Anmeldung
I.
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Umweltausschuss
Sitzungsdatum 16.05.2018
öffentlich
Betreff:
Prüfung von Flächen hinsichtlich Baum- und Artenschutz
hier: Antrag CSU-Stadtratsfraktion vom 25.09.2017
Anlagen: Entscheidungsvorlage Stellungnahme Ref.VII/WIF vom 24.01.2018
Bisherige Beratungsfolge:
| Gremium | Sitzungsdatum | Bericht | Abstimmungsergebnis angenommen abgelehnt vertagt/verwiesen |
|---|
Sachverhalt (kurz):
Der vorliegende Antrag nimmt einen konkreten Fall im Gewerbegebiet Neuburger Straße zum Anlass, um Ablauf und Aufwand zur Klärung naturschutzrechtlicher Aspekte bei Baugenehmigungsverfahren für gewerbliche Vorhaben zu hinterfragen. Im vorgelegten Bericht erläutert die Verwaltung das Vorgehen im entsprechenden Einzelfall und beschreibt den generellen Umgang mit den fraglichen Sachverhalten bei Baugenehmigungsverfahren.
Beschluss-/Gutachtenvorschlag: entfällt, da Bericht
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- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
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2b. Abstimmung mit OrgA ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Die Prüfung von Flächen hinsichtlich Baum- und Artenschutz sowie die im Bericht dargestellten weiteren Aspekte (z.B. Verfahrensdauer und -wahl) haben keine Diversity-Relevanz.
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
Ref.VI/Stpl
Ref.VII/WIF
II. Herrn OBM
III. Ref.III Nürnberg, 14.03.2018 Referat für Umwelt und Gesundheit
(gez. Kö, 2979))
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