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← Sitzung des Bau- und Vergabeausschuss (15.05.2018)

Beschlussvorlage

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I.

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Bau- und Vergabeausschuss

Sitzungsdatum 15.05.2018

öffentlich

Betreff:

Hochbau-Baupauschale 2019

hier: Beschluss Maßnahmenliste

Anlagen:

Bisherige Beratungsfolge:

Gremium Sitzungsdatum Bericht Abstimmungsergebnis angenommen abgelehnt vertagt/verwiesen

Sachverhalt (kurz):

Zur Vorbereitung der Mittelfristigen Investitionsplanung 2019 - 2022 wird der Entwurf der Maßnahmenliste für die Hochbau-Baupauschale 2019 zur Genehmigung vorgelegt. Das Gesamtvolumen für die Baupauschale 2019 in Höhe von 9.729.000 EUR wurde mit Ref. I/II abgestimmt. Es ist geplant, insgesamt 40 Einzelmaßnahmen und einen pauschalen Ansatz für die IuK- Verkabelung umzusetzen.

Beschluss-/Gutachtenvorschlag: siehe Beilage

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  1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten 9.729.000 € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv 894.000 € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv 8.835.000 € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Die geplanten Haushaltsmittel stehen unter dem Vorbehalt der Genehmigung durch den Stadtrat in den Etatberatungen 2018 für den Haushalt 2019 ff.

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

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2b. Abstimmung mit OrgA ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

  1. Diversity-Relevanz: Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Nein Die Maßnahmenliste inst nicht Diversity-relevant. Bei Realisiserung wird je Ja nach Maßnahme die evt. bestehende Diversitiy-Relevanz berücksichtigt.

  2. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

Ref I/II / Stk

II. Herrn OBM

III. Ref. VI/H Nürnberg, Referat VI

(4201)

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