Beschlussvorlage

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I.

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Umweltausschuss

Sitzungsdatum 16.05.2018

öffentlich

Betreff:

Altdeponie Buchenbühl - aktueller Sachstand der Sanierungsplanungen

Anlagen: Entscheidungsvorlage Beschluss Ältestenrat und Finanzausschuss vom 26.07.2017

Bisherige Beratungsfolge:

Sachverhalt (kurz):

Nach der Vorstellung des Sicherungs- und Sanierungskonzeptes in der Umweltausschusssitzung vom 07.12.2016 wurde das Beweisniveau für die Ursachen der Arsenbelastungen durch weitere Untersuchungen erhöht und die Sanierungsplanung auf den Stand der Entwurfreife gebracht.

Die für die weiteren Planungen und zur Umsetzung der vorgeschlagenen Maßnahmen erforderlichen Mittel wurden in den BIC-Prozess eingebracht und zwischenzeitlich durch den Ältestenrat am 26.07.2017 beschlossen. Mit der Haushaltsgenehmigung durch die Regierung von Mittelfranken stehen die Mittel nun konkret zur Verfügung und werden entsprechend eingesetzt.

In der beigefügten Textvorlage mit Präsentation werden die aktuellen Untersuchungsergebnisse und die weiteren Planungen vorgestellt.

Beschluss-/Gutachtenvorschlag: entfällt, da Bericht

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1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten 1.270.000 € Folgekosten 86.000 € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv 1.270.000 € davon Sachkosten 86.000 € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

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2b. Abstimmung mit OrgA ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz: Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Nein Die Beseitigung/Sicherung von Grundwasserbelastungen erfolgt für alle Ja Bevölkerungsgruppen gleichermaßen.

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

2. BM / SÖR

Ref.I/II / Stk

Ref.VII / LA

II. Herrn OBM

III. Ref.III Nürnberg, 13.04.2018 Referat für Umwelt und Gesundheit

(2979, gez. Kö)

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