Niederschrift
über die
- Sitzung des Werkausschusses Abfallwirtschaftsbetrieb Stadt Nürnberg - ASN
vom 16.05.2018
im Großen Sitzungssaal, Fünferplatz 2, Il. OG
- öffentlich -
Vorsitzender: i.V. Herrn Bürgermeister Vogel
Referent: Herr berufsm. Stadtrat Dr. Pluschke
Ehrenamtliche Stadträte: Stadtrat Ahmed Stadträtin Kayser Stadtrat Groh Stadträtin Karambatsos Stadträtin Kontsek Stadtrat Dr. Heimbucher Stadtrat Höffkes Stadträtin Prof. Dr. Lipfert Stadtrat Schuh Stadträtin Walthelm Stadtrat Schrollinger ab 14:15 Uhr
Sonstige Teilnehmer: ASN/WL2 Herr Arndt ASN/WLB Herr Braun
Beginn der Sitzung - öffentlich: 14:03 Uhr bis 14:25 Uhr: Eröffnung der Auftaktveranstaltung zur Abfallvermeidungskampagne 2018, Schwerpunkt „To-Go-Becher" 14:49 Uhr - Fortsetzung der Sitzung im Sitzungssaal Ende der Sitzung - öffentlich : 15:03 Uhr
Schriftführung: Frau Kummer
2.BM Vogel eröffnet die 19. Sitzung des Werkausschusses ASN und stellt die ordnungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit fest, er stellt weiterhin fest, dass die Sitzung um Punkt 2a ergänzt wurde.
TAGESORDNUNGSPUNKT 1 Kostenlose Erweiterung der Abfallkapazitäten für Windelnutzer; hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 26.01.2018
Herr Arndt 00:00:55 erläutert, weshalb eine Finanzierung aus dem Abfallgebührenhaushalt nicht möglich ist. Eine Bezuschussung wäre Angelegenheit des Stadthaushalts.
BM Vogel 00:02:00 bestätigt die Ausführungen; die Stadt Mönchengladbach hatte mit einer vergleichbaren Fragestellung zu tun. Die Rechtsaufsicht hat die Rechtmäßigkeit der dort geplanten Finanzierung aus dem Gebührenhaushalt verneint.
- BM Vogel 00:02:26 stellt fest, dass der Bericht zur Kenntnis gedient hat,
TAGESORDNUNGSPUNKT 2 Genehmigung der Niederschrift der 17. Sitzung des Werkausschusses des Abfallwirtschaftsbetriebs Stadt Nürnberg vom 29.11.2017
Die Niederschrift über die 17. Sitzung des Werkausschusses des Abfallwirtschaftsbetriebs Stadt Nürnberg vom 29.11.2017 wird einstimmig genehmigt.
TAGESORDNUNGSPUNKT 2a Brand in der Müllverbrennungsanlage am 17.4.2018 hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 25.04.2018
Herr Arndt 00:02:45 erläutert den Bericht, geht kurz auf die vermutliche Brandursache ein und stellt, anhand eines Videos die Funktionsweise der sog. „Löschmonitore" dar. Er verweist auf die Feststellung des (Brand-}Versicherers, dass weitere Maßnahmen zur Brandvorbeugung bzw. Brandbekämpfung nicht angezeigt sind. Die Abfallanlieferungen konnten nach einem kurzen Zwischenstopp auf dem genehmigten Zwischenlager auf der Deponie fortgesetzt werden. An den Gebäuden und maschinentechnischen Anlagen waren keine Schäden zu verzeichnen. Die kostenintensive Entsorgung des Löschwassers ist versicherungsrelevant.
-3-
BM Vogel 00:10:26 erwähnt die notwendige Löschschaum-Nachbestellung im Wege einer Dringlichen Anordnung des Oberbürgermeisters.
Herr Arndt 00:10:40 weitere Maßnahmen zur verbesserten Brandbekämpfung werden derzeit geprüft; angedacht ist die Ausstattung mit Wärmebildkameras, um den rauchbedingten Sichtbehinderungen zu entgegnen.
StR_Groh 00:11:45 dankt für die ausführliche Darstellung sowie den Bericht. Die unwesentlichen Schäden an Bauwerk und maschinentechnischen Einrichtungen bestätigen die Wirksamkeit der nach dem Brandereignis 2010 getroffenen technischen und organisatorischen Maßnahmen.
StR_Schuh 00:12:50 erinnert an die 2011 von der Aufsichtsbehörde geforderte Ballierung der Abfälle zur Zwischenlagerung und wünscht Auskünfte zur aktuellen Notwendigkeit.
Herr Arndt 00:13:20 Die Auflagen zur Zwischenlagerungsgenehmigung sehen eine Verpackung bzw. Ballierung zwischengelagerter Abfälle erst nach 50 Tagen vor. Es ist beabsichtigt, die Rückführung der Abfälle zur MVA innerhalb dieser 50 Tage- Rückholregelung zu realisieren.
- BM Vogel 00:14:50 stellt fest, dass der Bericht zur Kenntnis gedient hat.
Er schließt die Sitzung um 15:03 Uhr.
FA Der Vorsitzende i.V. Dei Die‘Schriftführerin (2. BM Vogel) (SLR Dr. Pluschke) (Frau Kummer)
i. Beschluss-Auflage
TOP:
Werkausschuss Abfallwirtschaftsbetrieb Stadt Nürnberg Sitzungsdatum 11.07.2018 öffentlich
Betreff: Niederschrift über die 19. Sitzung des Werkausschusses des Abfallwirtschaftsbetriebs Stadt Nürnberg vom 16.05.2018
Abstimmungsergebnis:
X einstimmig
[] angenommen / beschlossen, mit : Stimmen [_] abgelehnt, mit Stimmen Ü] angenommen mit großer Mehrheit
[| abgelehnt mit großer Mehrheit
Beschlusstext: Die Niederschrift über die 19. Sitzung des Werkausschusses des Abfallwirtschaftsbetriebs Stadt Nürnberg vom 16.05.2018 hat zur Kenntnis gedient.
il. ASN
IN. Abdruck an: ÜD Ref. YOrgA [I Ref. Stk
00O CVohrsit zendefr): ReferAent{iun): N Schriftführer(in}:
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