Anmeldung
I.
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Kulturausschuss
Sitzungsdatum 04.05.2018
öffentlich
Betreff:
Satzung zur Änderung der Satzung der Musikschule Nürnberg
(Musikschulsatzung - MusS)
Anlagen:
-
Entscheidungsvorlage
-
Änderungssatzung zur Satzung der Musikschule Nürnberg (Entwurf)
-
Gutachtenvorschlag
Bisherige Beratungsfolge:
| Gremium | Sitzungsdatum | Bericht | Abstimmungsergebnis angenommen abgelehnt vertagt/verwiesen |
|---|---|---|---|
| Kulturausschuss | 28.05.2014 |
Sachverhalt (kurz): Die Satzung der Musikschule Nürnberg wurde zuletzt 2014 geändert. Es sind nun aktuelle Anpassungen erforderlich.
Die Amtszeit von Mitgliedern im Musikschulforum soll nicht mehr zeitlich begrenzt werden.
Eine Regelung für den Musikschulunterricht bei Hitzefrei an den allgemeinbildenden Schulen soll aufgenommen werden.
Neu eingeführt werden soll ein Schnupperunterricht.
Hinsichtlich der Überlassung von Instrumenten soll die Anlage zur Satzung geändert werden und nur die Überlassungsbedingungen beinhalten; der Überlassungsschein entfällt.
Beschluss-/Gutachtenvorschlag: siehe Beilage
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- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
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2b. Abstimmung mit OrgA ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
II. Herrn OBM
III. Referat IV Nürnberg, Kulturreferat
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