Beschluss

Gutachten

I.

TOP: 2

Kulturausschuss

Sitzungsdatum 04.05.2018

öffentlich

Betreff: Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Musikschule Nürnberg (Musikschulgebührensatzung - MusGebS)

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

angenommen / beschlossen, mit : Stimmen

abgelehnt, mit Stimmen

angenommen mit großer Mehrheit

abgelehnt mit großer Mehrheit

Beschlusstext: Der Kulturausschuss begutachtet die beiliegende Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Musikschule Nürnberg (Musikschulgebührensatzung - MusGebS) und empfiehlt dem Stadtrat, diese Satzung zu erlassen.

II. OBM/RA

III. Abdruck an:

Ref. I/OrgA Ref. IV/KuF Ref. II/Stk Ref. IV

Vorsitzende(r): Referent(in): Schriftführer(in):

Dr. Maly Prof. Dr. Lehner Damian

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Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Musikschule Nürnberg (Musikschulgebühren-

satzung – MusGebS) vom 31. Juli 2014 (Amtsblatt S. 295)

Vom ..........

Die Stadt Nürnberg erlässt auf Grund von Art. 2 Abs. 1 und Art. 8 des Kommunalabgabengesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 4. April 1993 (GVBl. S. 264), zuletzt geändert durch Gesetz vom 13. Dezember 2016 (GVBl. S. 351) folgende Satzung:

Art. 1

1. § 1 wird wie folgt geändert:

a) Abs. 2 Satz 2 wird wie folgt gefasst:

„Die Jahresgebühr für folgende Fächer beträgt:

b) Abs. 4 wird wie folgt gefasst:

„(4) Bei Aufnahme während des Schuljahres errechnet sich die Unterrichtsgebühr anteilig von dem ersten Unterrichtsmonat bis zum Schuljahresende. Beim erstmaligen Unterrichtsbeginn ab dem Monat Mai wird der August dieses Jahres nicht berechnet. Scheidet der Schüler / die Schülerin nach dem Schnupperunterricht aus, beträgt die Unterrichtsgebühr ein Zwölftel der Jahresgebühr der gewählten Unterrichtsart.“

2. § 3 wird wie folgt gefasst:

㤠3

Entstehen der Gebühr

Die Gebührenschuld entsteht bei der Aufnahme-, Jahres- und Überlassungsgebühr mit dem ersten Unterrichtstag.“

3. § 4 Abs. 3 Satz 1 wird wie folgt gefasst:

„Scheidet der Schüler / die Schülerin während des Schuljahres mit Genehmigung der Leitung der Musikschule Nürnberg aus (§ 16 Abs. 4 MusS), ist die Gebühr bis zum Ablauf des Monats zu entrichten, der dem Eingang der schriftlichen Abmeldung folgt.“

4. Dem § 5 Abs. 1 wird folgender Satz 3 angefügt:

„Bei zeitgleicher Anmeldung mehrerer Ensembles ohne gleichzeitigen Hauptfachunterricht ist die Ensemblegebühr gemäß § 1 Abs. 2 Satz 2 Nr. 9 Buchst. a) zu entrichten.“

Art. 2

Diese Satzung tritt am 1. September 2018 in Kraft.