N i e d e r s c h r i f t
über die 18. Sitzung
des Ausschusses für Recht, Wirtschaft und Arbeit
vom 22.12.2004
- öffentlich -
Vorsitzender: Herr OBM Dr. Maly
Referent: Stadtrat Dr. Fleck
Ehrenamtliche Mitglieder: i.V. Stadtrat Schuh i.V. Stadträt Bloß Stadtrat Gebhardt Stadtrat Höffkes Stadtrat Pabst i.V. Stadträtin Heinemann Stadtrat Burkert Stadtrat Dötschel Stadtrat Fischer Stadtrat Hamburger Stadtrat Riedel Stadtrat Nitsch (TOP 1 + 2) Stadträtin Grützner-Kanis Stadträtin Gödelmann
Sonstige Sitzungsteilnehmer: Herr Dr. Büscher - Amt für Stadtforschung und Statistik Herr Meyer - Ref. VII Herr Eisele - Ref. VII/AL Frau Braunschmidt - WiV Herr Thurn - LA Frau Wachter - LA
Beginn der Sitzung: 15:00 Uhr
Ende der Sitzung: 16:03 Uhr
Schriftführerin: Frau Scholz
Herr OBM Dr. Maly eröffnet die 18. Sitzung des Ausschusses für Recht, Wirtschaft und Arbeit und stellt die ordnungsgemäße Einladung und Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest.
TOP 1 Auswirkungen der Änderungen bei der bayerischen Feuerwehr -Förderung
hier: Anfrage der SPD-Stadtratsfraktion vom 18.10.2004
00:50 Herrn OBM wurde der Wunsch vorgetragen, nochmals vertiefte Informationen einzuholen und den TOP zu vertagen.
01:15 Stadtrat Nitsch teilt mit, dass seine Fraktion mit der Vertagung des TOP einverstanden ist und bittet diesen zeitnah in der nächsten Sitzung des Ausschusses für Recht, Wirtschaft und Arbeit am 02.02.2005 erneut zu behandeln.
02:11 Herr OBM stellt die einstimmige Vertagung fest.
TOP 2 Freiwillige Feuerwehr Nürnberg - Altenfurt
hier: Bestätigung des Kommandanten und des stellvertretenden Kommandanten
02:16 Stadtrat Nitsch stimmt im Namen der SPD-Fraktion beiden Besetzungen zu.
02:40 Herr OBM stellt einstimmige Beschlussfassung fest.
TOP 3 Änderung der Bestattungs- und Friedhofssatzung
- Anlage 2 (Grabmalordnung) -
02:48 Herr OBM ruft den Tagesordnungspunkt auf und stellt, nachdem keine Wortmeldungen vorliegen, die einstimmige Begutachtung fest.
TOP 4 Wahllokal-Finder
hier: Antrag der Stadtratsgruppe „Die Freien“ vom 17.10.2004
03:02 Stadtrat Schuh begrüßt die Einrichtung eines Wahllokalfinders und verweist auf den o.g. Antrag vom 17.10.2004.
04:40 Herr Dr. Büscher vom Amt für Stadtforschung und Statistik stellt das neue Informationssystem „Wahllokalfinder“ der Stadt Nürnberg vor.
08:56 Stadtrat Burkert bedankt sich für die Ausführungen.
09:37 Stadtrat Schuh hält den „Wahllokalfinder“ für eine gute Sache und wünscht weiterhin viel Erfolg auf diesem Wege.
09:57 Herr OBM ruft den nächsten Tagesordnungspunkt auf.
TOP 5 Internationale Aktivitäten des Wirtschaftsreferates
hier: Sachstandsbericht
10:17 Stadtrat Dr. Fleck berichtet über die Internationalen Aktivitäten, die Akquisitionsprozesse und die Durchführung internationaler Projekte und Konferenzen im Rahmen der Tätigkeiten des Wirtschaftsreferates. Er verweist im Übrigen auf die Vorlage und bittet um Kenntnisnahme.
19:34 Stadtrat Gebhardt bedankt sich für den ausführlichen Bericht. Er betont die Wichtigkeit der Standortpflege außerhalb der Stadtgrenzen und die internationale Präsentation Nürnbergs, deren Wirkung mittel- und langfristig ihre Bedeutung findet. Bundesweite Umfragen belegen immer wieder die gute Standortqualität Nürnbergs.
23:05 Stadtrat Riedel bittet im nächsten Bericht des Wirtschaftsreferates zu dessen Aktivitäten um detaillierte Angaben bezüglich der Kosten, des eingesetzten Personals, dessen Ziele, Gesprächspartner, Ergebnisse und Erfolge. Er regt an, die Türkei als Kooperationspartner mit in den Fokus zu nehmen.
27:04 Stadträtin Gödelmann schließt sich der positiven Beurteilung ihrer Kollegen an und sieht die Notwendigkeit, den Bereich zu intensivieren und auszubauen, denn zu kürzen. Sie bittet um ergänzende Informationen hinsichtlich der Präsentation der Metropolregion Nürnberg auf europäischer Ebene.
28:27 Stadtrat Dr. Fleck begrüßt die Anregung des Ausschusses, die Stadt und den Standort für diese Aktivitäten weiter auszubauen und zu stärken und erwähnt als Beispiel die Personalkapazitäten der Stadt Nürnberg im Vergleich zur Stadt Frankfurt. Weiter berichtet er zu den aufgeworfenen Fragen.
35:14 Herr OBM ist dankbar für die positive Grundstimmung und nimmt Stellung zur Gemeinschaftsinitiative „Metropolregion Nürnberg“ und der Präsenz der Stadt in Brüssel. Der Bericht hat zur Kenntnis gedient.
TOP 6 BEFORE – betriebliche und sektorale Frühwarnsysteme
Region Nürnberg
hier: Zwischenbericht
39:58 Stadtrat Dr. Fleck bittet um zustimmende Kenntnisnahme der Vorlage.
41:37 Stadtrat Riedel bittet um Auskunft, welche konkreten Schlußfolgerungen aus diesem Projekt bislang gezogen wurden und inwieweit sich diese Ergebnisse in Zukunft auf die Arbeit des Wirtschaftsreferates auswirken werden.
42:21 Stadtrat Dr. Fleck führt aus, dass die Erfahrung gezeigt hat, dass es anfangs eine gewisse Schwellenangst seitens der Unternehmen gibt, sich auf solche Arbeitsprozesse einzulassen, diese sinnvolle öffentlich-rechtliche Hilfestellung jedoch nach Mitwirkung der Unternehmen von diesen als sehr positiv bewertet wird und bereits Früchte trägt. Ziel ist die Kooperation mit den privaten Unternehmen und erwähnt in diesem Zusammenhang die Aktivitäten der Stadt zu den einzelnen Netzwerken.
45:16 Der Bericht hat zur Kenntnis gedient.
TOP 7 Gemeinschaftsinitiative EQUAL – 2. Förderrunde 2005 – 2007
hier: Beteiligung der Stadt Nürnberg, Wirtschaftsreferat
45:25 Stadtrat Dr. Fleck verweist mit kurzer Erläuterung auf die Vorlage und bittet um Zustimmung.
50:31 Stadtrat Riedel lobt die Verwaltung zu diesem Projektantrag.
52:42 Stadträtin Gödelmann erwähnt die regen Aktivitäten des Wirtschaftsreferates zur Gemeinschaftsinitiative EQUAL und bittet um Auskunft über die mittelfristigen Planungen.
54:00 Stadt Dr. Fleck freut sich, das der Beschlussvorschlag auf so breite Zustimmung stößt.
54:44 Stadtrat Riedel möchte wissen, ob der für Ende Dezember angekündigte Versand der Zuwendungsbescheide bereits erfolgt ist.
55:05 Stadtrat Dr. Fleck teilt mit, die Zusendung erfolgt in der letzten Dezemberwoche 2004.
55:16 Nachdem keine Gegenstimmen erfolgen, wird der Beschlussvorschlag einstimmig genehmigt.
TOP 8 Die Gründeragentur Nürnberg
hier: Bericht über Hintergrund und Aktivitäten
55:20 Stadtrat Dr. Fleck verweist auf die Vorlage.
56:44 Stadtrat Riedel möchte wissen, wer dieses Projekt finanziert.
57:05 Stadt Dr. Fleck teilt mit, dass die beim neuen Wirtschaftsrathaus eingerichtete Anlaufstelle beim Amt für Wirtschaft ohne zusätzliche Ressourcen abgewickelt wird.
57:32 Herr OBM teilt mit, dass die Finanzierung aus Bordmitteln erfolgt. Der Freistaat Bayern hat zur Umsetzung der Vorschläge der „Henzler-Kommission“ keine Finanzmittel zur Verfügung gestellt.
58:00 Stadtrat Gebhardt hält die Einrichtung einer One Stop Agency für ein wichtiges Standortmerkmal, zudem wird durch diese Betreuung den Bedürfnissen von neu angesiedelten Gewerbegründern Rechnung getragen.
59:37 Stadtrat Dr. Fleck merkt an, das bereits seit Jahren eine Firmenbetreuung mit “RATHAUS DIREKT“ im Wirtschaftsreferat besteht.
1:00:21 Der Bericht hat zur Kenntnis gedient.
TOP 9 Anlegestelle für Hotelschiffe (“Benutzerfreundlicher Hafen“)
hier: Sachstandsbericht und mögliche Verbesserungen
Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 14.06.2004
1:00:24 Herr OBM stellt fest, dass der Bericht zur Kenntnis gedient hat.
TOP 9a Niederschrift über die 17. Sitzung des Ausschusses für Recht, Wirtschaft und
Arbeit am 10.11.2004 – öffentlicher Teil
1:33:44 Herr OBM stellt fest, dass zur Niederschrift einstimmige Beschlussfassung erfolgt und beendet die öffentliche Sitzung.
Der Vorsitzende: Der Referent: Die Schriftführerin:
gez. Dr. Maly gez. Dr. Fleck gez. Scholz