Beilage
Artenschutzkonzept
Bericht
Hintergrund
Um die gesetzlich vorgegebene Bearbeitung des besonderen Artenschutzes nach §§ 44 f Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG) rechtssicher und effizient zu gestalten, wurde 2016 die Erstellung eines gesamtstädtischen Artenschutzkonzeptes beschlossen. Auf die entsprechenden Behandlungen im Stadtplanungsausschuss am 09.06.2016 und im Umweltausschuss am 15.06.2016 wird verwiesen. Zur referatsübergreifenden Koordination wurde unter Federführung von Ref. III und Ref. VI eine Projektgruppe eingerichtet.
Sachstand und weiteres Vorgehen
Die Projektgruppe hat die drei Unterarbeitsgruppen AG Artenschutzkonzept, AG Verwaltungsstrukturen und AG Übergangslösungen für die verschiedenen Handlungsebenen gebildet. Mit vorliegendem Bericht wird über den aktuellen Sachstand berichtet:
1. Erstellung eines gesamtstädtischen Artenschutzkonzepts
Bausteine des Konzepts sind flächendeckende faunistische Kartierungen als fachliche Grundlage, ein Artenschutzmaßnahmenkatalog (s. Ziffer 2) und eine definierte Suchraumkulisse (s. Ziffer 3) für Flächen zur Umsetzung von Artenschutzmaßnahmen. Es soll zudem ein digitales Kataster der bereits realisierten CEF/FCS-Maßnahmen erstellt werden. Problematisch dabei ist die nicht einheitliche Erfassung/Speicherung der CEF/FCS- Maßnahmen bei verschiedenen Stellen bzw. Ämtern – erste Recherchen zeigen auf, dass bisher viele dieser Maßnahmen nur in Papierform dokumentiert sind. Im Rahmen des Konzeptes sollen teilräumliche Entwicklungskonzepte erstellt werden, in welchen die unterschiedlichen Maßnahmenpotentiale und -suchräume für relevante Zielarten herausgearbeitet werden. Sie bilden eine wichtige Grundlage zur Umsetzung des Artenschutzes z.B. im Zusammenspiel mit Belangen des naturschutzfachlichen Ausgleichs und der Förderung der Biodiversität. Die Verwaltung hat relevante Kartierungen beauftragt, Ergebnisse zu Bodenbrütern und Amphibien (derzeit in Prüfung) liegen bereits vor, ebenso für Libellen in einem Teilraum (Gründlachauen). Es wurden stadtweit insgesamt auf über 3.000 Hektar Offenland (Knoblauchsland und Nürnberger Süden) in den Jahren 2013, 2015 und 2016 bodenbrütende Vogelarten kartiert. Im Fokus standen unter anderem Kiebitz, Rebhuhn und Feldlerche. Mit knapp 150 Brutpaaren stellt das Nürnberger Knoblauchsland einen Verbreitungsschwerpunkt der Kiebitze in Nordbayern dar. Das Rebhuhn ist mit insgesamt 49 Brutpaaren in Nürnberg stark im Rückgang begriffen. Weiterhin wurden Heidelerche, Haubenlerche, Wiesenschafstelze und Wachtel nachgewiesen. Auf die Zusammenfassung der Berichte zu den Bodenbrüterkartierungen „Erfassung von bodenbrütenden Vogelarten in Nürnberg“ (Bodenbrüterbericht, im Anhang) wird verwiesen.
Vorhandene Daten zum Vorkommen von Fledermäusen wurden zusammengetragen und werden derzeit durch Kartierungen gezielt ergänzt. Zur Erfassung bestimmter höchst planungsrelevanter Arten (Zauneidechse, heckenbrütende Vogelarten) und deren Lebensräume sind weitere Untersuchungen in 2018 geplant.
Ergebnisse der ersten Bodenbrüterkartierung sowie ein Zwischenstand zum Artenschutzkonzept wurden am 02.12.2014 bzw. am 28.03.2017 dem Naturschutzbeirat vorgestellt. Weitere Ergebnispräsentationen im Naturschutzbeirat und Fachgespräche mit den Naturschutzverbänden sind in 2018 vorgesehen. Die Regierung von Mittelfranken hat den Bodenbrüterbericht erhalten. Außerdem findet ein fachlicher Austausch zum Artenschutzkonzept statt.
2. Erstellung eines gesamtstädtischen Maßnahmenkataloges
Die Leistung wurde vergeben. Der Artenschutzmaßnahmenkatalog wird in Kürze verwaltungsintern abgestimmt, anschließend vorgestellt und kann anschließend angewandt werden. Er beinhaltet artbezogene Maßnahmen auf Grundlage vorhandener Methodenstandards für sämtliche in Nürnberg relevante Arten. Bei der Auswahl der Maßnahmen wurde deren Eignung für den Nürnberger Raum berücksichtigt. Er dient als offene Planungshilfe für die Stadt sowie für Fachgutachter (als Grundlage für eine konkrete Maßnahmen- und Objektplanung). Ein Index ermöglicht das Finden passender Maßnahmen über die Tierart, die Eingriffsart und die Maßnahmenart. Sofern vorhanden, sind konkrete Maßnahmenbeispiele, vorzugsweise aus Nürnberg, enthalten.
3. Ermittlung der geeigneten Artenschutzausgleichsflächen und Vorbereitung eines
Flächenpools
Die Erstellung eines Flächenpools zur Festsetzung als auch Umsetzung der Artenschutzausgleichsmaßnahmen erfordert vorab die Definition einer Suchraumkulisse, die für Maßnahmen fachlich geeignete Flächen enthält (unter anderem auf Basis der Kartierungsergebnisse). Die entsprechende Beauftragung durch Ref. VI / Stpl in Abstimmung mit der AG Artenschutzkonzept unter Berücksichtigung von Verfügbarkeit und Zugriff auf die notwendigen Flächen ist in Vorbereitung. Die im Stadteigentum befindlichen Liegenschaften sollen in diesem Zusammenhang auf ihre Eignung als artenschutzrechtliche Ausgleichsfläche geprüft werden, um sie nach Möglichkeit entsprechend nutzen zu können – bisher gestaltet sich die Aufstellung der stadteigenen Flächen als schwierig und langwierig. Der daraufhin zu gründende Flächenpool soll dann wesentlich zur Beschleunigung von artenschutzrechtlich relevanten Verfahren beitragen. Der Einbezug außerstädtischer Flächen sowie privater Anbieter wird außerdem geprüft, insbesondere für Lösungen kurzfristiger Bedarfe.
4. Schaffung der Strukturen (Zuständigkeit, Ressourcen, Finanzierung)
Um erforderliche Artenschutzmaßnahmen schnell und fachgerecht umzusetzen zu können, wird in der AG Verwaltungsstrukturen die Festlegung bzw. Schaffung einer Ausführungs-/ Umsetzungsebene mit entsprechenden Verwaltungsstrukturen erarbeitet. Die Federführung liegt bei OrgA. Beteiligt sind (bzw. werden sein) die flächenverwaltenden Dienststellen (LA, BANOS), die flächenbewirtschaftenden Dienststellen (SÖR, Tg, Frh) und die Fachdienststellen (Stpl, UwA) sowie im Bedarfsfall der Landschaftspflegeverband Nürnberg (wg. Umsetzungsfragen in Kooperation mit Landwirtschaft und Naturschutzverbänden).
5. Übergangslösungen
Bis zur Fertigstellung des Artenschutzkonzeptes werden zur Bauflächenentwicklung Zwischenlösungen bzgl. des erforderlichen artenschutzrechtlichen Ausgleichs in der AG Übergangslösungen gesucht und festgelegt. In diesem Rahmen konnten bereits Lösungen zu den Vorhaben B-Plan Nr. 4288 Proeslerstraße und B-Plan Nr. 4575 Schmalau-Ost erarbeitet werden. Da der Bedarf an Ausgleichsflächen für raumgreifende Arten besonders groß ist, wurde außerdem die Untersuchung städtischer Grundstücke außerhalb des Stadtgebiets hinsichtlich potentieller Ausgleichseignung angestoßen – diese können, nach Feststellung einer Eignung, im Weiteren dem städtischen Flächenpool dienen. Als weitere kurzfristige Maßnahme ist die Beauftragung von Dienstleistern vorgesehen, die von der Flächensuche über die Flächensicherung auch die Herstellung und Pflege einschließlich Monitoring anbieten. Die hierzu ebenfalls erforderlichen Verwaltungsstrukturen werden unter Berücksichtigung der Ergebnisse der AG Verwaltungsstrukturen festgelegt. Die Federführung für die genannten Übergangslösungen liegt bei der technischen Koordinierung bei Stpl.
Fazit
Die Kartierungsergebnisse, der Maßnahmenkatalog, die Suchraumkulisse sowie die teilräumlichen Entwicklungskonzepte werden nach Abschluss zum Artenschutzkonzept der Stadt Nürnberg zusammengeführt (voraussichtlich 2019).
Aktuell ist erkennbar, dass für den Aufbau eines Flächenpools und das dauerhafte Flächenmanagement (für Artenschutzmaßnahmen) in der Verwaltung weder Strukturen noch ausreichend Ressourcen vorhanden sind. Die Praxis zeigt jedoch, dass für Bauleitplanung und städtische Vorhaben solche – quasi – zusätzliche Erschließungsmaßnahmen rechtlich und faktisch benötigt werden. Hierzu sind die entsprechenden Strukturen und Abläufe zu entwickeln und geeignet dauerhaft auszustatten. Da sich aus den Anforderungen zum Artenschutz für die Stadt Nürnberg langfristige Aufgaben ergeben und damit langfristig Kapazitäten und Ressourcen gebunden sind, die derzeit nicht gedeckt sind, ist eine Entfristung der im Rahmen des Artenschutzkonzeptes geschaffenen Stellen auf der Grundlage der Ergebisse der AG Verwaltungsstrukturen zwingend erforderlich. Bei UwA ist für die weitere Bearbeitung des Artenschutzkonzeptes, faunistischer Kartierungen (Aktualisierungsintervall 5 Jahre) und die Erstellung teilräumlicher Entwicklungskonzepte eine Vollzeitstelle erforderlich. Dazu muss die Verlängerung der aktuell bis 2018 befristeten Stelle gewährleistet sein. Im Rahmen der anschließenden fachlichen Berücksichtigung des Artenschutzes in der Bauleitplanung - unter Anwendung des Konzeptes - fallen darüber hinaus dauerhafte Aufgaben an, so dass eine zeitnahe Entfristung notwendig sein wird.
Vergleichbares gilt für entsprechend befristete Stellen bei Stpl, SÖR und dem LPV.
Vorstellbar ist in der weiteren Betrachtung, dass der Flächenpool und das dauerhafte Flächenmanagement, nachdem Strukturen und Ressourcen im Rahmen des Artenschutzkonzeptes hierfür geschaffen wurden, Artenschutzmaßnahmen und ökologischen Flächenausgleich zusammen bearbeitet. Synergien könnten hier entstehen.
Die offenkundige Flächenknappheit an potentiellen städtischen Ausgleichsflächen erfordert dringendst eine noch offensivere Strategie zur Flächensicherung innerhalb und außerhalb des Stadtgebietes.
Anhang
- Gesamtbericht Bodenbrüter (gekürzt)