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← Sitzung des Verkehrsausschusses (03.05.2018)

Beschlussvorlage

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I.

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Verkehrsausschuss

Sitzungsdatum 03.05.2018

öffentlich

Betreff:

Verkehrliche Erschließung der neuen Gewerbeflächen in der Poststraße

hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 23.01.2018

Anlagen: Bericht

Bisherige Beratungsfolge:

Gremium Sitzungsdatum Bericht Abstimmungsergebnis angenommen abgelehnt vertagt/verwiesen

Sachverhalt (kurz): Es wird über die aktuelle Situation zur verkehrlichen Erschließung eines neuen Logistikzentrums im südöstlichen Stadtgebiet von Nürnberg berichtet.

Beschluss-/Gutachtenvorschlag: entfällt, da Bericht

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  1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

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2b. Abstimmung mit OrgA ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

  1. Diversity-Relevanz: Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Nein Die Verkehrssituation betrifft alle gesellschaftlichen Gruppierungen Ja gleichermaßen. Besondere, gruppenspezifische Nachteile oder Erschwernisse bestehen nicht.

  2. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

II. Herrn OBM

III. Ref. VI/Vpl Nürnberg, Referat VI

(4923)

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