Anlage: Entscheidungsvorlage

Beilage 1.1

Hochbau-Baupauschale 2019 hier: Beschluss der Maßnahmenliste

Entscheidungsvorlage:

1. Das Jahresprogramm der über die MIP-Pauschale (Hochbau-Baupauschale) finanzierten Baumaßnahmen bis 500.000 EUR (bei Kosten von mehr als 500.000 EUR handelt es sich um MIP-Einzelmaßnahmen) wird Mitte jeden Jahres vom Bau- und Vergabeausschuss für das folgende Jahr beschlossen. Zur Vorbereitung des Haushalts 2019 wird nun der Entwurf der Maßnahmenliste für die Hochbau-Baupauschale 2019 vorgelegt.

Der Ansatz für die Hochbau-Baupauschale war angesichts des Sanierungsstaus an städtischen Gebäuden und des großen Altbaubestandes in den letzten Jahren immer zu gering, dem Grunde nach müsste eine kontinuierliche Steigerung erfolgen. Ref. I/II versucht, dies bei der MIP-Fortschreibung 2019/22 zu berücksichtigen.

Die Hochbau-Baupauschale 2019 setzt sich aus insgesamt 40 Einzelmaßnahmen und einer Pauschale (IuK-Pauschale) zusammen. Die Gesamtkosten betragen 9.729.000 EUR.

2. Die in der Baupauschale-Maßnahmenliste aufgeführten Vorhaben werden in den Haushaltsplan 2019 als Einzelpositionen übernommen und dort mit den entsprechenden Finanzmitteln haushaltsrechtlich ausgewiesen. Die endgültige Beschlussfassung über die Baupauschale 2019 erfolgt durch den Stadtrat im Rahmen der Etatberatungen auf der Grundlage des jetzt anstehenden Bau- und Vergabeausschussbeschlusses. Aufgrund der Vorgabe von Ref.I/II / Stk sind die für die Bauherrnaufgaben anfallenden Kosten (Bauverwaltungskosten = BVK) für investive Maßnahmen, wie bereits im Vorjahr, gesondert zu erfassen. Im Bereich der konsumtiven Maßnahmen erfolgt die Abrechnung dieser Kosten über die interne Leistungsverrechnung (ILV), sie werden nicht ausgewiesen. Der Entwurf der Baupauschale 2019 wurde aufgrund der Meldungen der Bedarfsträger nach Vorgesprächen mit dem Hochbauamt in Abstimmung mit Ref. I/II, Ref. I/II - Stk, OrgA, Ref. VI und H erstellt. Die Anmeldungen waren wie in den Vorjahren höher als die zur Verfügung stehenden Mittel. Es mussten deshalb in einem intensiven Abstimmungs- und Abwägungsprozess die Prioritäten festgelegt und die Maßnahmenliste an den Finanzrahmen angepasst werden. Angesichts der zunehmenden Alterung der vorhandenen Gebäude und des weiterhin wachsenden Gebäudebestands musste innerhalb der Baupauschale der Erhaltung der Bausubstanz und der Aufrechterhaltung der Funktion der technischen Einbauten der Vorrang gegeben werden. Dies führte im Ergebnis dazu, dass die von den Bedarfsträgern und dem Hochbauamt angemeldeten Maßnahmen nicht in dem erforderlichen Umfang berücksichtigt werden konnten. Die Auswahl der Maßnahmen erfolgte deshalb in enger Absprache mit den bedarfstragenden Referaten bzw. Dienststellen.

3. Zur Beschleunigung der Verfahrensabläufe soll ein möglicher Projektaustausch bzw. eine Umschichtung bei Einvernehmen zwischen Bedarfsträgern und Baudienststelle durch die Verwaltung vorgenommen werden können, wie dies bereits seit 1997 praktiziert wird. Hierdurch werden erhebliche Zeitersparnisse erreicht. Der Bau- und Vergabeausschuss wird über eventuelle Umschichtungen und den Sachstand informiert.

4. Die Beschlussfassung im Bau- und Vergabeausschuss am 15.05.2018 ist notwendig, damit von Ref. I/II eine gebilligte Maßnahmenliste in den Haushaltsplanentwurf 2019 aufgenommen werden kann.

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