Beschlussvorlage

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I.

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Verkehrsausschuss

Sitzungsdatum 03.05.2018

öffentlich

Betreff:

Erweiterung dynamisches Verkehrsleitsystem Messe/Stadion/Arena um 8 dynamische

Wegweiser

Anlagen: Übersichtsplan

Bisherige Beratungsfolge:

Sachverhalt (kurz): Seit der Inbetriebnahme im Jahr 2004 führt das dynamische Verkehrsleitsystem an über 300 Tagen im Jahr den Verkehr der Veranstaltungsbesucher über Wechseltextanzeigen und Prismenwender zu den Veranstaltungsorten. Dabei werden freie Kapazitäten auf den Zufahrtsrouten durch Ermittlung der aktuellen Verkehrsbelastung ganz gezielt dem Veranstaltungsverkehr zur Verfügung gestellt. Die Zielführung erfolgt vom Eintritt in die Region bis zum Parkplatz der jeweiligen Veranstaltung kontinuierlich. Das Gesamtsystem umfasst derzeit etwa 150 dynamische Wechselwegweiser sowie Induktionsschleifen und Verkehrsbeobachtungskameras auf rund 70 Kilometern Autobahn und 33 Kilometern Stadtstraßen.

Durch die Verkehrszunahme seit Inbetriebnahme des VLS sind die AS Nürnberg-Zollhaus und das nachgelagerte Stadt-Straßennetz sehr häufig bereits durch den täglichen Berufsverkehr überlastet. Veranstaltungsverkehre aus Richtung AK Nürnberg-Hafen werden derzeit mittels statischer Beschilderung an der AS Nürnberg-Zollhaus abgeleitet. Überlagern sich Berufsverkehr und stärkerer Veranstaltungsverkehr, so führt dies zu einer Überstauung des AS Nürnberg-Zollhaus mit starkem Rückstau auf die A73 und Rückstau in das städtische Straßennetz (Münchener Straße / Schwanstetter Straße Rückstau bis Worzeldorf). Auch der Ausbau der A73 ohne verkehrslenkende Maßnahmen kann daran nichts ändern.

Um diesen häufigen Verkehrsstörungen wirksam zu begegnen, sollen im Zuge des Ausbaus der A73 zwischen AS Nürnberg-Hafen-Ost und dem AK Nürnberg-Süd in Zukunft die vom AK Nürnberg-Hafen kommenden Veranstaltungsverkehre ebenfalls dynamisch gelenkt werden. Dazu müssen 8 bislang statische Wegweiser um Wechseltextanzeigen und Prismenwender ertüchtigt werden (2 westlich der 5 AS Nürnberg-Zollhaus und 6 im Bereich des AK Nürnberg-Süd). 1 0 2 2. 1 1 Seite 1 von 4 0 0

Durch diese Maßnahme wird eine intelligente Steuerungsmöglichkeit geschaffen, um bei Überlastung der AS Nürnberg-Zollhaus Veranstaltungsverkehr zur AS Nürnberg-Langwasser bzw. zur AS Nürnberg-Fischbach umzuleiten.

Zu erwartender Nutzen der Maßnahme:

• Sicherheitsgewinn durch Vermeidung eines Rückstaus auf die A73

• Verringerung der Stauanfälligkeit der AS Nürnberg-Zollhaus

• Verringerung des Ausstoß von CO2, Stickoxid und Feinstaub durch Stauvermeidung

Die Autobahndirektion Nordbayern (ABDN) hat für die Erweiterung des VLS auf der A73 auf Grundlage der bestehenden Vereinbarung mit der Stadt Nürnberg zum bislang vorhandenen VLS die für die Stadt Nürnberg zu erwartenden Kostenaufwendungen ermittelt. Diese ergeben sich aus den Mehraufwendungen an den Verkehrszeichenbrücken selbst, den größeren Schildern durch die Wechseltextanzeigen, den Streckenstationen sowie der Lokalverkabelung.

Die Investitionskosten aus Planungs- und Baukosten betragen insgesamt rd. 1,9 Mio. €, wovon die Stadt Nürnberg rd. 0,8 Mio. € zu tragen hätte. Die Erhaltungsmehrkosten sollen von der Stadt Nürnberg gegenüber der ABDN gemäß dem nach den Ablösungsrichtlinien ermittelten Ablösebetrag von rd. 1,1 Mio € abgelöst werden. Der Ablösebetrag soll in 5 gleichen Jahresraten bezahlt werden. Die erste Rate ist mit Inbetriebnahme der Anlagen in 2020 fällig.

Die Stadt Nürnberg prüft derzeit, inwieweit die Maßnahmen bezuschusst werden können. Erste positive Aussagen einer Fördermöglichkeit über ein neues Programm zur Luftreinhaltung liegen vor.

Auch die Messe hat großes Interesse an der Umsetzung der Maßnahme bekundet. Deswegen besteht auch die Bereitschaft/Zusage der Messe, im Rahmen der bisherigen Vereinbarung mit der Stadt Nürnberg die Maßnahme finanziell zu unterstützen. Die genaue Kostentragung der Messe lässt sich aber erst mit Klärung der möglichen Förderraten bestimmen.

Die ABDN benötigt von der Stadt Nürnberg zum jetzigen Zeitpunkt die verbindliche Zusage, ob die Stadt die Erweiterung des VLS auf der A73 mit der oben dargestellten Kostenfolge umgesetzt haben will. Danach würden die notwendigen Planungsleistungen beauftragt und die Maßnahme Ende 2018 zur Ausschreibung gebracht werden. Die Umsetzung soll dann in 2019 mit Inbetriebnahme in 2020 erfolgen.

Beschluss-/Gutachtenvorschlag: siehe Beilage

1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten 1.900.000 € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv 800.000 € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv 1.100.000 € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Finanzierungsvorschlag ist noch zu erarbeiten.

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit OrgA ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz: Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Nein Es sind keine Belange mit Diversity-Relevanz betroffen. Ja

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

SÖR

Messe Nürnberg

II. Herrn OBM

III. Ref.VI/Vpl Nürnberg, Referat VI

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