegs der Finanzkraft um 96 Punkte konnte dieser Rückstand im Berichtsjahr nicht reduziert werden.

Die Realsteuerhebesätze blieben im Vergleich zum Vorjahr unverändert. Außer bei der 2012 angehobenen Grundsteuer B liegen die Hebesätze jeweils unter dem Landesdurchschnitt der bayerischen Städte mit mehr als 100.000 Einwohnern. Insbesondere der Gewerbesteuerhebesatz lag 2016 um 21 Prozentpunkte unter dem Landesdurchschnitt, weshalb hier u. E. die zum 01.01.2018 beschlossene Hebesatzerhöhung um 20 Prozentpunkte, insbesondere im Hinblick auf die städtischen Verbindlichkeiten, angemessen ist.

3 Ergebnisse der Finanzrechnung 4 Ergebnisse der Finanzrechnung 5 Ergebnisse der Jahresrechnungsstatistik 6 Grundbeträge in Euro je Einwohner 7 in Euro je Einwohner 8 in v. H.

Der Anstieg bei den Zuweisungen und allgemeinen Umlagen um insgesamt rd. 22,35 Mio. Euro ist, neben den um 7,85 Mio. Euro höheren Schlüsselzuweisungen, insbesondere auf höhere Zuweisungen für Lehr- und Kinderbetreuungspersonal (+5,72 Mio. Euro) sowie gestiegenen Zuweisungen für Kindertageseinrichtungen (+3,04 Mio. Euro) zurückzuführen.

Der Anstieg der Schlüsselzuweisungen ist dabei auf die Erhöhung der zu verteilenden Schlüsselmasse zurückzuführen, von welcher alle Gemeinden profitieren. So erhöhten sich die hierfür landesweit zur Verfügung stehenden Finanzausgleichsmittel 2016 um rund 2 % auf knapp 3,2 Mrd. Euro. Aufgrund des beim Ausgabenbedarf neu eingeführten Kriteriums der Zahl der Kinder in Tageseinrichtungen, stiegen die der Stadt Nürnberg zustehenden Mittel überproportional um 4,5 % an.

Bei den Zuweisungen für Lehr- und Kinderbetreuungspersonal konnten 2016 nochmals Ertragsmehrungen verzeichnet werden, die wie im Vorjahr auf Nachzahlungen aus Vorjahren zurückzuführen waren. Der Anstieg der Zuwendungen für Kindertageseinrichtungen beruht auf dem weiter voranschreitenden Ausbau der Kinderbetreuung.

Auch bei den Zuweisungen aus der Grunderwerbsteuer ergab sich aufgrund der hohen Umsätze am Immobilienmarkt eine Ertragssteigerung (+4,02 Mio. Euro). Keine erwähnenswerten Veränderungen waren 2016 bei den anderen Zuweisungen und allgemeinen Umlagen zu verzeichnen.

Die sonstigen Transfererträge betreffen Erstattungen im Sozialleistungsbereich (Sozialamt, Jobcenter und Jugendamt). Insgesamt erhöhten sich die Transfererträge 2016 um 234 TEuro, was insbesondere auf eine höhere Kostenerstattung für Asylbewerberaufwendungen (+558 TEuro) zurückzuführen war.

Die öffentlich-rechtlichen Leistungsentgelte erhöhten sich im Vergleich zum Vorjahr um rd. 635 TEuro. Diese Steigerung beruht insbesondere auf Mehrerträgen bei den Gebühren für öffentlich-rechtliche Nutzungen sowie gestiegene Verwaltungsgebühren. Bei den weiteren öffentlich-rechtlichen Leistungsentgelten war dagegen ein Rückgang festzustellen.

Ursache für den Anstieg bei den Verwaltungsgebühren (+1,15 Mio. Euro) waren insbesondere die um rund 0,6 Mio. Euro höheren Erträge aus bauordnungsrechtlichen Verfahren. Auch bei den Gebühren für öffentlich-rechtliche Nutzungen konnte eine Ertragssteigerung (+2,22 Mio. Euro) erzielt werden. Neben dem allgemeinen Anstieg der Verwaltungsgebühren sind hier Mehrerträge von rd. 213 TEuro bei der Friedhofsverwaltung erwähnenswert.

Im Gegensatz dazu ergaben sich bei den Wohn- und Verpflegungsgebühren (-1,10 Mio. Euro) und den Eintrittsgeldern (-0,59 Mio. Euro) Ertragsrückgänge. So führte insbesondere die neu beschlossene Quotenregelung bei der Verteilung von neu angekommenen unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen auf das gesamte Bundesgebiet zu einem erheblichen Ertragsrückgang (-1,23 Mio. Euro). Diesen Mindererträgen stehen allerdings auch entsprechende Minderaufwendungen im Bereich der Jugendhilfe gegenüber. Ursache für den Rückgang der Eintrittsgelder waren insbesondere geringere Erträge beim Tiergarten. So verringerten sich dort die Einnahmen von 7,86 Mio. Euro im Vorjahr um rd. 587 TEuro auf nunmehr 7,27 Mio. Euro.

Bei den Bestattungsgebühren und den sonstigen Benutzungsgebühren waren ebenfalls geringere Erträge zu verzeichnen, wobei sich der Rückgang allerdings in den üblichen Schwankungsbereichen bewegte.

Die Auflösung der Sonderposten erfolgte entsprechend der Abschreibung der jeweiligen Anlagengüter. Grundlage für den Anstieg im Vergleich zum Vorjahr waren die weiter steigenden Investitionen.

Die leichten Ertragssteigerungen bei den Miet- und Pachterträgen inkl. Erbbauzinsen resultieren

insbesondere aus gestiegenen Liegeentgelten des Personenschifffahrtshafens (+197 TEuro)

sowie höheren Erträgen des Marktamtes (+172 TEuro), insbesondere aus Erbpachtzahlungen

für den Fleischmarkt.

Die geringeren Erträge aus Eintrittsgeldern und Veranstaltungen beruhen darauf, dass das Sil-

vestival nur alle 2 Jahre stattfindet. Während hierfür 2015 Eintrittsgelder von rd. 135 TEuro ver-

einnahmt werden konnten, fehlen entsprechende Erträge im Berichtsjahr. Wie in den Vorjahren

war auch bei den Werbeerträgen ein Rückgang (-71 TEuro) zu verzeichnen, weshalb hier u. E.

gezielt versucht werden sollte diesen Trend zu stoppen, damit künftig wieder höhere Werbeer-

träge erwirtschaftet werden können.

Der enorme Anstieg bei den Erträgen aus Kostenerstattungen und Kostenumlagen von rd. 101,61 Mio. Euro ist insbesondere auf höhere Erstattungen des Landes (+74,23 Mio. Euro) zurückzuführen. Bedingt durch höhere Fallzahlen ergaben sich höhere Aufwendungen für Asylbewerber (siehe Transferaufwendungen). Da diese Aufwendungen vollständig erstattet werden, erhöhten sich die Erträge aus der Kostenerstattung für Asylbewerber um 74,75 Mio. Euro.

Auch bei den Erstattungen des Bundes (+7,40 Mio. Euro) konnten steigende Erträge verzeichnet werden. Diese Mehrerträge resultieren insbesondere aus um rd. 5,49 Mio. Euro höheren Erstattungen für die Kosten der Unterkunft (Grundsicherung für Arbeitssuchende nach SGB II). Dies ist größtenteils auf eine 6 %ige Zusatzerstattung des Bundes zur Refinanzierung der Unterkunftskosten von anerkannten Geflüchteten zurückzuführen. Daneben ergaben sich noch bei der Grundsicherung im Alter (+1,81 Mio. Euro) höhere Kostenerstattungen.

Bei den Gastschulbeiträgen war im Vergleich zum Vorjahr ein Rückgang von 1,25 Mio. Euro zu verzeichnen, welcher insbesondere auf geringere Berufsschulbeiträge zurückzuführen war. Der Anstieg bei den Erstattungen vom Bezirk (+4,95 Mio. Euro) ist insbesondere auf höhere Kostenerstattungen im Zusammenhang mit der Betreuung von unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen (+4,01 Mio. Euro) zurückzuführen. Aufgrund einer Neuvereinbarung über die Kostener-

stattungen für seitens der Stadt erbrachte Dienstleistungen erhöhten sich die Verwaltungskostenerstattungen durch die Eigenbetriebe (+1,79 Mio. Euro).

Bei den anderen Kostenerstattungen und Kostenumlagen ergaben sich ebenfalls nennenswerte Ertragszuwächse von rund 12,12 Mio. Euro. Hauptursachen für diesen Anstieg waren Gebührenerstattungen für anerkannte Flüchtlinge die noch in Sammelunterkünften untergebracht waren (+8,60 Mio. Euro) sowie der Realsteuerausgleich für den Gewerbepark Nürnberg-Feucht- Wendelstein von 0,87 Mio. Euro.

Die sonstigen ordentlichen Erträge sind um rund 1,08 Mio. Euro angestiegen. Die höheren Erträge resultieren insbesondere aus höheren Konzessionsabgaben (+1,29 Mio. Euro) sowie Erträgen aus dem Abgang von Vermögensgegenständen (+1,04 Mio. Euro), welche insbesondere auf Ertragsmehrungen aus Grundstücksverkäufen (+2,96 Mio. Euro) beruhen.

Im Gegensatz dazu verminderten sich die anderen sonstigen ordentlichen Erträge um rund 3,00 Mio. Euro. Dieser Rückgang ist vor allem durch geringere Ausgleichszahlungen (-1,76 Mio. Euro) sowie einer rückläufigen Neutralisation für Aufwandrückstellungen (-1,96 Mio. Euro) bedingt.

Die aktivierten Eigenleistungen unterliegen großen jährlichen Schwankungen, aus diesem Grund hat ein Vergleich mit Vorjahreswerten generell wenig Aussagekraft.

Die Bestandsveränderungen beruhen auf Entnahmen aus den städtischen Lägern. Im Vorjahr war hier durch eine kostenlose Übernahme von 300 m³ Altsandsteinen durch das Hochbauamt ein sprunghafter Anstieg zu verzeichnen. Im Berichtsjahr ergaben sich hier wieder Erträge in üblicher Höhe.

1.3.2.2 Ordentliche Aufwendungen

Die ordentlichen Aufwendungen sind geprägt durch die Transfer- sowie die Personal- und Versorgungsaufwendungen. Diese beiden Positionen umfassen zusammen rd. 76,4 % der gesamten ordentlichen Aufwendungen. Die ordentlichen Aufwendungen haben sich im Vergleich zum Vorjahr um rd. 174,83 Mio. Euro erhöht. Verursacht haben diesen Anstieg insbesondere die weiter ansteigenden Transferaufwendungen (+127,70 Mio. Euro). Daneben erhöhten sich die Personal- und Versorgungsaufwendungen um ca. 21,16 Mio. Euro sowie die Sach- und Dienstleistungsaufwendungen um 11,44 Mio. Euro.

OrdentlichelAufwendungen

Personal‐ und 4,95% Versorgungsaufwendungen Aufwendungen f. Sach‐ u. Dienstleistungen 30,78% Abschreibungen

45,66% Transferaufwendungen

13,00% Sonstige ordentliche Aufwendungen 5,60%

Versorgungsempfänger zurückzuführen.

Im Zeitraum vom 30.06.2015 bis 30.06.2016 hat sich die Zahl der tatsächlich besetzten Vollkraftstellen (VK) um 181,99 Stellen erhöht. Der Stellenplan 2016 weist inkl. der dem Klinikum und dem Staatstheater zugewiesenen Beamten nunmehr 10.044,89 VK aus und hat sich damit im Vergleich zum Vorjahr um 130,83 VK ausgeweitet. Ursächlich hierfür waren, neben dem weiteren Ausbau der Kinderbetreuung (+32,40 VK), insbesondere die Stellenschaffungen im Zusammenhang mit der Flüchtlingsarbeit (+15,75 VK). Erwähnenswert sind darüber hinaus noch Stellenschaffungen beim Jobcenter (+12,00 VK) sowie der Aufbau des städtischen Servicecenters im Umfang von 9,50 VK.

Die städtischen Personalausgaben je Einwohner lagen 2016 weiterhin unter dem Landesdurchschnitt vergleichbarer Städte. Während sich bayernweit in den kreisfreien Städten mit über 100.000 Einwohnern die Personalausgaben je Einwohner um rd. 4,84 % erhöhten, lag die Steigerungsrate der städtischen Personalausgaben lediglich bei 3,43 %. Der Anstieg der Personalkosten war neben der Besoldungs- und Tariferhöhung (+2,3%/+2,4%) insbesondere auf bayernweite Stellenschaffungen im Zuge der Flüchtlingsarbeit zurückzuführen.

Die Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen sind im Berichtszeitraum um rd.

11,44 Mio. Euro (+5,0 %) auf 241,16 Mio. Euro angestiegen. Wesentliche Ursachen hierfür wa-

ren der Anstieg der Kostenerstattungen um rund 6,82 Mio. Euro, höhere Aufwendungen für den

Gebäudeunterhalt (+4,04 Mio. Euro) sowie vermehrte Zuführungen zu Rückstellungen

(+2,16 Mio. Euro).

Der Anstieg der Kostenerstattungen beruht insbesondere auf dem erstmaligen Ausweis der Erstattung von Dienstleistungen der Umweltanalytik (1,76 Mio. Euro), welche bislang als „Verlustausgleich SUN“ ausgewiesen wurden. Daneben erhöhten sich aufgrund Kostensteigerungen beim dortigen Personalbereich die Erstattungen an SÖR um rund 1,21 Mio. Euro. Auch im Bereich der Berufsintegrationsklassen waren erhöhte Aufwendungen (+0,6 Mio. Euro) zu verzeichnen.

Ursache für die um rund 2,16 Mio. Euro angestiegenen Aufwendungen für die Zuführung zu

Rückstellungen waren höhere Zuführungen zur Instandhaltungsrückstellung. Außerdem sind im

Berichtsjahr, wie bereits im Vorjahr, die Aufwendungen für den Gebäudeunterhalt erneut ange-

stiegen.

9 Durchschnittliche Personalausgaben der bayerischen kreisfreien Städte über 100.000 Einwohner gemäß Veröffentlichung des Bayerischen Landesamtes für Statistik und Datenverarbeitung

Im Gegensatz dazu war bei den Aufwendungen für Fertigung, Vertrieb und Wareneinkauf ein Rückgang von ca. 5,25 Mio. Euro feststellbar. Ursache hierfür war insbesondere, dass der Betrieb der erweiterten Notunterkunft in der Tillystraße zwischenzeitlich differenziert verbucht wird und die entsprechenden Aufwendungen im Berichtsjahr unter „Mietnebenkosten“ sowie als „sonstigen Aufwendungen“ ausgewiesen wurden.

Die Aufwendungen aus Abschreibungen sind im Vergleich zum Vorjahr um 3,19 Mio. Euro zurückgegangen. Maßgeblichen Anteil daran haben die Abschreibungen auf Wertpapiere und Finanzanlagen (-5,56 Mio. Euro). Im Gegensatz dazu sind die Abschreibungen auf Infrastrukturvermögen um rd. 1,21 Mio. Euro angestiegen.

Während im Vorjahr bei den Abschreibungen auf Wertpapiere und Finanzanlagen Altverluste aus den Jahren 2007 bis 2009 beim Klinikum (5,94 Mio. Euro) zu kompensieren waren, war im Berichtsjahr lediglich eine Wertkorrektur beim NürnbergStift (-0,88 Mio. Euro) durchzuführen.

Im Vergleich zum Vorjahr stiegen die Transferaufwendungen um 127,70 Mio. Euro (+17,8 %) auf insgesamt 846,94 Mio. Euro an. Maßgeblich verantwortlich für den Anstieg waren die um 79,54 Mio. Euro gestiegenen Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz, höhere Aufwendungen für Zuschüsse an soziale oder ähnliche Einrichtungen (+26,15 Mio. Euro) sowie Mehraufwendungen der Gewerbesteuerumlagen und der Bezirksumlage. Auch die im Vergleich zum Vorjahr um rund 19,71 Mio. Euro geringere Auflösung der Rückstellungen für Verlustausgleiche trug zur Steigerung der Transferaufwendungen bei.

Der Anstieg der Zuschüsse an soziale oder ähnliche Einrichtungen ist insbesondere auf den weiteren Ausbau der Kinderbetreuung zurückzuführen. So sind insbesondere die Zuschüsse für Kindertageseinrichtungen der freien Träger im Vergleich zum Vorjahr um rund 21,73 Mio. Euro angestiegen.

Im Gegensatz dazu sind die Zuschüsse an kommunale Sonderrechnungen deutlich (- 19,54 Mio. Euro) auf 21,31 Mio. Euro zurückgegangen. Dieser Rückgang ist hauptsächlich auf eine geringere Bareinlage für den Flughafen zurückzuführen. Während im Vorjahr durch Bareinlagen in Höhe von 23,75 Mio. Euro die Kapitalrücklage des Flughafens gestärkt wurde, wurden im Berichtsjahr hierfür lediglich nochmals 5,00 Mio. Euro aufgewendet. Zudem wurde erstmals die Erstattung der Leistungen der Umweltanalytik (1,76 Mio. Euro) als Kostenerstattung und nicht wie bislang als Verlustausgleich dargestellt.

Auch im Berichtsjahr sind die Aufwendungen für Asylbewerber enorm (+153%) angestiegen. So erhöhten sich die Leistungen für Asylbewerber um 79,54 Mio. Euro auf nunmehr 129,80 Mio. Euro. Ursache hierfür war insbesondere, dass aufgrund der hohen Anzahl von Leistungsberechtigten in erheblichem Umfang kommunale Gemeinschaftsunterkünfte bereitgestellt werden mussten. Anders als bei staatlichen Unterkünften sind die Aufwendungen für diese Unterkünfte im städtischen Rechnungswesen auszuweisen. Da diese Aufwendungen vom Freistaat Bayern erstattet werden, ergeben sich dadurch keine negativen Auswirkungen auf das Jahresergebnis.

Die Aufwendungen im Bereich der Jugendhilfe sind nach dem enormen Anstieg im Vorjahr im

Berichtsjahr nahezu unverändert (+50 TEuro). Während die Aufwendungen bei den Leistungen

außerhalb von Einrichtungen um 480 TEuro angestiegen sind, war bei den Jugendhilfeleistun-

gen innerhalb von Einrichtungen ein Rückgang von 431 TEuro zu verzeichnen.

Die Mehraufwendungen bei den Jugendhilfeleistungen außerhalb von Einrichtungen resultieren dabei insbesondere aus erneut gestiegenen Kosten bei der Vollzeitpflege (+648 TEuro).

Der Rückgang bei den Leistungen innerhalb von Einrichtungen beruht maßgeblich auf Minderaufwendungen im Bereich der Inobhutnahme (-2,03 Mio. Euro). Nachdem dort im Vorjahr aufgrund der hohen Anzahl von unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen ein Kostenanstieg von 172 % zu verzeichnen war, konnte durch den Beschluss einer Quotenregelung zur Verteilung ankommender unbegleiteter Flüchtlinge hier eine teilweise Entlastung erzielt werden. Insbesondere aufgrund gleichzeitiger Kostensteigerungen bei der Eingliederungshilfe in Einrichtungen und Vater-, Mutter-, Kindkuren reduzierten sich die Minderaufwendungen im Bereich der Jugendhilfe in Einrichtungen auf 431 TEuro.

Neben den aufgrund von Mehrerträgen bei der Gewerbesteuer angestiegenen Gewerbesteuerumlagen (+6,13 Mio. Euro) und einer höheren Bezirksumlage (+6,87 Mio. Euro) waren vermehrte Zuführungen zu Rückstellungen (+2,74 Mio. Euro) festzustellen. Während dort im Vorjahr für den Jahresverlust der Noris Inklusion 280 TEuro zurückgestellt wurden, war im Berichtsjahr ein Verlust von 1,28 Mio. Euro zu berücksichtigen. Außerdem führte noch eine Rückstellung für die weiter ansteigende Bezirksumlage (942 TEuro) zu dem Anstieg der Zuführung zu Rückstellungen.

Die sonstigen ordentlichen Aufwendungen sind im Vergleich zum Vorjahr um 17,74 Mio. Euro angestiegen. Ausschlaggebend für diesen Anstieg waren insbesondere Mehraufwendungen von 16,18 Mio. Euro bei der Inanspruchnahme von Rechten und Diensten. Daneben erhöhten sich noch die Geschäftsaufwendungen (+7,80 Mio. Euro) sowie die anderen sonstigen Aufwendungen (+1,49 Mio. Euro) leicht.

Der Anstieg der Aufwendungen für die Inanspruchnahme von Rechten und Diensten um 16,18 Mio. Euro war maßgeblich auf höhere Aufwendungen für Miete und Nebenkosten von

Flüchtlingsunterkünften zurückzuführen. So waren erstmals Aufwendungen von 10,77 Mio. Euro für die Unterbringung von anerkannten Asylbewerbern in kommunalen Gemeinschaftsunterkünften zu berücksichtigen. Außerdem stiegen die Aufwendungen für die Notunterbringung von Asylbewerbern um rund 6,00 Mio. Euro an. Für die in den kommunalen Gemeinschaftsunterkünften untergebrachten „Fehlbeleger“ muss mit weiter steigenden Aufwendungen gerechnet werden. So betragen diese für 2017 (Buchungsstand: 21.02.2018) bereits 25,56 Mio. Euro, was einen weiteren Anstieg von 14,79 Mio. Euro bedeutet.

Auch bei den Geschäftsaufwendungen waren die Mehraufwendungen zum Teil auf die Flüchtlingsbetreuung zurückzuführen. So stiegen hier insbesondere die Vergütungen für Leistungen Dritter um 1,93 Mio. Euro an, wobei hierfür insbesondere Aufwendungen für die Inobhutnahme unbegleiteter, minderjähriger Flüchtlinge sowie der Jugendschutzstelle ausschlaggebend waren.

Beim Aufwand aus dem Abgang von immateriellen Vermögensgegenständen und Sachanlagen waren Minderaufwendungen (-1,18 Mio. Euro) festzustellen. Nachdem im Vorjahr aufgrund der Übertragung von Infrastrukturvermögen an den Eigenbetrieb SÖR (1,30 Mio. Euro) die entsprechenden Aufwendungen außergewöhnlich hoch waren, erfolgte im Berichtsjahr ein erwarteter Rückgang.

Bei den anderen sonstigen ordentlichen Aufwendungen waren dagegen Minderaufwendungen von 542 TEuro festzustellen. Beim Sachkonto „vermischte Ausgaben“ werden weiterhin zahlreiche Geschäftsvorgänge gebucht, die unter eigenen Sachkonten darzustellen sind.

1.3.2.3 Finanzergebnis

Aufgrund des städtischen Schuldenstandes und der damit verbundenen Zinsaufwendungen ist das Finanzergebnis grundsätzlich negativ. Im Vergleich zum Vorjahr hat sich das Finanzergebnis um 1,24 Mio. Euro verbessert. Während die Finanzerträge um 2,92 Mio. Euro auf rd. 14,10 Mio. Euro angestiegen sind, stiegen die Zinsen und ähnlichen Aufwendungen lediglich um 1,68 Mio. Euro.

Ursache für die wieder gestiegenen Finanzerträge sind insbesondere die höheren Gewinnanteile aus Beteiligungen (+1,81 Mio. Euro) sowie die um rund 1,00 Mio. Euro gestiegenen sonstigen Finanzerträge. Die Gewinnausschüttung der Sparkasse Nürnberg (3,28 Mio. Euro) konnte im Berichtsjahr wieder bei den Gewinnanteilen aus Beteiligungen berücksichtigt werden. Im Vorjahr fehlte sie aus abgrenzungstechnischen Gründen. Im Gegensatz dazu verringerte sich die Ausschüttung des Zweckverbandes „Kommunale Verkehrsüberwachung im Großraum Nürnberg“ um 0,58 Mio. Euro auf 1,79 Mio. Euro. Der enorme Anstieg der sonstigen Finanzerträge war insbesondere durch die Festsetzung von umfangreichen Aussetzungszinsen von rd. 0,85 Mio. Euro in einem Gewerbesteuerfall verursacht.

Obwohl bei den Zinsaufwendungen für Investitionskredite ein erneuter Rückgang (- 2,88 Mio. Euro) festzustellen war, sind die Zinsen und ähnlichen Aufwendungen insgesamt leicht auf nunmehr 41,80 Mio. Euro angestiegen. Ursache hierfür waren hauptsächlich die um rd. 4,29 Mio. Euro höheren Zinsaufwendungen für Gewerbesteuererstattungen.

1.3.2.4 Außerordentliches Jahresergebnis

Die außerordentlichen Erträge sind im Vergleich zu 2015 um rd. 2,29 Mio. Euro angestiegen. Dies ist insbesondere auf höhere periodenfremde Erträge zurückzuführen, welche durch Konzessionsabgaben der N-Ergie aus Vorjahren (2,97 Mio. Euro) bedingt waren.

Bei den außerordentlichen Aufwendungen war ein Rückgang von 3,36 Mio. Euro zu verzeichnen, was auf geringere periodenfremde Aufwendungen zurückzuführen ist.

1.3.3 Finanzrechnung

In der Finanzrechnung werden die im Haushaltsjahr eingegangenen Einzahlungen und geleisteten Auszahlungen für die laufende Verwaltungstätigkeit sowie für die Investitions- und auch für die Finanzierungstätigkeit ausgewiesen. Darüber hinaus sind hier auch haushaltsunwirksame Ein- und Auszahlungen enthalten (insbesondere der Kontokorrentbereich mit den städtischen Unternehmen und durchlaufende Gelder).

Die Finanzrechnung wird seit dem Jahr 2015 gemäß den betreffenden Vorgaben der KommHV- Doppik dargestellt. Dadurch weisen die Inhalte der Finanzrechnung einen höheren Detaillie-

rungsgrad auf. Diese ausführlicheren Darstellungen sind bei der laufenden Verwaltungstätigkeit, wie auch bei den Bereichen Investition und Finanzierung sowie bei den haushaltsfremden und durchlaufenden Posten vorzufinden. So werden unter anderem bezüglich des Cash-Flows aus Investitions- und auch aus Finanzierungstätigkeit jeweils getrennte Salden für Ein- und Auszahlungen ausgewiesen. Des Weiteren wird der Saldo aus nicht haushaltswirksamen Vorgängen dargestellt. Darin werden Ein- und Auszahlungen für Kassenkredite sowie für fremde Finanzmittel beziehungsweise durchlaufende Posten gezeigt.

Die folgende Tabelle stellt einen Auszug aus der Finanzrechnung dar:

Der im Ergebnis ausgewiesene Finanzmittelbestand ist um 55,35 Mio. Euro auf 117,66 Mio. Euro gestiegen. Hierfür sind mehrere Sachverhalte ausschlaggebend:

Im Gegensatz zu den beiden Vorjahren stieg der Cash-Flow aus der laufenden Verwaltungstätigkeit im Berichtsjahr nun wieder um 47,02 Mio. Euro auf 66,35 Mio. Euro. Dieser Einzahlungsüberschuss resultiert aus einem Zuwachs der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit um 192,66 Mio. Euro, dem eine Steigerung der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit um 145,64 Mio. Euro entgegensteht. Auf Seiten der Einzahlungen wären die Zuwächse bei der Gewerbesteuer (+42,04 Mio. Euro) und bei den Anteilen an der Einkommensteuer (+8,40 Mio. Euro) zu nennen. Außerdem nahmen auch die Schlüsselzuweisungen nach dem Anstieg des Vorjahres nochmal um 7,85 Mio. Euro zu. Des Weiteren stiegen die Zuweisungen vom Land im Rahmen der Grunderwerbsteuer (+4,02 Mio. Euro) sowie im Rahmen des Sozialtransfers (+3,04 Mio. Euro). Zudem waren weitere Zuwächse bei den Kostenerstattungen (+130,92 Mio. Euro) zu verzeichnen. Darin sind hauptsächlich Steigerungen bei den Erstattungen vom Bund für Hartz IV (+5,42 Mio. Euro), vom Land hauptsächlich für Asylbewerberleistungen (+98,09 Mio. Euro) sowie von Gemeinden (vor allem Gastschulbeiträge, +11,35 Mio. Euro) enthalten. Bei den sonstigen Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit war wie schon im Vorjahr eine Reduzierung um 12,74 Mio. Euro festzustellen. Dieser Rückgang beruht weitestgehend auf geringeren Einzahlungen bei den Konzessionsabgaben für Gas, Strom, Wärme und Wasser (-10,21 Mio. Euro) sowie um 2,30 Mio. Euro niedrigeren Gewinnanteilen von Beteiligungen. Die Auszahlungen aus der laufenden Verwaltungstätigkeit werden wie schon im Vorjahr maßgeblich beeinflusst von der Zunahme im Transferbereich (+87,65 Mio. Euro). Die Zuschüsse für soziale oder ähnliche Einrichtungen nahmen im Vergleich zum Vorjahr nochmal um 6,18 Mio. Euro zu. Dabei handelt es sich wieder größtenteils um Zahlungen von Personal- und Betriebskostenzuschüssen an freie Träger von KiTas. Die Leistungen für die Hilfe von Jugendli-

chen in Einrichtungen verzeichneten eine Steigerung von 5,78 Mio. Euro. Die Asylbewerberleistungen erhöhten sich im Vergleich zum Vorjahr sogar nochmals um 72,44 Mio. Euro. Weitere Sozialhilfeleistungen, hauptsächlich im Rahmen der Versorgung von Flüchtlingen stiegen um 6,53 Mio. Euro. Die Auszahlungen der Gewerbesteuerumlage nahmen im Gegensatz zum Vorjahr nun wieder um insgesamt 2,92 Mio. Euro zu. Während hier im Vorjahr noch Erstattungen für die Gewerbesteuerumlage aus 2014 in Höhe von 3,88 Mio. Euro enthalten waren, beliefen sich die entsprechenden Erstattungsbeträge in 2016 lediglich auf 1,41 Mio. Euro. Für das Jahr 2016 erhöhten sich auch die Auszahlungen für die Bezirksumlage um 6,87 Mio. Euro. Lediglich die im Vorjahr noch stark gestiegenen Zuschüsse an kommunale Sonderrechnungen aufgrund einer Kapitalzuführung sowie einer Bareinlage für die Flughafen Nürnberg GmbH nahmen im Berichtsjahr wieder bedeutsam um 19,55 Mio. Euro ab. Neben den Transferauszahlungen verzeichneten auch die Auszahlungen für Personal sowie für Versorgungsempfänger einen kräftigen Zuwachs um insgesamt 25,88 Mio. Euro. Zudem erhöhten sich die Auszahlungen für Sachund Dienstleistungen in Summe um 11,57 Mio. Euro hauptsächlich aufgrund von Unterhaltsmaßnahmen für Grundstücke und Gebäude sowie durch Erstattungen an andere Gemeinden und an SÖR. Des Weiteren verzeichneten auch die sonstigen Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit im Wesentlichen aus gestiegenen Mietzahlungen eine Zunahme um 18,82 Mio. Euro.

Der Cash-Flow aus der Investitionstätigkeit sank im Berichtsjahr von 72,20 Mio. Euro um 10,29 Mio. Euro auf insgesamt 61,92 Mio. Euro. Die Einzahlungen aus der Investitionstätigkeit nahmen in Summe um 1,59 Mio. Euro zu. Hier fielen einerseits die Einzahlungen aus Investitionszuweisungen und -beiträgen um 7,90 Mio. Euro geringer aus, unter anderem wegen geringerer Mittel des Bundes für den Bau von Kinderbetreuungseinrichtungen (-4,26 Mio. Euro) sowie des Freistaates Bayern für den Bau von Schulen (-5,53 Mio. Euro). Andererseits stiegen die Einzahlungen aus der Veräußerung von Grundstücken und Gebäuden um 9,30 Mio. Euro. Die Auszahlungen aus der Investitionstätigkeit sanken im Vergleich zum Vorjahr insgesamt um 8,69 Mio. Euro. Hierbei waren die Baumaßnahmen im Tiefbaubereich (Straßen, U-Bahn) insgesamt um 3,59 Mio. Euro rückläufig. Zudem sanken auch die Auszahlungen für Investitionsfördermaßnahmen um 5,52 Mio. Euro (Hochschule für Musik, Eisenbahnüberführungen An den Rampen).

Beim Cash-Flow aus der Finanzierungstätigkeit ist wie auch in den beiden Vorjahren wieder ein Einzahlungsüberschuss zu verzeichnen, da mehr Kredite aufgenommen als getilgt wurden. Dieser beläuft sich für das Jahr 2016 auf 35,69 Mio. Euro (Vorjahr: 2,65 Mio. Euro).

Der Saldo aus nicht haushaltswirksamen Vorgängen beläuft sich für das Jahr 2016 auf insgesamt 15,23 Mio. Euro. Darin sind Ein- und Auszahlungen aus der Inanspruchnahme von Kassenkrediten (jeweils 39,80 Mio. Euro) sowie für fremde Finanzmittel beziehungsweise durchlaufende Posten (jeweils rund 6,4 Mrd. Euro) enthalten. Letztgenannte Posten werden auf die einzelnen Geschäftsbereiche der Stadtverwaltung verteilt. Hierbei sind allerdings noch in Einzelfällen Zuordnungsprobleme zu beseitigen.

Beim Vergleich der Planansätze und der zugehörigen Ist-Werte im Jahr 2016 war festzustellen, dass zum einen der Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit mit einem Einzahlungsüberschuss von 66,35 Mio. Euro um 16,24 Mio. Euro über dem Planwert blieb. Dies lag hauptsächlich an höher als erwartet ausgefallenen Steuern (+21,86 Mio. Euro), Zuwendungen (+30,17 Mio. Euro) sowie Kostenerstattungen (+25,63 Mio. Euro), welche die um 21,58 Mio. Euro niedriger ausgefallenen sonstigen Einzahlungen und die um 13,80 Mio. Euro höher ausgefallenen sonstigen Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit kompensiert haben. Auch im Rahmen der Investitionstätigkeit kam es zu einer bedeutsamen Abweichung

zwischen Plan-und Ist-Werten. Die Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachvermögen waren um 10,60 Mio. Euro höher als gedacht. Des Weiteren blieben die Auszahlungen für Baumaßnahmen um 36,19 Mio. Euro sowie die Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen um 13,36 Mio. Euro unter dem Ansatz. Dies wirkte sich folglich auch beim Saldo aus Investitionstätigkeit aus. Dieser Auszahlungsüberschuss war mit 61,92 Mio. Euro um 70,22 Mio. Euro niedriger als geplant.

In der Finanzrechnung waren in den Vorjahren verschiedene Differenzen vorhanden. Diese mussten mittlerweile zu einem bedeutsamen Teil nicht mehr festgestellt werden. Im Gegensatz zum Vorjahr korrespondiert nun der Endbestand der Finanzmittel aus 2015 mit dem Anfangsbestand der Finanzmittel des Jahres 2016. Lediglich beim Abgleich des Finanzmittelbestands, der vom Kassen- und Steueramt gemeldet wurde, und dem im SAP verbuchten Bestand wurde wie in den Vorjahren wieder eine Differenz festgestellt. Für das Jahr 2016 beträgt diese 160 TEuro. Auch die fraglichen Zuordnungen von Buchungen aus der Finanzbuchhaltung zu den jeweiligen Finanzpositionsintervallen bei den Personalauszahlungen, Zinsauszahlungen sowie Auszahlungen für eigene Investitionen in der Finanzrechnung mussten erst noch geklärt werden.

Wie bereits in den beiden Vorjahren sind zur Finanzrechnung für die gesamte Stadtverwaltung im Rahmen des Jahresabschlusses des Jahres 2016 auch Teilfinanzrechnungen für die einzelnen Geschäftsbereiche der Stadt Nürnberg ausgewiesen. Diese Teilfinanzrechnungen wurden mit der Gesamtfinanzrechnung abgeglichen. Bei dieser Prüfung wurden auch sämtliche Finanzpositionsintervalle in die Betrachtung mit einbezogen. Hier war festzustellen, dass die einzelnen Teilfinanzrechnungen rechnerisch richtig ermittelt wurden. Die Summen der jeweiligen Finanzpositionsintervalle, Zwischen- und Gesamtergebnisse aus den einzelnen Teilfinanzrechnungen stimmen auch mit den entsprechenden Posten der Gesamtfinanzrechnung des Jahres 2016 überein. Die Summe der Finanzmittelbestände der jeweiligen Teilhaushalte ergibt den gesamten Endbestand an Finanzmitteln von 117,66 Mio. Euro, wie in nachfolgender Übersicht zu sehen ist.

Im Geschäftsbereich Referat für Jugend, Familie und Soziales (Referat V) sind die Transferauszahlungen mit 554,13 Mio. Euro (Vorjahr: 459,64 Mio. Euro) die maßgebliche Größe für den letztlich resultierenden Finanzmittelbestand. Sämtliche Steuereinzahlungen (878,09 Mio. Euro) sowie ein großer Teil der Einzahlungen aus Zuwendungen (60 % von 452,91 Mio. Euro) sind in der Teilfinanzrechnung „Allgemeines/Geschäftsbereichsübergreifendes“ ausgewiesen. Dieser enthält ebenso mit 260,53 Mio. Euro Transferauszahlungen in maßgeblicher Höhe.

1.3.4 Verpflichtungsermächtigungen

Durch die Haushaltssatzung 2016 wurden neue Ermächtigungen zur Leistung von Auszahlungen für Investitionsmaßnahmen in künftigen Jahren (VE) in Höhe von 335.745.000 Euro festgesetzt. Die Regierung von Mittelfranken bestimmte in ihrem Genehmigungsbescheid, dass die Verpflichtungsermächtigungen nur bis zur Hälfte der Gesamtbeträge freigegeben werden dürfen. Ausgenommen von dieser Beschränkung wurden hiervon die Ansätze für die U-Bahn, die Schulen und Kindertagesstätten, sowie für den kreuzungsfreien Ausbau des Frankenschnellweges (genehmigte Ausnahmen).

Zusammen mit Verpflichtungsermächtigungen aus Vorjahren standen insgesamt

557.221.000 Euro bzw. 299.805.000 Euro

– ohne o.g. genehmigte Ausnahmen –

zur Verfügung.

Hiervon wurden

33.512.214 Euro (= 6,0 %) bzw. 27.597.065 Euro (= 9,2 %)

– ohne o.g. genehmigte Ausnahmen –

freigegeben.

Im Vorjahr wurden 10,7 % des Gesamtbetrages freigegeben.

Damit wurde sowohl dem Stadtratsbeschluss vom 19.11.2015, die VE – ohne die genehmigten Ausnahmeansätze – nur bis zur Hälfte freizugeben, als auch der entsprechenden Auflage der Regierung von Mittelfranken entsprochen.

Die Freigaben erfolgten vorwiegend für Bauvorhaben. Für die genehmigten Ausnahmeansätze wurden 2,3 % freigegeben.

1.3.5 Bürgschaften

Die Übersicht zeigt den Stand und die Entwicklung der von der Stadt übernommenen Bürgschaften, und zwar nach Anzahl und Bürgschaftssummen:

urspr. verbürgter

Gesamtbetrag

Die noch im Jahr 2015 betragsmäßig höchste Bürgschaftssumme für die NürnbergMesse GmbH wurde vollständig aufgelöst. Aus diesem Sachverhalt resultiert hauptsächlich auch die Reduzierung der Anzahl an Bürgschaften sowie der Gesamtbürgschaftssumme. Der höchste Gesamtbetrag für einen einzelnen Dritten (160,0 Mio. Euro) besteht nunmehr für die VAG. Auf diese Beteiligung der Stadt Nürnberg entfallen rd. 60 % der ursprünglich verbürgten Gesamtbeträge.

Von der Stadt Nürnberg waren im Rahmen der Sozialhilfe anstelle der Zahlung von Mietkautionen Bürgschaften übernommen worden. Zum 31.12.2013 (letzter erfasster Stichtag) bestanden noch 276 Einzelbürgschaften, welche in der Vergangenheit statistisch als eine Bürgschaft erfasst waren. Es handelt sich hier um Altfälle vor dem Jahr 2005. Eine genaue Ermittlung des Bestandes an Mietverhältnissen, für welche die Stadt Nürnberg bei einem Zahlungsausfall eintreten muss, kann laut Sozialamt nicht mehr geleistet werden, da die Beendigung von Mietverhältnissen nicht immer gemeldet wurde bzw. überwacht werden konnte. Aus diesen Bürgschaften wurde die Stadt in zwei Fällen mit 1.878,00 Euro in Anspruch genommen.

1.3.6 Bildung der Haushaltsreste 2016

Aus der Bewirtschaftung des städtischen Haushaltes 2016 hätten auf Grund nicht ausgeschöpfter Mittelansätze folgende Haushaltsreste gebildet werden können:

Aufwendungen (Ergebnishaushalt/konsumtiv) 29.925.996 Euro

(davon Baupauschale und konsumtive MIP-Maßnahmen 97,5 % / sonstige konsumtive Aufwendungen 2,5 %)

Auszahlungen (Finanzhaushalt/investiv) 337.888.444,7 Euro

Mit dringlicher Anordnung des Oberbürgermeisters vom 28.09.2016 und 06.09.2016 wurden durch Mittelübertragung gemäß Art. 37. Abs. 3 GO folgende Beträge auf das Haushaltsjahr 2016 übertragen:

Aufwendungen (Ergebnishaushalt/konsumtiv) 23.546.735,10 Euro

(davon Baupauschale und konsumtive MIP-Maßnahmen 98,1 % / sonstige konsumtive Aufwendungen 1,9 %)

Auszahlungen (Finanzhaushalt/investiv) 294.632.476,57 Euro

Generell beeinflussen die Haushaltsreste nicht mehr das Ergebnis des Jahres, in dem sie gebildet werden.

1.3.7 Anhang

Der Anhang entspricht im Wesentlichen § 86 KommHV-Doppik.

1.3.8 Rechenschaftsbericht

Der Rechenschaftsbericht steht mit dem Jahresabschluss sowie den bei der Prüfung gewonnenen Erkenntnissen im Einklang; er vermittelt ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild der Haushaltslage. Risiken der künftigen Entwicklung wurden dargestellt. Der Rechenschaftsbericht entspricht § 87 KommHV-Doppik.

2 Jahresabschlüsse 2016 der rechtsfähigen kommunalen

Stiftungen

2.1 Vorbemerkungen

Im Prüfungsjahr 2016 wurde eine neue rechtsfähige allgemeine Stiftung gegründet, welche von der Stadt Nürnberg verwaltet wird. Bei den nichtrechtsfähigen Stiftungen erfolgte keine Neugründung.

Damit bestanden zum Jahresende 28 nichtrechtsfähige und 22 selbständige, rechtsfähige Stiftungen. Die nichtrechtsfähigen Stiftungen werden im Rahmen des städtischen Haushaltes geführt und sind im städtischen Abschluss mit abgebildet.

Die rechtsfähigen Stiftungen sind in folgende Gruppen gegliedert:

 Gruppe A kommunal verwaltete kommunale Stiftungen

o Heilig-Geist-Spital-Stiftung

o Findel- und Waisenhausstiftungen

o Georg Matthias und Karoline Klein`sche Brennmaterialienstiftung

o Kost-Pocher`sche Stiftung

o Fritz-Hintermayr-Stiftung

o Johanna Sofie Wallner`sche Blinden- und Stipendienstiftung

o Rudolf und Berta Mathes Wohltätigkeitsstiftung

 Gruppe B allgemeine Stiftungen, die kommunal verwaltet sind

o Sigmund-Schuckert-Stiftung

o Stiftung „Lokalstudienfonds Nürnberg“

o Stiftung für Bildung und Unterricht Nürnberg

o Stiftung zur Förderung der Sechsten Fakultät der Universität Erlangen-Nürnberg

o Heinrich Gröschel Stiftung

o Heinz und Inge Tschech Stiftung

o Dr. Hans und Dr. Elisabeth Birkner Stiftung

o Rudolf Volland Stiftung

o Leo und Trude Denecke Stiftung

o Max und Rosemarie Hübschmann Stiftung

o Frieda und Helmut Schweimer-Stiftung

o Ursula-Fischer-Schwanhäußer-und-Gebhard-Schönfelder-Stiftung

 Gruppe C andere kommunale Stiftungen, die nicht kommunal verwaltet sind

o Friedrich Freiherr von Haller`sche Forschungsstiftung in Nürnberg

o Hedwig Linnhuber – Dr. Hans Saar-Stiftung

o Bäume für Nürnberg Stiftung

Die Stiftungen verfügten per 31.12.2016 über ein Eigenkapital von insgesamt rd. 260 Mio. Euro (Vorjahr rd. 235 Mio. Euro). Aus der Bewirtschaftung dieser Vermögen konnten 2016 Ausrichtungen (Stiftungsgaben, Stipendien, Zuschüsse) von ca. 4,7 Mio. Euro realisiert werden. Die Erhöhung des Eigenkapitals bei den Stiftungen war teilweise nicht nur rein auf deren Bewirtschaftung, sondern auch auf die Neubewertung von Grundstücksvermögen zurückzuführen.

Haushaltssatzung, Haushaltspläne

Für die Stiftungen der Gruppe A sind aufgrund Art. 20 Abs. 3 BayStG und in sinngemäßer Anwendung der Art. 63 ff. GO für das Jahr 2016 eigene Haushaltspläne aufgestellt und jeweils eine Haushaltssatzung erlassen worden. Diese Sonderhaushaltspläne wurden in der Sitzung des Stadtrates am 19.11.2015 beschlossen.

Für die übrigen rechtsfähigen Stiftungen (Gruppen B und C) sind entsprechende Sonderhaushaltspläne aufgestellt worden.

Für die Haushaltssatzungen 2016 der kommunal verwalteten kommunalen Stiftungen (Gruppe A), die keine genehmigungspflichtigen Bestandteile enthielten, wurde die rechtsaufsichtliche Würdigung mit Schreiben der Regierung von Mittelfranken vom 08.02.2016 bestätigt.

Die Stiftungshaushalte sind damit sachlich und formal ordnungsgemäß zustande gekommen.

2.2 Jahresabschlüsse 2016

Die Jahresabschlüsse der B und C Stiftungen der Jahre 2012 bis 2014 wurden für die Stiftungsaufsicht durch den Bayerischen Kommunalen Prüfungsverband (BKPV) geprüft. Die Prüfberichte hierüber (je Stiftung) gingen am 22.12.2016 bei der Stadt Nürnberg ein. Die überörtliche Prüfung dieser Stiftungen für die Jahre 2015 und 2016 steht noch aus und wird voraussichtlich noch im Jahr 2018 erfolgen.

Die Bestätigungsvermerke für die nichtrechtsfähigen Stiftungen nach § 4 Abs. 2 Nr. 3 AVBayStG enthalten nach wie vor durchgehend Einschränkungen hinsichtlich der Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung. Der BKPV monierte hier, dass bei Einzahlungen keine schriftlichen Kassenanordnungen vorlagen. Dieser Sachverhalt traf auch auf die von Rpr örtlich geprüften Jahresabschlüsse 2016 der A-Stiftungen zu. Da hiervon das gesamte städti-

sche Kassenwesen betroffen ist, in welchem die Buchhaltungsprozesse aller rechtsfähigen Stiftungen integriert sind, ist ein Lösungsansatz nur im gesamtstädtischen Kontext zu erreichen. Der Sachverhalt wurde daher in diesem Prüfbericht thematisch nicht mehr aufgegriffen. Ansonsten hat die Stiftungsverwaltung Feststellungen und Anmerkungen aus den vorhergehenden Prüfberichten des BKPV und des Rpr in den Jahresabschlüssen 2016 weitgehend berücksichtigt.

Rpr lagen zum Zeitpunkt der Prüfung die Entwürfe des BKPV (vom 18.02.2018) zur Prüfung der Jahresabschlüsse der Stiftungen der Kategorie A vor. In diesen Prüfberichtsentwürfen wurden alle Feststellungen der vorherigen Berichte (vom 15.10.2010) als erledigt betrachtet und keine neuen Prüfungsfeststellungen getroffen.

Hinsichtlich der unerledigten Feststellungen der örtlichen Prüfung der Vorjahre zu den Miet- und Pachtverhältnissen wird auf die Ausführungen in den Einzelfeststellungen verwiesen.

Für die Stiftungen der Gruppe A erfolgte die Prüfung der kaufmännischen Jahresabschlüsse 2016 gemäß Art. 20 Abs. 3 BayStG i.V.m. Art. 103 Abs. 1 und 3 GO durch Rpr.

Die Jahresabschlüsse 2016 der rechtsfähigen Stiftungen wurden auf Grundlage der „Verordnung über das Haushalts-, Kassen- und Rechnungswesen der Gemeinden, der Landkreise und der Bezirke nach den Grundsätzen der doppelten kommunalen Buchführung“ (Kommunalhaushaltsverordnung-Doppik – KommHV-Doppik) erstellt.

Die nachfolgend zusammengestellten Werte wurden dabei ausgewiesen und geprüft:

Die Ergebnisse der stiftungsaufsichtlichen Prüfungen wurden von Rpr im Zuge der Prüfung der Jahresabschlüsse 2016 bis auf o.g. Sachverhalt der fehlenden Kassenannahmeanordnungen berücksichtigt.

Die Feststellung der Abschlüsse der A-Stiftungen erfolgt durch den Stadtrat.

2.3 Prüfungsergebnisse des Jahres 2016

Für die nach den Grundsätzen der doppelten kaufmännischen Buchführung erstellten Jahresabschlüsse der Stiftungen der Gruppe A ergaben sich folgende Prüfungsergebnisse:

Die Buchführung und die Jahresabschlüsse entsprachen den Vorschriften. Die Jahresabschlüsse vermittelten unter Beachtung der Grundsätze ordnungsgemäßer Buchführung ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild der Vermögens-, Finanz- und Ertragslage der Stiftungen.

Im Rahmen der Prüfung der Jahresabschlüsse 2016 ergaben sich keine Anhaltspunkte dafür, dass die Ordnungsmäßigkeit der Haushaltsführung in Frage gestellt werden müsste.

Um den Erhalt der Stiftungsvermögen zu gewährleisten, ermittelte die Stiftungsverwaltung die gemäß § 62 Nr.3 AO (Abgabenordnung) steuerlich unschädlich höchstmögliche Einstellung in die Kapitalerhaltungsrücklage (höchstmögliche Einstellung). Bei tatsächlicher Zuführung dieses berechneten Wertes kann der Erhalt des jeweiligen Stiftungsvermögens als im Berichtsjahr erwirtschaftet betrachtet werden. Wäre dies bei einer Stiftung nicht erreicht worden, so wäre der Anfangsbestand des Eigenkapitals mit dem Verbraucherpreisindex für Deutschland indexiert und mit dem Jahresendbestand verglichen worden. Bei erreichtem Inflationsausgleich wäre ebenfalls von einem erwirtschafteten Kapitalerhalt ausgegangen worden. Da bei allen Stiftungen der Kapitalerhalt über die höchstmögliche Einstellung in die Kapitalerhaltungsrücklage möglich war, musste diese Berechnung nicht durchgeführt werden.

Einzelfeststellungen

Vortragsprüfung und Abgleich Daten Finanzbuchhaltung Die in den Bilanzen ausgewiesenen Anfangsbestände konnten mit den Jahresendbeständen des Vorjahresabschlusses abgeglichen werden. Ebenso entsprachen die Daten der Bilanzen den Werten der Saldenbilanzen, welche aus der Finanzbuchhaltung generiert wurden.

Abgleich Sachanlagevermögen und Immaterielle Vermögensgegenstände / Abschreibungen Die in der Gewinn- und Verlustrechnung erfassten Abschreibungen des Sachanlagevermögens waren mit den bilanzierten Veränderungen und durchgeführten Wertberichtigungen abgleichbar. Ebenso war eine Abstimmung der bilanzierten Anfangs- und Endbestände mit den im Anlagespiegel ausgewiesenen Werten möglich.

Forderungen Miet- und Pachterträge / Verwaltung durch externe Immobilienverwalter Stiftungseigene Immobilien werden durch das Liegenschaftsamt (LA) sowie durch externe Immobilienverwaltungen betreut. Die aus der Vermietung der Liegenschaften erzielten Überschüsse werden von den Immobilienverwaltern jährlich an die Stadt überwiesen. Die Stadt erhält hierfür Jahresabrechnungen, in welchen die Mieteinahmen und Ausgaben aufgeführt werden (bei einem Unternehmen wurde die Abrechnung nicht zeitnah erstellt – bisher mit 1 Jahr Verzug). Die Abrechnungen der externen Immobilienverwaltungen gingen bei LA ein und wären dort als zuständige Fachdienststelle zu prüfen gewesen. Die fachliche Prüfung der Abrechnung wurde (wie in den Vorjahren) auch für das Geschäftsjahr 2016 durch LA als Fachdienststelle wieder nicht vorgenommen. Auch für die weiter zurückliegenden monierten Geschäftsjahre wurde keine Kontrolle der Abrechnungen der externen Hausverwalter durchgeführt. Der Forderung des Rpr nach einer fachlichen Prüfung gegenüber den stadtexternen Hausverwaltern wird seit Jahren nicht nachgekommen.

Forderungen Miet- und Pachterträge / Verwaltung durch städtisches Liegenschaftsamt Den Beanstandungen von Rpr aus den Vorjahren war für den Bilanzzeitraum 2016 ebenfalls immer noch nicht abgeholfen. Von LA wurden keine nachprüfbaren Jahresabrechnungen zu den Miet- und Pachterträgen erstellt. Die Stiftungsverwaltung selbst konnte diese Beträge nicht prüfen, da keine Zugriffe auf die Daten der Mieter (Geschäftspartner) in der Finanzbuchhaltung angelegt waren.

Wertpapiere Im Bereich der nichtrechtsfähigen Stiftungen entsprach das Verfahren zur Bewertung des Wertpapierbestandes der für die A-Stiftungen praktizierten Vorgehensweise. Es wurden bei den nichtrechtsfähigen Stiftungen vier Stiftungen als Stichprobe selektiert und bei diesen ausführlich und vollständig der ausgewiesene Wertpapierbestand geprüft. Bestandteil dieser Prüfung war die korrekte Aktivierung, Ermittlung des Ertrages bzw. Verlustes aus dem Abgang von Finanzanlagen sowie die Abwertungen und Zuschreibungen. Außerdem wurde die Bildung und Auflösung von Drohverlustrückstellungen für Wertpapiere, welche über-pari erworben wurden geprüft.

Überwiegend werden dieselben Finanzanlagen wie bei den nichtrechtsfähigen Stiftungen vorgehalten. Bei den untersuchten Stiftungen wurde der gesamte Wertpapierbestand geprüft und keine Fehler festgestellt. Des Weiteren wurden in der von der Stiftungsverwaltung aus der Wertpapierkartei generierten Aufstellung keine offensichtlichen Fehler festgestellt. Rpr geht hier aus einem systembezogenen Ansatz davon aus, dass in den Bilanzen 2016 der A-Stiftungen die korrekten Werte für den vorgehaltenen Wertpapierbestand ausgewiesen werden.

Maßgebend für Finanzanlagen im Bereich der A-Stiftungen war bisher, dass diese gemäß Art. 20 Abs. 3 BayStG i.V.m. Art. 74 Abs. 2 Satz 2 GO sicher sein müssen und ausreichend Ertrag erzielen sollen. Damit stand der Aspekt der Sicherheit vor dem des Ertrags. Eine Anlage von Stiftungsvermögen in Aktien wurde für diese Stiftungskategorie daher als nicht ausreichend sicher angesehen. In seinem Schreiben an die Regierungen vom 01.03.2016 sieht das Bayerische Staatsministerium des Inneren, für Bau und Verkehr nunmehr die Regelungen aus Art. 6 Abs. 1 BayStG auch für die A-Stiftungen als vorrangig anwendbar. Das Ministerium hält es daher „unter den derzeitigen Rahmenbedingungen für nicht zu beanstanden, wenn den üblichen sicheren Anlageformen auch Aktien mit Ertrag bringenden Dividenden beigemischt werden“.

Aktuell sind in den Wertpapierdepots bis auf wenige Ausnahmen festverzinsliche Anleihen deutscher Kreditinstitute (überwiegend Landesbanken Sparkassen etc.) enthalten. Andere vorgehaltene Wertpapiere waren bisher bereits stiftungsrechtlich zulässig und erscheinen augenscheinlich ausreichend sicher (z.B. Anleihe eines großen Sportartikelherstellers). Die Stiftungsverwaltung hat hier vor Kaufentscheidungen Informationen zur Sicherheit der Finanzanlage eruiert und ihre Recherchen (z.B. Rating) dokumentiert.

Liquide Mittel

Der Zahlungsverkehr aller Stiftungen wird (bis auf ein stiftungseigenes Bankkonto des Forstbetriebes der Heilig-Geist-Spital-Stiftung Nürnberg) über das Kassen- und Steueramt (KaSt) abgewickelt. Hierzu wurde für die anfallenden Ein- und Auszahlungen der Stiftungen jeweils ein Kontokorrentkonto eingerichtet. Der hier in der städtischen Finanzbuchhaltung gebuchte Saldo muss dem bei der jeweiligen Stiftung ausgewiesenen Wert entsprechen. Rpr nahm hier einen Abgleich zwischen dem Jahresendsaldo des Bilanzpostens bei der Stadt und den Stiftungen vor.

Die in der städtischen Buchhaltung per 31.12.2016 insgesamt aufgeführten Werte der liquiden Mittel in Höhe von 425.024,40 Euro stimmten mit der Summe aller A-Stiftungen überein.

Für das Bankguthaben zum 31.12.2016 der Heilig-Geist-Spital-Stiftung war der Abgleich des Kontoauszuges mit dem in der Bilanz ausgewiesenen Wert möglich (19.816,55 Euro).

Der für die Berechnung der Verzinsung der Kontokorrentkonten vereinbarte Basiszinssatz (Euribor) ergab auf Grund der aktuellen Situation auf dem Kreditmarkt keine Zinserträge. Alternative kurzfristige und sichere Anlagen der liquiden Mittel wären nicht wirtschaftlich möglich gewesen (nur geringe Zinserträge bei hohem Verwaltungsaufwand).

Prüfungsergebnisse zu den einzelnen Stiftungen

Für die Jahresabschlüsse 2016 wurde für alle A-Stiftungen die geforderte Sicherstellung des Kapitalerhalts, die erwirtschaftete Rentabilität, sowie die zeitlich vorgeschriebene Verwendung der gebildeten Zweckausrichtungsrückstellungen geprüft.

Heilig-Geist-Spital-Stiftung Nürnberg

WB Immaterielle Vermögensgegenstände und Sachanlagevermögen/ Abschreibungen GuV

Für das Sachanlagevermögen der Stiftung ergaben sich keine Bestandsveränderungen auf Grund von Flächenzu- und Abgängen. Die Veränderung des Wertansatzes für die stiftungseigenen Forsten in Höhe von 234.730,56 Euro erfolgte im Zuge der mit dem BKPV abgestimmten Neubewertung des städtischen Grundstücksbestandes durch ein externes Beratungsunternehmen. Die in der Bilanz ansonsten gebuchten Wertberichtigungen entsprachen in Ihrer Höhe (abgesehen von geringen Rundungsdifferenzen) den Werten der Vorperiode und waren in der Gewinn- und Verlustrechnung entsprechend abgebildet. Die Abschreibungen für diese Bilanzposten wurden analog zum städtischen Jahresabschluss vorgenommen (Bewertungsrichtlinien

10 der Saldo der Heilig-Geist-Spital-Stiftung setzte sich aus dem Bankguthaben des stiftungseigenen Forstbetriebes in Höhe von 19.816,55 Euro und den liquiden Mitteln beim Kassen- und Steueramt in Höhe von 2.221.748,84 Euro zusammen.

etc.) und wurden daher hinsichtlich Ihrer Systematik für die Stiftungen nicht mehr explizit geprüft.

Aktivbilanzposten Kapitalerhalt Vorleistungen / Passivbilanzposten Basiskapital

Die Stiftung wies bereits in den Vorjahren zum 31.12. keine Kapitalerhaltungsrücklage aus. Stattdessen wurde der Aktivbilanzposten „Kapitalerhalt (Vorleistungen)“ abgebaut. Wie in vorherigen Prüfberichten ausgeführt, handelt es sich hierbei um bereits durchgeführte Tilgungen von Krediten zur notwendigen Sanierung stiftungseigener Immobilien, welche im Basiskapital (Passivposten) berücksichtigt werden müssen. Kredittilgungen erhöhen demzufolge die Zuführungen aus der Ergebnisrücklage und zugleich den aktiven Bilanzposten „Kapitalerhaltung (Vorleistungen)“. Der Bilanzposten wird durch Einstellungen, welche betragsmäßig anhand der Berechnungsmodi zur Ermittlung der höchstmöglichen Einstellung in die Kapitalerhaltungsrücklage ermittelt werden, abgebaut bzw. soll in Zukunft durch diese Einstellungen aufgelöst werden.

Gewinn- und Verlustrechnung

Es wurde 2016 ein Jahresgewinn in Höhe von 584.174,93 Euro ausgewiesen. Im Jahr 2015 ergab sich ein niedrigeres Jahresergebnis mit 515.578,77 Euro. Damit wurde das Jahresergebnis 2016 um 68.596,16 Euro höher ausgewiesen (ca. 13,3 %). Die wesentlichen Sachverhalte, wie sie in den Erläuterungen zum Jahrabschluss von der Stiftungsverwaltung dargestellt wurden, stimmten mit den Ergebnissen der Prüfung durch Rpr weitgehend überein. Die einzelnen Veränderungen zum Vorjahr werden nachfolgend kurz skizziert.

Die Stiftung erzielte im Vergleich zum Vorjahr zwar um ca. 219,4 TEuro niedrigere Miet- und Pachterträge, konnte dies aber durch höhere Erträge und niedrigere Aufwendungen in anderen Bereichen weitgehend kompensieren. Es ist allerdings festzustellen, dass die Leistungen zur Erfüllung der Stiftungszwecke zurückhaltender vorgenommen wurden. Wurden im Jahr 2015 entsprechend der Ausrichtungsstatistik noch rd. 1.154,1 TEuro ausgereicht, so wurden in 2016 nunmehr mit ca. 935,7 TEuro rd. 218,3 TEuro weniger ausgeschüttet, wobei hier die Einstellungen in die Zweckausrichtungsrückstellung (noch nicht ausgereicht) im Vergleich zum Vorjahr um 99,8 TEuro niedriger waren. Die Erträge aus dem Abgang von Finanzanlagen wurden in der Ergebnisrechnung um ca. 73,6 TEuro höher als im Vorjahr ausgewiesen, während die Erträge aus der Auflösung von Rückstellungen sich um ca. 38,1 TEuro reduzierten. Die Zinserträge aus den Finanzanlagen fielen um ca. 28,6 TEuro niedriger aus.

Der positive Trend der Verbesserung der Ergebnisse des stiftungseigenen Forstbetriebes setzte sich fort. Wurden in den letzten Jahren negative Renditen verzeichnet, konnte nunmehr wieder ein Gewinn von 9.351,31 Euro erwirtschaftet werden, was einer Rendite von rd. 4,2 % entspricht. Ursächlich war, dass die Erlöse aus den Holzverkäufen um ca. 41,5 TEuro höher ausfielen.

Weiter wurden um rd. 64,9 TEuro höhere periodenfremde Erträge als im Vorjahr ausgewiesen. Im Wesentlichen ist dies auf Erstattungen für Unterhaltsmaßnahmen bei einem historischen Gebäude der Stiftung zurückzuführen.

Kapitalerhalt

In das Berechnungsschema zur Berechnung der höchstmöglichen Einstellung in die Kapitalrücklage wurden die korrekten Daten aus der Ergebnisrechnung übertragen. Anhand der Berechnungen hätte sich eine höchstmögliche Einstellung von 432.370,53 Euro ergeben. Diese wurde nicht in die Kapitalerhaltungsrücklage eingestellt, sondern, als stiftungsspezifischer Son-

derfall, zum Abbau der Vorleistungen auf der Aktivseite verwendet. Gleichzeitig wurde dieser Bilanzposten um die geleisteten Tilgungen in Höhe von 19.305,33 Euro erhöht. Der aktive Bilanzposten „Kapitalerhalt (Vorleistungen)“ reduzierte sich somit zum 31.12.2016 von 2.188.810,69 Euro um 413.065,20 Euro auf 1.775.745,49 Euro.

Insgesamt ist Rpr der Auffassung, dass der Erhalt des Stiftungsvermögens im Bilanzjahr 2016 als erwirtschaftet angesehen werden kann.

Rentabilität

Rpr ermittelte den erzielten Überschuss der Stiftung anhand der Differenz zwischen dem Eigenkapital per 31.12.2016 (43.620,4 TEuro) und dem ausgewiesenen Anfangsbestand (32.108,6 TEuro) zuzüglich der Ausrichtungsmittel (836,0 TEuro). Diese Summe von rd. 12.347,8 TEuro muss noch um die Erhöhung des Grundstockvermögens als Folge der Neubewertung stiftungseigener Grundstücke in Höhe von 11.767,5 TEuro bereinigt werden. Diese Bereinigung ist notwendig, da diese Erhöhung nicht aus der Bewirtschaftung der Stiftung resultiert.

Für die Heilig-Geist-Spital-Stiftung Nürnberg wurden die Überschüsse (welche für den Kapitalerhalt und zur Ausrichtung verwendet werden) somit mit rd. 580,3 TEuro absolut berechnet (Vorjahr 726,5 TEuro), was in Relation zum Anfangsbestand von rd. 32.108,6 TEuro einer Rentabilität von rd. 1,81 % (Vorjahr. 2,25 %) entspricht. Dies entspricht (geringe Differenz) auch den Berechnungen der Stiftungsverwaltung. Damit verschlechterte sich die Rentabilität der Stiftung um rd. 146,2 TEuro bzw. ca. 0,44 %-Punkte. Da die Rentabilität aber deutlich über der Entwicklung des Verbraucherpreisindexes für Deutschland (0,5 %) und den derzeitig marktüblichen Zinsen lag, kann immer noch von einer positiven Rentabilität ausgegangen werden. Hinsichtlich der Einzelheiten wird auf die Ausführungen zum Jahresergebnis verwiesen.

Zweckausrichtungsrückstellung

Gemäß § 55 Abs.1 Nr. 5 AO i.V.m. AEAO zu § 55 Abs. 1 Nr. 5 AO sind zur Ausrichtung vorgesehene und nicht verwendete Mittel innerhalb von 2 Jahren auszurichten. Aus dem Jahr 2015 waren noch Zweckausrichtungsrückstellungen in Höhe von rd. 283,0 TEuro vorhanden. Diese wurden vollständig ausgeschüttet. Neue Zweckausrichtungsrückstellungen wurden in Höhe von rd. 183,2 TEuro gebildet. Die Mittel der aus dem Vorjahr vorhandenen Zweckausrichtungsrückstellung wurden somit entsprechend der steuerlichen Vorschriften zeitnah ausgereicht.

Findel- und Waisenhausstiftungen

Kapitalerhalt

Die Kapitalerhaltungsrücklage der Stiftung erhöhte sich von 46.697,59 Euro um 63.732,89 Euro auf 110.430,48 Euro.

Für das Jahr 2016 ergab die Berechnung der höchstmöglichen Einstellung in die Kapitalerhaltungsrücklage einen Betrag von 102.354,80 Euro.

Die Veränderung der Kapitalerhaltungsrücklage im Jahr auf 2016 resultierte aus der Überführung in das Basiskapital in Höhe von 38.621,91 Euro (Erwerb von Anlagevermögen) und der Zuführung in Höhe von 102.354,80 Euro aus dem Jahresergebnis.

Auf Grund der höchstmöglichen Einstellung in die Kapitalerhaltungsrücklage kann der Kapitalerhalt der Stiftung somit für das Jahr 2016 als erwirtschaftet angesehen werden.

Rentabilität

Rpr ermittelte den erzielten Überschuss der Stiftung anhand der Differenz zwischen dem Eigenkapital per 31.12.2016 (rd. 4.063,1 TEuro) und dem ausgewiesenen Anfangsbestand (rd. 3.732,3 TEuro) zuzüglich der Ausrichtungsmittel (rd. 199,4 TEuro). Diese Summe von rd. 530,2 TEuro muss noch um die Erhöhung des Grundstockvermögens als Folge der Neubewertung stiftungseigener Grundstücke in Höhe von 225,9 TEuro bereinigt werden. Diese Bereinigung ist notwendig, da diese Erhöhung nicht aus der Bewirtschaftung der Stiftung resultiert.

Für die Stiftung wurden die Überschüsse (welche für den Kapitalerhalt und zur Ausrichtung verwendet werden) somit mit rd. 304,3 TEuro absolut berechnet, was in Relation zum Anfangsbestand von rd. 3.732,3 TEuro einer Rentabilität von rd. 8,2 % entspricht. In ihren Erläuterungen führte die Stiftungsverwaltung eine Rentabilität von 13,1 % auf, da hier keine Bereinigung auf Grund der Neubewertung der Grundstücke durchgeführt wurde.

Die Verbesserung der Rentabilität von 7,4 % auf nunmehr 8,2 % war im Wesentlichen auf die im Vergleich zum Vorjahr höheren Erträge aus der Auflösung von Drohverlustrückstellungen für die Wertpapiere (Steigerung 9,4 TEuro) sowie aus dem Abgang von Finanzanlagen (Steigerung 1,8 TEuro) zurückzuführen.

Im Hinblick auf die ermittelte Rentabilität von 8,2 % (Steigerung 0,8 %-Punkte) ist die Leistungsfähigkeit der Stiftung positiv zu bewerten. Im Vergleich zur erreichten Rentabilität waren im Betrachtungszeitraum auf dem Finanzmarkt nur sehr niedrige Renditen zu erreichen und die Steigerung des Verbraucherpreisindexes betrug nur 0,5 %.

Zweckausrichtungsrückstellung

Gemäß § 55 Abs.1 Nr. 5 AO i.V.m. AEAO zu § 55 Abs. 1 Nr. 5 AO sind zur Ausrichtung vorgesehene und nicht verwendete Mittel innerhalb von 2 Jahren auszurichten. Aus dem Jahr 2015 waren noch Zweckausrichtungsrückstellungen in Höhe von rd. 68,7 TEuro vorhanden. Diese wurden vollständig ausgeschüttet. Neue Zweckausrichtungsrückstellungen wurden in Höhe von rd. 26,5 TEuro gebildet. Die Mittel der aus dem Vorjahr vorhandenen Zweckausrichtungsrückstellung wurden somit entsprechend der steuerlichen Vorschriften zeitnah ausgereicht.

Georg Matthias und Karoline Klein`sche Brennmaterialienstiftung

Kapitalerhalt

Die Kapitalerhaltungsrücklage der Stiftung erhöhte sich von 32.704,38 Euro um 22.538,03 Euro auf 55.242,41 Euro. Die Veränderung des Saldos im Jahr 2016 resultierte aus der Überführung in das Basiskapital in Höhe von 15.403,30 Euro (Erwerb von Anlagevermögen) und der steuerlich höchstmöglichen Zuführung von 37.941,33 Euro aus dem Jahresergebnis.

Für das Jahr 2016 ergab die Berechnung der steuerlich höchstmöglichen Einstellung in die Kapitalerhaltungsrücklage einen Betrag von 37.941,33 Euro. Dieser Wert wurde aus dem Jahresergebnis in voller Höhe eingestellt.

Da die nicht erreichten steuerlich höchstmöglichen Einstellungen der Jahre 2013 und 2014 (bereits aus dem Jahresergebnis 2015) voll nachgeholt und die der Jahre 2015 und 2016 einge-

stellt wurden, wird der Kapitalerhalt für den Zeitraum 2013 bis 2016 als erwirtschaftet angenommen.

Rentabilität

Rpr ermittelte den erzielten Überschuss der Stiftung anhand der Differenz zwischen dem Eigenkapital per 31.12.2016 (rd. 1.266,9 TEuro) und dem ausgewiesenen Anfangsbestand (rd. 1.233,1 TEuro), zuzüglich der Ausrichtungsmittel (73,4 TEuro). Für die Stiftung wurden die Überschüsse (welche für den Kapitalerhalt und zur Ausrichtung verwendet werden) somit mit rd. 107,2 TEuro (Vorjahr 89,2 TEuro) absolut berechnet, was in Relation zum Anfangsbestand von rd. 1.233,1 TEuro einer Rentabilität von rd. 8,7 % (Vorjahr 7,4 %) entspricht. Die Rentabilität hat sich gegenüber dem Vorjahr somit um ca. 18,0 TEuro (1,3 %-Punkte) verbessert. Wesentlich waren hier im Vergleich zum Vorjahr die Steigerung der Erträge aus der Auflösung der Drohverlustrückstellungen um rd. 8,5 TEuro und aus dem Abgang von Finanzanlagen (1,5 TEuro).

Im Hinblick auf die ermittelte Rentabilität ist die Leistungsfähigkeit der Stiftung positiv zu bewerten. Insbesondere, da derzeit auf dem Finanzmarkt nur sehr niedrige Renditen zu erreichen sind und die Steigerung des Verbraucherpreisindexes im Betrachtungszeitraum nur 0,5 % betrug.

Zweckausrichtungsrückstellung

Gemäß § 55 Abs.1 Nr. 5 AO i.V.m. AEAO zu § 55 Abs. 1 Nr. 5 AO sind zur Ausrichtung vorgesehene und nicht verwendete Mittel innerhalb von 2 Jahren auszurichten. Aus dem Jahr 2015 waren noch Zweckausrichtungsrückstellungen in Höhe von rd. 26,9 TEuro vorhanden. Diese wurden vollständig ausgeschüttet. Neue Zweckausrichtungsrückstellungen wurden in Höhe von rd. 56,9 TEuro gebildet. Die Mittel der aus dem Vorjahr vorhandenen Zweckausrichtungsrückstellung wurden somit entsprechend der steuerlichen Vorschriften zeitnah ausgereicht.

Kost-Pocher`sche Stiftung

Kapitalerhalt

Zum Bilanzstichtag 2015 bestand noch eine Differenz zur vollen Einstellung des steuerlich höchstmöglichen Betrages von 198,82 Euro aus dem Jahr 2014. Dieser war im Bilanzjahr 2016 noch nachholbar. Allein für das Jahr 2016 wurde die nach § 62 Abs.1 Nr. 3 AO höchstmögliche Einstellung mit 45.999,02 Euro ermittelt, so dass insgesamt ein Betrag von 46.197,84 Euro höchstmöglich einstellbar war.

Die Kapitalerhaltungsrücklage der Stiftung reduzierte sich von 72.722,72 Euro um 17.587,23 Euro auf 55.135,49 Euro. Die Veränderung des Saldos im Jahr 2016 resultierte aus der Überführung in das Basiskapital in Höhe von 63.785,07 Euro (Erwerb von Anlagevermögen) und der o.g. vollen höchstmöglichen Zuführung von 46.197,84 Euro aus dem Jahresergebnis.

Der Kapitalerhalt für die Jahre 2013 bis 2016 kann somit als erwirtschaftet angenommen werden.

Rentabilität

Rpr ermittelte den erzielten Überschuss der Stiftung anhand der Differenz zwischen dem Eigenkapital per 31.12.2016 (12.461,6 TEuro) und dem ausgewiesenen Anfangsbestand (3.579,2 TEuro) zuzüglich der erwirtschafteten Ausrichtungsmittel von rd. 80,5 TEuro. Diese

Summe von rd. 8.962,9 TEuro muss noch um die Erhöhung des Grundstockvermögens als Folge der Neubewertung stiftungseigener Grundstücke in Höhe von 8.683,1 TEuro bereinigt werden. Diese Bereinigung ist notwendig, da diese Erhöhung nicht aus der Bewirtschaftung der Stiftung resultiert.

Für die Stiftung wurden die Überschüsse (welche für den Kapitalerhalt und zur Ausrichtung zu verwenden sind) somit mit rd. 279,8 TEuro absolut berechnet, was in Relation zum Anfangsbestand des Eigenkapitals von rd. 3.579,2 TEuro einer Rentabilität von rd. 7,8 % entspricht. Somit lag der erzielte Überschuss im Vergleich zum Vorjahr (2,7 %) um ca. 5,1 %-Punkte höher.

Zurückzuführen war diese Steigerung der Rentabilität wesentlich durch die Erlöse aus dem Verkauf eines stiftungseigenen Anwesens (171,8 TEuro), den im Vergleich zum Vorjahr um 7,8 TEuro höheren Zinserträgen sowie den um 6,7 TEuro gestiegenen Erträgen aus dem Abgang von Finanzanlagen und den um 10,9 TEuro höheren Erträgen aus der Auflösung der gebildeten Drohverlustrückstellungen.

Im Hinblick auf die ermittelte Rentabilität ist die Leistungsfähigkeit der Stiftung als positiv zu bewerten. Insbesondere, da derzeit auf dem Finanzmarkt nur sehr niedrige Renditen zu erreichen sind und die Steigerung des Verbraucherpreisindexes im Betrachtungszeitraum nur 0,5 % betrug.

Zweckausrichtungsrückstellung

In der Bilanz 2016 wurde kein Anfangsbestand an Zweckausrichtungsrückstellungen ausgewiesen. Es wurden neue Rückstellungen in Höhe von 9.443,56 Euro gebildet.

Fritz-Hintermayr Stiftung

Kapitalerhalt

Entsprechend § 62 Abs. 1 Nr. 3 AO wurde für die Stiftung eine höchstmögliche Einstellung in die Kapitalerhaltungsrücklage von 42.726,75 Euro ermittelt. Dieser Betrag konnte in die Kapitalerhaltungsrücklage aus dem Jahresergebnis 2016 voll eingestellt werden. Der Erhalt des Stiftungsvermögens konnte somit als für die Jahre 2013 bis 2016 erwirtschaftet bewertet werden.

Die Kapitalerhaltungsrücklage der Stiftung erhöhte sich von 34.431,92 Euro um 8.037,44 Euro auf 42.469,36 Euro. Die Veränderung des Saldos im Jahr 2016 resultierte aus der Überführung in das Basiskapital in Höhe von 34.689,31 Euro (Erwerb von Anlagevermögen) und der o.g. höchstmöglichen Zuführung von 42.726,75 Euro.

Rentabilität

Rpr ermittelte den erzielten Überschuss der Stiftung anhand der Differenz zwischen dem Eigenkapital per 31.12.2016 (3.428,3 TEuro) und dem ausgewiesenen Anfangsbestand (3.394,4 TEuro) zuzüglich der Ausrichtungsmittel (62,3 TEuro). Für die Stiftung wurden die Überschüsse (welche für den Kapitalerhalt und zur Ausrichtung zu verwenden sind) somit mit rd. 96,2 TEuro absolut berechnet, was in Relation zum Anfangsbestand des Eigenkapitals von rd. 3.394,4 TEuro einer Rentabilität von rd. 2,8 % entspricht. Dieser Wert stimmt mit den Berechnungen der Stiftungsverwaltung überein. Somit verbesserte sich der erzielte Überschuss im Vergleich zum Vorjahr (2,4 %) um ca. 16,7 %.

Hauptsächlich zurückzuführen für die Entwicklung der Eigenkapitalrentabilität waren im Vergleich zum Vorjahr um 9,0 TEuro höhere Erträge aus dem Abgang von Finanzanlagen, um 33,1 TEuro höhere Erträge aus der Auflösung der Drohverlustrückstellungen sowie um 6,3 TEuro niedrigere Zinserträge.

Im Hinblick auf die derzeit auf dem Finanzmarkt geringen realisierbaren Renditen und der Entwicklung des Verbraucherpreisindexes im Bilanzjahr von 0,5 %, kann von einer befriedigenden Rentabilität der Stiftung ausgegangen werden.

Zweckausrichtungsrückstellung

Gemäß § 55 Abs.1 Nr. 5 AO i.V.m. AEAO zu § 55 Abs. 1 Nr. 5 AO sind zur Ausrichtung vorgesehene und nicht verwendete Mittel innerhalb von 2 Jahren auszurichten. Aus dem Jahr 2015 waren noch Zweckausrichtungsrückstellungen in Höhe von rd. 17,8 TEuro vorhanden. Diese wurden vollständig ausgeschüttet. Neue Zweckausrichtungsrückstellungen wurden in Höhe von rd. 29,4 TEuro gebildet. Die Mittel der aus dem Vorjahr vorhandenen Zweckausrichtungsrückstellung wurden somit entsprechend der steuerlichen Vorschriften zeitnah ausgereicht.

Johanna Sofie Wallner`sche Blinden- und Stipendienstiftung Stiftung

Kapitalerhalt

Für das Jahr 2016 wurde entsprechend § 62 Abs. 1 Nr. 3 AO für die Stiftung eine höchstmögliche Einstellung in die Kapitalerhaltungsrücklage in Höhe von 1.841,53 Euro ermittelt. Im Jahr 2014 bestand zur höchstmöglichen Einstellung noch eine geringe Differenz von 127,33 Euro. Dieser Betrag wurde nunmehr zusammen mit der ermittelten höchstmöglichen Einstellung des Jahres 2016 vollständig (insgesamt 1.968,86 Euro) in die Kapitalerhaltungsrücklage eingestellt. Der Kapitalerhalt kann für die Jahre 2013 bis 2016 somit als erwirtschaftet angesehen werden.

Die Kapitalerhaltungsrücklage der Stiftung erhöhte sich von 11.562,64 Euro um 1.528,86 Euro auf 13.091,50 Euro. Die Veränderung des Saldos im Jahr 2016 resultierte aus der Überführung in das Basiskapital in Höhe von 440,00 Euro (Erwerb von Anlagevermögen) und der o.g. steuerlich höchstmöglichen Zuführung von 1.968,86 Euro.

Rentabilität

Rpr ermittelte den erzielten Überschuss der Stiftung anhand der Differenz zwischen dem Eigenkapital 2016 (185,2 TEuro) und dem ausgewiesenen Anfangsbestand (181,3 TEuro). Tatsächliche Ausrichtungen wurden nicht vorgenommen, jedoch wurden zur Ausrichtung bestimmte Mittel in die Zweckausrichtungsrückstellung mit 1,2 TEuro eingestellt. Für die Stiftung wurden die Überschüsse (welche für den Kapitalerhalt und zur Ausrichtung zu verwenden sind) somit mit rd. 5,1 TEuro absolut berechnet, was in Relation zum Anfangsbestand des Eigenkapitals von rd. 181,3 TEuro einer Rentabilität von rd. 2,8 % entspricht. Somit verbesserte sich der erzielte Überschuss im Vergleich zum Vorjahr (1,2 %) um ca. 1,6 %-Punkte. Im Hinblick auf die derzeit auf dem Finanzmarkt geringen realisierbaren Renditen und der Entwicklung des Verbraucherpreisindexes im Bilanzjahr von rd. 0,5 % kann von einer guten Rentabilität der Stiftung ausgegangen werden.

Die Veränderung der Eigenkapitalrentabilität ergab sich hauptsächlich durch die im Vergleich zum Vorjahr um rd. 1,1 TEuro niedrigeren Zinseinahmen, denen Erträge aus der Auflösung der gebildeten Drohverlustrückstellungen in Höhe von rd. 4,5 TEuro gegenüberstanden.

Zweckausrichtungsrückstellung

Im Berichtsjahr 2016 lag kein Anfangsbestand vor, bis zum Bilanzstichtag wurden Zweckausrichtungsrückstellungen in Höhe von 1.246,36 Euro gebildet.

Rudolf und Berta Mathes Wohltätigkeitsstiftung

Kapitalerhalt

Für das Jahr 2016 wurde entsprechend § 62 Abs. 1 Nr. 3 AO für die Stiftung eine höchstmögliche Einstellung in die Kapitalerhaltungsrücklage in Höhe von 7.794,76 Euro ermittelt. Dieser Betrag wurde in die Kapitalerhaltungsrücklage eingestellt. Der Kapitalerhalt kann somit als erwirtschaftet angenommen werden.

Die Veränderung der Kapitalerhaltungsrücklage von 43.157,46 Euro um 15.767,24 Euro auf 27.390,22 Euro ergab sich aus der Übertragung in das Basiskapital (Erwerb von Anlagevermögen) in Höhe von 23.562,00 Euro sowie der o.g. Einstellung aus dem Jahresergebnis in Höhe von 7.794,76 Euro.

Rentabilität

Rpr ermittelte den erzielten Überschuss der Stiftung anhand der Differenz zwischen dem Eigenkapital 2016 (rd. 770,7 TEuro) und dem ausgewiesenen Anfangsbestand (rd. 760,1 TEuro) zuzüglich der erwirtschafteten Ausrichtungsmittel von 13,4 TEuro. Für die Stiftung wurden die Überschüsse (welche für den Kapitalerhalt und zur Ausrichtung zu verwenden sind) somit mit rd. 24,0 TEuro absolut berechnet, was in Relation zum Anfangsbestand des Eigenkapitals von rd. 760,1 TEuro, einer Rentabilität von rd. 3,2 % (Vorjahr 2,7 %) entspricht. Im Wesentlichen resultierte diese Veränderung daraus, dass zwar rd. 3,5 TEuro niedrigere Erträge aus der Auflösung von Rückstellung zu verzeichnen waren, jedoch gleichzeitig um rd. 6,6 TEuro niedrigere Aufwendungen für die stiftungseignen Immobilien aufliefen.

Zweckausrichtungsrückstellung

Die aus den Vorperioden vorhandene Zweckausrichtungsrückstellung in Höhe von rd. 10,9 TEuro wurden nur zu 5,8 TEuro ausgereicht und neue Rückstellungen für Ausrichtungen in Höhe von rd. 13,4 TEuro gebildet, so dass sich ein neuer Endbestand von rd. 18,5 TEuro ergab. Der nicht ausgereichte Betrag aus dem Jahr 2015 in Höhe von ca. 5,1 TEuro wäre spätestens im Laufe Jahres 2017 auszureichen.

3 Jahresabschluss 2015 des Eigenbetriebs Servicebetrieb

öffentlicher Raum Nürnberg

3.1 Allgemeines

3.1.1 Aufgaben und Organisation

Der Servicebetrieb Öffentlicher Raum (SÖR) wurde mit Beschluss des Stadtrates vom 23.07.2008 gegründet. Der Betrieb hat am 01.01.2009 sein operatives Geschäft aufgenommen, wobei zunächst die ehemaligen Bereiche des ASN Straßenreinigung, Werkstätten, Bedürfnisanstalten als Eigenbetrieb (SÖR I) und das GBA, große Teile von T und die Bauhöfe von BA/NOS als optimierter Regiebetrieb (SÖR II) beschlossen wurden. Mit Beschluss des Stadtrates vom 16.12.2009 ging am 01.01.2010 der optimierte Regiebetrieb in den erweiterten Eigenbetrieb „Servicebetrieb öffentlicher Raum Nürnberg“ (SÖR) auf.

Zu den Hauptaufgaben des Eigenbetriebs SÖR zählen insbesondere:

 die den Gemeinden übertragenen Aufgaben nach dem Bayerischen Straßen- und Wegegesetz und dem Bundesfernstraßengesetz,

 die Aufgaben des Baulastträgers für städtische Grünanlagen, Kinderspielplätze, Kleingartenanlagen, historische Gärten, Gewässer 3. Ordnung, Ingenieurbauwerke und erforderliche Verkehrseinrichtungen,

 die Aufgaben der Straßenverkehrsbehörde, mit Ausnahme zeitlich unbefristeter verkehrsregelnder und verkehrslenkender Maßnahmen,

 der Betrieb des städtischen Fuhrparks

 und die Organisation und der Betrieb der öffentlichen Toiletten.

Daneben sind auch hoheitliche Tätigkeiten im Vollzug der einschlägigen Satzungen zu erfüllen. Hierzu gehören insbesondere die Erschließungsbeitragssatzung (EBS), die Straßenausbaubeitragssatzung (ABS), die Straßenreinigungsgebührensatzung (StrRGebS) und die Toilettenbenutzungsgebührensatzung (TBenGebS).

3.1.2 Servicebetriebsatzung

Die Betriebssatzung für den Servicebetrieb öffentlicher Raum Nürnberg (SÖRS) trat zum 01.01.2009 in Kraft. Sie enthält u. a. Bestimmungen über die Organe von SÖR und Regelungen hinsichtlich der Aufgaben bzw. Zuständigkeiten der Werkleitung, des Werkausschusses, des Stadtrates sowie des Oberbürgermeisters. Die SÖRS wird ergänzt durch eine Geschäftsanweisung für die Werkleitung.

3.2 Haushaltssatzung, Wirtschaftsplan, Finanzplanung

3.2.1 Haushaltssatzung

Mit der Haushaltssatzung der Stadt für das Haushaltsjahr 2015 vom 20.11.2014 wurde für SÖR eine Kreditermächtigung für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen auf 2,12 Mio. Euro festgesetzt. Die Verpflichtungsermächtigungen im Vermögensplan waren mit 3,27 Mio. Euro festgesetzt, der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach dem Wirtschaftsplan auf 13,56 Mio. Euro.

Die Haushaltssatzung trat zum 01.01.2015 in Kraft.

3.2.2 Wirtschafts- und Finanzplan

Der Wirtschaftsplan 2015 besteht aus Erfolgs-, Vermögens- und Finanzplan sowie einer Stellenübersicht, die erforderliche Beschlussfassung durch den Stadtrat erfolgte am 20.11.2014.

Die Planansätze des Erfolgsplanes 2015 sahen Erträge von 35,30 Mio. Euro und Aufwendungen von 97,13 Mio. Euro vor, so dass sich ein städtischer Zuschussbedarf in Höhe von 61,83 Mio. Euro errechnete.

Tatsächlich ergab sich 2015 ein Jahresgewinn von 1,11 Mio. Euro. Nachdem die Leistungen des SÖR gegenüber der Stadt Nürnberg gemäß EBV angemessen zu vergüten sind, führte dieser Leistungsaustausch im Haushaltsjahr 2015 zu entsprechenden Erträgen. Gegenüber den Planansätzen sind insbesondere dadurch Mehrerträge von 66,65 Mio. Euro zu verzeichnen. Die tatsächlichen Aufwendungen betrugen 100,90 Mio. Euro und lagen damit um 3,77 Mio. Euro über den Plansätzen.

Der Vermögensplan 2015 umfasste einen Finanzbedarf von 7,82 Mio. Euro. Die Finanzplanung der Jahre 2014 bis 2018 umfasste ein Volumen von 63,57 Mio. Euro, davon 53,61 Mio. Euro für Investitionen und 8,12 Mio. Euro für Darlehenstilgungen.

3.3 Feststellung des Jahresabschlusses 2014 und Entlastung

Der Jahresabschluss 2014 wurde vom Bayerischen Kommunalen Prüfungsverband geprüft und mit dem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk versehen. Mit Beschluss vom 31.01.2018 hat der Stadtrat den Jahresabschluss 2014 festgestellt, uneingeschränkte Entlastung erteilt und entschieden, den Jahresgewinn 2014 in Höhe von 3,15 Mio. Euro auf neue Rechnung vorzutragen.

3.4 Jahresabschluss 2015

3.4.1 Bilanzentwicklung 2015

Die Entwicklung der Bilanz 2015 wird nachfolgend in komprimierter Form wiedergegeben:

Die Bilanzsumme hat sich gegenüber dem Vorjahr um 6,80 Mio. Euro verringert. Insgesamt zeigt der Bilanzaufbau auf der Aktivseite eine hohe Anlagenintensität. Verantwortlich für das rund 5,85 Mio. Euro geringere Umlaufvermögen waren insbesondere die um 6,78 Mio. Euro zurückgegangenen Forderungen gegenüber der Stadt Nürnberg und deren Eigenbetrieben. Durch den in 2015 erzielten Jahresüberschuss verringerte sich der nicht durch Eigenkapital gedeckte Fehlbetrag um 1,11 Mio. Euro auf 1,90 Mio. Euro.

Wegen noch nicht ausgeglichener negativer Jahresergebnisse der Vorjahre und der sehr niedrigen Eigenkapitalausstattung besteht 2015 ein negatives Eigenkapital von 1,90 Mio. Euro. SÖR ist damit weiterhin bilanziell überschuldet. Die Verbindlichkeiten sanken um 6,65 Mio. Euro auf 35,56 Mio. Euro. Maßgeblichen Anteil daran hatten die um 7,46 Mio. Euro geringeren Verbindlichkeiten gegenüber der Stadt Nürnberg.

3.4.2 Erfolgsrechnung 2015

In der nachstehenden Tabelle werden die Erträge und Aufwendungen 2015 aus der Gewinnund Verlustrechnung und ihre Veränderung zum Vorjahr wiedergegeben.

Die Erträge konnten um 1,67 Mio. Euro auf 102,00 Mio. Euro gesteigert werden. Dieser Anstieg beruht insbesondere auf 1,44 Mio. Euro höheren Umsatzerlösen. Maßgeblichen Anteil an diesem Ertragszuwachs hatten dabei die sonstigen Umsatzerlöse, welche zu rd. 1,09 Mio. Euro Mehrerträgen führten, während der städtische Zuschuss im Berichtsjahr lediglich um 90 TEuro erhöht werden musste.

Die Aufwendungen betrugen 100,90 Mio. Euro, was im Vergleich zum Vorjahr einer Steigerung um 3,71 Mio. Euro entspricht. Ursache für diese Mehraufwendungen waren insbesondere höhere Material- (+1,91 Mio. Euro) sowie Personalaufwendungen (+1,87 Mio. Euro). Dabei beruhen die höheren Materialaufwendungen insbesondere auf gestiegene Aufwendungen beim Straßenunterhalt. Ursache für die um rund 4 % höheren Personalaufwendungen ist insbesondere die Erhöhung des Personalbestands auf 930 Mitarbeiter (Vorjahr: 887 Mitarbeiter).

3.4.3 Prüfung des Jahresabschlusses 2015

3.4.3.1 Bestätigungsvermerk

Mit Stadtratsbeschluss vom 08.07.2015 wurde der Bayerische Kommunale Prüfungsverband mit der Prüfung des Jahresabschlusses 2015 beauftragt.

Der BKPV hat am 18.01.2018 den uneingeschränkten Bestätigungsvermerk für den Jahresabschluss 2015 sowie für den Lagebericht 2015 erteilt.

3.4.3.2 Prüfungsergebnis

Als zusammenfassendes Ergebnis der Prüfung stellte der BKPV am 18.01.2018 u.a. fest:

 Die Buchführung und der Jahresabschluss 2015 entsprechen den Rechtsvorschriften und der Betriebssatzung.

 Der Jahresabschluss vermittelt unter Beachtung der Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild der Vermögens-, Finanzund Ertragslage des Eigenbetriebs.

 Der Lagebericht steht im Einklang mit dem Jahresabschluss, vermittelt insgesamt ein zutreffendes Bild von der Lage des Eigenbetriebs und stellt die Chancen und Risiken der künftigen Entwicklung zutreffend dar.

 Es wird ein nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag ausgewiesen. Im Übrigen geben die wirtschaftlichen Verhältnisse des Eigenbetriebes keinen Anlass zu Beanstandungen.

3.4.3.3 Begutachtung durch den Werkausschuss

Der Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr 2015, bestehend aus Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung sowie Anhang, wurde zusammen mit dem Lagebericht und dem Bericht des Bayerischen Kommunalen Prüfungsverbandes dem Werkausschuss vorgelegt.

Der Werkausschuss begutachtete am 22.02.2018 die Feststellung des Jahresabschlusses sowie des Lageberichtes und empfahl dem Stadtrat zu beschließen:

 Der Jahresabschluss 2015 mit einer Bilanzsumme von 55.026.983,01 Euro und mit einem Jahresgewinn von 1.113.677,03 Euro wird festgestellt.

 Der Jahresgewinn 2015 wird auf neue Rechnung vorgetragen.

 Der Werkausschuss empfiehlt dem Stadtrat die Entlastung gem. Art. 102 Abs. 3 GO zu beschließen.

3.5 Beschaffungen

Neben den von der technischen Prüfung erfassten Vergaben wurden im Rahmen der begleitenden Verwaltungsprüfung 2015 insgesamt 2 Beschaffungsvorgänge von SÖR zur Prüfung nach den Vergabe- und Beschaffungsrichtlinien der Stadt Nürnberg (VBRL) mit einem Gesamtvolumen von rd. 1,66 Mio. Euro vorgelegt und durch Rpr begutachtet.

3.6 Technische Prüfung

Vergaben VOB/VOL

Aus der Vergabeprüfung entfielen auf SÖR insgesamt 21 Vergaben VOB/VOL mit rund 12,61 Mio. Euro, einschließlich 9 Nachtragsangeboten in Höhe von 1,38 Mio. Euro.

Vergaben besonderer Leistungen

Hier waren 32 Vergabevorgänge in Höhe von insgesamt 9,78 Mio. Euro zu prüfen. Bei zwei Vorgängen ergaben sich materielle Feststellungen in Höhe von insgesamt 14.964,32 Euro.

Abschnitt 4: Zusammengefasstes Prüfungsergebnis

4 Zusammengefasstes Prüfungsergebnis

Der Jahresabschluss 2016 der Stadt Nürnberg und die Jahresabschlüsse 2016 der rechtsfähi­ gen, von der Stadt verwalteten kommunalen Stiftungen wurden gemäß der Art. 103 und Art. 106 GO vom Rechnungsprüfungsamt geprüft.

Als Ergebnis der Prüfung (im Einzelnen in den beiden, dem Rechnungsprüfungsausschuss vor­ gelegten Berichten zum Jahresabschluss 2016 wiedergegeben) kann festgestellt werden, dass die für die Wirtschaftsführung geltenden Vorschriften und Grundsätze insgesamt gesehen ein­ gehalten wurden.

Die Ergebnisse weiterer wichtiger Teilinventuren der städtischen Kunstgegenstände sind im Jahresabschluss 2016 der Stadt Nürnberg eingearbeitet worden. Auch die restlichen Überprü­ fungen und Anpassungen werden vom Rechnungsprüfungsamt in der Projektarbeit begleitet. Unter Berücksichtigung der noch ausstehenden Restinventuren vermittelt der Jahresabschluss 2016 der Stadt Nürnberg ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild der Vermö­ gens-, Finanz- und Ertragslage.

Mit einem Jahresgewinn von ca. 29,4 Mio. Euro im Jahresabschluss 2016 konnte nach dem Vorjahresgewinn von 7,1 Mio. Euro wieder ein deutlich positives Jahresergebnis erzielt werden. Der weitere Anstieg der Verschuldung im Kernhaushalt in 2016 um 60 Mio. Euro auf 1,364 Mrd. Euro sowie die angesichts des sehr hohen Investitionsvolumens geplante weitere Nettokreditaufnahme in den Folgejahren machen weiterhin große Anstrengungen zu wirksamen Haushaltsverbesserungen erforderlich.

Der Jahresabschluss 2015 des Eigenbetriebs SÖR ist, wie nach Art. 107 GO vorgesehen, ex­ tern geprüft und uneingeschränkt testiert worden.

Das Rechnungsprüfungsamt empfiehlt dem Stadtrat, die o.g. Jahresabschlüsse nach Behand­ lung im Rechnungsprüfungsausschuss festzustellen und Entlastung gemäß Art. 102 Abs. 3 GO zu erteilen.

Nürnberg, 16.05.2018 Rechnungsprüfungsamt

Berschneider Verwaltungsdirektor

Anlage 1 Im Bericht vom 08.11.2017 über die Prüfungen im Haushalts- und Wirt-

schaftsjahr 2016 dargestellte Prüfungen von Rpr

 Erstanalyse des doppischen Jahresabschlusses 2016 der Stadt

 Prüfungen im Bereich Produkte/Dienststellen

o Wirtschaftsführung – Presse- und Informationsamt

o Stammdatenverwaltung – Kassen- und Steueramt

o Nachlässe an die Stadt Nürnberg - Stadtkämmerei

o Sondernutzungen – Liegenschaftsamt

o Ordnungsrechtliche Bestattung - Friedhofsverwaltung

o Abgleich Verwaltungsgebühren und Zahlungsvorgänge an den Kassenautomaten – Einwohnermelde- und Passamt

o Sachaufwand – Amt für allgemeinbildende Schulen

o Aufwendungen – Tiergarten

o Erträge Gemeinschaftshaus Langwasser – Amt für Kultur und Freizeit

o Hilfen zur Gesundheit - Sozialamt

o Aufbau und Wirkung der internen Revision - Sozialamt

o Fachstelle Wohnungs- und Obdachlosenhilfe - Sozialamt

o Seniorentreffs Heilig-Geist und Bleiweiß – Seniorenamt

o Zuschüsse an Vereine und Verbände - Sportservice

o Kosten- und Leistungsrechnung sowie Controlling – Marktamt und Landwirtschaftsbehörde

o Erträge des technischen Umweltschutzes - Umweltamt

o Wirtschaftsförderung – Amt für Wirtschaftsförderung

 Vergabeprüfungen in Verwaltungsbereichen

 Kassenprüfungen (Dienststellen und Eigenbetriebe)

 IuK-Prüfungen

o Mitarbeit in zentralen IT-Projekten

o Begleitende Prüfung der DMS-Einführung und SAP-Datenarchivierung

o Begleitende Prüfung der Einführung der elektronischen Rechnungsbearbeitung – e- Rechnung

o Personal-Service-Portal und elektronische Arbeitszeiterfassung

o Anwendergruppe Vergabemanagementsystem

o Vergabeprüfungen IuK

 Technische Prüfungen

o Bereich städtischer Hochbau, SÖR, U-Bahnbauamt und WBG-K

o Kostenprüfungen im BIC-Prozess

o VOF- und VOB-Vergabeprüfungen

o Auftragsprüfungen bei der Flughafen Nürnberg GmbH

 Betätigungsprüfung (Prüfung der Steuerung und Kontrolle der städtischen Unternehmen bzw. Beteiligungen)

 Klinikums-Prüfung

o Jahresabschluss 2016 – Prüfung/Analyse

 Prüfung der Eigenbetriebe

o Prüfung und Analyse der Jahresabschlüsse 2016 der Eigenbetriebe

o Unständige Entgelte und Erschwerniszuschläge SÖR

o Ordnungsmäßigkeit der Durchführung des Forschungs- und Entwicklungsprojektes „Metallurgisches Phosphorrecycling“ SUN

o Vergabeprüfungen

 Prüfung Staatstheater Nürnberg

o Jahresabschlussprüfung 2015/2016

 Auftragsprüfungen

o Prüfung der Jahresrechnungen bzw. -abschlüsse 2016 in verschiedenen externen Einrichtungen (EMN, VWA u.a.)

 Vorprüfung von Verwendungsnachweisen für Bundes-, Landes- und/oder EU-Zuschüsse

 Maßnahmen der bei Rpr angesiedelten „Zentralen Anlaufstelle für Korruptionsprävention“

 Beratung und Mitarbeit in städtischen Projekten bzw. Arbeitsgruppen

Anlage 2 Anpassungs- und Ergänzungsbedarf bei der doppischen Rechnungslegung

der Stadt

Bezug: BKPV-Prüfung der Eröffnungsbilanz & Jahresabschluss 2005; Rpr-Prüfung der Jahresabschlüsse 2006 bis 2016; überörtliche Prüfung 2003 – 2009

Anlage 3 Jahresabschluss 2016 der Stadt Nürnberg

Schlussbilanz zum 31.12.2016 (nach Ergebnisverwendung)

Schlussbilanz zum 31.12.2016 (vor Ergebnisverwendung)

A K T I V A

Anlagevermögen

Immaterielle Vermögensgegenstände

Sachanlagen

Unbebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte Bebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte Infrastrukturvermögen und Sachanlagen im Gemeingebrauch Bauten auf fremden Grund und Boden Kunstgegenstände und Baudenkmäler Fahrzeuge Maschinen, techn. Anlagen, Betriebs- und Geschäftsausstattung

Anlagen in Bau

Finanzanlagen

Verbundene Unternehmen, Beteiligungen und Sondervermögen Wertpapiere Versorgungsrücklage Ausleihungen

Umlaufvermögen

Vorräte

Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände

Abgabenforderungen

Privatrechtl. Forderungen aus Lieferungen und Leistungen Forderungen gegen verbundene Unternehmen, Beteiligungen, Sondervermögen und rechtsfähige Stiftungen davon: Kontokorrentkonten der verbundenen Unternehmen, Beteiligungen, Sondervermögen und rechtsfähigen Stiftungen Forderungen gegen den öffentl. Bereich und Transferleistungen Sonstige Vermögensgegenstände

Wertpapiere des Umlaufvermögens

Liquide Mittel

Kassenbestand Bankguthaben

Aktive Rechnungsabgrenzung

S U M M E D E R A K T I V A

P A S S I V A

Eigenkapital

Basiskapital

Basiskapital Stadt Kapitalzuschuss zur Versorgungsrücklage Grundstockvermögen der nichtrechtsfähigen Stiftungen Zustiftungen ab 01.01.2005 bei den nichtrechtsfähigen Stiftungen Zuführung aus der Ergebnisrücklage der nichtrechtsfähigen Stiftungen Ergebnisse aus Vermögensumschichtungen der nichtrechtsf. Stiftungen

Rücklagen

Ergebnisrücklage Rücklage f. Gebührenausgl. Ext. Kostend.) Kapitalerhaltungsrücklage der nichtrechtsfähigen Stiftungen

Verlustvortrag

Sonderposten

Sonderposten aus Zuwendungen Sonderposten aus Beiträgen Sonderposten aus Kostenerstattungen Sonstige Sonderposten

Rückstellungen

Pensionsrückstellungen Rückstellungen für Altersteilzeit Beihilfe- und Urlaubsrückstellungen Rückstellungen für unterlassene Instandhaltung Rückstellungen für Altlasten Bezirksumlagerückstellungen Steuerrückstellungen Rückstellungen für Haftungs- und Prozessrisiken Rückstellungen für Verlustausgleiche an verbundene Unternehmen Rückstellungen für Zweckausrichtungsverpflichtungen Rückstellung nicht ausgereichte Leistungsentgelte Sonstige Rückstellungen nach § 74 Abs. 1 S. 2 KommHV-Doppik

Verbindlichkeiten

Anleihen Verbindlichkeiten aus Krediten davon: Investitionskredite vom Land Investitionskredite von Kreditinstituten Investitionskredite vom sonstigen inländischen Bereich Kontokorrentkonten Kontokorrentkonten der verbundenen Unternehmen, Beteiligungen, Sondervermögen und rechtsfähigen Stiftungen

Verbindlichkeiten, die Kreditaufnahmen gleichkommen

Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen

Verbindlichkeiten aus Transferleistungen

Sonstige Verbindlichkeiten

Passive Rechnungsabgrenzung

M M E DER P A S S I V A

Ergebnisrechnung zum 31.12.2016

1)Enthalten sind die Budgetüberträge aus 2015 sowie die Haushaltsreste auf den übertragbaren Sachkonten (laut den beschlossenen Haushaltsplanvermerken).

2)Im Folgenden gilt: Positive Differenzbeträge (+) sind gleichbedeutend mit einer Verbesserung des Ergebnishaushaltes gegenüber den geplanten Werten. Negative Differenzbeträge (-) sind gleichbedeutend mit einer Verschlechterung des Ergebnishaushaltes gegenüber den geplanten Werten.

Finanzrechnung zum 31.12.2016

1. Enthalten sind die Budgetüberträge aus 2015 sowie die Haushaltsreste auf den übertragbaren konsumtiven und investiven Sachkonten. Nicht enthalten sind ausstehende Einzahlungen für Investitionen (ehemalige Haushaltseinzahlungsreste) und noch nicht ausgeschöpfte Kreditermächtigungen aus Vorjahren.

2. Im Folgenden gilt: Positive Differenzbeträge (+) sind gleichbedeutend mit einer Verbesserung des Finanzhaushaltes gegenüber den geplanten Werten. Negative Differenzbeträge (-) sind gleichbedeutend mit einer Verschlechterung des Finanzhaushaltes gegenüber den geplanten Werten.

Forderungsspiegel zum 31.12.2016

Verbindlichkeitenspiegel zum 31.12.2016

1. Inklusive eines Trägerdarlehens der Stadt Nürnberg an den Eigenbetrieb SÖR (Restschuld zum 31.12.2016: 12,1 Mio. €).

Anlagenspiegel zum 31.12.2016

-sruK netreisilaer ieb ruN .netnoksdnatseB fua hcis theizllov gnussapnA eid ;gnuhcuB emaskriwsglofre eniek tglofre dnehcerpstnE .thcubrev "negnuthcihcsmusnegömreV sua essinbegrE" noitisoP-latipaknegiE eid rebü negnutfitS negihäfsthcerthcin ned ieb nedrew ereipaptreW fua negnubierhcsbA dnu -uZ etreisilaer thciN)1 .gnuhcubreV emaskriwsglofre enie tglofre netsulrevsruK .wzb nenniweg .negömrevfualmU sni ,)ekcütsdnurG etmmitseb gnureßuärevretieW ruz .B .z( neneid enummoK red gnullüfrenebagfuA red tfahreuad thcin eid ,nekcütsdnurG nov gnuhcubmU red sua treitluser ,tbigre negalnahcaS/nednätsnegegsnegömreV nelleiretammi ieb etlapssgnuhcubmU red sua hcis red ,€ .oiM 70,81nov odlaS reD)2 ,PAS nov blahreßua gnurhüF rerhi dnurgfua driw netnokorigluhcS eid rüF .netnokorigluhcS eid fua tdatS red essühcsroV etetsieleg mu hcis se tlednah iebreiH .netiekhcildnibreV ni gnuhielsuA renie gnuhcubmU red sua treitluser ,tbigre negalnaznaniF ned ieb etlapssgnuhcubmU red sua hcis red ,€ 003.16nov odlaS reD .nrednim essühcsroV netetsieleg eid mu reba hcis nessüm netiekhcildnibreV negitsnoS eiD .)nerhafnessalK rüf redlegnretlE .B .z( tlednah lettiM etetlawrev hcsirednähuert mu hcis se ad ,tedlibegba netiekhcildnibreV negitsnoS ned dnu nlettiM nediuqil ned retnu .21.13 muz dnatseB red sliewej

Rücklagen- und Rückstellungsübersicht zum Jahresabschluss 2016

Jahresabschluss 2016 Anhang

Anhang zum Jahresabschluss 2016 Inhaltsübersicht _________________________________________________________________________________ Inhaltsübersicht Inhaltsübersicht ....................................................................................................................................................... 2 Allgemeine Erläuterungen ....................................................................................................................................... 5 Bilanzierungs- und Bewertungsgrundsätze ............................................................................................................. 5 Änderungen der Bilanzstruktur ................................................................................................................................ 6 Erläuterungen zur Bilanz/Vermögenslage ............................................................................................................... 6 AKTIVA ............................................................................................................................................................... 6 A. Anlagevermögen ........................................................................................................................................ 6 A. I. Immaterielle Vermögensgegenstände ............................................................................................... 6 Immaterielle Vermögensgegenstände ............................................................................................. 6 A. II. Sachanlagen ..................................................................................................................................... 7 1. Unbebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte ........................................................... 9 2. Bebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte ............................................................... 9 3. Infrastrukturvermögen (Sachanlagen im Gemeingebrauch) ........................................................ 9 4. Bauten auf fremden Grund und Boden ...................................................................................... 10 5. Kunstgegenstände, Baudenkmäler ............................................................................................ 10 6. Fahrzeuge ................................................................................................................................. 11 7. Maschinen und technische Anlagen, Geschäftsausstattung ..................................................... 11 8. Anlagen im Bau ......................................................................................................................... 11 A. III. Finanzanlagen ............................................................................................................................... 12 1. Sondervermögen ....................................................................................................................... 14 2. Sonstige Wertpapiere ................................................................................................................ 15 3. Versorgungsrücklage ................................................................................................................. 16 4. Ausleihungen an verbundene Unternehmen ............................................................................. 17 4. Ausleihungen an Sondervermögen ........................................................................................... 17 4. Sonstige Ausleihungen und Genossenschaftsanteile ................................................................ 17 B. Umlaufvermögen ...................................................................................................................................... 18 B. I. Vorräte ............................................................................................................................................. 18 Vorräte ........................................................................................................................................... 18 B. II. Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände ...................................................................... 19 1. Abgabenforderungen ................................................................................................................. 19 2. Forderungen aus Lieferungen und Leistungen .......................................................................... 19

Anhang zum Jahresabschluss 2016 Inhaltsübersicht _________________________________________________________________________________ 3. Forderungen gegen verbundene Unternehmen......................................................................... 19 3. Forderungen gegen Beteiligungen ............................................................................................ 20 3. Forderungen gegen Sondervermögen ....................................................................................... 20 3. Forderungen gegen rechtsfähige Stiftungen und kommunale Arbeitsgemeinschaften .............. 21 4. Forderungen gegenüber dem öffentlichen Bereich und Transferleistungsforderungen ............. 21 5. Sonstige Vermögensgegenstände ............................................................................................. 22 6. Andere sonstige Vermögensgegenstände ................................................................................. 22 B. III. Wertpapiere des Umlaufvermögens .............................................................................................. 23 7. Wertpapiere des Umlaufvermögens .......................................................................................... 23 B. IV. Liquide Mittel ................................................................................................................................. 23 1. Kassenbestand/2. Bankbestand ................................................................................................ 23 C. Aktive Rechnungsabgrenzung ................................................................................................................. 24 ARAP: Disagio ............................................................................................................................... 24 ARAP: Vorschüssig ausbezahlte Bezüge/Leistungen ................................................................... 24 ARAP ............................................................................................................................................. 25 PASSIVA .......................................................................................................................................................... 26 A. Eigenkapital .............................................................................................................................................. 26 A. I. Basiskapital ...................................................................................................................................... 26 A. II. Rücklagen ....................................................................................................................................... 27 A. III. Verlustvortrag ................................................................................................................................ 28 A. IV. Jahresergebnis .............................................................................................................................. 29 B. Sonderposten ........................................................................................................................................... 29 1. Sonderposten aus Zuwendungen .............................................................................................. 29 2. Sonderposten aus Beiträgen ..................................................................................................... 31 3. Sonderposten aus Kostenerstattungen ..................................................................................... 31 4. Sonstige Sonderposten ............................................................................................................. 32 C. Rückstellungen ......................................................................................................................................... 32 1. Pensions-/Versorgungsrückstellungen ...................................................................................... 32 2. Rückstellungen für Altersteilzeit ................................................................................................. 33 3. Beihilfe- und Urlaubsrückstellungen .......................................................................................... 33 4. – 11. Aufwandsrückstellungen ................................................................................................... 34

Anhang zum Jahresabschluss 2016 Inhaltsübersicht _________________________________________________________________________________ D. Verbindlichkeiten ...................................................................................................................................... 36 1. Anleihen ..................................................................................................................................... 36 2. Verbindlichkeiten aus Krediten .................................................................................................. 36 2. Verbindlichkeiten aus Kontokorrentkonten der verbunden Unternehmen, Beteiligungen, Sondervermögen und rechtsfähigen Stiftungen ............................................................................. 37 3. Verbindlichkeiten, die Kreditaufnahmen gleichkommen ............................................................ 39 4. Verbindlichkeiten aus Lieferung und Leistung ........................................................................... 39 5. Verbindlichkeiten aus Transferleistungen .................................................................................. 40 6. Sonstige Verbindlichkeiten von Bund und Land aus Förderung ................................................ 41 6. Sonstige Verbindlichkeiten vom sonstigen öffentlichen und privaten Bereich ........................... 41 Sonstige Verbindlichkeiten ............................................................................................................ 42 E. Passive Rechnungsabgrenzung ............................................................................................................... 43 Passive Rechnungsabgrenzung .................................................................................................... 43 Sonstige Angaben ................................................................................................................................................. 44 Korrekturen zur Eröffnungsbilanz .......................................................................................................................... 50 Erläuterungen zur Ergebnisrechnung .................................................................................................................... 51 Erträge .............................................................................................................................................................. 52 Aufwendungen .................................................................................................................................................. 60 Erläuterungen zur Finanzrechnung ....................................................................................................................... 70 Rechenschaftsbericht ............................................................................................................................................ 74 Lage der Stadt Nürnberg .................................................................................................................................. 75 Ertragslage ....................................................................................................................................................... 76 Vermögenslage ................................................................................................................................................. 81 Finanzierungslage ............................................................................................................................................ 82 Liquiditätslage ................................................................................................................................................... 84 Prognosebericht .................................................................................................................................................... 88 Risikobericht .......................................................................................................................................................... 88 Stiftungen der Stadt Nürnberg 2016 ................................................................................................................. 90

Anhang zum Jahresabschluss 2016 Allgemeine Erläuterungen, Bilanzierungs- und Bewertungsgrundsätze _________________________________________________________________________________ Allgemeine Erläuterungen Der Jahresabschluss der Stadt Nürnberg wurde Die rechtsaufsichtliche Genehmigung durch die nach den Vorschriften der Gemeindeordnung (GO) Regierung von Mittelfranken erging mit Bescheid unter Beachtung der ergänzenden Regelungen der vom 12.02.2016. Die Bekanntmachung erfolgte im Kommunalhaushaltsverordnung-Doppik (KommHV- Amtsblatt Nr. 4 vom 22.02.2016. Doppik) erstellt. Das Geschäftsjahr der Stadt Nürnberg umfasst den In der Bilanz sowie der Ergebnisrechnung der Stadt Zeitraum vom 01.01 bis 31.12 eines jeden Jahres. Nürnberg sind einzelne Posten zur übersichtliche- Am 26.10.2016 wurde vom Stadtrat die 1. Nach- ren Darstellung zusammengefasst; diese Posten tragshaushaltssatzung beschlossen und mit Schrei- werden mit den erforderlichen Erläuterungen im ben vom 02.11.2016 der Rechtsaufsichtsbehörde Anhang gesondert beschrieben. vorgelegt. Nachdem diese gegen die 1. Nachtrags- Die Haushaltssatzung 2016 wurde am 19.11.2015 haushaltssatzung keine Einwände erhob, erfolgte vom Stadtrat beschlossen und mit Schreiben vom die Bekanntmachung im Amtsblatt Nr. 25 vom 11.12.2015 der Rechtsaufsichtsbehörde vorgelegt. 14.12.2016. Bilanzierungs- und Bewertungsgrundsätze Für die Bilanzierungs- und Bewertungsfragen der zu aktivieren und wird in Teilbilanzen gesondert Stadt Nürnberg wurde eine Bilanzierungs- und dargestellt. Grundlage für die Aktivierung ist das Bewertungsrichtlinie erstellt, die auch Sonderrege- wirtschaftliche Eigentum. Vermögensgegenstände lungen bzw. Vereinfachungsverfahren für die Erstel- werden nach der Brutto-Methode angesetzt, d. h. lung der Eröffnungsbilanz enthält. Für die Schluss- Vermögensgegenstände werden mit ihrem vollen bilanz wurde grundsätzlich die Richtlinie „Erfassung Wert inklusive Zuschüssen aktiviert. Die Zuschüsse und Bewertung kommunalen Vermögens“ (Bewer- werden als Sonderposten passiviert und analog des tungsrichtlinie – BewertR), AllMBl v. 20.10.2008) zugehörigen Anlagengutes aufgelöst. des Bayerischen Staatsministerium des Innern Für bestimmte Anlagegüter wurden aufgrund des angewendet. Auf die Erfassung der Vermögensge- Wirtschaftlichkeitsprinzips die folgenden Ver- genstände, deren Anschaffungs- und Herstellungs- einfachungsverfahren angewandt: kosten (AHK) im Einzelnen wertmäßig 150 € netto nicht übersteigen (geringwertige Wirtschaftsgüter),  Festbewertung: z. B. für den Medienbestand der wurde verzichtet (§ 71 Abs. 4 KommHV-Doppik, Nr. Stadtbibliothek und für Klassenzimmer 6.8.3 BewertR).  Gruppenbewertung nach Wertgruppen: z. B. für Die zugrundegelegten Aktivierungsgrundsätze der Sammlungen in Museen BewertR Bayern lehnen sich generell an die Rege-  Individuelle Sammelbewertung nach Durch- lungen des Handels- und des Steuerrechtes an. schnittspreisen: z. B. für Fachräume, Turnhal- Das Vermögen der nichtrechtsfähigen Stiftungen ist lenausstattungen und Musikinstrumente der Schulen 5

Anhang zum Jahresabschluss 2016 Erläuterungen zur Bilanz/Vermögenslage _________________________________________________________________________________ Änderungen der Bilanzstruktur In der Bilanzstruktur der Stadt Nürnberg wurde seit Vermögensgegenstände“ (Aktiva B. II. 5.) in den der Erstellung des Jahresabschlusses 2015 eine Posten „Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Umgliederung eines Kontos in eine andere Bi- Leistungen“ (Passiva D. 4.) umgegliedert, da der lanzposition vorgenommen. Eine Vergleichbarkeit Bestand auf diesem Konto (zum Bilanzstichtag noch der betroffenen Positionen mit den Vorjahreswerten offene Lieferantenskonti) die Höhe der Lieferanten- ist nicht mehr gegeben, da die Vorjahreswerte nicht verbindlichkeiten mindern muss, sowie um Einheit- angepasst wurden. Die Änderungen werden nach lichkeit beim Bilanzausweis innerhalb des Konzerns § 80 Abs. 2 S. 2 KommHV-Doppik wie folgt erläutert herzustellen. Der Vorjahreswert beträgt und begründet: 10.486,34 €. Das Konto „Noch nicht im Zahllauf ausgeglichene Lieferantenskonti“ wurde aus dem Posten „Sonstige Erläuterungen zur Bilanz/Vermögenslage In der Schlussbilanz wurden die Vermögensgegen- Unterschiede gegenüber dem Vorjahr werden kurz stände und Schulden der Stadt mit den nachfolgen- erläutert. den Werten angesetzt. Betragsmäßig erhebliche AKTIVA A. Anlagevermögen A. I. Immaterielle Vermögensgegenstände Lizenzen, EDV-Software Ansatz zu fortgeführten AHK Geleistete Investitionszuschüsse Ansatz zum Zuschussbetrag, vermindert um bis zum Bilanzstichtag auf- gelaufene Abschreibungen (Abschreibungsdauer: Bindungsdauer des Zuschusses, ansonsten 10 Jahre) 31.12.2016 31.12.2015 Immaterielle Vermögensgegenstände € € Lizenzen 52.804,00 81.218,00 6

Anhang zum Jahresabschluss 2016

Bilanz - Aktiva

_________________________________________________________________________________

EDV-Software

Immaterielle Vermögensgegenstände aus geleisteten Zuwendungen

Summe

Die Bilanzposition immaterielle Vermögens- An der Radrunde 157 (0,90 Mio. €) Spitalhof 3 (0,89 gegenstände erhöhte sich um 3,56 Mio. €. Mio. €) und Krakauerstr. 36 (0,64 Mio. €). Der Rückgang im Bereich Lizenzen ist in den Wert- Weiterhin wurde ein Baukostenzuschuss in Höhe berichtungen durch Abschreibungen begründet. von 0,31 Mio. € an das Klinikum Nürnberg für die Baumaßnahme „Schule für Kranke“ und 0,50 Mio. € Die Wertsteigerung im Bereich EDV-Software ist an die Hochschule für Musik ausgereicht. insb. auf die Anschaffung von MS Office Standard 2016 (0,72 Mio. €) und die Einführung des Doku- Die Investitionszuschüsse zur Eigentumsförderung mentenmanagementsystems (0,69 Mio. €) zurück- betrugen 1,06 Mio. €. zuführen. Den Zugängen und Umbuchungen bei den immate- Entsprechend den Vorjahren liegt der Schwerpunkt riellen Vermögensgegenständen aus geleisteten bei den immateriellen Vermögensgegenständen aus Zuwendungen (13,37 Mio. €) stehen Wertberichtigeleisteten Zuwendungen (+ 2,41 Mio. €) in der gungen durch Abschreibungen in Höhe von 10,96 Bezuschussung freigemeinnütziger Träger von Mio. € gegenüber. Kindertageseinrichtungen; u.a. die Kita Herbststr. 11a (1,03 Mio. €), Frauenholzstr. 10 (1,23 Mio. €),

A. II. Sachanlagen

Anhang zum Jahresabschluss 2016 Bilanz - Aktiva _________________________________________________________________________________ wurde der vom Statistischen Landesamt des Freistaates Bayern veröffentlichte durch- schnittliche Kaufwert für Ackerflächen des betroffenen Landkreises auf den Bewer- tungsstichtag rückindiziert. Die Bewertung von Arealen mit Verdacht auf Altlastenablagerung basiert auf Grundlage einer umfassenden Einzelfallbetrachtung unter Einbeziehung der Umweltbehörde. Bebaute Grundstücke Ansatz zu (fortgeführten) AHK und grundstücksgleiche Ausgangsbasis für die Erstellung der Eröffnungsbilanz war das Verzeichnis aller stadt- Rechte eigenen Gebäude, das von der Projektgruppe „Gebäudedatei“ erstellt wurde. Die Be- wertung der Gebäude in der Eröffnungsbilanz beruht auf den Angaben der kameralen Vermögensrechnung. Die notwendige Verbindung zwischen den Gebäudekomplexen der Vermögensrechnung und den Einzelgebäuden in der Bilanz wurde in mehreren Phasen hergestellt. Die Bewertung der Grundstücksflächen erfolgt analog der Vorgehensweise zu den „unbebauten Grundstücken und grundstücksgleichen Rechten“. Infrastrukturvermögen Ansatz primär auf Basis der AHK und Sachanlagen im Die Ersatzbewertung der Infrastruktur- und Gemeinbedarfsflächen basiert auf dem Gemeingebrauch Bewertungskonzept für das Infrastrukturvermögen Stadt Nürnberg. Berücksichtigt wurde hierbei, dass für das Stadtgebiet nahezu flächendeckend Boden- richtwerte vorliegen, die in Form der Bodenrichtwertkarte im Maßstab 1:10.000 veröf- fentlicht sind. Da nicht für jede Gemarkung, insbesondere im Innenstadtbereich, ein Bodenrichtwert für Ackerland vorliegt, wurde von einer ersatzweisen Bewertung von Grund und Boden nach Anlage 1 Nr. 16 zur BewertR (BRW landwirtschaftlicher Flächen) abgewichen. Die Basis für dieses Vorgehen gibt der Wertansatz der Anlage 1 zur Bewertungsrichtlinie. Sofern kein Bodenrichtwert für Ackerland vorliegt, orientiert sich die Ersatzwertbewer- tung der Gemeinbedarfsflächen mit Infrastrukturnutzung einheitlich an der Bewertung von Grünflächen. Hierzu wurde der niedrigste Bodenrichtwert der Gemarkung ermittelt und mit 20 v. H. (vergleichbar mit Grünflächen) für das Infrastrukturvermögen ange- setzt. Mit diesem Vorgehen wurde sowohl dem Vorsichtsprinzip, als auch der Notwendigkeit einer rechtskonformen und stetigen Bewertung Rechnung getragen und zugleich eine überhöhte oder übertrieben unterschätzende Wertdarstellung für Gemeinbedarfsflächen mit Infrastrukturnutzung vermieden. Bauten auf fremden Ansatz zu fortgeführten AHK Grund und Boden Ausgangsbasis für die Erstellung der Eröffnungsbilanz war das Verzeichnis aller stadt- eigenen Gebäude, das von der Projektgruppe „Gebäudedatei“ erstellt wurde. Die Be- wertung der Gebäude in der Eröffnungsbilanz beruht auf den Angaben der kameralen Vermögensrechnung. Die notwendige Verbindung zwischen den Gebäudekomplexen der Vermögensrechnung und den Einzelgebäuden in der Bilanz wurde in mehreren Phasen hergestellt. Kunstgegenstände und Kunstgegenstände werden grundsätzlich nach folgenden Verfahren bewertet: Baudenkmäler - AHK (wenn mit vertretbarem Aufwand ermittelbar) - Versicherungswert (wenn bekannt) mit Abschlag von 50 % - Vorsichtige Schätzwerte interner Sachverständiger entsprechend festgelegter 8

Anhang zum Jahresabschluss 2016 Bilanz - Aktiva _________________________________________________________________________________ Wertegruppen - Erinnerungswert (1 €) Fahrzeuge Ansatz zu fortgeführten AHK Maschinen und tech- Ansatz zu fortgeführten AHK nische Anlagen sowie Betriebs- und Ge- schäftsausstattung Anlagen in Bau Ansatz zu AHK 31.12.2016 31.12.2015 1. Unbebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte € € Grünflächen 17.758.433,93 17.682.619,92 Ackerland 18.019.309,56 16.982.408,05 Wald, Forsten 20.454.772,35 20.446.651,95 Sonstige unbebaute Grundstücke 144.402.823,88 160.981.246,00 Natur- und Landschaftsschutzgebiete 245.740,37 245.580,68 Ruhende und fließende Gewässer 11.918.593,30 11.917.854,06 Summe 212.799.673,39 228.256.360,66 2. Bebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte Kindertageseinrichtungen 104.515.219,00 94.728.419,00 Schulen 319.036.170,00 292.327.241,00 Wohnbauten 14.702.832,00 14.890.706,00 Verwaltungsgebäude 49.247.272,00 46.920.639,00 Betriebsgebäude 8.162.385,00 8.392.374,00 Sonstige Bauten 317.908.938,92 307.617.950,00 Bebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte 367.402.577,41 369.776.069,77 Summe 1.180.975.394,33 1.134.653.398,77 3. Infrastrukturvermögen (Sachanlagen im Gemeinge- brauch) Grund und Boden des Infrastrukturvermögens 844.203.003,40 841.248.449,30 Brücken, Tunnel, sonstige Bauten des Infrastrukturvermögens 486.872.439,47 483.407.264,39 Gleisanlagen mit Streckenausrüstung 88.097.321,00 91.536.052,00 Versorgungsnetze 1.459.952,00 1.600.571,00 Straßen, Wege, Plätze und Verkehrslenkungsanlagen 155.748.023,00 147.458.631,00 Summe 1.576.380.738,87 1.565.250.967,69 9

Anhang zum Jahresabschluss 2016 Bilanz - Aktiva _________________________________________________________________________________ 4. Bauten auf fremden Grund und Boden Bauten auf fremden Grund und Boden 10.693.371,00 10.835.034,00 5. Kunstgegenstände, Baudenkmäler Kunstgegenstände 465.724.586,56 475.743.111,63 Baudenkmäler 698.144,93 698.144,93 Summe 466.422.731,49 476.441.256,56 Die Bilanzposition „unbebaute Grundstücke und Der Rückgang im Bereich Betriebsgebäude (0,23 grundstücksgleiche Rechte“ verzeichnet im Saldo Mio. €) ist den Wertberichtungen durch Abschrei- einen Rückgang in Höhe von 15,46 Mio. €. Dieser bungen geschuldet. resultiert in erster Linie aus Umbuchungsvorgängen Der Wertzuwachs bei der Position „sonstige Bau- in das Umlaufvermögen. Es handelt sich hierbei um ten“ (10,29 Mio. €) resultiert vorwiegend aus der Grundstücke, die nicht der dauernden Fertigstellung der Kulturwerkstatt AEG (14,37 Mio. Aufgabenerfüllung dienen (vgl. Bek. d. BayStMI €) und den Baumaßnahmen Einhausung Personen- vom 03.03.2014, Az. IB4-1512.5-25). Zur schifffahrtshafen (1,42 Mio. €), Kultur Z-Bau ehe- Vermarktung bestimmt wurden Ackerflächen im mals SS-Kaserne (0,44 Mio. €) und Manatihaus mit Wert von 0,62 Mio. € und sonst. unbebauten „Blauer Salon“ (0,27 Mio. €). Grundstücken in Höhe von 13,46 Mio. €. Den Zugängen (15,45 Mio. €) und Umbuchungen Die Erhöhung im Bereich der Kindestageseinrich- (3,10 Mio. €) stehen Abgänge (1,35 Mio. €) und tungen (9,79 Mio. €) ist im Wesentlichen auf die Abschreibungen ( 6,91 Mio. €) gegenüber. Fertigstellung der KiTa Hopfengartenweg 25 (3,37 Mio. €), dem Kinder und Jugendhaus Muggenhofer Eine rückläufige Wirkung (-2,37 Mio. €) zeigt sich Str. 118 (2,11 Mio. €) und dem Zentralhort Welse- bei der Position Bebaute Grundstücke und grund- rstr. 24 (2,89 Mio. €) zurückzuführen. Den Zugän- stücksgleiche Rechte aufgrund der Umbuchungen gen (3,84 Mio. €) und Umbuchungen (8,16 Mio. €) vermarktungswürdiger Grundstücke in das Umlauf- stehen Wertberichtigungen aus Abschreibungen i. vermögen im Wert von 3,99 Mio. €. H. v. 2,21 Mio. gegenüber. Die Bilanzposition Infrastrukturvermögen (Sachan- Die Erhöhung der Position Schulen (26,71 Mio. €) lagen im Gemeingebrauch) verzeichnet eine Steige- resultiert im Wesentlichen aus der Fertigstellung der rung i. H. v. insg. 11,13 Mio. €. Michael-Ende-Schule (23,62 Mio. €) und der Viatis- Der Wertzuwachs bei der Position Grund & Boden schule mit Hort (7,68 Mio. €). Den Zugängen (25,69 (2,95 Mio. €) ist überwiegend aus dem Erwerb Mio. €) und Umbuchungen (10,08 Mio. €) stehen zweier Flächen an der Fürther Str. 104/104a im Wertberichtigungen aus Abschreibungen (8,99 Mio. Wert von 1,55 Mio. € zurückzuführen. Diese dienen €) und Abgänge (Abriss eines Nebengebäudes der der Aufwertung des städtebaulichen Umfeldes des Adam-Kraft-Realschule (0,04 Mio. €) sowie die museal genutzten Schwurgerichtsgebäudes (Memo- Berichtigung des Gebäudebestandes der Volks- rium Nürnberger Prozesse). schule Adalbert-Stifter-Schule und Merianschule im Zuge eines Datenabgleich mit der Gebäude- und Trotz hoher Investitionen im Bereich Brücken, Tun- Raumdatei (0,02 Mio. €)) gegenüber. nel und sonstige Bauten (u.a. Hallertorbrücke (3,75 Mio. €), Fußgängerbrücke Diana/Heisterstr. (1,42 Die Erhöhung der Position Verwaltungsgebäude Mio. €), Landschaftsaußenbereich des Personen- (+2,33 Mio. €) resultiert im Wesentlichen aus der schifffahrtshafen (3,19 Mio. €)) ist nur ein leichter Teilfertigstellung der Baumaßnahme Unschlittplatz Anstieg dieser Bilanzposition im Wert von (1,89 Mio. €), Äußere Laufer Gasse 27 (0,65 Mio. €) 3,47 Mio. € zu verzeichnen, da den Zugängen und der Fertigstellung des Verwaltungsgebäudes (12,46 Mio. €) und Umbuchungen (14,76 Mio. €) für ML, Leyher Str. 107 (1,17 Mio. €). Wertberichtungen aus Abgang (2,04 Mio. €) und 10

Anhang zum Jahresabschluss 2016 Bilanz - Aktiva _________________________________________________________________________________ Abschreibungen i. H. v. 21,72 Mio. € gegenüber resultieren hauptsächlich aus der Erneuerung der stehen. Lichtsignalanlagen (0,96 Mio. €). Der Zuschrei- bungsbetrag resultiert aus Korrekturbuchung der Im Bereich „Gleisanlagen mit Streckenausrüstung“ Nutzungsdauer der Anlage Tafelstraße. geht der Bestand trotz anhaltender Investitionen aufgrund der Wertberichtungen durch Abschreibun- Die Revision der Kunstgegenstände dauert noch gen nominal zurück (-3,44 Mio. €). an. Der Schwerpunkt 2016 lag im Bereich der sehr umfangreichen Graphischen Sammlung sowie den Der Wertzuwachs bei der Position „Straßen, Wege, Inkunabeln und Zimelien der Stadtbibliothek Nürn- Plätze und Verkehrslenkungslagen“ (+8,29 Mio. €) berg. Die Revision ist noch nicht abgeschlossen. ist im Wesentlichen der Fertigstellung der BV Erlan- Die Revisionsergebnisse führten zu einem Rück- ger Str.-Beschleunigung der StraBa-Linie 4 (1,21 gang des Bestands in Höhe von 10,02 Mio. €. Mio €), der Straße am Europakai im Rahmen des Ausbaus des Personenschifffahrtshafens (2,73 Mio. Um die Ansätze der Kunstgegenstände zur Eröff- €), Uhlandstr. inkl. Beleuchtung (0,78 Mio €), Ag- nungsbilanz hinreichend zu begründen, werden nes-Gerlach-Ring (0,55 Mio. €) und dem BV Nord- Inventuren in allen noch offenen Teilbereichen ostbahnhof (0,53 Mio. €) zurückzuführen. weiterhin durchgeführt. Neben den Zugängen (11,87 Mio. €), Umbuchun- Bis zum Abschluss der Überprüfung wird diese gen (8,94 Mio. €) und Zuschreibungen (21,59 Bilanzposition auch in den künftigen Jahren Verän- TEUR) sind Wertberichtigungen aus Anlagenab- derungen erfahren. gängen (0,97 Mio. €) und Abschreibungen (11,57 Mio. €) zu verzeichnen. Die Anlagenabgänge 31.12.2016 31.12.2015 6. Fahrzeuge € € Fahrzeuge 6.756.770,00 7.819.726,00 7. Maschinen und technische Anlagen, Geschäftsausstat- tung Maschinen 5.410.059,00 5.747.681,00 Technische Anlagen 3.778.405,00 4.476.297,00 Betriebsvorrichtungen 21.685.371,00 20.430.596,00 Betriebs- und Geschäftsausstattung 39.356.260,86 35.238.058,64 Geringwertige Wirtschaftsgüter (ab 2008) 9.994.557,00 9.693.771,00 Summe 80.224.652,86 75.586.403,64 31.12.2016 31.12.2015 8. Anlagen im Bau € € Anlagen im Bau 213.565.968,27 207.241.601,20 Rückläufig sind die Bilanzpositionen Fahrzeuge Die Wertsteigerung bei den Betriebsvorrichtungen (-1,06 Mio. €), Maschinen (-0,34 Mio. €) und techn. (1,25 Mio. €) begründet sich insb. in der Installation Anlagen (-0,70 €). Die Gründe hierfür finden sich im der Wasser- und Energieversorgungssysteme am Wesentlichen in den Wertberichtigungen. Den Zu- neuen Personenschifffahrtshafen Main-Donau- gängen (1,06 Mio. €) stehen Anlageabgängen (1,25 Kanal (1,75 Mio. €) und der Brandmeldeanlagen Mio. €) und Abschreibungen in Höhe von Trassen/Tiefbau (0,73 Mio. €). 1,91 Mio. € gegenüber. 11

Anhang zum Jahresabschluss 2016

Bilanz - Aktiva

_________________________________________________________________________________ Ein deutlicher Zuwachs (+4,12 Mio. €) verzeichnet Musik (9,05 Mio. €), dem Neubau Feuerwache 1 die Position Betriebs- und Geschäftsausstattung. (0,66 Mio. €), Umbau KiGa/Hort/Krippe FZ Rothen- Begründet ist dies vor allem mit der Einführung der burger Str. (1,80 Mio. €), Jugendtreff Karl- VoIP Telekommunikationsinfrastruktur (1,70 Mio. €) Schönleben-Str. 70 (0,63 Mio. €), 1. + 2. BA der und der erheblichen Investitionen im Schul- und Gesamtschule mit Hort Am Thoner Espan (1,08 Bildungsbereich. Mio. €), Neubau KiTa van-Gogh-Str. (1,96 Mio. €), Depandance Zugspitzstr. (0,82 Mio. €), Aufstockung Die Bilanzposition Anlagen im Bau erhöhte sich zum Adam-Kraft-Realschule (1,15 Mio. €), Geh- Vorjahr marginal um 6,32 Mio. €. Den Zugängen /Radwegunterführung südlich der Hallertorbrücke (73,29 Mio. €) stehen Umbuchungen im Wert von (- (0,77 Mio. €), 1. Baubschnitt der Ringbuslinien (0,72 66,97 Mio. €) entgegen. Mio. €), Ausweichbecken im Delfinarium 2 (0,88 In den Zugängen finden sich vor allem große, sich Mio. €). über Jahre erstreckende Investitionsvorhaben, wie Die Umbuchungen korrespondieren mit den Zugänbspw. der U-Bahn-Bau (U3) (27,90 Mio. €) sowie gen bei den Bilanzpositionen Bebaute Grundstü- Investitionen in die Fahrtreppen/Funktechnik (0,91 cke/grundstücksgleiche Rechte und Infrastruktur- Mio. €), kreuzungsfreier Ausbau Frankenschnellweg vermögen (Sachanlagen im Gemeingebrauch). (4,48 Mio. €), Umbaumaßnahme Hochschule für

A. III. Finanzanlagen

1. Verbundene Unternehmen

IGZ Innovations- und Gründerzentrum Nürnberg- Fürth-Erlangen GmbH FK lee-Center Existenzgründungszentrum GmbH Kommunalunternehmen Klinikum Nürnberg (Kh) NOA.kommunal GmbH Noris Arbeit gGmbH (NOA) noris inklusion gemeinnützige GmbH NürnbergStift Service GmbH

Anhang zum Jahresabschluss 2016 Bilanz - Aktiva _________________________________________________________________________________ Projektentwicklungsgesellschaft St. Leonhard-Nord 94,90 24.260,80 24.260,80 Stadion-Nürnberg-Betriebs-GmbH 100,00 930.879,53 930.879,53 Städtische Werke Nürnberg GmbH (StWN) 100,00 204.200.000,00 204.200.000,00 wbg Immohold Verwaltungs-GmbH 100,00 25.000,00 25.000,00 Wohnungsbaugesellschaft der Stadt Nürnberg mbH 40,00 5.040.000,00 5.040.000,00 (wbg) Summe 296.006.468,87 296.006.468,87 Die Anteile an verbundenen Unternehmen unterla- gen in 2016 gegenüber dem Vorjahr keinen Verän- derungen. Anteilsbesitz 31.12.2016 31.12.2015 in % 1. Beteiligungen (incl. Zweckverbände) (31.12.2016) € € Afk – Aus- und Fortbildungskanäle GmbH für elekt- 1,00 255,65 255,65 ronische Medien EnergieRegioN GmbH 5,00 1.250,00 1.250,00 Flughafen Nürnberg GmbH 50,00 31.083.418,02 31.083.418,02 Gesellschaft für kulturelle Freiräume 35,00 8.750,00 8.750,00 Hafen Nürnberg-Roth GmbH 19,00 291.650,00 291.650,00 Kunst- und Kulturpädagogisches Zentrum (KpZ) 50,0 1,00 1,00 Landesgewerbeanstalt Bayern Nürnberg 1,10 1,00 1,00 Multimedia Akademie Nürnberg GmbH i.L. 4,70 1,00 1,00 NürnbergMesse GmbH 49,969 83.336.399,8 83.336.399,8 Stiftung „Internationale Akademie Nürnberger Prin- 5.000,00 5.000,00 zipien“ Stiftung Staatstheater Nürnberg --- 2.491.907,00 2.491.907,00 WISO-Führungskräfte-Akademie (WFS) 0,75 766,94 766,94 Planungsverband Region Mittelfranken --- 1,00 1,00 Zollhof Betreiber GmbH 8,00 8.000,00 0,00 Zweckverband für Rettungsdienst und Feuerwehr- --- 1,00 1,00 alarmierung Zweckverband Gewerbepark Nürnberg-Feucht --- 1,00 1,00 Zweckverband Hochschule für Musik --- 1,00 1,00 13

Anhang zum Jahresabschluss 2016 Bilanz - Aktiva _________________________________________________________________________________ Zweckverband kommunale Verkehrsüberwachung --- 1,00 1,00 (KVÜ) Zweckverband Sondermüllentsorgung Mittelfranken 1,00 1,00 Zweckverband Sparkasse Nürnberg ------ 1,00 1,00 Zweckverband Tierkörperbeseitigung Nordbayern --- 1,00 1,00 Zweckverband Verkehrsverbund Großraum Nürn- - - - - - - 1,00 1,00 berg Zweckverband Wasserversorgung Schwarzach- --- 1,00 1,00 gruppe Zweckverband zur Abwasserbeseitigung im unteren --- 1,00 1,00 Schwarzachthal Zweckverband zur Wasserversorgung des Knob- --- 1,00 1,00 lauchslandes Summe 117.227.412,41 117.219.412,41 Die Stadt Nürnberg hat sich in 2016 an der Zollhof Betreiber GmbH beteiligt (Anteilswert 8.000 €). 31.12.2016 31.12.2015 1. Sondervermögen € € Abfallwirtschaft und Stadtreinigungsbetrieb Nürnberg (ASN) 1,00 1,00 Stadtentwässerung und Umweltanalytik (SUN) 1,00 1,00 Frankenstadion Nürnberg (FSN) 6.280.240,00 6.280.240,00 NürnbergBad (NüBad) 2.181.102,24 2.181.102,24 NürnbergStift (NüSt) 17.670.880,13 18.551.470,24 Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg (SÖR) 6.700.000,00 1,00 Summe 32.832.224,37 27.012.815,48 Beim Buchwert des Eigenbetriebs NürnbergStift Der Eigenbetrieb SÖR wurde zum 01.01.2016 mit wurde eine außerplanmäßige Abschreibung i. H. v. Eigenkapital in Höhe von 6.700.000 € ausgestattet; 881 T€ entsprechend des Verlusts 2011 aufgrund im Gegenzug erfolgte eine anteilige Sondertilgung von voraussichtlich dauerhafter Wertminderung des an SÖR ausgereichten Trägerdarlehens (siehe vorgenommen. auch Bilanzposition A. III. 4. Ausleihungen an Son- dervermögen). 14

Anhang zum Jahresabschluss 2016 Bilanz - Aktiva _________________________________________________________________________________ 31.12.2016 31.12.2015 2. Sonstige Wertpapiere € € Stiftung „Nürnberg - Stadt des Friedens und der Menschen- rechte“ 1.293.895,32 1.270.886,30 Heinrich und Amalie Lang-Stiftung 563.825,91 556.937,16 Eberhard und Fanny Ermann'sche Stiftung 954.189,58 940.841,26 Otto Lauterbach-Stiftung 1.351.493,60 1.361.095,52 Marie-Hack-Stiftung 3.784.695,80 3.800.832,20 Fritz und Eugenie Übelhör-Stiftung 81.265,30 83.375,32 Andreas-Winterbauer-Stiftung 236.205,62 216.086,48 Kunst- und Kulturstiftung der Nürnberger Nachrichten 1.081.079,30 1.082.915,60 Andreas-Staudt-Stiftung 190.993,23 193.348,52 Dr. Ing. Eduard-Kurz-Stiftung 65.548,20 69.396,72 Johann und Liselotte Lehner Stiftung 1.060.885,96 1.081.555,13 Emil und Lydia Kudrnac-Stiftung 278.240,90 274.880,14 Spaeth-Falk-Hammerbacher-Stiftung 92.053,10 91.005,00 Bärbel Schröder - und Claus Schmidt Stiftung 47.605,00 50.100,00 Auxiliar-Stiftung 142.095,30 142.113,11 Gustav Riedner – Karl Weißmann - Stipendienstiftung 302.061,60 317.469,78 Barbara, Dr. Wilhelm und Klara Doni Stiftung 122.524,80 128.075,50 Altstadtfreunde Nürnberg Stiftung 123.583,00 127.618,44 Margarete-Weigel-Stiftung 527.959,30 492.444,74 Leonhard Wagner Stiftung 236.569,30 234.560,94 Marie und Hugo Lemnitzer-Stiftung 138.759,00 142.732,90 Ernst und Berta Wurzer Stiftung 755.701,20 733.542,52 Werner und Elisabeth Krauß Stiftung 49.384,39 49.384,39 Adolf-und-Gertraud-Müller-Stiftung 516.221,59 406.590,25 15

Anhang zum Jahresabschluss 2016

Bilanz - Aktiva

_________________________________________________________________________________

Erwin-und-Monika-Telle-Stiftung

Dorothea-Herzog-Kulturstiftung

Stiftung Jürgen Wolff für Emanzipation und Kultur

Erich und Grete Berwind Stiftung

Summe

Der Bestand an „Sonstigen Wertpapieren“ der men der Nachlassabwicklung 5 T€ zur Vermörechtlich unselbstständigen Stiftungen erhöhte sich gensausstattung an die Stiftung Jürgen Wolff für von 2015 auf 2016 um 578 T€ auf rd. Emanzipation und Kultur und 450 T€ an die Erich 16.218 T€. Bei den Bestandsveränderungen wird und Grete Berwind Stiftung übertragen und letztlich auf die abgerechneten Wertpapieraufträge abge- dazu verwendet, weitere Wertpapiere anzuschafstellt. Darin sind auch die realisierten Kurs- fen. gewinne/-verluste enthalten, welche über die Er- Die Abgänge belaufen sich auf rd. 4.161 T€ (zu gebnisse aus Vermögensumschichtungen abzubil- Anschaffungswerten). Zusätzlich wurden Abden sind. schreibungen (buchmäßige Abwertungen) zum Die Zugänge in 2016 betragen insgesamt rd. 5.158 Bilanzstichtag in Höhe von 467 T€ und buchmäßi- T€. Sie beinhalten neben der Wiederanlage endfäl- ge Zuschreibungen in Höhe von ca. 48 T€ getätigt. liger oder verkaufter Wertpapiere auch die Anlage Aus fälligen Wertpapieren und Aktienverkäufen von liquiden Mitteln, welche als Inflationsausgleich wurden insgesamt Kursgewinne i. H. v. ca. 76 T€ dienen. Daneben wurden Barmittel in Höhe von und Kursverluste i. H. v. 12 T€ realisiert. 100 T€ als Zustiftung ins Grundstock-vermögen der Adolf-und-Gertraud-Müller-Stiftung eingebracht und in Wertpapiere angelegt. Zudem wurden im Rah-

3. Versorgungsrücklage

Bayerischer Pensionsfonds (Versorgungsrücklage)

Versorgungsrücklage (noch anzulegen)

Summe

Die von der Stadt Nürnberg nach dem BayVers- fonds - einem thesaurierenden Spezialfonds - ange- RücklG der Versorgungsrücklage zugeführten Be- legt. Zum 31.12.2016 sind aus der gesetzlichen träge werden in Anteile am Bayerischen Pensions- Verpflichtung heraus noch 1,09 € anzulegen. .

Anhang zum Jahresabschluss 2016 Bilanz - Aktiva _________________________________________________________________________________ 31.12.2016 31.12.2015 4. Ausleihungen an verbundene Unternehmen € € Ausleihungen an verbundene Unternehmen 6.993.240,00 7.523.070,00 Summe 6.993.240,00 7.523.070,00 Die unter „Ausleihungen an verbundene Unterneh- den U-Bahn-Bereich Grundstücke vom Klinikum men“ bilanzierte Darlehensforderung besteht ge- angekauft bzw. ans Klinikum verkauft wurden. Die genüber dem Klinikum Nürnberg aus der Auflösung daraus entstandene Netto-Kaufpreisschuld der des Sondervermögens im Jahr 2010. In 2016 redu- Stadt wurde vereinbarungsgemäß per Sondertil- zierte sich die Darlehensforderung der Stadt, da für gung mit dem Trägerdarlehen verrechnet. 31.12.2016 31.12.2015 4. Ausleihungen an Sondervermögen € € Ausleihungen an Sondervermögen 12.100.000,00 19.700.000,00 Summe 12.100.000,00 19.700.000,00 Bei der Ausleihung an Sondervermögen handelt es Die Abnahme der Ausleihung gegenüber dem Vor- sich um eine Darlehensforderung gegenüber dem jahr resultiert aus der Umwandlung von 6.700.000 € Eigenbetrieb SÖR für die Übertragung des für SÖR in Eigenkapital beim Eigenbetrieb. Folglich war betriebsnotwendigen Vermögens abzüglich der dieser Betrag von den Ausleihungen in die Finanz- zugehörigen Schulden von der Stadt an SÖR im anlagen umzubuchen (siehe auch Bilanzposition A. Rahmen der Eigenbetriebsgründung. III. 1. Sondervermögen). 31.12.2016 31.12.2015 4. Sonstige Ausleihungen und Genossenschaftsanteile € € Verkaufte Darlehensforderungen 2.585.437,13 3.099.590,24 Sonstige vergebene Darlehensforderungen 20.589.411,51 21.233.289,23 Genossenschaftsanteile 500,00 500,00 Summe 23.175.348,64 24.333.379,47 Bei den verkauften Darlehen handelt es sich um werden von der Stadt Nürnberg weitergeleitet. Die zinsverbilligte Darlehensforderungen des sozialen vertraglichen Vereinbarungen zwischen der Stadt Wohnungsbaus, welche im Jahr 1996 an eine Bank Nürnberg und den Darlehensnehmern blieben hier- verkauft wurden. Im Forderungskaufvertrag wurde bei unberührt. Bilanziell wurde der Sachverhalt in vereinbart, dass die Stadt Nürnberg weiterhin die der Weise abgebildet, dass je eine Forderung und Darlehen verwaltet; die halbjährig eingehenden eine Verbindlichkeit in gleicher Höhe erfasst wur- Zins- und Tilgungsbeträge stehen der Bank zu und den, die unter Berücksichtigung der Tilgungen fort- 17

Anhang zum Jahresabschluss 2016 Bilanz - Aktiva _________________________________________________________________________________ geschrieben werden. Die entsprechende Verbind- kassen der Schulen auf Verbindlichkeiten umge- lichkeit ist unter der Position „Verbindlichkeiten, die bucht. Diese Schulgirokonten, die auf den Namen Kreditaufnahmen gleichkommen“ (Passiva D.2.) der Stadt Nürnberg laufen, werden nicht über SAP ausgewiesen. Der zum Bilanzstichtag ausgewie- bewirtschaftet und daher jeweils nur als Bestand sene Bestand der verkauften Darlehensforderungen zum 31.12. unter den liquiden Mitteln ausgewiesen. hat sich gegenüber dem Vorjahr in Höhe der im Gleichzeitig ist eine gegenläufige Verbindlichkeits- Berichtsjahr getätigten Tilgungen der Darlehens- position in der städtischen Bilanz erfasst, da es sich nehmer reduziert. nicht um städtische Gelder handelt (sondern z. B. um von den Schülern vereinnahmte Gelder für Der Posten „Sonstige vergebene Darlehensforde- Klassenfahrten). Die bereits durch die Stadt Nürn- rungen“ beinhaltet im Wesentlichen Wohnungsbau- berg geleisteten Vorschüsse für die Handkassenbe- darlehen, Reparaturdarlehen zur Verbesserung der stände der Schulen müssen jedoch die Verbindlich- Wohnverhältnisse, Arbeitgeberdarlehen und Dar- keiten aus den Beständen auf den Schulgirokonten lehen für experimentellen Wohnungsbau. Die Re- mindern, daher wurde die Umbuchung vorgenom- duzierung des Bestandes um kumuliert 0,6 Mio. € men. gegenüber dem Vorjahr resultiert aus Neuausrei- chungen und Tilgungen, Zuschreibungen für ein Die Stadt Nürnberg hält einen Anteil an der Ein- unverzinsliches Darlehen. Außerdem wurden For- kaufsgenossenschaft deutscher Städte im Wert von derungen aus geleisteten Vorschüssen für Hand- 500 €. B. Umlaufvermögen B. I. Vorräte 31.12.2016 31.12.2015 Vorräte € € Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe, Fertigungsmaterial, fertige Er- 779.419,02 809.764,42 zeugnisse Grundstücke 48.538.238,18 34.945.349,99 Summe 49.317.657,20 35.755.114,41 Gemäß Bek. d. BayStMI vom 03.03.2014, Az. IB4- ordnen. Diese erhöhte sich im Vergleich zum Vor- 1512.5-25 sind Liegenschaften, die nicht der dau- jahr um 13,56 Mio. €. Den Zugängen (18,07 Mio. €) ernden Aufgabenerfüllung dienen (z. B. zur Weiter- stehen Abgänge aus Verkauf in Höhe von veräußerung bestimmte Grundstücke) der Bilanz- 4,48 Mio. € gegenüber. position Grundstücke des Umlaufvermögens zuzu- 18