Beschlussvorlage

Anmeldung

I.

TOP: 1.0

Werkausschuss Servicebetrieb Öffentlicher Raum

Sitzungsdatum 16.05.2018

öffentlich

Betreff:

Projekt Eigenpflege Straßenbegleitgrün

Anlagen: Darstellung Sonderleistungen (beispielhaft)

Bisherige Beratungsfolge:

Sachverhalt (kurz): Mit Beschluss vom 28.7.2014 wurde SÖR beauftragt, die Pflege des Straßenbegleitgrüns in Eigenregie, d. h. mit eigenem, für diese Aufgabe neu eingestelltem Personal vorzubereiten und zu erbringen. SÖR berichtet nach jedem Pflegejahr (1.4. - 31.3.) über den Grad der Zielerreichung, sonstige Arbeitsergebnisse und weiteres Vorgehen. Die dreijährige Pilotphase wurde am 31.03.2018 abgeschlossen. Da sich die Ergebnisse sehr gut entwickelt haben, schlägt SÖR vor, die Arbeitsgruppe "Straßenbegleitgrün" dauerhaft als Organisationseinheit bei SÖR zu etablieren.

Beschluss-/Gutachtenvorschlag: siehe Beilage

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1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Deckung der Personal- / Material- / Gerätekosten durch Einsparung von Vergabekosten, siehe Vorlage vom 23.7.2014.

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

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2b. Abstimmung mit OrgA ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz: Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Nein Die Pflege des Straßenbegleitgrüns bleibt bzgl. Quantität und Qualität Ja unverändert, die Auswirkungen des gewünschten Beschlusses wirken nur verwaltungsintern und tangieren das Thema "Diversity" nicht.

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

Ref. I / II / OrgA

II. Herrn OBM

III. SÖR/WB Nürnberg, Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg Erster Werkleiter

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