Beschlussvorlage

Anmeldung

I.

TOP: 1.b.0 - Tischvorlage

Werkausschuss Servicebetrieb Öffentlicher Raum

Sitzungsdatum 16.05.2018

nichtöffentlich

Betreff:

Abfalleimer in den Pegnitzauen zwischen Westfriedhof und Hallerwiese

hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 03.05.2018

Anlagen: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 03.05.2018

Bisherige Beratungsfolge:

Sachverhalt (kurz): Mündlicher Bericht

Beschluss-/Gutachtenvorschlag: entfällt, da Bericht

5 1 0 2 2. 1 1 Seite 1 von 3 0 0

1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: in Abhängigkeit der zu ergreifenden Maßnahmen

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

Seite 2 von 3

2b. Abstimmung mit OrgA ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz: Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Nein Ja

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

II. Herrn OBM

III. SÖR/WB Nürnberg, 14.05.2018 Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg Erster Werkleiter

(14401)

Seite 3 von 3