Niederschrift
über die
Sitzung des Stadtplanungsausschusses
17.05.2018
- öffentlich -
Vorsitzender: i. V. Stadtrat Raschke
Referenten: berufsm. Stadtrat Dr. Pluschke i. V. berufsm. Stadtrat Ulrich berufsm. Stadtrat Ulrich
Sitzungsteilnehmer: StRin Bieswanger StR Gradl StRin Kayser StR Meissner StR Raschke StRin Soldner ab 15.13 Uhr anwesend StR König StR Pirner StR Schuh StR Thiel StRin Krannich-Pöhler StR Prof. Dr. Beck
Sonstige Sitzungsteilnehmer: StR Dörfler (FW) (zu TOP 1 und 2) StR Bengl
Verwaltung: Herr Dengler, Stpl Herr Faßbender, Stpl
Beginn: 15.01 Uhr
Ende: 15.28 Uhr
Schriftführerin: Frau Reuter
Tagesordnung öffentlich
Referent: berufsm. Stadtrat Ulrich
Nachverdichtung Leuschnerstraße - Langwasser Bericht Antrag der Rathausgruppe der Freien Wähler vom 11.05.2018
Referenten: berufsm. Stadtrat Dr. Pluschke berufsm. Stadtrat Ulrich
1a. Nürnberg am Wasser Beschluss Wasser für das Stadtklima — Brunnenkataster Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 11.01.2018 Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 06.04.2018
Referent: berufsm. Stadtrat Ulrich
Standortsuche für eine Großwohnsiedlung 2030 Bericht Antrag der Rathausgruppe der Freien Wähler vom 04.09.2017
Auflage der Niederschrift über die Sitzung Auflage des Stadtplanungsausschusses vom 26.04.2018 (öffentlicher Teil)
StR Raschke eröffnet den öffentlichen Teil der AfS-Sitzung, begrüßt die Anwesenden und stelit Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest.
Die Tagesordnung wird ergänzt um einen Antrag der Freien Wähler zu TOP 1, der gerade als Tischvorlage verteilt wurde.
Damit wird in die Tagesordnung eingetreten.
Punkt 1: Nachverdichtung Leuschnerstraße - Langwasser Antrag der Rathausgruppe der Freien Wähler vom 11.05.2018
StR Raschke: 00:45
StR Ulrich: 00:50
StRin Krannich-Pöhler: 05:01
StR Thiel: 11:07
StR Raschke: 17:16
StR Ulrich: 19:25
StRin Krannich-Pöhler: 23:26
StR Ulrich: 25:45
StR Raschke: 26:25 Der Bericht hat zur Kenntnis gedient.
Punkt 1a: Nürnberg am Wasser Wasser für das Stadtklima — Brunnenkataster Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 11.01.2018 Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 06.04.2018
StR Raschke: 26:30 Das Thema wurde bereits gestern im Umweltausschuss ausführlich behandelt, daher wird auf die Vorlage verwiesen. Abstimmung über Beschlussvorschlag 1a.2.
Beschluss: (Beilage 1a.2) einstimmig
Punkt 2: Standortsuche für eine Großwohnsiedlung 2030 Antrag der Rathausgruppe der Freien Wähler vom 04.09.2017
StR Raschke: 27:06 Die Verwaltung verweist auf die Vorlage. Der Bericht hat zur Kenntnis gedient. |
Auflage
Punkt 3: Auflage der Niederschrift über die Sitzung des Stadtplanungsausschusses vom 26.04.2018 (öffentlicher Teil)
StR Raschke: Die Niederschrift wird einstimmig genehmigt. Damit ist der öffentliche Teil der heutigen Sitzung geschlossen.
Der Vorsitzende: i.V
Dec
Der Referent Ill: Die Schriftführerin:
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Der Referent VI:
ı. Beschluss
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Stadtplanungsausschuss Sitzungsdatum 17.05.2018
öffentlich
Betreff: Nürnberg am Wasser Wasser für das Stadtklima - Brunnenkataster Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 11.01.2018 Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 06.04.2018 Abstimmungsergebnis: X einstimmig [[] angenommen / beschlossen, mit : Stimmen [_] abgelehnt, mit Stimmen [_] angenommen mit großer Mehrheit [_] abgelehnt mit großer Mehrheit
Beschlusstext:
- Der Ausschuss stimmt der Erhöhung des Ansatzes für Brunnenunterhalt zu und befürwortet eine Aufnahme des auf 720.000.-€ erhöhten Ansatzes im Rahmen der Haushaltsberatungen für das Jahr 2019. 2. Der Ausschuss empfiehlt der Verwaltung, die Schaffung von 0,8 Vollzeitstellen beim Hochbauamt in das Stellenschaffungsverfahren für das Haushaltsjahr 2019 einzubringen. 3. Die Verwaltung legt in 3 Jahren einen Sachstandsbericht zur Revitalisierung von Brunnen in Nürnberg vor.
II. Ref.Vi/H
ill. Abdruck an:
RI Ref. III / Orga‘
Ref. II / Stk 0
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Vorsitzendefr): Referent(in): Schriftführer(in): FF |
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ı. Beschluss-Auflage NÜRNBERG
TOP: 3
Stadtplanungsausschuss Sitzungsdatum 17.05.2018 öffentlich
Betreff: Auflage der Niederschrift vom 26.04.2018
Abstimmungsergebnis: einstimmig [_] angenommen / beschlossen, mitt : Stimmen [_] abgelehnt, mit Stimmen [_] angenommen mit großer Mehrheit [_] abgelehnt mit großer Mehrheit
Beschlusstext: Die Niederschrift über die Sitzung des Stadtplanungsausschusses vom 26.04.2018 hat ohne Erinnerung aufgelegen.
ll. Referat VI/Stpl
Il. Abdruck an:
Bj Ref. I/II / OrgA 2 [|] Ref. 11 / Stk D O
[1] 0
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Vorsitzende(r): Referent(in): Schriftführer(in): ) IV. Herch, Y /\ i oe < f 4
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