Beschlussvorlage

Anmeldung

I.

TOP:

Umweltausschuss

Sitzungsdatum 16.05.2018

öffentlich

Betreff:

Nürnberg am Wasser

Wasser für das Stadtklima - Brunnenkataster

Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 11.01.2018

Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 06.04.2018

Anlagen: Entscheidungsvorlage Beschlussvorschlag Brunnenkataster Bericht vom 28.11.2017 Steckbriefe Beispiele

Bisherige Beratungsfolge:

Sachverhalt (kurz): Im Rahmen des INSEK Nürnberg am Wasser wurde das strategische Projekt „Wasser für das Stadtklima“ formuliert, um den Folgen des Klimawandels lokal entgegenzuwirken. „Brunnen und kleine Wasserorte in der Stadt bieten hier eine Chance, dem Klimawandel zu begegnen. (…) Kostenlose Trinkbrunnen an öffentlichen Orten und in Schulen sind ein Angebot, um gesundheitliche Gefahren durch Hitzeereignisse abzumildern.“ (Integriertes Stadtentwicklungskonzept - Nürnberg am Wasser, S. 73). In einem ersten Schritt erfolgte eine GIS-gestützte Erfassung und Darstellung vorhandener Brunnenanlagen und Trinkwasserbrunnen in öffentlich zugänglichen Freiflächen flächendeckend für das Stadtgebiet durch ein externes Büro.

Dieses Brunnenkataster stellt eine Grundlage für ein vorsorgendes Handlungskonzept für Brunnenanlagen und Zugang zu Trinkwasser im öffentlichen Raum im Rahmen künftiger stadträumlicher Anpassungsmaßnahmen an den Klimawandel dar.Den zuständigen Dienststellen kann das Kataster als Grundlage für die Weiterentwicklung von Handlungsempfehlungen sowie für konkretere Maßnahmenvorschläge dienen.

Die Vorlage wird inhaltsgleich im Umwelt- und Stadtplanungsausschuss vorgelegt.

Beschluss-/Gutachtenvorschlag: siehe Beilage

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1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten 360.000 € Folgekosten 360.000 € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten 360.000 € pro Jahr

davon konsumtiv 360.000 € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von 0,8 Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

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2b. Abstimmung mit OrgA ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz: Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Nein Besonders ältere Bewohner/-innen u. Kinder in den stark verdichteten und Ja hochversiegelten Stadtteilen profitieren im Sommer durch Maßnahmen zur Kühlung in Form von Wasserspielen u. Brunnen.

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

Ref.I/II

2.BM

Ref.IV

II. Herrn OBM

III. Ref.III/UwA Nürnberg, 27.04.2018 Ref.III Ref.VI

(5900) (4800)

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