Beschlussvorlage

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I.

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Kulturausschuss

Sitzungsdatum 04.05.2018

öffentlich

Betreff:

Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Musikschule Nürnberg

(Musikschulgebührensatzung - MusGebS)

Anlagen:

• Entscheidungsvorlage

• Satzung zur Änderung der Gebührensatzung der Musikschule Nürnberg (Entwurf)

• Gutachtenvorschlag

Bisherige Beratungsfolge:

Sachverhalt (kurz): Entsprechend der Vorgabe, Gebühren und Entgelte regelmäßig zu überprüfen, soll nun eine moderate Erhöhung der Musikschulgebühren zum Schuljahr 2018/19 erfolgen. Auch weiterhin sollen alle Bevölkerungsteile in den Genuss von günstigem Musikunterricht kommen. Die Ermäßigung für Inhaber des Nürnberg Passes beträgt deshalb weiterhin rund 50%. Aus der Gebührenerhöhung können entsprechend Mehreinnahmen von 20.000 Euro erwartet werden. Sie werden nach erfolgtem Ausschussbeschluss in den Entwurf für 2019 aufgenommen.

Neu eingeführt werden soll ein Schnupperunterricht mit entsprechender Gebühr.

Die bisherigen Regelungen zum Entstehen der Gebührenschuld sowie dem Ausscheiden während des Schuljahres müssen dadurch angepasst werden.

Die Änderungen sind mit dem Rechtsamt und dem Referat für Finanzen, Personal, IT und Organisation abgestimmt.

Beschluss-/Gutachtenvorschlag: siehe Beilage

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1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

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2b. Abstimmung mit OrgA ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

Stk

II. Herrn OBM

III. Referat IV Nürnberg, Kulturreferat

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