Beschlussvorlage

Anmeldung

I.

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Stadtplanungsausschuss

Sitzungsdatum 17.05.2018

öffentlich

Betreff:

Standortsuche für eine Großwohnsiedlung 2030

Antrag der Rathausgruppe der Freien Wähler vom 04.09.2017

Anlagen: Bericht

Bisherige Beratungsfolge:

Sachverhalt (kurz): Die Bemühungen der Stadt Nürnberg sind groß, dem Bedarf an Wohnungen und Wohnbauflächen entgegen zu kommen. Neben einer Vielzahl an bauleitplanerischen Verfahren zur Sicherung von Potentialflächen und zur Schaffung von Baurecht, wird mit dem Baulandbeschluss die Realisierung von öffentlich gefördertem und somit bezahlbarem Wohnraum forciert.

Mit dem Antrag der Rathausgruppe der Freien Wähler vom 04.09.2017 wird die Verwaltung gebeten, zur Deckung des Wohnbaulandbedarfs einen Standort für eine mögliche Grosswohnsiedlung zu ermitteln sowie den Kontakt zu Umlandgemeinden aufzunehmen, um regionale Lösungen hinsichtlich des Wohnbauflächenangebotes zu finden.

Beschluss-/Gutachtenvorschlag: entfällt, da Bericht

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1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

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2b. Abstimmung mit OrgA ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: nicht erforderlich

3. Diversity-Relevanz: Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Nein Der Bericht dient zur Information einer grundsätzlichen Fragestellung. Eine Ja Umsetzung bzw. eine allgemeingültige oder projektbezogene Zielformulierung steht dabei nicht im Fokus.

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

BgA/SE

Ref. VII

II. Herrn OBM

III. Referat VI Nürnberg, Referat VI

(49 00)

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